Archiv für den Monat September 2015

Von der Utopie zur Bedrohung

Für eine Organisation, in der immerhin 28 Staaten als Mitglieder fungieren, bei deren Gründung in erster Linie politische Ziele genannt wurden, könnte die Lage nicht spannender sein. Die große Lehre, die aus den beiden verheerenden Kriegen allein des 20. Jahrhunderts auf europäischen Boden gezogen werden sollte, war ein friedliches Miteinander der europäischen Völker in einer Welt, in der sich die Kräfteverhältnisse verschoben. Das alte Kernland, aus dem die EU entstehen sollte, das waren zunächst die Handelskulturen Belgien, Holland und Luxembourg und dann die beiden Großmachtantipoden Frankreich und Deutschland. Der Weg zu dem Ziel einer politischen Einheit sollte über die wirtschaftliche Kooperation führen. Das schöne an Wirtschaftstheorien scheint zu sein, dass sie regelmäßig bei der Erklärung politischer Zusammenhänge versagen. Denn, so damals die Devise nach einer gängigen dieser Theorien, wo man Geschäfte macht, da wird man sich schon einig, oder, wo man Handel treibt, da greift man nicht zur Waffe.

Die politische Utopie, die sich hinter der EU verbirgt, ist so etwas wie die Vereinigten Staaten von Europa, in denen die Nationalstaaten zwar noch souverän sind, aber die gemeinsame Gesetzgebung die essenziellen Belange aller betrifft und von einer starken Exekutive flankiert wird. Das heißt, ins Reine gesprochen, mehr Macht für Brüssel. Letzteres hat immer einen faden Geschmack, solange die demokratische Kontrolle wie die demokratische Legitimation derer, die dort unterwegs sind, jeweils so schwach ist. Und ob das die einzelnen Staaten auch so wollen, danach wurden ihre Bewohnerinnen und Bewohner noch nie gefragt.

Das Dilemma, in dem sich diese EU befindet, besteht gleich aus mehreren Faktoren, die momentan alle in beeindruckender Weise wirken. Weder sind die in Brüssel versammelten Protagonisten die besten, die man sich in Europa vorstellen kann, noch hat es auch nur ein Staat vermocht, die politische Botschaft seiner Bevölkerung zu verdeutlichen. Die wirtschaftliche Entwicklung innerhalb der EU war vor allem in den letzten Jahren seit der Finanzkrise im Jahre 2008 eine weitere, radikale Umverteilung des Reichtums und die Sanierung besonders betroffener Staaten kommt einer Ent-Nationalisierung gleich, d.h. politische Entscheidungsprozesse wie politische Handlungen werden in immer mehr europäischen Ländern zunehmend schwerer. Derzeit erscheint Europa eher als ein Käfig, in dem die Raubtiere dicker und das lebende Futter dürftiger wird.

In der Art und Weise, wie über die Ursachen der Flucht nach Europa reflektiert wird, verdeutlicht sich, dass es weder eine kollektive Vorstellung davon gibt, wie in einer derartigen Situation vorgegangen werden soll, noch wagt bis dato innerhalb der Organisation jemand, die eigene, destabilisierende Politik gegenüber anderen Staaten als Ursache zu benennen. Das ist schwierig, weil die Destabilisierung auch im Binnenland vollzogen wird. Die Massenflucht spanischer junger Menschen nach Norden wird nicht als solche bezeichnet, aber sie wird gleich von mehreren Industrie- und Handelskammern organisiert. Für Spaniens Zukunft ist der Massenexodus ein fataler Schlag, für den hungrigen Magen eines deutschen Arbeitsmarktes hingegen ein Segen. Und den Spaniern folgen Portugiesen und Griechen, und sie treffen nicht auf Zäune, aber vom Wesen ist es der Zusammenhang zwischen der Zerstörung politischer Systeme und die daraus resultierenden Unerträglichkeit des Seins. Und solange diese schlichte Erkenntnis nicht kommuniziert wird, solange wird die EU immer mehr Menschen als das erscheinen, was sie gegenwärtig ist. Und das ist keine kollektiv akzeptierte Utopie mehr, sondern eine Gefahr, der sich niemand gerne freiwillig aussetzt.

Gut organisiert und eitel?

Nun, in der Diskussion um Flucht und Asyl und die Rolle, die dieser Staat in der europäischen Gemengelage einnehmen soll, da tauchen die Fragen wieder auf, mit denen sich Deutschland nicht beschäftigen mag und die oft dazu führen, dass sich Unberufene mit ihnen beschäftigen und politisches Schindluder treiben. Jacob Augstein sprach in seiner Kolumne im Spiegel von der Notwendigkeit einer deutschen Leitkultur. Das ist beachtlich, weil ein Konservativer, der das in der Vergangenheit forderte, von einer damals noch existenten Linken gehörig auf die Finger geschlagen bekam. Aber natürlich nicht nur besagter Kolumnist, überall wird nun wieder die Frage gestellt, wer die Deutschen sind und wohin sie wollen.Quasi als Randnotiz, aber dennoch ein sehr kluger Einwurf war ein Kommentar zu diesem Blog, in dem es hieß, die Deutschen definierten sich nicht über sich selbst, sondern sie suchten anderen zu gefallen.

Was erst einmal banal daherkommt, birgt einen scharfen Blick. Nehmen wir die Berichterstattung dieser Tage. In nahezu keiner Publikation fehlt eine internationale Presseschau zu dem Thema, wie besonders und einzigartig Deutschland doch ist bei der Aufnahme und Bewirtung anrollender Flüchtlingszüge. Und in Analoge zur Fußballweltmeisterschaft 2006 wird von einem weiteren Sommermärchen in Deutschland gesprochen. Es sind Eitelkeiten, die da publiziert und immer wieder zitiert werden, die nichts aussagen über ein Selbstverständnis, das diesem handelnden Staate zugrunde läge. Das Verlangen, zu gefallen, scheint eine nicht zu unterschätzende Triebfeder zu sein bei vielem, was vor allem in internationaler Hinsicht realisiert wird.

Und wieder beginnt die Suche nach Werten, die dann sehr kontrovers diskutiert werden und die alles bewirken, bloß keine Einigung. Ein Konsens über die Werte Deutschlands ist nicht zu erlangen. Daher existiert auch keine Strategie oder zumindest eine Diskussion darüber, wohin sich dieses Land in der Zukunft entwickeln müsse, um eine Rolle spielen zu können, die diesen Werten entspräche. Und, lassen wir uns nicht einlullen von vielen Jahren relativer Ruhe, ein solch kolossales Schiff wie Deutschland mit seiner Wirtschaftskraft ohne Kurs in internationalen Gewässern, und nicht umsonst wurde in der Weltfinanzkrise immer wieder vor allem von Schäuble das Bild bemüht, man führe auf Sicht, ein solcher Koloss hat unbegrenzte Möglichkeiten der Havarie mit an Bord.

Wenn die These stimmt, dass die Deutschen gefallen wollen und dieses ein definiertes, auf Werten basierendes Selbstbild ersetzt, und wenn es stimmt, dass das wesentliche Muster des deutschen Kulturkreises die Organisation an sich ist, dann ließe sich vieles auch historisch anders deuten. Nicht, dass es dadurch besser würde, sondern gerade das Gegenteil. Aber es erklärte, wieso diese immer wieder destruktiven Potenziale derartig freien Lauf bekamen und ein tief empfundenes politisches Regulativ schlichtweg nicht stattfand oder genauso kalt und technisch liquidiert werden konnte wie alles andere auch. Die Organisation, also das, was die Deutschen tatsächlich von so vielen anderen Ländern unterscheidet, die Fähigkeit, komplexe Abläufe zu bündeln und zu koordinieren, diese Organisation als Geist, als Inspiration, als Spirit für eine Nation zu nehmen, das wagten bis dato nur die Hasardeure. Und wie armselig sähe es auch aus, neben der Wucht von Freiheit, Gleichheit und Brüderlichkeit oder der verpflichtenden Jagd nach dem Glück? Dennoch, das Muster der Organisation scheint das Bindende, mehr noch als die Sprache, zu sein, das das alles hier zusammenhält. Kombiniert mit der Eitelkeit, den anderen zu gefallen. Reicht das? Für eine Nation?

„Und träumt im Bett vom Attentat…“

Zuerst tauchten sie nur sporadisch auf. Tastend, etwas schüchtern. Da kam dann mal eine Note, in der ein Zweifel angemeldet wurde an einer These oder einem benutzten Begriff. Das ist legitim und berechtigt und manchmal hat die Leserschaft auch ein Recht darauf zu erfahren, ob die Qualität des veröffentlichten Textes nicht tatsächlich anzuzweifeln wäre. Niemand ist perfekt. Dann wurde es zuweilen etwas mehr. Da klangen in den Fragen oder Andeutungen Vorstellungen an, die vermuten ließen, es mit Zeitgenossen zu tun zu haben, die irgendeine Sequenz in der Geschichte überhaupt nicht wahrgenommen hatten und so sprachen wie Archetypen deutscher Befindlichkeit vor den beiden großen Kriegen. Auch die wurden veröffentlicht, weil auch das eine Information ist, die die Leserinnen und Leser dieses Blogs verdienen, wenn sie sich die Mühe machen, die Artikel zu lesen und zu kommentieren. Letztendlich gesellten sich Nachrichten hinzu, die M 7 dann nicht mehr veröffentlichte, weil sie Vorboten von Gewalt waren und keine Atmosphäre der Angst entstehen soll bei einem Diskurs, der zum Ziel hat, Zustände zu kritisieren, die verbessert werden können. Das ist ein wichtiges Unterfangen, das langen Atem benötigt und so etwas wie ein dickes Fell.

Es ist durchaus verständlich, wenn Akteure in der Bloggerwelt mit Pseudonymen arbeiten. Es kann sogar die Welt von Produktion und Rezeption wunderbar inspirieren, wenn das geschieht. Was irritiert ist etwas anderes. Es ist vorgebrachte Kritik an den Werken anderer, die durchaus über das Gewohnte hinausgeht oder sogar die Person angreift. Auch das ist vollkommen in Ordnung. Es ist sogar anzumerken, dass wir in einer Zeit leben, in der die harte Polemik viel zu kurz kommt. Sowohl die Verfasser bissiger Polemiken scheinen auszusterben als auch Akteure und Institutionen, die dieses auszuhalten imstande sind, wirken wie eine Rarität. Was jedoch nicht geht, ist die Radikalattacke unter dem Schild der Anonymität. Das ist die Nutzung eines bürgerlichen Rechtes ohne bürgerliches Bewusstsein, das ist Hinterhalt, das ist das Wesen von Heckenschützen.

Es existieren genug psychologische Diagnosen über den Affront im Schutz der Anonymität, die alle auf Schwäche und die eigenen Minoritätskomplexe verweisen. Politisch, in seiner Wirkung, beschrieb allerdings der Polemiker und Barde Wolf Biermann, über den wiederum mit gutem Grund trefflich gestritten werden kann, dieses Phänomen nahezu exzellent:

„Der legendäre kleine Mann,
Der immer litt,
Doch nie gewann,
Der sich gewöhnt an letzten Dreck,
Kriegt er nur seinen Schweinespeck,
Und träumt im Bett vom Attentat,
Den hab ich satt.“

Auch wenn Biermanns Tirade sich gegen eine bestimmte soziale Spezies richtete, so traf er auch das Wesen derer, die hier im Netz das unsichtbare Maul weit aufreissen und damit versuchen, Unruhe zu stiften und Angst zu verbreiten. Es wäre unklug, mit der gleichen Methode zu antworten. Das ist leider allzuoft ein Fehler, der diejenigen, die die Verhältnisse besser machen wollen, an den Rost der alten Zeit kettet. Es kann nur die Nachricht geben, dass die Pfeile aus der Dunkelheit eher eine Bestätigung des eigenen Weges sind. Und es muss die Einladung bestehen bleiben, zu diskutieren, auch hart zu diskutieren, dann aber unter Wahrung der Identität. Wer sich dem in Zukunft verweigert, mag im Bett liegen bleiben und von Attentaten träumen, hat aber auch als Kommentator hier nichts mehr verloren. Direkte Kritik wird nur noch mit Namen genehmigt, sonst landet sie im Trash. Und der Streit auf der Suche nach Wahrheit geht weiter. Ich freue mich darauf!