Archiv für den Monat Juni 2015

Neue Standards der Trivialität

Symbolisches ist wichtig. Wenn die Zeichen nicht stimmen, dann wird der Sinn schnell hinterfragt. Existieren allerdings nur die Zeichen und dahinter verbirgt sich keine Substanz, dann ist nicht nur Skepsis angebracht, sondern vielmehr eine Aktion, die die Symbolik als Mystifikation entlarvt. Wer mit Symbolik hausieren geht, ohne sie mit Taten zu untermauern, dem blüht das Schicksal des Scharlatans. 

Heute war so ein Tag, an dem Verwunderung wie Kritik angebracht ist. Es war der deutsche Diversity-Tag, gefeiert in der ganzen Republik, mit Unterstützung der Bundesregierung. Die Veranstaltungen dazu hatten unterschiedliche Qualität und nicht alle entsprachen einer Agenda, die keine ist. Das Gros dieser Events erschöpfte sich allerdings in einer trivialen Dimension. Von Gemeinsam einen Kuchen backen bis hin zu Wir malen ein Bild. Gut, wer gerne werkelt, hatte hier sein Feld. Wer allerdings das Thema der Vielfalt ernst nimmt und aus dieser Perspektive die Frage stellte, welche Lebensaspekte bei dieser Vorstellung eine Rolle spielen, wurde bitter enttäuscht.

Als Ergebnis der Phase der Globalisierung, in der sich unsere Gesellschaft befindet, ist es nur zu logisch, dass eine wachsende Migration zu verbuchen ist und sich eine Vielfalt der Lebenskonzepte entwickelt hat, die in den alten, relativ stabilen traditionellen nationalstaatlichen Vorstellungen keinen Platz mehr hat. Die existenzielle Frage ist die, ob die sprühende Vielfalt als ein Problem, d.h. eine Bedrohung der traditionellen Ordnung oder als Chance der Entwicklung neuer gesellschaftlicher Dynamik begriffen wird. Letzteres erfordert allerdings ein Umdenken, das viele fest gefügte Weltbilder zum Einsturz bringt. Da kann es nicht um Schubladen mit Aufschriften wie Gender, sexuelle Orientierung, Religion oder Ethnie gehen, sondern es bedeutet den Abschied auch von den Denkformen, die im traditionellen Status gereift sind. Die Normen der Vergangenheit passen nicht zu den Möglichkeiten einer vielfältigen Zukunft.

Einmal ganz abgesehen von der Trivialität vieler Events, ist es ebenfalls absurd, mit einem neuen Beauftragtenwesen, in dem einzelne Aspekte von Unterschieden in alte Strukturen zementiert werden, den Aspekt zu bedienen. Was vonnöten ist, sind neue Formen des praktischen Handelns und qualitativ andere Entscheidungen. So lange Strukturen geschaffen und alte Verhaltensformen perpetuiert werden, ändert sich nichts. 

Unsere Gesellschaft zeichnet sich durch ein hohes Maß an Dokumentation aus. Das kann von Vorteil sein, aber auch zu einer dramatischen Verengung des Blickfeldes führen. So sind die Arsenale gespickt von Normen, die antiquiert sind, aber immer noch zur Anwendung kommen. Wäre die Perspektive der Vielfalt ernst gemeint, so müssten diese Normen in historische Archive wandern und ersetzt werden durch Formen der Potenzialanalyse. Die Reaktionen auf dieses Ansinnen jedoch lösen Reflexe aus, die den Verdacht aufkommen lassen, dass es nicht sonderlich erwünscht ist. Die Killerargumente bei der Entwicklung von Systemen, die es zulassen, Fähigkeiten von Menschen zu dokumentieren, um sie produktiv kombinieren zu können, sind aus der Dunkelkammer des Datenschutzes. Letzterer schützt in diesem Falle nicht, sondern er verhindert Produktivität und Wertschöpfung. Wenn die Vielfalt sich allerdings nicht in der Wertschöpfung entwickeln kann, dann wird sie nie Wertschätzung erfahren und ist im Grunde nicht gewollt.

Unter diesem Aspekt war der heutige Tag der Vielfalt eine schöne folkloristische Veranstaltung, die wieder einmal gezeigt hat, wie nett es doch ist, sich für alle sichtbar für dieses Thema einzusetzen, ohne die Verhältnisse tatsächlich ändern zu wollen. Geschaffen wurde ein neuer Standard der Trivialität, der davon lebt, Vielfalt in ein traditionelles Korsett zu zwängen. Die Struktur bleibt die alte, der Geist ist tot.

Türkische Wahlen und deutsche Tristesse

Die Wahlen in der Türkei haben den gegenwärtigen Präsidenten Erdogan daran erinnert, dass Erfolge zeitlich bedingt sind. Seit zwölf Jahren schien er mit der regierenden AKP eine Stellung erobert zu haben, die für die Ewigkeit bestimmt ist. Und genau in dem Moment, indem der Hochmut und die Zuversicht in ungeahnten Höhen weilten, bescherte ihm das türkische wie das kurdische Volk einen gehörigen Dämpfer. Letzterer ist so gewaltig, dass viele bereits das Wort vom Ende des mächtigen Mannes sprechen. Zu solchen Superlativen der Prognose ist kein Anlass. Der Zustand der Türkei ist nach wie vor kritisch, und das liegt nicht nur an Erdogan und der AKP.

Da ist zum einen der tatsächliche Affront des immer burschikoser auftretenden Erdogan gegen die türkische Verfassung. Zunächst waren es eher kleine Schritte, zum Schluss schien ihm alles egal zu sein. Es begann mit der Duldung von Kopftücher in staatlichen Bildungsinstitutionen, ging weiter mit der Erlaubnis, sich beim Imam trauen zu lassen, ohne den Staat auch nur informieren zu müssen und kulminierte in den aggressiven Wahlkampfauftritten, obwohl das Amtsträgern ausdrücklich in einer zeitlich bestimmten Periode vor der Wahl untersagt ist. Der Stellenwert der kemalistischen Verfassung im Bewusstsein der Bevölkerung wurde unterschätzt. 

Die Wahlen haben ein Ergebnis gezeitigt, das nicht unbedingt nach einem demokratischen Umsturz riecht. Die regierende AKP kommt immer noch auf 40 % und ist lediglich nicht mehr in der Lage, alleine zu regieren. Die große Überraschung ist das Abschneiden der kurdischen Partei HDP mit ihrem Kandidaten Demirtas. Sie übersprang deutlich mit 13 % die 10 %-Hürde. Hätte noch vor Monaten selbst diese Entwicklung den regierenden Präsidenten nicht sonderlich beunruhigen müssen, dann ist das seit seiner Passivität bei der Bedrohung der kurdischen Bevölkerung gegen die syrischen ISIS-Vorstöße dahin. Erdogan hat die Kurden verloren und viele Türken wählten kurdisch, um seinen immer autokratischeren Stil abzustrafen.

Ob das Signal, als das die Wahlen tatsächlich genommen werden können, als ein Zeichen der Wende in der Türkei genommen werden kann, ist ungewiss. Eine politische Kontur, wohin das zunehmend moderne wie zunehmend zerrissene Land hinsteuern könnte, ist nicht zu erkennen. Neben der AKP existieren noch nationalistische Kräfte, die sich für eine Minderheitsregierung anböten. Für die sozialdemokratischen wie kurdischen Kräfte existiert keine Mehrheit. Es geht um einen Kurs, der von einem Großteil der Bevölkerung getragen werden kann. Diesen Kurs formuliert heute offen keine politische Kraft, zum Teil auch, weil die repressiven Kräfte der Regierung Erdogan gefürchtet sind.

Die fehlende politische Alternative gegen Erdogans Konzept, das Land unter einer traditionalistischen Haube zu modernisieren, liegt unter anderem an dem fatalen Schlingerkurs der EU im Allgemeinen und Deutschlands im Besonderen. Das mittlerweile zu einem sinnlosen Ritual verkommene Spiel von Angebot und Ablehnung hinsichtlich der europäischen Integration der Türkei hat viel Türkinnen und Türken zu Recht enttäuscht und zu einer Abkehr vom europäischen Gedanken veranlasst. Eine europäische Integration der Türkei hätte der Türkei wie der EU gut getan, weil es der Türkei eine Rückkehr in Formen des levantinischen Despotismus erspart und der EU einen starken Bündnispartner gegen Wirtschaftskriminalität und unseriöse Geschäftspraktiken in diesem mittlerweile wirtschaftlich brüchigen und politisch teilweise abenteuerlich bestückten Bündnis beschert hätte. 

Wer sich heute an dem Wahlergebnis in der Türkei erfreut, ohne die tatsächlichen Probleme zu sehen, vor denen die türkische Gesellschaft steht, reiht sich ein in die Kurzsichtigkeit derer, die von Berlin aus eine Türkei-Politik betreiben, die keine ist. 

Wer alles glaubt, der darf nicht klagen

Die Welt ist nicht so, wie sie erscheint. Vieles, was als sicher gilt, kann bei näherer Betrachtung, im kritischen Blick, zerbröseln wie eine ausgedorrte, welke Blume und manches Übersehene entpuppt sich als ein starker Keim, der plötzlich, wie über Nacht, zu blühen beginnt. Die Erkenntnis dessen ist, bei ein wenig Reflexion, keine unerreichbare Sache. Wer die Entwicklung der Dinge genau beobachtet, hat die Chance, die Unebenheiten der realen Existenz und die Aura, die der Schein verbreitet, voneinander zu unterscheiden. 

Denjenigen, die aus der Beobachtung des Seins und seines trügerischen Scheins eine Profession gemacht haben, haben demokratische Verfassungen besondere Rechte eingeräumt. Dafür, dass sie lernen, den Kern des Realen aus der Schale der Verkleidung herauszuschälen und diesen Vorgang einer breiten Öffentlichkeit darzustellen, und dafür, dass sie sich nicht blenden lassen vom flutenden Licht der Macht, genießen sie Privilegien des Schutzes. Ihnen wird erlaubt, sich gegen die Mächtigen zu stellen, wenn es die Umstände erfordern, und ihnen wird erlaubt, die Quellen ihrer Arbeit zu verbergen, um sie zu schützen. Keine demokratische Gesellschaft, die etwas auf sich hält, verzichtet auf diesen Schutz, wohl wissend, dass er zu den elementaren Garantien für eine wirksame Kontrolle der Öffentlichkeit über die Geschäftsführung der Macht gehört. 

Journalistinnen und Journalisten sowie die öffentlich finanzierten Medien haben die Aufgabe, die Welt auf ihre tatsächliche Befindlichkeit zu untersuchen, ihre widersprüchliche Erscheinung darzustellen sowie danach zu suchen, ob das Vorgefundene den Botschaften derer entspricht, die vom Volke mit einem temporären Mandat zur Amtsführung ausgestattet worden sind. Dafür genießen sie den gesetzlichen Schutz. 

Im fernen Amerika, als die fatale Symbiose von 9/11 und George W. Bush griff, traten viele Veränderungen in der westlichen demokratischen Kultur ein, die auf diese Symbiose zurückfallen und die mit dem grundlegenden Anspruch demokratischer Staatsformen nicht einhergehen. Eine dieser letalen Stöße gegen die demokratische Kontrolle war das Konzept der „Embedded Journalists“ im Zweiten Irakkrieg 2003. Da durften nur noch ausgewählte amerikanische Journalisten mit an die Front und wurden innerhalb der regulären Truppenbewegungen mitgeführt. Und im Handumdrehen wurde aus dem Auftrag einer kritischen Sicht staatlich finanzierte Kriegspropaganda. 

Ob es in Deutschland innerhalb der betroffenen Zunft große Empörung über diese Vergewaltigung der eigenen Profession gab, ist nicht bekannt. Dass aber seitdem eine eindeutige Abkehr von dem einsetzte, wofür ausdrücklich das Monopol der Öffentlich-Rechtlichen etabliert worden war, ist offensichtlich. Heute, im Jahr 2015, fällt nur noch auf, dass Botschaft wie Sprache von Regierungsgewalt hier und öffentlich protegiertem Journalismus dort nahezu identisch sind. Obwohl es abgedroschen klingt, aber es drängt sich angesichts des amerikanischen Vorbildes aus dem Irakkrieg doch auf. Der öffentlich finanzierte Journalismus scheint im Bett der Macht zu liegen. Betrachtet man die Stars der politischen TV-Medienvermittlung, so erhalten sie aus den Zwangsgebühren Honorare, die in der Preisklasse von Vorstandsmitgliedern börsennotierter Unternehmen liegen. Allein diese Tatsache dokumentiert die tatsächliche Entfernung vom eigentlichen Auftrag, aus der Sicht des Volkes den Gebrauch der Macht zu beschreiben. Stattdessen produziert das Gewerbe den Schein, den die Mächtigen brauchen, um ihre eigene Agenda weitertreiben zu können. 

Intellektuell sind die Botschaften, mit denen das vom kritischen Blick zum Gewerbe der Macht avancierten Journalismus aufwartet, eher dürftig. Besorgniserregend jedoch ist die Wirkung, die diese Botschaften dennoch erzeugen. Denn auch das Volk hat verlernt oder nicht gelernt, das, was zu lesen ist, einem kritischen Blick zu unterwerfen. Die Kritik kann sich daher nicht nur an den Journalismus richten, sondern sie muss sich damit befassen, wodurch das Defizit der Leserschaft entstanden und wie es wieder zu beheben ist.