Archiv für den Monat März 2015

Ein martialisch anmutendes Mosaik

Die Frage scheint müßig zu sein, ob die einzelnen Steinchen, die letztendlich ein Gesamtbild ergeben, von Anfang an so gelegt wurden, dass ein Mosaik entstand. Manchmal ist es so, dann folgen die Akteure einem Masterplan. Manchmal ist es nicht so, und dennoch entsteht ein Bild, das letztendlich Sinn macht. Angesichts des finalen Bildes ist es sicherlich von Interesse, ob es intentional oder intuitiv entstand, aber hinsichtlich seiner Wirkung sollte es diejenigen, die davon betroffen sind, nicht sonderlich interessieren, ob Artefakt oder Zufall.

Beim Lesen der Nachrichten werden die Zeitgenossen, die jede Meldung kritisch hinterfragen, seit einiger Zeit von dem unguten Gefühl beschlichen, dass hinter vielen kleinen Einzelhandlungen ein großes Design steckt. Andere wiederum warnen vor Verschwörungstheorien, die zumeist dazu führen, dass deren Anhängerschaft den Blick auf die Realität verliert. Was allerdings bei aller Vorsicht ratsam zu sein scheint, ist, die Fakten, die beunruhigen, kühlen Gemütes aufzureihen, sich auf Distanz zu begeben und dann noch einmal kontemplativ darauf zu schauen. Zumeist ist die Wirkung dann bestechend.

Die publizistischen Entgleisungen gegenüber Griechenland nehmen zu, eine durch keinen demokratischen Prozess legitimierte Troika wird einer frei gewählten griechischen Regierung durch die EU aufgezwungen. Eine breit angelegte Berichterstattung über den Mord an dem russischen Oppositionsführer Boris Nemzow ist, wahrscheinlich zu Recht, skeptisch gegenüber den russischen Ermittlungsbehörden und legitimiert damit ihre eigene Tendenztiraden. Der wild an den Tag gelegte Enthüllungswille ist in Bezug auf den NSU-Prozess im eigenen Lande, der genug Indizien böte, um die ganze russische Judikative wie Exekutive in Grund und Boden zu schreiben, seltsam an die Kette gelegt. Jean-Claude Juncker, der endlich seinem Namen alle Ehre macht, hat schon einmal den Gedanken in die Sphäre gerufen, dass eine europäische Armee doch das adäquateste Mittel sei, um den europäischen Werten den erforderlichen Nachdruck zu verleihen. Damit hat er die Giftroute des modernen Militarismus hoffähig gemacht. Wer unseren Werten nicht entspricht, der bekommt einen Gruß von der blauen Armee. Die Grünen werden es gerne hören, aber es wäre das Ende der Diplomatie, die in der Aufklärung entstand und das Equilibrium als Leitmotiv hatte. Die Renaissance der Kreuzzüge wäre gewährleistet.

Nach sieben Jahren reist die Kanzlerin einmal wieder nach Japan. Laut Bulletin aus dem eigenen Haus ist das angesichts der Wirtschaftsbeziehungen zwischen beiden Ländern unbedingt erforderlich. Dabei ist den Bankrotteuren Europas, die wir jeden Abend im Fernsehen sehen, nichts mehr entlegen genug, als dass sie dabei das Gefühl der eigenen Kompromittierung noch verspürten. Denn nach den salbungsvollen Worten über wirtschaftliche und wissenschaftliche Beziehungen wie die von Merkel unterstrichene Notwendigkeit des Atomausstiegs, wahrscheinlich wieder ein europäischer Wert, den eine Armee verteidigen könnte, kam sie zielsicher auf Russland zu sprechen. Und natürlich verhandelt man in Tokio, wie die Revitalisierung der Achse Berlin-Tokio dem russischen Bären das Leben schwer machen könnte. Mit Fleiß und Verbissenheit wird an der erneuten Spaltung der Welt gearbeitet, was an der verstärkten Liaison zwischen China und Russland manifest wird.

Nur der sozialdemokratische Wirtschaftsminister passt da nicht so ganz ins Bild. Er fuhr nach Saudi-Arabien, lehnte die dringendsten Rüstungswünsche seitens des Sklavenhalterstaates ab und setzte sich für einen Blogger ein. Dennoch sind die Konturen eines Mosaikes, das martialisch anmutet, deutlich zu erkennen. Und die Konturen werden täglich durch neue Nachrichten reproduziert. Und die scheußliche Aussage wird nicht gemildert durch ein Feigenblatt.

Das fatale Design Europas

Jürgen Roth. Der stille Putsch

Jürgen Roth gilt als einer der prominentesten Vertreter des Enthüllungsjournalismus in Deutschland. Sein Name steht für das Aufdecken krimineller, wirtschaftlicher und politisch motivierter Netzwerke. Immer dann, wenn Schreckliches geschieht und die Öffentlichkeit sich nicht sonderlich erklären kann, wie so etwas zustande kommen konnte, wartet Jürgen Roth mit einer Publikation auf, die in der Regel aufzeigt, wo die Macher des Ereignisses sitzen und wie sie seit Jahren darauf hingearbeitet haben. 

Auch Roths jüngstes Buch folgt diesem Muster. „Der stille Putsch. Wie eine geheime Elite aus Wirtschaft und Politik sich Europa und unser Land unter den Nagel reißt“  erschien 2014 und liegt mittlerweile in der vierten Auflage vor. Die Ereignisse um Portugal, Spanien und vor allem Griechenland und die sehr holzschnittartige Berichterstattung darüber haben dazu geführt, dass ein großes Interesse an Aufklärung besteht. 

„Der stille Putsch“ ist ein Buch voller Fakten, die wie immer sehr gut aufbereitet sind und deren Präsentation gut lesbar ist. Im Wesentlichen besteht das Buch aus zwei Teilen. Der erste breitet die Netzwerke aus, die in der EU die Geschehnisse planen und durchführen und der zweite Teil beschreibt die Sicht der Opfer, hier vor allem Griechenlands und Portugals. 

Die Akteuere der Wirtschaftspolitik in Europa werden schonungslos nicht nur als interessengeleitete Karrieristen beschrieben, sondern es lässt sich auch das Muster des Plans identifizieren, dem sie folgen. Dabei handelt es sich um eine neoliberale Strategie, die darin  besteht, alle erkämpften und rechtlich fixierten Arbeitnehmerrechte zu schleifen, die Staatshaushalte durch die radikale Privatisierung staatlicher Leistungen zu privatisieren und die Steuern für Gewinne zu senken. Hoch interessant in dieser nachvollziehbaren Dokumentation sind Einflüsse wie der der Unternehmensberatung McKinsey durch einen stetigen Personalabfluss in die EU-Bürokratie, das Wirken von Netzwerken wie dem European Round Table of Industrialists und die Karriere eines Mario Draghi, die am Saum eben dieser Netzwerke und der italienischen Mafia entlang lief.

Mit den Wirkungsmechanismen der neoliberalen Strategie ist der Einstieg in die Lebenswelt der Opfer gewährleistet und Roth schildert eindringlich die Auswirkungen dieser Politik auf Länder wie Portugal und Griechenland. Es bedeutet ganz konkret die Zerstörung der Sozial- und Gesundheitssysteme, den Niedergang bezahlbarer Bildung, eine rasante Erhöhung der Arbeitslosigkeit und eine mit ihr einhergehende Intoleranz gegenüber Zuwanderern. An zahlreichen  Beispielen belegt Roth seine Thesen und vermittelt dadurch eine Vorstellung davon, was das Wirken der so genannten Troika vor allem in den beiden genannten Ländern angerichtet hat. Auch  Gewerkschafter kommen zu Wort, die auf den Zusammenhang zwischen diesen Strukturveränderungen im Süden Europas und den Rechten von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern in Deutschland hinweisen. Entweder kommen die Kohorten direkt aus dem Süden als billige Konkurrenz oder man geht auch hier im Zentrum und im Norden an die systematische Zerstörung des Sozialstaates.

Der stille Putsch ist ein lesenswertes Buch. Es ist ein guter Beitrag, um das verzerrte, ideologische Bild des so genannten freien Europas, welches uns in der Diktion von Politik und Presse immer wieder präsentiert wird, durch ein realistischeres Bild zu ersetzen. Es ist notwendig, dieses zu tun, weil ansonsten die Propaganda von den faulen Griechen zu einem Symptom der Volksverhetzung wird, die auch noch greift. Manchmal kommt beim Lesen das Gefühl auf, dass hier und da ein Faktum zu viel aufgeführt und eine politische Deutung zu wenig angestellt wird. Das schmälert aber nicht den Gewinn der Lektüre.   

Die kritische Schwelle

Die Übung ist nicht neu. Ganz im Gegenteil. Die Geschichtsbücher sind voll von dem Versuch, grundsätzlich etwas ändern zu wollen. Von Mitgliederorganisationen über Wirtschaftsbetriebe, von Verwaltungen bis zum Staat gab und gibt es immer wieder Vorhaben, das ganze Gebilde von Grund auf zu ändern. Und so viele Geschichten es darüber gibt, so häufig enden sie mit dem Fazit des Scheiterns. Übrig bleibt in der Regel das Bedauern über die gute Idee, von der alles ausging und die Enttäuschung darüber, an welchen Faktoren es auch immer gelegen hat, dass das ganze Unterfangen nicht von Erfolg gekrönt war. Die Bücher sind voll von solchen Geschichten. Und sie scheinen zu bezeugen, dass Menschen in großen Organisationen eine zu hohe Konzentration der Fehlbarkeit sind.

Der klassische Weg, dem die Unternehmungen der grundlegenden Veränderung folgen, besteht in einer Abfolge logischer Schritte, die kaum jemand anzweifelt. Zu Anfang steht immer eine Strategie, sie beschreibt, wohin das alles führen soll. Es wird ein Idealzustand beschrieben, der vieles von dem positiv gelöst haben wird, unter dem zum Zeitpunkt seiner Formulierung viele leiden. Da Strategien auf einer Metaebene beschrieben werden, sind sie abstrakt und sie lassen es folglich zu, das vieles von dem, was man gerne hätte, der Phantasie derer überlassen bleibt, die sich mit ihr befassen. 

Folgerichtig muss aus der Strategie ein Programm abgeleitet werden, dass sowohl die zeitlichen Abläufe konkretisiert als auch die einzelnen Maßnahmen beschreibt, die ergriffen und realisiert werden müssen, um erfolgreich zu sein. Die Maßnahmen wiederum bedürfen bestimmter Mittel, um sie realisieren zu können. Das sind dann, neben den erforderlichen Finanzen, Methoden und Instrumenten, ohne die eine Realisierung unmöglich ist, in denen sich die Richtung manifestiert. Das alles ist bereits ein sehr beschwerlicher Weg, und je größer die Organisation, die verändert werden soll, desto beschwerlicher ist er. Denn alles passiert nicht in statischem Zustand, sondern zeitgleich zum normalen Verlauf der Geschäfte und Aufgaben, auf deren Erfüllung die Organisation verpflichtet ist. 

Und selbst wenn der logisch unabdingbare Verlauf des Umgestaltungsprozesses von der Strategie über das Programm bis zu den Maßnahmen erfolgreich entwickelt worden ist, betritt er genau an diesem Punkt die kritische Schwelle. Zumeist erliegen die Akteure in diesem Moment der Mystifikation, der Wandel sei geschafft. Die Dinge existieren und haben einen Namen, aber sie wirken nicht. Sie wirken deshalb nicht, weil sie nun in das Stadium der Konkretisierung treten müssten. Es ist die beschwerlichste Etappe der Reise, weil nun das Erhabene in das Profane umgewandelt werden muss.

Was bedeutet die konkrete Verantwortung des Einzelnen, wie sieht die Praxis aus, der Sachbearbeitung, der Rechtsprechung oder der politischen Entscheidung? Genau an diesem Punkt versagt oft die Energie und genau an diesem Punkt schmerzt es am meisten, weil Einstellungen wie Verhalten zur Disposition stehen. Da versagt oft das Revolutionsvokabular, da geht es ans Eingemachte und gerade deshalb sind nicht selten die Protagonisten des ganzen Stückes nicht mehr dabei, weil sie sich in dem neuen Apparat längst etabliert haben, weil sie sich an die Macht gewöhnt haben und vielleicht auch weil sie erschöpft sind von dem langen Weg, der hinter ihnen liegt. 

Die kritische Schwelle einer erfolgreichen Umgestaltung lässt sich am besten beschreiben als der Punkt, der zwischen der Organisation des Wandels und dem Wandel der Organisation liegt. Sie zu überschreiten bedeutet Permanenz und Konkretisierung.