Archiv für den Monat März 2015

USA: Republikanische Generalmobilmachung

Die gegenwärtigen Szenarien in Bezug auf die internationalen Krisenherde greifen zu kurz. Die Rolle der USA als einer gefährlichen Macht, die, ihren Interessen folgend, nicht davor zurück schreckt, mit der Fackel in der Hand in anderen Weltregionen Feuer zu legen, wird unterschätzt. Nicht, dass der gegenwärtige Präsident Obama nicht an die imperialen Interessen der wirtschaftlich Mächtigen in seinem Land gebunden wäre. Dennoch ist seine Haltung in Bezug auf Syrien, den Irak oder die Ukraine eine vorsichtige. Wenn möglich, möchte er eine Eskalation verhindern und setzt zumeist auf Diplomatie. Das kann sich sehr schnell ändern, wenn die Republikaner den nächsten Präsidenten stellen.

Der Auftritt des republikanischen Senators und Präsidentschaftskandidaten aus dem Jahr 2008, McCain, auf dem Kiewer Maidan war nur ein kleiner Vorgeschmack auf die Missachtung internationaler diplomatischer Gepflogenheiten. In einem Land, in dem noch eine gewählte Regierung im Amt war, garantierte er auf dem Territorium der Ukraine der Opposition die Unterstützung der USA. Selbstverständlich ohne Mandat. Seine späteren Ausfälle gegenüber den gewählten Regierungen der Bundesrepublik Deutschlands und Frankreichs wegen deren Bemühungen um eine diplomatische Lösung im Ost-Ukraine-Konflikt waren eine logische Folge. 

Aber wer glaubte, eine weitere Eskalation sei nicht möglich, sah sich im schlechtesten Sinne belehrt, als nun ein Brief von mehr als 20 republikanischen Unterzeichnern die iranische Regierung erreichte, in dem dieser bedeutet wurde, dass Verhandlungen mit der Obama-Administration nichtig seien, da dieser sowieso nicht mehr lange im Amt sei. Das ist neu und einzigartig und dokumentiert die lüsterne und chauvinistische Haltung einer Partei, die ihre Felle aufgrund des demographischen Wandels im eigenen Land wegschwimmen sieht und die sich im Zustand der Generalmobilmachung befindet.

Es ist angebracht, momentan nicht von den USA zu sprechen. Das Land ist aufgrund einer gewaltigen Besitzstandsverschiebung im eigenen Gefüge zutiefst gespalten. Die ökonomische Macht hat eine weitere Konzentration erfahren und zu verstärkten Klassen- wie Rassenauseinandersetzungen geführt. Präsident Obama hat versucht, durch ein Wirtschaftsprogramm Arbeitsplätze zu schaffen, was im Vergleich zu europäischen Verhältnissen in hohem Maße gelungen ist. Des Weiteren wurden in seiner Amtszeit wichtige Positionen in der Justiz mit Vertreterinnen und Vertretern ethnischer Gruppierungen besetzt, die demographisch auf dem Vormarsch sind. Vor allem Latinos und Asiaten fanden Zugang zu hohen Ämtern. Jenseits der europäischen Aufmerksamkeit ging das nicht immer glimpflich ab, bis zu Morddrohungen und Sabotageversuchen. 

Obwohl die Dominanz des Finanzkapitals nicht gebrochen wurde, wurde der politische Apparat gegen deren Monopol positioniert. Die republikanische Partei, immer noch ein Hort des Ostküstenbesitzes, der vornehmlich angelsächsisch und weiß ist, versuchte nicht nur Obamas Wahl zu verhindern, sondern positioniert sich zunehmend als eine Bastion für die alten Privilegien und die uneingeschränkte Macht. Letztere korrespondiert mit einer Rückeroberung der weltweiten Hegemonie. Die aus europäischer Sicht hirnrissige Konfrontation mit Russland stammt aus den republikanischen Brain Trusts, die Option erneuter militärischer Intervention im Nahen Osten wird offen diskutiert und vorbereitet und ein Schlag gegen den Iran ist in den strategischen Szenarien virulent. 

Es gehört keine hellseherische Kraft dazu, um die Perspektive einer nochmaligen republikanischen Dominanz nach den nächsten Präsidentschaftswahlen zu prognostizieren: Die USA werden dem Ruf, den sich George W. Bush redlich erarbeitet hat, nämlich sich als Kriegstreiber abermalig zu profilieren genauso gerecht wie einer Verschärfung der Unterdrückung im eigenen Land. Daher ist es notwendig, die Entwicklung in den USA mehr in den Fokus zu ziehen und sich nicht mit der Binsenweisheit abspeisen zu lassen, es änderte sich sowieso nichts an der internationalen Rolle der USA. Es kann noch viel schlimmer kommen! 

Im Krieg ist die Toleranz dahin!

Es existieren Wirkungszusammenhänge. Nicht nur bei Individuen, sondern auch bei Gesellschaften. Es muss nicht unbedingt die Bedürfnispyramide Maslows bemüht werden, um zu begreifen, dass die Bedürfnisse im Leben einer bestimmten Priorisierung folgen. Gesellschaften, die in Kriege verwickelt sind, können sich um andere Anliegen, durch die sie geprägt werden, nicht mehr kümmern. Es geht ums Überleben. Gesellschaften, in denen die nackte Armut herrscht, haben vor allem dieses Problem. Es bestimmt den Grad der Toleranz gegenüber Minderheiten. Erst kommt das Fressen, dann kommt die Moral. Und wer um seine bloße Existenz zu kämpfen hat, den interessiert keine Nachhaltigkeit in puncto Natur. Gesellschaften, die in Frieden leben und deren existenzielle Grundlage gesichert ist, können sich mit der gebotenen Intensität um Fragen von Toleranz und Ökologie kümmern. 

Die logische Folge dieser Zusammenhänge sollte Anlass dazu geben, die politische Agenda, nach der eine Gesellschaft sich selbst und ihr Umfeld gestaltet, zu überdenken. Um es sehr deutlich zu formulieren: Erst Frieden, dann soziale Sicherung, dann Toleranz und dann die Umwelt. Wird diese logische Kausalität missachtet, dann entstehen existenzielle Gefahren. Belege dafür bietet die Geschichte genug. Aktuell wird es in der Ukraine keine positive wirtschaftliche Entwicklung geben, solange der Frieden im Land nicht gesichert ist. Und in Griechenland wird die zu beklagende wachsende Feindlichkeit gegenüber Migranten est dann wirkungsvoll eingedämmt werden können, wenn die Armut erfolgreich bekämpft wird.

Die gegenwärtige politische Gemengelage in der Bundesrepublik Deutschland deutet auf einen hohen Grad von Verwirrung hin. Die sicherlich scheußlichen Ereignisse um die Pegida-Bewegung hat in vielen Städten zu sehr eindrucksvollen Mobilisierungen für das Prinzip der Toleranz geführt. Das ist gut, das ist löblich. Als Koinzidenz zum Ukraine-Krieg, denn von Konflikt kann nicht mehr gesprochen werden, ist diese Bewegung irritierend. Denn der Mobilitätsgrad gegen die Intoleranz steht in keiner Relation zu dem gegen den Krieg. Erklären, aber nicht entschuldigen kann den Umstand nur die Illusion, dass es in der wachsenden Konfrontation mit Russland schon nicht so weit kommen wird. Die Fakten sprechen jedoch dagegen. Russland wird von den eigenen Sicherheits- und Machtansprüchen nicht zurückweichen. Die NATO rückt Russland jedoch konsequent auf den Leib. Folgt man dieser Logik, dann ist eine Befriedung nur mit einer militärischen Niederlage Russlands oder einem Putsch innerhalb Russlands zu befrieden. Eine Illusion, genau wie die Vorstellung, die mehr als zwanzig Millionen Russen, die nicht in Russland leben, gäben sich protest- und kampflos einem solchen Szenario hin.

Einmal abgesehen von logischen Brüchen, die erklären soll, wer will, die aber niemanden mit etwas analytischem Denken befriedigen, seien folgende Fragen erlaubt: Wie glaubwürdig ist das Reklamieren von Toleranz, wenn das offene, gesprochene und gedruckte Ressentiment gegen Russen oder Griechen auch von denen hingenommen wird, die die Toleranz für sich reklamieren? Und wie logisch ist das Eintreten für eine nachhaltige Ökologie, wenn zu den schweren sozialen Ungerechtigkeiten im eigenen Wirkungskreis ebenso nachhaltig geschwiegen wird? Die Prinzipien, die die Prioritäten gesellschaftlicher Bedürfnisbefriedigung beschreiben, sind unteilbar. Frieden ist unteilbar, Wohlstand ist unteilbar, Toleranz ist unteilbar und die Bewahrung und Unversehrtheit der Natur ist unteilbar. Wer das leugnet, betreibt das Handwerk der Mystifikation. 

Die politischen Schlussfolgerungen aus der gegenwärtigen Lage sind einfach und bestechend. Es wird darum gehen, einen Frieden herzustellen, der allen Völkern gerecht wird, es wird darum gehen, den Menschen in Europa ein einträgliches Leben zu ermöglichen. Alles andere ist Schmu. Im Krieg ist die Toleranz dahin.

Poporello

Er war kein Stadtstreicher. Alles sprach dagegen. Dennoch wirkte er so, wenn er gebeugten Schrittes durch die Straßen pirschte, immer mit einem gehetzten Gesichtsausdruck, immer ein wenig entrückt und immer um Tempo bemüht. Seine Kleidung passte weder zum Eindruck eines Stadtstreichers noch in die Zeit. Er trug einen einstmals edlen, abgewetzten, aber immer noch tadellosen Lodenmantel, einen dazu passenden Hut und mit der Jagdtradition kokettierende Schuhe. Wenn er einmal irgendwo stehen blieb, etwas beobachtete und sich dazu äußerte, dann war schnell klar, dieser Mann war nicht verrückt, sondern er hatte einen präzisen Verstand und überraschte damit alle die, die meinten, sie müssten mit einem ihrerseits dümmlichen Verhalten seiner eigenartigen Reputation Rechnung tragen.

Hinzu kam, dass ihn etwas Geheimnisvolles umwehte. So, wie es aussah, war er nicht arm, sondern lebte in finanziell gesicherten Verhältnissen. Im Knick der Klostergasse bewohnte er das gesamte Parterre eines gut bürgerlichen Domizils, das zwar einen Hauch von Morbidität verströmte, aber wo tut es das Bürgerliche nicht? Er lebte allein, nur manchmal kam zu ihm eine Zugehfrau, die die Wohnung putzte, seine Wäsche wusch und ihn bekochte. Das einzige Wesen, das mit ihm unter seinem Dach leben durfte, war ein alter Jagdhund. Der lief den ganzen Tag allein in der Stadt herum, nahezu auf denselben Routen wie sein Herrchen. Nur abends kam er nach Hause, und nur dann, wenn das Herrchen seinerseits von seinen festen Routinen zurückgekehrt war. Das waren klar beschriebene Wege, die er beschritt. Denn, obwohl er über Geld verfügte und alleinstehend war, in Gaststätten, Cafés oder ähnlichen Etablissements sah man ihn nie. Die mied er konsequent. Der Eindruck, den er vermittelte, war der eines zwar etwas verschlampten, aber präzisen Uhrwerks. 

Morgens, wenn der Hund bereits herausgelassen war, ging unser Mann im Lodenmantel einmal die Hauptstraße herauf und wieder herunter, besah sich die Auslagen und erschreckte den einen oder anderen Händler, oder frühe Passanten mit seinen Kommentaren zu dem, was er beobachtete. „Da dekoriert mir der richtige Kretin. – Du hast aber ein völkisches Spitzmäulchen. – Dein Röckchen trägt dich aber flugs ins Schlafgemach.- Des Michels Edle ist die Torheit.- Fern ab der Poesie herrscht der Wahn der Begriffsstutzigen.- Siehst du all die Sternlein stehen, oben dort am Firmament?- Wenn, dann nur Machorka.- Nackte Schenkel schmücken das Kirchenportal.“ 

Die Notizen und Kommentare, die er hörbar von sich gab, zeugten von Sprachgefühl und Intelligenz, aber sie beschrieben auch seine Einsamkeit. Und diejenigen Bürger, die ihn hörten, waren verstört und amüsiert zugleich. Ein wahres Ärgernis, das Ablehnung und Hass beschwört, war er nie. Ganz im Gegenteil, ihm schlugen Sympathien, vor allem auch der jungen Leute, entgegen. Aber allen war gleich einer heiligen Formel klar, dass niemand den modus vivendi durchbrechen durfte, um dieses bereichernde Ereignis nicht aufs Spiel zu setzen. Niemand sprach ihn an, er sprach seinerseits niemanden direkt an. Niemand ärgerte ihn oder seinen Hund und er ärgerte niemanden. Morgens die Hauptstraße, dann Mittagessen und ein Nickerchen zuhause. Nachmittags die Runde im Stadtpark, am Flüsschen entlang, dann wieder nach Hause und Schluss. 

Er war kein Stadtstreicher. Er war kein Bürger. Wie ein Band durchlief er die kleine Stadt. Mit Botschaften, die verschlüsselt waren, aber deutlich machten, dass alles, was als normal galt, hinterfragt werden konnte. Dafür wurde er geschätzt. Für die Botschaft, dass nichts so war, wie es schien. Das war auch unheimlich, aber andererseits wiederum beruhigend. So lange er lebte, waren auch die Leute klüger. Als er nicht mehr zu sehen war, begannen die, die danach dort lebten, alles als das zu glauben, wie es erschien. Die Botschaft, die alles zum Rätsel machte, war weg.