Archiv für den Monat Februar 2013

Urbane Beiträge und rurale Eliten

Sozialstatistiken sind das eine. Sie zeigen seit zwei Jahrzehnten eine wachsende Spaltung der Gesellschaft zwischen zunehmend arm und bedürftig hier und reich und etabliert dort. Das schlägt sich in vielerlei Entwicklungen nieder, bis hin zu so wichtigen Gütern wie Bildung und Gesundheit. Dagegen etwas zu tun, erklärt mal die eine oder andere Partei und wenn es hoch kommt, kann man dann in den Budgets des Bundes, der Länder und der Kommunen sehen, ob man zumindest in Form der Geldverwendung etwas zu tun gewillt ist. Ob das dann immer auch gleich etwas bewirkt, ist die weit wichtigere Frage, die sich aber erst allmählich hierzulande in den Vordergrund drängt.

Dort, wo man aber sofort und deutlich sehen kann, für wen in dieser Gesellschaft etwas getan wird oder, anders herum formuliert, wer seine Interessen durchsetzt, das sind die Städte. In den Städten wird sehr schnell deutlich, worum es wem geht und wer letztendlich Mitglied der Gesellschaft im Sinne einer tragenden Säule oder eben nur als Nutznießer mit begrenztem Horizont zu bezeichnen ist.

Sobald ein Theater in den Reichenvierteln seine Spielstätte verliert, wir ein großes Gewese um den kulturellen Beitrag dieser Institution gemacht, auch wenn die Qualität des Programms der von Soap Operas entspricht. Entdecken irgendwo an einem Fluss die Menschen, dass man dort im Sommer auch einmal Grillen könnte, dann dauert es nur kurze Zeit, bis eine, natürlich ökologische und nachhaltige Bewegung auftritt, die für den Schutz der Flusswiesen mobilisiert. Sind die Straßen schlecht in den Vierteln der Wohlhabenden, so dauert dieser Zustand zumeist nicht lange an und existieren dort Sportstätten, so kann man sicher gehen, dass die Ruhe der tendenziellen Müßiggänger nicht nachhaltig gestört wird.

Im Gegensatz dazu haben die wirklich gewagten Kulturprojekte immer noch ihre Heimat in den Arbeiterbezirken, wo es auch toleriert wird, wenn im Sommer gegrillt wird oder Live-Musik gespielt wird. Die schlechten Straßen kennt man nur so und wenn es Großereignisse gibt, dann wird das als ein Vorteil der Großstadt angesehen und nicht als Belästigung der Privatidylle.

Es ist zunehmend zu beobachten, dass die gesellschaftlichen Eliten sich der positiven Ergebnisse der Gesellschaft bedienen, es aber nicht einsehen, sich an der Schaffung dieser Werte zu beteiligen. Die städtische Existenz erscheint ihnen als eine Last, die sie nicht einsehen aufzubringen, während die andern Sozialschichten die Selbstverständlichkeit nicht hinterfragen: Ein Gemeinwesen bietet Vor- und Nachteile und es ist absurd, die Vorteile genießen zu wollen und gegen die Nachteile zu mobilisieren. Genau letzteres ist der Fall: Die städtischen Eliten schotten sich zunehmend ab, sie negieren die „Kontamination“ der urbanen Zivilisation, möchten aber an der Subventionierung ihrer Spezialinteressen in hohem Maße teilhaben. Das Geschrei um die Subventionstöpfe wird immer lauter, das Steueraufkommen derer, die am meisten von Zuwendungen profitieren, immer geringer.

So absurd es klingen mag: Die Bedürfnisse derer, die Hilfe brauchen, sind in den letzten Jahrzehnten bis zur Unkenntlichkeit durchrationalisiert worden. Und der soziale Eskapismus derer, deren Beitrag zum Gemeinwesen dramatisch schrumpft, ist immer luxuriöser subventioniert worden. Wie kann, so pflegte der legendäre Titus zu fragen, ein kleiner Fisch so stinken? Vom Kopfe, war die von ihm so geliebte Antwort, und damit meinte er die Eliten.

Komplexität im nah-östlich arabischen Raum

Reduzierte man das gegenwärtige Machtgefüge in Tunesien lediglich auf das Land selbst, dann wäre alles zwar auch komplex, aber immer noch überschaubar und aus dem Land heraus beeinflussbar. Nach der Unabhängigkeit Tunesiens von Frankreich hatten zwei erst patriarchalisch, dann diktatorisch regierende Staatspräsidenten, Bourguiba und Ben Ali, das Land in staatswirtschaftlichen Bahnen geleitet. Korruption und Despotie herrschten, aber auch Sicherheit und Stabilität für ein kleines Land im geographischen Ensemble mit großen Stürmen der Gewalt. Dennoch hielt der antiquierte und despotische Herrschaftsstil Ben Alis nicht den zunehmend massiver werdenden Einflüssen der Moderne stand. Eine anwachsende Mittelschicht, die von unternehmerischem Denken geprägt war und in der die Frauen immer selbstbewusster in das wirtschaftliche und gesellschaftliche Leben eingriffen und ein anwachsendes junges akademisches Proletariat, das als Ergebnis der Landflucht zu werten ist, stanzten die Sargnägel für das alte Regime.

Als dann, nach der Flucht Ben Alis, quasi über Nacht die Möglichkeit für die Demokratie vor der Tür stand, existierten keine in demokratischen Konkurrenzprozessen heraus gebildete Parteien. Mit der Ennahda bekam eine muslimische Vereinigung bei den ersten Wahlen die Mehrheit. Ihre Referenz war die Verfolgung durch Ben Ali, ihre Mildtätigkeit und Unbestechlichkeit. Die Tunesierinnen und Tunesier, vor allem aus Mittelschicht und akademischem Proletariat, schluckten diese religiöse Kröte mangels Alternative und unter der Prämisse, dass die ersten Wahlen die Regierung ausschließlich damit beauftragt hatten, eine Verfassung zu erarbeiten.

Die muslimische Mehrheit hat im verfassungsgebenden Prozess einzig und allein die Karte gespielt, die Prinzipien der Scharia in das Recht der neuen Demokratie zu gießen. Alles andere, vom Nepotismus bis zur Korruption, hätte die Opposition der Ennahda verziehen, dieses jedoch nicht. Folglich ist es umgekehrt nicht verwunderlich, wenn die extremen Vertreter des Islamismus den schärfsten Kritiker der Vermischung von Religion und Staat auf offener Straße hingerichtet haben.

Die Massenbasis der radikalen Kräfte kommt vom Land, die Masse der tunesischen Jugend, die mehr als fünfzig Prozent der Stadtbevölkerung ausmacht, verspürt keine Anziehung durch die islamistische Renaissance. Das Militär, seinerseits historisch zwar anti-kolonial, aber in der weltlichen Tradition einer bürgerlichen französischen Armee sozialisiert, bekennt sich zum Islam als kultureller Basis des Landes, hat aber kein Interesse an einer fundamentalistischen Gewaltpolitik.

Die rein nationale Arithmetik der Machtverhältnisse würde in Tunesien zu dem Ergebnis kommen, dass eine bürgerliche, weltliche, aber dennoch traditionell verhaftete Politik die weitere Zukunft des Landes bestimmten. Wäre da nicht eine anwachsende nah-östliche und arabische Komplexität, die das Denken sowohl der Fundamentalisten wie der Militärs beeinflusste. So genannte Achsenbemühungen, die Konstellationen wie Istanbul-Teheran-Kairo aufscheinen lassen und etwas von persischen und osmanischen Imperialphantasien in sich tragen, verursachen große Verunsicherung bei den möglichen Akteuren. Fast alle hier in Tunesien sind sich einig, dass die Zeit für den islamistischen Fundamentalismus spräche und diesem nur Einhalt geboten werden könne, wenn man ihm schnell und entschlossen begegnete. Das Getöse jedoch, dass gegenwärtig Ahmadinedschad, Erdogan und Mursi veranstalten, suggeriert das Zuwarten als Besonnenheit.

Es wird zudem deutlich, dass auch in Tunesien das Politikmodell zu greifen droht, welches sowohl in der Türkei als auch in Ägypten bereits gegriffen hat: Die Herrschaft von Technokraten, die den Islam als Instrument benutzen, um ihre Ziele in ihren Ländern politisch durchzusetzen.

Machtspiele in Tunis

Alle, alle hatten davon geträumt. Als der Student, der die Polizei nicht bestechen konnte und sich mit Öl überschüttete und anzündete. Danach waren sie aufgestanden, in Tunis und auf dem Land, und hatten den alten korrupten Patriarchen außer Landes gejagt. Und alle Tunesierinnen und Tunesier begannen einen Traum zu träumen, der besagte, dass sie eine Revolution machen wollten ohne Gewalt. Der Freitod des Studenten sollte ein schreckliches Signal bleiben. Und tatsächlich gelang es schnell, ruhig und sauber, den Herrscher und seine Familie aus dem Land zu vertreiben. Zu groß war die Einheit der Opposition und nicht zuletzt zu eindeutig patriotisch die Position des Militärs, das klar machte, es diene der Verteidigung des Landes und nicht einer Person.

Als man nach der Verjagung des Alten mit der Gestaltung des Neuen begann, wurde schnell deutlich, dass es ein beschwerlicher Weg sein würde. Die wirtschaftlichen und strukturellen Probleme löst man nicht in einer Legislaturperiode, d.h. ohne einen breiten Konsens der politischen Akteure wird es ein unbefriedigendes Unterfangen. Zudem existierten keine praxiserprobten Parteien, keine kritischen Medien, keine gelebte Demokratie in den Kommunen.

Was die Tunesier taten, war klug und mutig. Sie wählten eine Interimsregierung und beauftragten diese mit der Erarbeitung einer Verfassung. Letzteres ist für Ungeübte auch kein leichtes Unterfangen, aber sie machten sich daran. Dass bei den Wahlen die muslimisch Orientierten die Mehrheit bekamen, verdankten sie der Vergangenheit. Sie waren es, die unter dem alten Herrscher verfolgt wurden und sie kannte man als nicht korrupt. Als sie dann an die interimistische Macht kamen, verloren sie schlichtweg ihren Mythos und sie werden heute sehr weltlich begutachtet.

Dass ein Teil der muslimischen Partei an seine Gestaltungsgrenzen stoßen würde, war anzunehmen. Dass dieser Teil aber die Zeit nutzen wollte, um lediglich die Machtpositionen auszubauen, das war nicht Auftrag derer, die sie gewählt hatten. Der in der letzten Woche ermordete Oppositionspolitiker galt als strikter Laizist, d.h. er trat für die Trennung von Staat und Religion ein. Wenn eine solche Position zur Ermordung führt, dann ist der Konsens des friedlichen Übergangs zerbrochen.

Der gegenwärtige Übergangspräsident, seinerseits prominentes Mitglied der muslimischen Partei, hat angekündigt, er werde unbescholtene Technokraten in die Ministerämter setzen und Neuwahlen ansetzen. Angesichts der Geschehnisse sicherlich eine vernünftige Geste. Seine eigene Partei ist über diesen Vorschlag gespalten. Die eine Fraktion stimmt zu, die andere ist dagegen. Letztere setzt auf die gewaltsame Usurpation der Macht durch ein muslimisches Netzwerk und gegen die Mehrheit des Volkes. Dass diese Minderheit jetzt zur Gewalttätigkeit neigt, ist evident.

Auch jetzt stellt sich die Frage, wie die politische Opposition ihre Ziele, die weltlich sind, weiter formulieren wird. Deutlich ist, dass die Frauen das Rückrat der demokratischen Opposition sind, denn sie haben gegenüber einer theokratischen Alternative am meisten zu verlieren. Und auch in diesem Fall wird sehr viel davon abhängen, wie sich das Militär verhält. Sollte es sich für den weiteren Weg der demokratischen Erneuerung entscheiden, wie bisher, dann hat die fundamentalistische Alternative keine Chance. Momentan spricht vieles dafür, dass das Militär nicht mit dem Einzug der Gewalt in die tunesische Politik kokettiert. Sollte sich diese Position verfestigen, wäre es eine wahrhaft patriotische Tat.