Archiv für den Monat Februar 2011

Mubarak und das alte Europa

Lange ist es noch nicht her, dass sich viele Europäer durch die Kritik eines George W. Bush oder Donald Rumsfeld diskriminiert fühlten, die da besagte, Europa sei ein alter Kontinent, der die Zukunft hinter sich habe. Grund der Polemik von amerikanischer Seite war das Abwägen europäischer Regierungen, sich nach 9/11 bedingungslos in den Kampf gegen die so genannte Achse des Bösen einzureihen und sich auf militärische Abenteuer einzulassen. Aus heutiger Sicht taten die europäischen Regierungen, die schon genauer überlegten, gut daran, denn die Irak- und Afghanistanpolitik des damaligen US-Präsidenten entpuppte sich als ein ziemliches Debakel.

Nun, da in der arabischen Welt vor allem die Jugend darauf drängt, die alten, autokratischen Herrscher in die Wüste zu schicken, wäre die Gelegenheit, Europa als einen Kontinent zu konturieren, der juvenil genug ist, um Demokratiebewegungen bedingungslos zu unterstützen. Denn was, bitte schön, ist für dauerhafte, gute Beziehungen wirkungsvoller als gemeinsame Werte, zu denen man sich bekennt?

Stattdessen erleben wir eine regelrechte Schmierenkomödie, deren Ende man gar nicht abwarten will! Es wird spekuliert über die einzelnen Teile der Demokratiebewegung, wer hinter wem steckt, und welcher radikale Bezug da wohl entstehen könnte. Es werden Parallelen gezogen zu dem schicksalhaften Jahr 1978, als ein Ayatollah Khomeini aus dem langjährigen Pariser Exil nach Teheran flog, dort wie ein Popstar begrüßt wurde und hinterher eine Theokratie installierte, die an die Steinzeit erinnerte.

Die jungen Menschen, die derzeit in Kairo den Platz der Befreiung gegen den greisen Militaristen halten, und sei es zum Preis ihres eigenen Lebens, werden es, sollten sie sich durchsetzen, nicht verstehen und verstehen wollen, wieso der Präsident der Vereinigten Staaten ab heute Hosni Mubarak dazu auffordert, zurückzutreten, und die europäischen Regierungen nicht. Sie wägen nicht nur ab, sondern taktieren laut über das Risiko eines vorschnellen Bekenntnisses. So handeln keine Demokraten, sondern durch keinen Volkswillen mehr legitimierte Broker der Macht. Man kann sich irren in der Bündnispolitik, aber man darf seine Prinzipien nicht verraten und genau das geschieht im Augenblick. Merkel und Westerwelle kokettieren mit dem Überleben einer Tyrannei, die nicht mit den Grundfesten unseres politischen Konsenses übereinstimmen.

Im Handbuch der Macht heißt es, man müsse zuweilen auch mit dem Teufel paktieren, um die eigene Domäne zu retten. In der großen Illustration über den Irrsinn in der Politik aber steht zu lesen, dass man dieses tut, auch wenn man es gar nicht muss. Genau das aber macht die derzeitige Bundesregierung und Europa. Dass der ausgewiesenste Scharlatan und das dekadenteste Exemplar dieses Konsortiums, Silvio Berlusconi, als Sprecher für diese Position figuriert, ist das einzig Konsistente. Im alten Europa!

Westlicher Fundamentalismus und islamische Aufklärung

Während die Entscheidungsschlacht zwischen dem neuen Ägypten und dem alten Autokraten in Kairo tobt, sortiert sich der Westen. Präsident Barack Obama, der das Erbe einer fundamentalistischen Außenpolitik der Ära Bush geerbt hat, deren Doktrin von dem Theorem der Achse des Bösen abgeleitet worden war, strebt nach einer Bündnispolitik, die den Grad zwischen geostrategischer Bedeutung und Voraussetzung demokratischer Befindlichkeit neu ausmisst. Ein sicherlich schwieriges Unterfangen, weil die Glaubwürdigkeit des Westens insgesamt seit den 20iger Jahren im arabischen Raum gelitten hat, und zwar die der Europäer genauso wie später die der USA. Die Bundesrepublik segelte immer im Windschatten letzterer und die Befriedigung, mit der momentan auf die komplizierte Situation der USA von manchen Beobachtern verspürt wird, resultiert aus der eigenen Ratlosigkeit, weil deutscherseits keine eigene außenpolitische Programmatik vorliegt.

Das außenpolitische Desaster, das in der Folge von 9/11 die USA im Besonderen und den Westen im Allgemeinen erfasste, war ein fundamentalistischer Reflex der Bush-Administration auf eine komplizierter werdende Welt. Anstatt die vor allem in der islamischen Sphäre stattfindenden Entwicklungen zu analysieren, wurden anhand besagter Achse des Bösen Bündnisse mit Autokraten geschlossen, die als Garanten gegen den Islamismus galten, allerdings ihrerseits in ihren Ländern suhlten wie blutrünstige Tyrannen. Das konnte zu nichts Gutem führen, denn diese Politik blendete die Tatsache aus, dass in der islamischen Welt längst eine Demokratiebewegung entstanden war, die sich aus einer aufklärerischen Debatte innerhalb des Islams speiste. Fernab von der Erkenntnis des Westens wurde dort die militante Radikalisierung abgelehnt, der Terrorismus verurteilt und eine Demokratisierung der Gesellschaft gefordert.

Letzteres sollte immer das Maß sein, an dem sich die Politik orientiert. Den Trugschluss können wir bis unsere eigene Gesellschaft beim Thema der Integration zurückverfolgen: Nicht die Taten von Migranten dienen der Beurteilung, sondern ihre auch von Gutmenschen betriebene geheimdienstliche Überprüfung auf biographische Verdachtsmomente. Es handelt sich dabei um einen Irrweg, der die Türen für einen gelungenen Dialog für immer versperrt. Nicht das Religionsbekenntnis ist das Maß aller Dinge, sondern der tatsächliche Wille zur Demokratie.

Hätte der Westen, inklusive der heute die Welt belehrenden deutschen Politiker und Journalisten, die islamische Welt etwas genauer und vorurteilfreier beobachtet, dann wäre ihnen aufgefallen, dass der Terror des fundamentalistischen Islamismus nirgendwo schärfer kritisiert worden ist wie in der islamischen Welt, dass eine Bürgermeisterin im fernen Banda Aceh sogar in Deutschland einen Preis dafür bekommen hat, dass sie den ersten Gender-Mainstream-Haushalt aufgestellt und zur Routine gemacht hat, dass es in Asien interkulturell-interreligiöse Kooperationen gibt, von denen der Westen nur räumen kann und vieles mehr. Die politische Krise in der arabischen Welt ist auch eine Krise der Wahrnehmung im Westen.

Sternstunden am Nil

Wenn Regierungen stürzen, lässt das nur in seltenen Fällen die Gemüter kalt. Dort, wo die Umwälzung stattfindet schon gar nicht, und aus der Ferne wissen wir spätestens seit Goethe, dass nichts trefflicher geraten, als nach einem Sonntagsbraten beim Spaziergang zu beraten über den Krieg in der Türkei. Manchen, so könnte man hinzufügen, fördert die Unruhe in anderen Ländern gar die Verdauung, andere wiederum flößt sie großes Unbehagen ein, weil sie generell den Gedanken eines Volksaufstandes unerträglich finden.

In Kairo, dem Ort, an dem zur Zeit Hunderttausende auf den Straßen sind, um eine verhasste Regierung fortzujagen, ist das Gefühl am intensivsten, weil es in vielen Fällen schlicht um Sein oder Nichtsein geht. Wer aufsteht gegen ein autoritäres Regime, der hat seine Protektion und Sicherheit aufgegeben. Diese Menschen sind mutig und sie haben, um eine Formulierung aus der globalisierten Welt zu gebrauchen, den Tipping Point überschritten. Es handelt sich dabei um den kritischen Punkt, der die Abwägung zwischen Risiko und Nutzen bezeichnet. Menschen, die diesen Punkt passiert haben, räsonieren nicht mehr über sich selbst. Ihnen geht es nur noch um ihr Ziel und der Nachwelt erscheinen sie nicht selten als Märtyrer.

Eine andere Seite von Revolten sind die in unseren herzlosen Zeiten genannten Kollateralschäden. Um das politische Ziel zu erreichen, setzen Herrschende wie Aufständische nicht selten gewaltsame Mittel ein. Dabei geht mitunter einiges zu Bruch: mal brennt das Parlament, mal sind es Kaufhäuser, die geplündert werden, mal Villenviertel und mal Museen. Vor allem dort, wo die Armut groß ist, gehören Plünderungen zur politischen Unruhe, was nicht verwundert, eröffnen sie doch die Möglichkeit, für einen wenn auch kurzen Zeitraum der dringendsten Nöte entbunden zu sein. Menschlich ist das verständlich, politisch trägt es in der Regel zu der schlechten Referenz von Revolutionen bei, denn mit den Plünderungen wächst das Attribut der Zerstörung.

Aber auch Herrscher haben es bei Auseinandersetzungen durchaus vermocht, großen Schaden zu hinterlassen, wenn sie absehen konnten, dass ihre Sache verloren war. Dann folgten sie nicht selten dem Prinzip der verbrannten Erde und zerstörten alles, was den Rebellen hätte nützlich sein können.

Gegenwärtig, in Kairo, ist es noch nicht entschieden, wie der Kampf zwischen verbittertem Volk und knochenhartem Herrscher ausgehen wird. Angesichts der Machtstruktur in Ägypten ist es klar, dass die Seite, zu der sich das Militär gesellen wird, auch die Oberhand gewinnt. Momentan, so sagt man, verhält sich das Militär noch neutral und beobachtet die Auseinandersetzungen zwischen Volk und Polizei. Jedoch hat das Militär eigentlich schon Partei ergriffen, denn vor dem Ägyptischen Museum, in dem unschätzbare Werte für Menschheit wie Volk geborgen sind, stehen waffenstarrend Soldaten und Panzer, um sie zu schützen. Das ist ein Bekenntnis zum Volk, wie es schöner nicht zum Ausdruck gebracht werden kann!