Um es einmal ganz einfach zu fassen: Der Sinn und das Wesen von Demokratie ist es, dass sich Mehrheiten finden, um das Gemeinwesen positiv gestalten zu können. Wenn es besonders gut läuft, haben die sich findenden Mehrheiten sogar noch die Minderheiten im Blick, d.h. sie versuchen, die Anliegen von Minderheiten mit in ihrer Politik zu berücksichtigen. Letzteres ist mehr als nur eine Interessenvertretung, sondern in gewisser Weise auch Größe: Der Gewinner kümmert sich auch um die Belange des vermeintlichen Verlierers. Letzteres ist eine Konstellation, mit der die Demokratie zu Recht für sich werben kann. Wäre man euphorisch, so könnte man dann auch von einer Sternstunde sprechen.

Die Parteivorsitzende der Grünen hat nun angesichts der Castortransporte und deren Verzögerung durch Demonstrationen und Protestaktionen von einer Sternstunde der Demokratie gesprochen. Gorleben, wohin die Reise mit dem Atommüll geht, steht seit Jahrzehnten für ein Ritual, das die Politik dieses Landes nicht verändert hat. Immer wenn der Müll aus Frankreich anrollt, wird ein großes Aufsehen gemacht um die Gefahr, Proteste formieren sich, die nicht ernsthaft das Ziel haben, die Bestimmung des Atommülls zu verhindern. Moralinsauer wird über den Wahnsinn lamentiert, den das Ganze bedeutet.

Jahrzehnte sind Jahrzehnte! In dieser Zeit haben sich zwar die politischen Mehrheiten geändert, an der Politik der Endlagerung wurde de facto jedoch festgehalten, auch von denjenigen, die jetzt pressewirksam mal auf den Zugschienen Platz nehmen, um ihren radikalen Widerstandsgestus zur Schau zu stellen. Geändert haben sie hingegen in all den Jahren nichts, und eine politische Mehrheit, um die Atompolitik dieses Landes radikal und schnell zu ändern, hat sich nicht gefunden. Wie immer man zu der Politik steht, die auf keinen Fall Zukunft haben darf, bei Bilanzierungen sollte man nüchtern sein und nicht über Dinge schwadronieren, die man selbst nicht zustande bringt.

Ernsthaft hingegen muss die Frage gestellt werden, wie es sich denn verhält mit der eigenen Position in der Demokratie, wenn es entweder nicht gelingt, zu Mehrheiten zu kommen oder, noch schlimmer, wie es denn sein kann, die einmal erlangte Mehrheit nicht zu nutzen. Da kann man nur auf Erklärungen kommen, die ins Psychologische weisen, d.h. entweder man hat es mit Zynikern vor dem Herrn zu tun, die bei den Wählern auf eine regelmäßige Generalamnesie setzen, oder es verbirgt sich dahinter eine tiefe, nahezu erotische Zuneigung zum Scheitern. Irgendwie wird eine bestimmte Spezies immer wieder von einem tiefen Gefühl befallen, wenn ein Widerstandritual wiederholt wird und wie alle seine Vorgänger auch nicht zum Ziel führt. Denn, so könnte man fragen, was soll Widerstand, wenn er nicht zum Ziel führt?

So wie es aussieht, haben wir es bei dem als Sternstunde für die Demokratie beschriebenen Ritual in der Interpretation durch grüne Führungspolitiker als zynische Übung zu tun, bei der hundertfachen Widerholung durch Demonstrationsveteranen ohne Aussicht auf Erfolg jedoch wohl mit einer Erotik des Scheiterns. Beides verhilft nicht zu politischem Erfolg, sondern ist ein subtiles Mittel der Herrschaft, ohne dass die Akteure sich dessen bewusst sein müssten.