Archiv für den Monat November 2009

Die Implosion der DDR, die Illusion eines Neubeginns

Die heftigen, arrangierten Feiern zum Fall der Berliner Mauer vor 20 Jahren haben gemein, dass sie in hohem Maße zu einer Glorifizierung von Geschichte beitragen, die nicht angebracht ist. Im Gegensatz zu der Freude über das Ende eines Staates, der diktatorisch und despotisch, aggressiv und verlogen, tyrannisch und verkommen, großspurig und abgewirtschaftet war. Die Menschen, die sich auch noch nach zwei Jahrzehnten glücklich schätzen, diese Ära überlebt zu haben, diese Menschen haben das Recht, zu feiern und zu tanzen.

Vieles von dem, was allerdings heute auch von offizieller Seite kolportiert wird, ist vom Lauf der Geschichte so nicht belegt, aber wer lebt nicht vom Mythos? Da ist von einer friedlichen Revolution die Rede, vom Sieg der Freiheit über den Zwang, und einem erfolgreichen Kampf der Demokraten. Es ist müßig, die einzelnen Aussagen widerlegen zu wollen, weil natürlich auch immer etwas Wahres dahinter steckt, aber selten das Wesen durch derartig plakative Aussagen getroffen wird.

Aus heutiger Sicht wird deutlich, dass vor allem die DDR völlig am Ende war, sie hatte im wahren Sinne des Wortes abgewirtschaftet und war kurz davor, alles für Geld zu tun, der glorreiche Arbeiter-und-Bauern-Staat stand schlichtweg vor der Alternative: Untergang oder Straßenstrich. Die Revolutionäre, die friedlichen, waren in vielerlei Hinsicht längst nicht so frömmlerisch, wie sie in die Geschichtsbücher gemalt wurden. Die wirklich subversive DDR-Opposition war demokratisch und in starkem Maße anti-kapitalistisch. Liest am die Journale des Herbstes von 1989 heute noch einmal, so ist man verwundert über das Kritische gegenüber dem Kapitalismus und das Utopische im Hinblick auf den Sozialismus. Dem gegenüber standen regelrecht nationalistische Töne aus dem Westen, die an die untergehende Offizierstaste aus beiden Weltkriegen erinnerte und viele selbst im Westen verschreckte. Auf beiden Seiten der einstigen Grenze glaubte allerdings eine Mehrheit an einen Neubeginn, jenseits der alten Ideologien und diesseits neuer Gestaltungsmöglichkeiten.

Es ist charakteristisch für den Lauf der Geschichte, dass er weder rein noch gradlinig ist. Das zu begreifen, hat den Deutschen der große Demiurg viele Gelegenheiten gegeben, nur leider waren die Lernerfolge bis heute nicht zufrieden stellend. Denn angesichts des Jahrestages des Mauerfalls wird wieder allseitig der jeweils zerstörten Illusion hinterher geweint, statt nüchternen Auges das zu analysieren, was hinter uns liegt.

Ein staatliches Monstrum ist implodiert, eine Massenbewegung erzeugte den Druck zur Bewegung. Das dynamischere Nachbarsystem nutze die Gunst der Stunde und verhinderte de facto eine Zeit der Besinnung, die notwendig gewesen wäre, um sich auf neue Wege zu einigen und zu begeben. Die Bewohner des „siegreichen“ Systems machten so weiter wie bisher, die des „unterlegenen“ passten sich schnell den neuen Verhältnissen an. Sie waren die flexibleren und gelangten auf den Fluren des fremden Hauses zu Macht und Einfluss. Die Diktatur fiel, der Nationalismus konnte keinen neuen Aufschwung verbuchen. Die Demokratie blieb die alte, nur mit neuem Personal. Nicht revolutionär also, aber wesentlich besser als vorher!

Türkische Identitätssuche

Die Zeiten, als die Türkei gemeinhin als der Kranke Mann am Bosporus genannt wurde und diese Bezeichnung als Synonym für Instabilität und Krise stand, sind lange vergangen. Doch trotz der säkulär-laizistischen Revolution Ata Türks und zahlreicher Versuche, einen modernen Nationalstaat im aufgeklärten Sinne zu formen, ist das an Bedeutung gewinnende Land immer noch auf der Suche. Nach jahrelanger Instabilität, die im dauernden Wechsel zwischen sozialdemokratischen und am konservativen Militär – das sich seinerseits als Wahrer der laizistischen Idee sieht – orientierten Regierungen, denen es allesamt nicht gelang, das Land zu einer neuen Kontur zu bringen, ist seit 2002 die AKP mit einer deutlichen Mehrheit am Werk der Neuorientierung.

Dabei ist die AKP unter Ministerpräsident Erdogan auf den ersten Blick eine eher konservative Partei, die ihre Massenbasis in dem großen, ländlich strukturierten und religiös orientierten Anatolien hat. Aber nur auf den ersten Blick, denn auch in den Metropolen Ankara und vor allem Istanbul hat sich eine neue, durchaus international konkurrenzfähige Unternehmerschaft herausgebildet, die sehr engagiert die AKP unterstützt. Das Kuriosum der Regierung Erdogan besteht darin, dass sie mit einem eher kulturell und religiös retrospektiven Programm die Modernisierung der türkischen Wirtschaft in einer Dimension wie kaum eine Vorgängerregierung gestaltet hat. Korruption und Schattenwirtschaft sind in einer beachtlichen Weise erfolgreich bekämpft worden und es wurde eine Rechtssicherheit geschaffen, die in der jüngeren türkischen Geschichte einzigartig ist.

Gleichzeitig kokettiert die AKP-Regierung mit Atavismen, die an den tiefen Obskurantismus der Vergangenheit erinnern. Der Völkermo0rd an den Armeniern im Jahre 1915 gehört für sie genauso zu einem Tabu wie die Freiheit der Literatur und die Weltläufigkeit der boomenden Metropole Istanbul. Der Zypernkonflikt ist nach wie vor weit entfernt von einer auf Freiheit bezogenen Entscheidung wie die Kurdenfrage. Bei allem sieht man zwar zaghafte Versuche der Regierung, sich diesen heißen, mit hohem Symbolwert behafteten Themen zu nähern, doch die Angst vor einem Gesichtsverlust gegenüber der islamischen Massenbasis lässt sie immer wieder davor zurückschrecken. Es wird versucht, diese Sollbruchstellen auf dem Weg von der Vergangenheit in die Moderne durch imperiale Gesten und fragwürdige Bündnisse und Avancen wie gegenüber der iranischen Regierung Ahmadineschads zu umschiffen.

Dennoch wäre es falsch, den Weg der Türkei unter der Regierung der AKP als gescheitert zu bezeichnen, weil es sich um die erste Regierung handelt, der es gelungen ist, das Land in einer erstaunlichen Weise zu modernisieren, ohne die ländliche Massenbasis in den bedingten Reflex der fundamentalistischen Gegenbewegung zu treiben. Das erklärt die Erfolge einer scheinbar konservativen Partei in der Gestaltung des Fortschritts. Armenien, Zypern und die Kurdenfrage sind die Felder in der nahen Zukunft, an denen man wird sehen können, ob das einzigartige Projekt gelingen wird.

Putins Revisionismus hat Russland nicht weiter gebracht

Die momentanen Feiern zum Fall der Berliner Mauer sollten nicht zu einer Nabelschau werden, bei der die globalen Auswirkungen des Jahres 1989 außer Acht gelassen werden. Schließlich gaben die deutschen Ereignisse den Auftakt zur Auflösung einer bis dahin geltenden Weltordnung, die auf einer eindeutigen Bipolarität zwischen den USA und der Sowjetunion ruhte. Nach dem Zerfall der UdSSR rührte sich zunächst ein amerikanischer Triumphalismus, dem allerdings durch die Verschiebung der Machtimpulse in den pazifischen Raum korrigierende Ernüchterung folgte.

Das Russland, das der Sowjetunion folgte, tut sich bis heute schwer in einer zukunftsfähigen Positionsbestimmung. Nachdem viele Staaten der ehemaligen UdSSR ausgeschert waren und sich nur noch wenige wie Belorussland oder Kasachstan zu einem Bund mit Russland hatten entschließen können, war das Land mit sich selbst beschäftigt. Jelzin, der Gorbatschow folgte, diese chevalereske Figur mit den Attitüden eines Brigadeoffiziers aus zaristischen Vorzeit, kann das Verdienst zugeschrieben werden, die putschenden Militärs, die sich nach dem Kalten als Vorstufe zum heißen Krieg sehnten, in ihre Schranken verwiesen zu haben. Sein Nachfolger Putin war zwar besonnener und disziplinierter, aber als ehemaliger KGB-Offizier dennoch ein geistiges Kind der Vergangenheit.

Putin setzte nicht auf eine umfassende Demokratisierung der Gesellschaft, sondern eher auf eine Form autokratischer, formal begründeter Demokratie, was letztendlich ein utopisches Unterfangen ist. Zentralismus und Hegemonie bildeten dabei die Leitmotive, sowohl für die innere wie die äußere Entwicklung. Die Kriminalisierung der Opposition im eigenen Land und militärische Konflikte zuhauf an der Peripherie waren die Folge, welches mit der Abnahme des internationalen Einflusses korrespondierte. Auftritte Putins wie vor der internationalen NATO-Sicherheitstagung in München, in denen er wie ein imperialistischer Haudegen vergangener Tage der Welt drohte, trugen nicht zu dem bei, was vertrauensbildend vonnöten gewesen wäre.

Die wirtschaftliche Entwicklung konnte bei der revisionistischen Disposition der politischen Führung nicht die Modernisierung erfahren, die erforderlich wäre, wollte man ein Land von der Fläche Russlands mit einer Bevölkerung von derzeit 140 Millionen Menschen entscheidend nach vorne bringen. Die Militäroligopole wurden nahezu nahtlos ersetzt durch Energieriesen wie GAZPROM, Staatsmonopolisierung dominierte Privatisierung, Gigantomanie hatte Vorrang vor Flexibilität und Mobilität. Das Ergebnis ist eine Ökonomie, die auf Rohstoffförderung und Energiehandel basiert, ungefähr so modern wie die mit Glanz im Sande versinkende arabische Welt, ohne artifiziell entwickelte Produktivität und stratifiziertem Wohlstand. Das heutige Russland gleicht wie die vorausgegangene Sowjetunion einem Koloss auf tönernen Füßen, von dem gefährliche Impulse ausgehen können, dem aber zu wünschen ist, die erforderlichen inneren Reformen mittels guter Partnerschaften in die Wege leiten zu können.