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Wodka, Kaviar und Diamanten

Was noch vor einigen Jahren undenkbar gewesen wäre, gehört heute zur täglichen Routine der Politikgestaltung. Wobei dabei der Anspruch, damit etwas zu gestalten, als ein Euphemismus erster Klasse bezeichnet werden muss. Es geht um das Verhängen von Sanktionen. Existiert haben sie schon immer, da mache man sich nichts vor, auch Deutschland war schon sehr früh dabei, Sanktionen gegen chinesische Produkte mit zu implementieren, wenn es um eigene, staatlich subventionierte Industrien wie die Solarbranche oder Fahrräder ging. Dann kam der us-amerikanische Präsident Donald Trump und begann damit, innerhalb des westlichen Bündnisses gemäß seines aus der Mottenkiste hervorgeholten Prinzips des America First! zahlreiche Sanktionen gegen Produkte aus der EU zu verhängen. Man erinnere sich an die ersten symbolischen Handlungen, mit denen die EU antwortete, da ging es dann um Strafzölle auf Harley Davidson Motorräder. Und es war keine Fehleinschätzung, bei solchen Aktionen von symbolischen Handlungen zu sprechen.

Nicht vergessen werden sollten bei dem Mittel der Sanktion einige Zusammenhänge. Wenn der Krieg die Fortsetzung der Politik mit anderen Mitteln ist, und die Politik eine prägende Ausdrucksformen der ökonomischen Verhältnisse, dann ist die Wirtschaftssanktion der kriegerische Rote Faden, der sich durch das Amalgam von Wirtschaft, Politik und Krieg zieht.

Die gegenwärtige Fokussierung, vor allem seitens der EU, auf die Verhängung von Wirtschaftssanktionen, mit dem von der Kommissionspräsidentin explizit ausgesprochenen Ziel, Russland ruinieren zu wollen, dann handelt es sich bei diesem Mittel um die Prothese für nicht vorhandene militärische Schlagkraft. Das nun ausgebreitete volle Sanktionsprogramm ist ein Portfolio massiver Kriegsführung. Und dass es sich dabei, wie sollte es anders sein, wieder einmal um eine Strategie ohne Alternative handelt, dokumentiert den bereits ohne heißen Krieg herbeigeführten Zustand der Zerstörung wichtiger demokratischer Institutionen, den bemitleidenswerten Zustand des Pressewesens und die Apathie eines Großteils der Bevölkerung in Ermangelung einer politischen Organisation. Angesichts dieser Befindlichkeit wäre es anzuraten, schon einmal die Fahne der Kapitulation aus den Requisiten zu holen.

Wenn sich, bis auf wenige, versprengte Relikte aus einer anderen Zeit, bei einem kriegerischen Konflikt niemand Gedanken darüber macht, wie es einmal weitergehen soll, dann ist die historische Phase der Amöbenexistenz erreicht. Die Frage nach Möglichkeiten einer Friedensordnung nach Beendigung des Konflikts wird nicht nur konsequent ausgeklammert, sondern es werden auch diejenigen, die sie stellen, dem medialen Mob zur Hetzjagd freigegebenen. Die logische Schlussfolgerung ist, dass die im Verborgenen sitzenden Chefstrategen es begrüßen, wenn sich die Gesellschaft auf den Dauerzustand des Krieges einstellt. Ohne Ende in Sicht. Erst dann, wenn der Hunger gestillt ist. Aber, wie es so ist mit dem Kapitalismus: den Zustand der Sättigung kennt er nicht, entweder er hat Hunger, oder ihm ist schlecht!

Da freut es schon fast zu hören, dass aus dem enthaltsamen Amerika der Onkel Joe zu einem Verzicht aufruft und dem russischen Reich des Bösen mit einer weiteren Sanktion den Todesstoß zu versetzen gedenkt. In dem ewigen Reigen der Sanktionierung tauchten nun auch russische Produkte auf, die nicht nur den Exporteur, sondern auch die Konsumenten im freien Westen in Angst und Schrecken versetzen werden. Neu auf der Liste der russischen Produkte, die in keinem westlichen Geschäft mehr aufzufinden sein sollen, sind Wodka, Kaviar und Diamanten! Der permanente krieg ist bereits in vollem Gange. Ade, du schöne Welt!

Wann beginnt der III. Weltkrieg?

Gestern wurde ich gefragt, wie meine Prognose hinsichtlich des Beginns des III. Weltkrieges lautete. Ich musste mich erst sortieren. Angesichts der vielen lokalen Kriege, die sich in den letzten Jahrzehnten abgespielt haben, ist es, außer in den Ländern, die davon verschont waren, schwer, von einer allgemeinen Periode des Friedens zu sprechen, wie dies immer wieder geschah. Ja, aus zentraleuropäischer oder amerikanischer Sicht herrschte Frieden in den eigenen Ländern, obwohl man sehr wohl in anderen Regionen immer wieder aktiv an Kriegen beteiligt war. Und mir wurde bewusst, auch angesichts der Resultate, wie frivol es ist, von Frieden zu reden, wenn man selbst mit aktiven Streitkräften zum Beispiel in Afghanistan beteiligt war. Frieden? Jemen, Syrien, Irak, Libyen? Und jetzt, wo die russische Armee in der Ukraine eingefallen ist, herrscht plötzlich doch Krieg? Ja, er herrscht, und das, was als die Gefahr des III. Weltkrieges beschrieben werden kann, ist bereits in vollem Gange.

Die Konstellation, die sich aus einer jahrzehntelangen Außenpolitik aus, mit und durch den Westen herauskristallisiert, ist ein gewaltiges Konfrontationspotenzial. Zu einer Eskalation gehören immer mehrere Seiten. Wer jetzt ausschließlich eine Ursache für die wachsende Gefahr eines flächendeckenden, auch vor unseren Haustüren auftauchenden Krieges in lediglich einem Faktor entdeckt, der ist der Täuschung unterlegen. Wirtschaftssanktionen zum Beispiel sind immer eine Botschaft, die auf das nächste destruktive Mittel hindeutet und kein Portal öffnet, das zu Kompromissen oder gar einer Friedensordnung führt. Man muss sich nur die Liste anschauen, die über diese Sanktionen in den Jahren nach der Weltwirtschaftskrise 2008 die Welt kontaminierten. Alle gegen alle, USA gegen Europa, Europa gegen USA, Europa gegen China, der gesamte Westen gegen Russland. Man nennt so etwas auch Wirtschaftskrieg, und der ist eine Vorstufe eines heißen Krieges.

Der Weltwirtschaftskrieg ist seit langem ausgebrochen. Der militärische ist im Hinblick auf die existierenden Allianzen nur noch eine Frage der Zeit. Irgendeiner verliert immer die Nerven! Wie ernst muss man die in den öffentlichen Debatten so unterstrichenen Sorgen um die Gesundheit und die Ökologie dieses Planeten eigentlich nehmen, wenn in den alten Kategorien der systemischen Konkurrenz weitergedacht wird, als wäre nichts passiert? Um ehrlich zu sein, alles, was noch vor wenigen Monaten als das große Ziel einer neu angetretenen Bundesregierung proklamiert wurde, der Umbau der Gesellschaft inklusive des ökologischen ist bereits Makulatur. Wenn Waffen sprechen, herrscht die Zerstörung von Mensch und Natur, sonst nichts. Was auf der Tagesordnung stehen wird, solange keine Nuklearraketen von und nach Rammstein fliegen, ist die Grundversorgung der Gesellschaft mit dem Nötigsten. Es wird noch einen kurzen Sommer geben, in dem, gleich einem Begräbnis, noch einmal der alten Freiheiten gedacht werden kann, und dann folgt der Notstand in einem notwendigerweise zunehmend autoritären Staat und immer weniger verfügbaren Ressourcen. Wer jetzt jubelt, wenn die anderen leiden, ist bereits in der destruktiven Logik gefangen.

Die Chance wurde vertan, nach einem gemeinsamen, globalen Modus Vivendi zu suchen, der die Kräfte zugunsten der Menschheit vereint hätte. Dazu hätte gehört, sich an einen Tisch zusetzen, eine gemeinsame Agenda zu erstellen und die Kräfte zu vereinen. Das ist nicht geschehen, von keiner Seite. Oder haben wir etwas verpasst? Wo waren die Vorschläge zu gemeinsamem Handeln, zu Kooperation? Mir sind nur die immer gleichenden gegenseitigen Vorwürfe im Ohr. In diesem Prozess gab es keine Guten! 

Ach ja, die Frage: Wann beginnt der III. Weltkrieg? Er ist bereits ausgebrochen, und nun kommt er näher. Hat der Frieden noch eine Chance? Wenn so weiter gedacht und gehandelt wird, wie bisher, Nein! Wer die Welt mit Kriegen beglücken will, vernichtet sie. Und das, liebe Mitmenschen, betrifft alle Seiten!