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Portugal: Der Mythos kehrt zurück

Ein Mosaik ist entstanden in Portugal. Es ist ein Mosaik, das sehr an eine Zeit erinnert, die für viele Jahre längst der Vergangenheit anzugehören schien. Es ist die Zeit, als der Diktator Salazar mit eiserner Hand das Land regierte und die Verhältnisse nicht rückständiger und ungerechter hätten sein können. Über Jahrzehnte hatte der Diktator das Land regiert und versucht, den wenigen reichen Familien das Land zu sichern, das nach dem Niedergang des Kolonialismus in die Knie gegangen war. Dann, 1974, wurde Portugal von dem Fluch der Diktatur erlöst. In Wahrheit handelte es sich um einen Putsch der niederen Ränge des Militärs. Eingegangen ist dieser friedliche Putsch jedoch unter der Bezeichnung der Nelkenrevolution. Bei diesem Putsch waren kaum Schüsse abgegeben worden und die Bevölkerung hatte den umjubelten Soldaten Nelken in die Gewehrläufe gesteckt. Es folgte ein Neuaufbau, den der Westen, auch die von Willy Brandt geleitete sozialistische Internationale, mit vereinten Kräften unterstützt hatte.

Dennoch hatte sich in der Folge der Nelkenrevolution Erstaunliches getan, wovon allerdings wenig über die Landesgrenzen hinaus bekannt wurde. Es entstanden einige Kooperativen auf den enteigneten Gütern der Großgrundbesitzer, die es bis in das 21. Jahrhundert wirtschaftlich geschafft haben, obwohl die Integration Portugals in die Europäische Union immer mehr die Verhältnisse hin zu einer neuen Art der Privatwirtschaft restauriert hatte. Das, was in diesem Zuge als ein gelungener Weg propagiert worden war, befreite das Land tatsächlich von der faschistischen Willkür, am System der ungleichen Verteilung der Güter hat sich nichts geändert.

Und die Verhältnisse, die erst so richtig nach der Weltfinanzkrise im Jahr 2008 zum Ausdruck kamen, hinterließen ein Bild, das sich als ein neues System der Unterdrückung herausgestellt hat, das keinen Anlass zur Hoffnung gab. Da fallen dann Mosaiksteine auf, die erschrecken. Das Land gehört nach wie vor einem Dutzend Familien, die immer schon da waren und die Portugal unter sich aufteilen. Und dann gab es da noch Kredite und Korruptionsskandale, die sich ausgerechnet um deutsche U-Bootkäufe drehten und einen Verteidigungsminister den Job kosteten. Da gab es im Zusammenhang mit der vermeintlichen Sanierung Erfolgsmeldungen für die Chef-Ideologen des Wirtschaftsliberalismus, wie die komplette Privatisierung der Trinkwasserversorgung und vieler anderer lebenswichtiger Dinge, von denen sich in anderen Teilen Europas niemand ein Bild machen kann und will.

Portugal, das Land mit den 10 Millionen Einwohnern, verlor wieder einmal eine halbe Millionen Menschen, die das Weite suchten, weil es im eigenen Land kein Auskommen mehr gab. Insgesamt leben heute ca. 50 Millionen Portugiesen, die Anspruch auf einen Pass hätten, über die Welt verstreut, allein in Paris leben mit über einer Millionen Menschen fast doppelt so viele Portugiesen wie in der Landeshauptstadt Lissabon. Nun, bei der letzten Wahl, wurde die Regierung des Bankrottverwalters Coelho, der hündisch alle Austeritätsvorgaben der Fraktion um Schäuble umgesetzt hatte, abgewählt und durch ein Linksbündnis, bestehend aus einem linken Sammelblock, Sozialisten und Kommunisten unter der Führung des neuen Präsidenten Costa ersetzt. Seitdem ist die Stimmung im Lande merklich besser geworden. Ob sich die Verhältnisse werden ändern lassen, steht noch in den Sternen. Zumindest sitzen auf portugiesischer Seite keine Befehlsempfänger mehr am Tisch.

Es sollte schon zu denken geben, wenn vor einigen Tagen, zum 1. Mai, im ganzen Land der Mythos der Nelkenrevolution wieder beschworen wurde. Die Besitzverhältnisse stehen am Pranger, wie damals, und immer mehr Portugiesen suchen den Weg in einer Volksfront gegen den Geist der totalen Ausplünderung. Gibt das irgendwem zu denken?

Zeit für eine Volksfront?

Grenzen dicht, die Fronten im eigenen Land schärfen, öfter mal die Nationalhymne singen und die indigene Bevölkerung vor den Einflüssen der Globalisierung schützen. Arbeitsplätze für die eigene Bevölkerung, die sowieso bei größerer Nachfrage immer an erster Stelle steht. Die Rezeptur der Maßnahmen gegen die Angst vor Überfremdung und die tatsächlich bereits vorliegenden Ergebnisse einer längst etablierten Weltökonomie ist sehr einfach. Dass sie nicht funktionieren kann, ist längst erwiesen. Arbeitsplätze werden nach Preis und Qualifikation vergeben. Diejenigen, die die Qualifikation besitzen, aber in tariflich gesicherten Strukturen ihre Ware Arbeitskraft zu Markte tragen, bekommen wegen des Preises zunehmend keinen Arbeitsplatz mehr.
Und diejenigen, die nicht mir keiner besonderen Qualifikation locken können, sind trotz des niedrigen Preises zu teuer.

Hinzu kommt, dass Staaten, die diesen Namen noch verdienen, d.h. die Steuern erheben, um eine gute Infrastruktur zu stellen, ein funktionierendes Gesundheitssystem zu garantieren, die mit einer flächendeckenden Schulbildung die Zivilisation sichern und die durch kulturelle Einrichtung den historischen Sinn von Gemeinwohl darstellen wollen, seit langem auf der Abschussliste des rauschenden Finanzkapitalismus stehen, keine Chance mehr haben. Die Eigenheit dieses Finanzkapitalismus besteht gerade darin, von der Notwendigkeit staatlicher Investitionen zu leben, sich aber an ihrer Finanzierung nicht beteiligen zu wollen. Das wird auch so lange bleiben und ist nur dann zu stoppen, wenn sich die Staaten untereinander einigen würden, sich von ihrem politischen Auftrag nicht abbringen zu lassen und die Profiteure konsequent zu besteuern. Solange die Staaten allerdings zunehmend der verheerenden Privatisierung essenzieller Bereiche zustimmen, betreiben sie ihre eigene Erosion.

Der Rechtsruck bei den französischen Kommunalwahlen beschreibt die Zwickmühle, in der sich Industrienationen zunehmend befinden. Die Ängste vor den Auswirkungen des Spiels wachsen und die einfachen Programme gegen dessen Auswirkungen können nicht funktionieren. Als emotionale Reaktion mag das noch erklärlich sein. Rational ist es nicht. Dennoch werden die Bevölkerungen in Zentraleuropa diesen Weg zwischenzeitlich gehen, weil die politische Organisation gegen den Angriff auf die zivilisatorischen Werte zu schwach ist und die Ideologie des Wirtschaftsliberalismus bei den politischen Akteuren mit einem Mandat noch zu stark verbreitet ist.

Letztere werden nach den Wahlen in Frankreich sogar noch dazu tendieren, mit der Angst, die sich in wachsendem Nationalismus äußert, ein Geschäft zu machen. Es wird nicht lange dauern, dass die französischen Ergebnisse zu einem Wettlauf rechtspopulistischer Vorschläge in der aktuellen Tagespolitik führt. Nicht, dass diese Tendenz nicht bereits sichtbar wäre, aber es wird noch schlimmer werden. Das, was bis dato bereits zu Entsetzen führt, wird sich an dem messen lassen können, was noch kommen wird.

In Frankreich hat nun, aus wahltaktischen Gründen, die regierende sozialistische Partei zu der Verzweiflungstaktik geführt, im zweiten Wahlgang auf eine eigene Kandidatur zugunsten eines stärkeren konservativen Blocks, der weniger schlimm als der Front National sein soll, zu verzichten. Das ist das Austreiben des Teufels mit dem Beelzebub und dokumentiert, wie schlimm die Lage bereits ist.

Angesichts dieser desolaten Lage, die sich längst in der internationalen Politik widerspiegelt, ist das Konstrukt einer Volksfront-Politik zumindest eine Betrachtung wert. Die etablierten Parteien sind bereits gespalten. Dort eifern die radikalen Populisten mit jenen, die noch versuchen, eine konstitutionell darstellbare Politik zum Maßstab zu machen. Die Kriegserklärung in Sachen Syrien ist ein Beispiel für die Hemmungslosigkeit, mit der der Populismus bis in Regierungen hinein operiert. Und es wird nicht dabei bleiben. Höchste Zeit, alle Kräfte zu sammeln, wo immer sie sich auch politisch engagiert haben, die diesem Spuk Grenzen setzen wollen.