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Eine semantische Todesfalle

Das Muster ist immer das gleiche. Aus einer Position der Selbstüberschätzung und beheimatet in einem zentralistischen Weltbild wird das Geschehen, egal wo und unter welchen Umständen es stattfindet, gedeutet und bewertet. Und natürlich leitet sich das Urteil ab aus der Überzeugung, selbst die globale Dominanz zu besitzen in der Frage, wer die beste Staatsform erlangt hat und diese im praktischen Leben pflegt. Die Rede ist von der Überzeugung, hier im Herzen Europas in dem Land zu leben, das als Muster zu gelten hat für Fortschritt und Demokratie. Der Vergleich mit anderen Ländern, egal mit welcher Geschichte und in welchem Kulturkreis, wird vorgenommen mit einem quasi einbetonierten Kompass. Und selbstverständlich unterliegen die anderen Staatsformen. Doch damit nicht genug. Der Rest der Welt wird gerügt und moralisch verurteilt, weil er in seinem Denken und in seinen Handlungsschritten nicht zu einer Kopie dieser einen zentralen Welt gelangt.

Zurückgeführt wird die qualitative Dominanz auf die demokratischen Institutionen, die laut Verfassung in diesem Land errichtet wurden. Und, ehrlich gesagt, funktionierten sie so wie in der Verfassung gefordert und wie sie auch zu manchen Zeiten in der Vergangenheit funktionierten, dann besäße das Modell auch einen großen Charme. Dem stehen aber bestimmte Phänomene im Wege. Diejenigen, die in medialer Zunft wie Politik das eigene Regime anpreisen, sollte vor Augen geführt werden, dass bestimmte Organe im lebenswichtigen demokratischen Körper momentan versagen. Zwei große Funktionsblockaden seien stellvertretend für den Gesamtcheck, der unbedingt noch gemacht werden muss, genannt: Die Entwicklung der Justiz, die fern der Unabhängigkeit agiert und sich vor allem in bestimmten Teilen der Republik mehr und mehr dem Vorwurf aussetzt, käuflich zu sein. Und zum anderen die öffentlich-rechtlichen Rundfunk- und Fernsehanstalten. Letzteren wurde das Recht auf ihr Monopol abgeleitet aus dem Verfassungsauftrag, die Politik kontrollieren zu sollen. Das gelingt von dort aus schon lange nicht mehr und die Qualität dessen, die dort entsteht, gleicht mehr dem Modell des Embeded Journalism, der Kreation der George W. Bush Administration während des Irakkrieges, als man sich absichern wollte gegen zu viel Wahrheit in einem schmutzigen Krieg.

Nun kann man die Institutionen, die im Gefüge der demokratischen Ordnung ins Schlingern geraten sind, dafür kritisieren und anprangern. Das ist nicht falsch und muss gemacht werden, denn irgendwann muss ja auch damit angefangen werden. Ob es zielführend ist, ist eine andere Frage. Denn die Quelle der langsamen Erosion der demokratischen Idee liegt nicht in den Institutionen, die nur das zum Ausdruck bringen, was die Menschen, die in ihnen aktiv sind, tatsächlich dort treiben. Der Fauxpas des ach so demokratischen Systems liegt in der mechanischen Vorstellung von Demokratie. Demokratie wird nicht durch Institutionen, sondern durch Menschen und ihr Handeln hergestellt.

Das setzt voraus, dass die Menschen, die in diesem System glücklich werden sollen, das Besteck der Aufklärung dahingehend beherrschen, als dass sie in der Lage sind, kritisch zu hinterfragen, eine Sache von mehreren Perspektiven aus zu beleuchten, in den Disput zu gehen, Konflikte nicht zu scheuen, andere Positionen zu respektieren und um einen Konsens im Sinne des Gesamten bemüht zu sein. Das ist eine große Herausforderung. Dazu müssen die Menschen erzogen, ermutigt und für ihr Bemühen gelobt werden. Das bräsige, selbstgefällige Verhalten unserer Moralisten, die dem Rest der Welt ein Urteil geben, ob der es will oder nicht, hat mit diesen Qualitäten nichts gemein.

Praktische Konkordanz im Norden Sumatras

In Zeiten der Polarisierung und Barbarisierung beim Umgang mit Konflikten sorgt das Bewusstsein zuweilen für ein wenig Linderung, weil es Bilder aus dem Inneren hervorholt, die abgelagert waren, aber dennoch dadurch nicht weniger Bedeutung hätten. Ein solches Bild taucht in der letzten Zeit immer wieder vor meinem geistigen Auge auf. Es stammt aus der Zeit, als ich als Berater beim indonesischen Staat gearbeitet habe.

Es war kurz nach dem Sturz des Präsidenten Soeharto, der 32 Jahre zuvor durch einen Putsch zur Macht gekommen war. Die alte Ordnung, die sich offiziell immer die neue genannt hatte, war eingestürzt und in das Machtvakuum drangen viele Gruppen. Es war auch zu beobachten, dass vor allem von Saudi Arabien eine Militarisierung des Islam versucht wurde. Viel Geld floss ins Land, und da, wo auch Armut herrscht, besitzt es immer eine große Attraktion. Indonesien selbst ist das bevölkerungsreichste muslimische Land auf dieser Welt, aber es existieren Regionen, in denen andere Religionen dominieren. Auf der kleinen Insel Bali ist es der Hinduismus und im Norden Sumatras halten sich Muslime und Christen die Waage. Da war es kein Zufall, dass genau an diesen Orten immer wieder Versuche unternommen wurden, die Lunte an das Fass zu legen.

Indonesiens Verfassung basiert auf dem Grundsatz Einheit in Vielfalt, was der ungeheuren Diversität des Landes Rechnung trägt. 20.000 Inseln, davon 13.000 bewohnt, ca. 200 Ethnien und Sprachen, alle Weltreligionen und zahlreiche Animismen machen den Charakter des Landes aus. Mein damaliger Arbeitgeber, eine Regierungsinstitution in Jakarta, die nach dem Vorbild der französischen ENA (ecole nationale d´administration) gebildet war, unterstand in Stabsfunktion direkt dem Präsidenten und hatte den Anspruch, die Maximen der Verfassung in der Wirklichkeit vorzuleben. Kein Wunder also, dass sich dort Muslime, Christen und Hindus versammelten, Batak, Javaner, Balinesen, Molukker, Makasser, Chinesen, Menschen aus Papua und waschechte Dayak aus Kalimantan .Es ging bunt zu und das Bild von interkultureller Kompetenz, das sich mir dort vermittelte, überstrahlt alles, was ich seither erlebt habe.

 Eines Morgens, als ich zur Arbeit erschien, merkte ich sogleich, dass irgendetwas geschehen sein musste. Die Flure waren leer und die wenigen Gestalten, die ich traf, waren in großer Hektik. Als ich gerade in die Flucht zu meinem Büro bog, begegnete mir der Personalchef, seinerseits Batak und Christ aus Medan, einer Millionenstadt im Norden Sumatras, der mich gleich am Arm packte und mir bedeutete, ihm zu folgen. Das wird dich interessieren, sagte er mir, wir haben eine Krise. Als wir den Konferenzraum betraten, waren alle leitenden Mitarbeiter versammelt und ein Direktor, der seinerseits Muslim war und auch aus Medan stammte, schilderte die Lage.

 In Medan war zum wiederholten Male eine Kirche in Brand gesteckt worden, in der Stadt brodelte es gewaltig und das Misstrauen zwischen Christen und Muslimen steigerte sich stündlich. Der Referent verwies auf die Bedeutung der Vorgänge auf die Nation insgesamt und die kritische Situation, die daraus erwachsen könne. Schnell entwickelte sich eine Diskussion, die verschiedene Optionen in Betracht zog. Man konnte ordnungspolitisch vorgehen und als Zentralgewalt von Jakarta aus militärisch eingreifen und Truppen dorthin schicken, man könnte appellieren an die Gläubigen auf christlicher wie muslimischer Seite, man konnte an die Verfassung appellieren. Wie immer in diesem wunderbaren Land wurden die wesentlichen Botschaften non-verbal ausgetauscht und zum Schluss ging man mit der Devise auseinander, jeder müsse das tun, wozu er von der Nation, dem Glauben und seinem eigenen Gewissen autorisiert sei.

Das hörte sich für mich sehr abstrakt an und ich glaubte bereits an eine Formel der Hilflosigkeit, bevor ich dann davon in Kenntnis gesetzt wurde, was es letztendlich praktisch bedeutete: In der Folgezeit bewachten in Medan Muslime die christlichen Kirchen und Christen die Moscheen. Die Situation deeskalierte, diejenigen, die Zwietracht befördern wollten, verloren schnell an Boden. Es ist eine jener Geschichten, die wahr ist und durch ihre Einfachheit besticht. Einfach in ihrer Menschlichkeit und einfach in der Wirkung. Und jenseits der Kleinmütigkeit vieler großer Ideologen.

Barbarische Reflexe

Die Gegenaufklärung hat sich bis in die Redaktionsräume des Spiegel breit gemacht. Wie anders könnte man sich erklären, dass dort, wie übrigens auch im so drittklassigen Heute Journal des ZDF, ein Wehklagen herrscht über die Säkularisierung der ägyptischen Politik. Wie hatte man sich hierzulande in Medien und offizieller Außenpolitik unter der Vabanque-Marke Westerwelle mit den Muslimbrüdern und ihrem Präsidenten Mursi nach Mubaraks Sturz doch gefreut. Wie hatte man vereint geschwiegen, als letztere ihrem Auftrag, eine Verfassung zu erarbeiten, die für alle Ägypterinnen und Ägypter gelten sollte, nicht nachkamen und stattdessen mit ihrer Nomenklatura ohne jegliche Legitimation die strategisch wichtigen Funktionen in Staat und Gesellschaft besetzten. Wie hatte man doch geschwiegen oder beschwichtigt, als die Pogrome gegen die Kopten einsetzten und wie hatte man sich doch in die Ahnungslosigkeit geflüchtet, als die Hass-Schwadrone der Muslimbrüder begannen, in den Städten gezielte Vergewaltigungen von säkulär orientierten Frauen zu organisieren. Von Standgerichten der Scharia, die zunehmend in der Öffentlichkeit stattfanden, einmal ganz abgesehen.

Als das ägyptische Militär der Systematisierung der in religiösem Gewande daherkommenden Despotie entgegentrat, war die Empörung hierzulande groß. Es wurde von einem Putsch gesprochen, obwohl ausdrücklich daraufhin gewiesen wurde, dass die Interimsregierung den Auftrag habe, schnell eine neue Verfassung zu erarbeiten. Das für die hiesigen Akteure in Kommunikation und Politik Unerträgliche ist nun, knappe sechs Monate später, tatsächlich eingetreten. Seit gestern sind die Ägypterinnen und Ägypter dazu aufgerufen, an einem Referendum über eine neue Verfassung teilzunehmen und ihr Votum abzugeben. Und kaum hat die Interimsregierung ihren Auftrag abgearbeitet, geht die Suche nach Argumenten dagegen los und wird den doch so demokratisch gewählten Muslimbrüdern und ihrem Präsidenten Mursi erneut nachgeweint, als hätte die Geschichte nicht auch schon vorher Diktatoren durch Wahlen hochgespült.

Ägypten ist ein souveränes Land, ja, man sollte ein dankbares Alhamdulillah durchaus und lauthals deklamieren, was es nach dem Sturz der aufkommenden Despotie bewiesen hat, in dem es sich von keinem und niemandem erpressen ließ. Und natürlich werden die Ägypter selbst entscheiden, wie es mit ihrem Land weitergeht. Was uns interessieren sollte ist hingegen die Frage, wie es kommen kann, dass eine anti-demokratische Bewegung, die alles verkörpert, was in unserem eigenen Land als politisch in hohem Maße verroht und unzivilisiert gilt, derartig die Herzen der öffentlichen Meinung erobert hat. Das ist oberflächlich widersinnig, bei näherer Betrachtung zeigt es aber einen Charakter, der tief totalitär ist und alle Reden Lügen straft, die davon zeugen, die Wurzeln einer neuen Diktatur seien hier trocken gelegt.

Das, was zuweilen so flapsig und poppig in der medialen Aufbereitung daherkommt, ist ein tiefer anti-demokratischer Reflex, der derartig barbarisch ist, dass man es gar nicht glauben mag. Die Frage, die sich viele Soziologen seit dem Aufkommen des islamistischen Terrorismus stellen, wie es denn kommen kann, dass gerade die Protagonisten so mancher Todeskommandos mit ihren archaischen Ritualen in westlichen Zivilisationen und Metropolen sogar studiert hätten, diese Frage stellt sich auch für Spiegelredakteure oder Heute-Journalistinnen. Wie kann es denn bei ihrer Sozialisation und ihrem bekundeten Wertecodex sein, dass sie Partei ergreifen für Hetzer, Mörder, Vergewaltiger und Brandstifter? Da muss es sich wohl, wie bei den Terroristen selbst, um die Mobilisierung eines Todestriebes handeln, der rational nur schwer zu erklären, aber keinesfalls zu dulden ist. Wenn diese Herrschaften vom Paradies träumen, dann ist die Demokratie in Gefahr.