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Armes Amerika

So geht es selbstverständlich auch. Man beginnt ein Spiel mit einer Variante, die nicht ganz koscher ist. Während der ersten Züge sieht das noch einigermaßen akzeptabel aus, aber je länger das Spiel dauert, desto verstörender wird es. Die Variante stellt sich sehr schnell als nicht akzeptabel heraus. Die Gegenseite ist ebenfalls empört, erkennt aber bald, dass sie von der schmählichen Weise des Counterparts profitieren kann. Dennoch, auch die inakzeptable Variante kann punkten und die Unterstützer dieser Nummer ordnen ihr eigenes Unwohlsein dem Zweck des Gewinnens unter. Aber immer wieder kommen Dinge zum Vorschein, für die sie sich eigentlich schämen müssten. Nicht, dass dieses Spiel eine besonders moralische Angelegenheit wäre. Es geht schließlich um Macht und Geld. Aber dennoch: jedes Spiel hat einen Codex. Und wer, je weiter das unwürdige Treiben geht, mit seinem eigenen Gewissen zu kämpfen hat, der sucht nach einem Grund, im letzten Moment noch aussteigen zu können, um nicht für das verantwortlich gemacht zu werden, was als Ergebnis auf der Tafel steht.

Die amerikanischen Republikaner haben mit der Figur des Donald Trump ein Spiel eröffnet, das eine Besonderheit mit sich bringt. Es könnte nämlich ihr letztes sein, wenn sie es nicht gewinnen. Die USA befinden sich in einer gewaltigen Transitionsphase, sozial wie demographisch, und die weißen Ostküsteneliten, für die auch Hilary Clinton steht, kämpfen ihre letzten Schlachten. Nun versuchen sie alle zu mobilisieren, die von Verlust- und Untergangsängsten geplagt oder bereits in den Schredder der Verwertungsmaschine geraten sind. Ein Teil des Mittelstandes existiert nicht mehr, auf der anderen Seite hat sich in den wertschöpfenden Sektoren der Wirtschaft und an den Universitäten, übrigens im Gegensatz zu Deutschland, die Erkenntnis durchgesetzt, dass nur eine starke Gewerkschaftsorganisation und der politische Kampf dem freien Spiel der Kräfte Einhalt gebieten kann. Bernie Sanders von den Demokraten stand für diese Haltung.

Donald Trump, auf den sich die hiesigen Medien so gerne stürzen, stand von Anfang an für die nicht koschere Variante der Spieleröffnung. Dabei sollte bedacht werden, dass politisch noch weit schlimmere Prototypen bereit standen, die von ihrer politischen Programmatik Entsetzlicheres vertraten. Doch letztendlich entschieden sich die Republikaner für den Banausen, weil vieles den Anschein erweckte, dass er gut ankam und punkten konnte. Während des bisherigen Wahlkampfes hat er mit Provokationen und Dummheiten geglänzt. Sie waren furchtbar und es gab nur einen, der in den endlosen, seifigen Debatten dieser Kampfscheuche des untergehenden Republikanismus die Stirn bot. Es war der Vater des toten US-Soldaten, seinerseits Immigrant, der mit der amerikanischen Verfassung und den Menschenrechten gegen einen Schausteller zu Felde zog. Vielleicht wäre das das Format, das das Land angesichts seiner Situation brauchen würde. Aber davon ist weit entfernt.

Die Empörung, die jetzt auch aus den eigenen Reihen dem Kandidaten entgegenschlägt, weil ein Video aus dem Jahr 2005 aufgetischt wurde, in dem sich Trump als Sexist und Chauvinist gebärdet, ist reine Heuchelei. Die Distanzierung aus den republikanischen Reihen ist der Versuch, aus der ganzen Misere dieses Spielverlaufs wieder herauszukommen. Sie alle wussten vorher, wen sie da unterstützten und sie alle haben erst einmal darauf gesetzt, dass er punkten wird. Wieder einmal liefert das Land einen wunderbaren Beweis seiner Bigotterie. Die Alternative ist nicht besser. Armes Amerika.

Das freie Spiel der Kräfte

Regelwerke und Konventionen haben den Zweck, die im Spiel befindlichen Akteure legitimiert handlungsfähig zu machen. Wer sich nicht an die vereinbarten Regeln hält, bekommt eine Strafe, im Wiederholungsfall wird er aus dem Spiel verbannt. Bei Regelverletzungen kommt es vor, dass unterschiedliche Akteure unterschiedlicher Auffassung über die Deutung der Regel sind. In einem solchen Fall, wenn das Spiel komplex ist und seine Fortführung allen am Herzen liegt, wird dann der Aufwand einer Schiedskommission betrieben, die entscheidet. In bestimmten Situationen kann es auch vorkommen, dass alle Beteiligten die Regeln verletzen, aber nur das zu ahnden bereit sind, was in ihrem Interesse besteht und das eigene Vergehen bagatellisieren. In einem solchen Fall ist es absurd, noch irgend ein Schiedsgericht anzurufen, denn das hätte nur noch die Aufgabe, das Spiel als solches als für beendet zu erklären.

Das Völkerrecht ist eine solche Spielregel, die momentan vor einer desaströsen Bilanzierung steht. Ihm unterliegen die wichtigsten und mächtigsten Nationen dieser Erde durch freiwillige Einwilligung. Das Problem, das sich im Laue der letzten zwanzig Jahre in dem Spiel der Völker nahezu zur Tagesordnung etabliert hat, sind die permanenten Regelverletzungen durch viele Seiten.

Die ärgsten Verstöße sind in diesem Zeitraum seitens der USA zu verzeichnen gewesen, sie selbst wiederum versuchte in starkem Maße, in bestimmten Fällen Russland und China, Iran und Irak und Afghanistan desselben zu bezichtigen. Zum Teil traf das zu, es enthüllte aber auch eine komplexe Irritation: Die USA, selbst Mitspieler, wähnten sich gleichzeitig als Schiedsgericht. Aus der Perspektive des Imperiums ist eine solche Sichtweise verständlich, mit einem Schiedsgericht, das über die Legitimität internationaler Aktionen wacht, hat es nichts zu tun. Um es deutlich zu sagen, das Spiel ist seit langem aus, weil es keinen Sinn mehr macht. Wer selbst einen asymmetrischen Krieg wie z.B. mit Drohnen führt, der kann den individuellen Terror, der von radikalen Islamisten gegen die Zivilbevölkerung begangen wird, nicht mehr anklagen, wer die Annexion der Krim als Völkerrechtsbruch anprangert und selbst ohne Kriegserklärung in Syrien operiert, der hat die Regeln erst gar nicht mehr im Kopf.

Was, so der logische Gedanke, wenn die Debatten des schönen Scheins über das hehre Völkerrecht nicht mehr ziehen, weil deutlich wird, dass die mächtigen Akteuere in dem Spiel sich alle nicht mehr daran halten. Dann kann das Völkerrecht nur noch zur Benebelung der eigenen Bevölkerung herhalten. Der kollektive Bruch des Völkerrecht bedeutet Krieg. Es ist, noch nicht, so ein Krieg, wie ihn sich viele vorstellen, aber die zivilisierenden Kräfte des Völkerrechts wirken nicht mehr. Das Regelspiel ist zu einem Todesspiel geworden, bei dem es darum geht, dass einzelne Akteure tot vom Stuhl fallen sollen.

Es ist deutlich geworden, dass die USA dieses regellose Spiel eingeleitet haben und sehr darauf erpicht sind, den nächsten Schlag auf Russland zu richten. Das geht und ist kalkulierbar, solange die europäischen Lakaien mitspielen, sonst wäre die Gefahr einer Fraternisierung mit Russland zu groß. Zumindest die Spaltung Europas ist gelungen. Bleibt für die USA die Frage, wie es im pazifischen Raum aussieht und ob China sich mit ansehen wird, was das Imperium in Europa treibt. Hält es still und wartet auf die nächste Runde, wenn man nur noch zu zweit am Tisch sitzt, oder interveniert es und beschert dem Imperium einen Zweifrontenkrieg? Dann läge auch der Initiator am Boden.

Eine große Community, die mit dem Feuer spielt?

Angesichts der Ereignisse in der Türkei ist hier in Deutschland etwas zu erleben, das beunruhigt und als Erscheinung nicht unbeobachtet werden darf. Das Verhalten und die politischen Statements von Türkinnen und Türken mit Residenzstatus und vor allem mit deutschem Paß, die geprägt sind von einem patriotischen Verhältnis zur Türkei und einer Gutheißung der diktatorischen Politik des Präsidenten Erdogan tragen dazu bei, dass immer mehr Menschen tief verstört sind. Äußerungen und Hinweise, die besagen, dass eine politische Einstellung, die das gutheißt, hier nicht mehr willkommen ist und dass eine derartige Auffassung ein guter Grund sei, Deutschland wieder zu verlassen und in das gelobte Land zurückzugehen mehren sich inflationär. Es handelt sich dabei nicht um jene ewig Skeptischen gegenüber dem Fremden, sondern um sehr vernünftige Leute, die allerdings mit Werten nicht jonglieren wie mit den Titeln in den Popcharts.

Es wäre eine Illusion, zu glauben, diejenigen, die hier in Deutschland seit wie vielen Jahrzehnten auch immer schon leben, hätten mit dem Land ihrer Herkunft emotional nichts mehr zu tun. Das hat noch keine Migrationswelle geschafft und es wäre neu. Ausgewanderte finden sich immer in der neuen Heimat zusammen, sie bilden Communities, die als Teil ihrer Identität funktionieren und als Stütze bei den Versuchen der Integration helfen. Je größer die Zahl der Eingewanderten ist, desto größer diese Communities und desto einflussreicher werden sie in dem neuen Land. Ein Blick auf die USA, dem Einwanderungsland schlechthin, sollte genügen, um zu zeigen, was diese Communities vermögen. Die irischen und italienischen Netzwerke hielten nicht nur organisierten Kontakt zur Heimat, sie beherrschten und beherrschen auch ganze Branchen des wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Lebens. Ein Patriotismus gegenüber der alten Heimat bleibt, und auch das kann als eine Bereicherung für die neue Gesellschaft gelten.

Da wir in Zeiten leben, in denen immer wieder von roten Linien gesprochen wird, die überschritten werden, bietet sich diese Metapher an. In den USA gab es eine rote Linie, als in Deutschland die Weimarer Republik zertrümmert wurde und eine Diktatur viele Deutsche, die ihres Lebens nicht mehr sicher waren dazu zwang, das Land zu verlassen. Die deutsche Community, so zerstritten sie auch war – übrigens eine übliche Erscheinung des Exils – definierte für sich sehr schnell die rote Linie. Sympathien für dieses Deutschland als politischem System dürfte es nicht geben. Auch das Gastland USA signalisierte sofort, dass es keine Kollaboration der Deutscheinwanderer mit dem neuen Regime dulde. Nur zur Illustration: Oskar Maria Graf, der Exilierte, hielt eine Rede in Chicago vor 4000 Deutschen mit dem Titel: Das deutsche Volk und Hitlers Krieg.

Patriotismus ohne Bezug auf das politische System kann es in diesen Tagen nicht geben. Patriotismus ist einerseits ein Bekenntnis zur ethnischen und kulturellen Identität, er kann aber nicht vermengt werden mit einem Regime, das alle Werte der neuen Heimat mit Füßen tritt. Es ist die Aufgabe, denen, die in diese Gesellschaft gehören und die nun diesem unkritischen Reflex folgen, klarzumachen, dass die Toleranz in diesem Punkt aufhört. Die Stimmen, die ihnen raten, wieder zurück nach Hause zu gehen, sind bereits laut, sehr laut. Und wie es scheint, bewirken sie nichts. Es wäre schade, wenn die Vehöhnung der demokratischen Rechte dazu beitrüge, nicht nur die Vernünftigen gegen sich aufzubringen, sondern auch die alten Ressentiments aus dem Keller zu holen. Auch dafür existieren erste Anzeichen. Eine große Community, die mit dem Feuer spielt? Nicht auszumalen!