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Turbulenzen im Verschwörertempel

Man ist geneigt Goethes bekanntes Zitat aus dem Faust zu bemühen:

Nichts Bessers weiß ich mir an Sonn- und Feiertagen,
Als ein Gespräch von Krieg und Kriegsgeschrei,
Wenn hinten, weit, in der Türkei,
Die Völker aufeinander schlagen.
Man steht am Fenster, trinkt sein Gläschen aus
Und sieht den Fluss hinab die bunten Schiffe gleiten;
Dann kehrt man abends froh nach Haus,
Und segnet Fried’ und Friedenszeiten.

Es scheint so, als ob die Beschäftigung mit den Geschehnissen in der Türkei vortrefflich von dem ablenkt, was uns hier beschäftigen sollte. Und nicht nur das. Auch die Art, wie mit vermeintlicher Expertise auf den Feuilletontisch gekübelt wird, führt nicht unbedingt zu dem, was zunächst einmal im Mittelpunkt stehen sollte, nämlich der sichtbare Wille, die Vorgänge zu verstehen. Man solle nicht so tun, als sei alles so klar, wie es der Schule von Dogmatikern oder auch den Bornen jeglicher Verschwörungstheorie erscheint. Indem die türkischen Turbulenzen zu einem maßgeblichen Teil dem Treiben amerikanischer Geheimdienste zugeschrieben werden, entstehen Blüten, die mit dem Kampf um die Vormachtstellung in der islamischen Welt gar nichts mehr zu tun haben. Vielleicht hülfe es denen, die von der Lancierung der Destabilisierung Erdogans durch die Gülen-Bewegung einen Streich der CIA sehen, wenn sie sich vergegenwärtigten, dass genau dieses zu den Schutzbehauptungen Erdogans zählt, mit denen er von dem maroden Zustand seiner Regierung ablenken will.

Der Kampf in Syrien zwischen sunnitischen Milizen und dem Assad-Regime wird geführt, um die Isolierung des schiitischen Iran voranzutreiben. Saudi Arabiens Wünsche, den Iran zu isolieren und, wenn möglich, in eine militärische, vielleicht auch nuklearen Auseinandersetzung mit Israel zu treiben, wird momentan weder vom Iran selbst, noch von den USA oder Israel angenommen. Assad, seinerseits Allevit, balanciert auf diesem Widerspruch, um sich selbst an der Macht zu halten. Wo da insgesamt, bei einem durch und durch imperialen Treiben auf allen Seiten noch die gerechte Sache sein soll, bleibt den Kabbalisten des Sektierertums überlassen, zu sehen ist sie nicht. Wie in Syrien, so scheinen momentan auch in der Türkei das jeweilige Volk zur Geisel besagter imperialer Großmannssucht zu werden.

Bei aller Expertise dreht sich eigenartiger Weise keine Überlegung um die Frage, wie die türkische Bevölkerung aus diesem Machtkampf hervorgehen wird. Die Intervention des alten, kemalistischen Militärs wäre wohl ebensowenig eine Alternative wie der Triumph des anderen Flügels aus der AKP. Das, was ins solchen Situationen von Vorteil wäre, nämlich eine große Volkspartei, die die Interessen der treibenden Kräfte der Gesellschaft repräsentiert, ist nicht zu sehen, genauso wenig wie starke Gewerkschaften, die in der Lage wären, das Land lahm zu legen, wenn die Option Terror gegen die eigene Bevölkerung gezogen wird. Insofern muss die Entwicklung in der Türkei mit der gleichen Skepsis betrachtet werden wie die in Syrien, ohne dass es attraktiv wäre zu glauben, es bleibe besser so, wie es ist. Viele haben anscheinend gedacht, die Phase der Abkoppelung der Gesellschaften im Nahen Osten und in der arabischen Welt von den alten Autokraten brächten Aufklärung und Demokratie im Zeitraffer. Das ist nicht so und wird leider auch nicht so sein. Aus ohnmächtiger Wut mit Erklärungsmustern aus dem Verschwörertempel aufzuwarten, hilft nicht weiter und bringt nur eines: Defätismus. Letzterer ist wiederum das Leichengift eines jeglichen Fortschritts.

Komplott im Kartenhaus

Wir haben es aufgegeben von Gesetzmäßigkeiten im Verlauf von Geschichte zu sprechen. Das hat zu schlimmem Dogmatismus geführt, weil so manch ganz Schlaue immer schon wussten, wohin der Lauf der Dinge führt und mit ihrer vermeintlichen Gewissheit viele Menschen hinter das Licht oder in geistige Abhängigkeit führten. Und obwohl das Phänomen Geschichte nicht so erklärbar ist wie die Vorgänge in einem Chemielabor, so weist es doch Muster auf, die sich aus den Prinzipien menschlichen Handelns und Fehlens ableiten lassen und die immer wieder kehren, ob im alten Rom, in den zeitgenössischen Machtmetropolen Washington oder Moskau oder eben auch in der Türkei.

Da, so überschlagen sich momentan die Meldungen, faucht derzeit ein Tayyip Recep Erdogan, derzeitiger Ministerpräsident, über das größte Komplott in der türkischen Geschichte. Natürlich ist dieses Komplott gegen ihn gerichtet und natürlich kommt es aus den USA, auch wenn dahinter ein Landsmann steckt. Muster Nummer Eins könnte nicht präziser formuliert werden: Gerät ein Machthaber, zudem einer, der sich mehr und mehr absolutistisch definiert, ins Schlingern, so hat er selbst keine Fehler gemacht, sondern andere, schlimme Finger haben ihn damit behaftet, und zwar aus dem Ausland.

Erdogans AKP, die vor gut zehn Jahren zum ersten Mal die Wahlen in der Türkei gewinnen konnte, hatte nicht nur einen politischen, sondern auch einen moralischen Neuanfang in der Politik versprochen. Mit sehr hohen ethischen Ansprüchen, die in eigenen Bildungsinitiativen für die Kader realisiert wurden, sollte das Land modernisiert werden, ohne die traditionelle, in den Kanon des Islam vertrauende Landbevölkerung zu verlieren. Dabei gab es ein Bündnis und eine Arbeitsteilung, die in diesen Tagen aufbricht und die nie formellen Charakter hatte. Während Erdogan, der einstiger Sesamkringelverkäufer und Upcomer aus den informellen Zonen Istanbuls, das politische Ressort übernahm, kümmerte sich der in den USA lebende Islamgelehrte Fetullah Gülen um die ethische Festigkeit von Kader und Staatsapparat.

Tatsächlich gelang vieles in der Türkei: Die Korruption vor allem im Bausektor und bei der Vergabe von Ämtern wurde zurückgedrängt, das Bankenwesen wurde schonungslos reformiert und ist heute weitaus seriöser als manches im Zentrum Europas, die Kurden wurden zum großen Teil entkriminalisiert und das Bildungswesen wurde radikal modernisiert. Wirtschaftlicher Aufschwung und politische Stabilität führten zu großer Zustimmung für die AKP wie Ministerpräsident Erdogan. Der Fortschritt in der Türkei führte zu sozialen und sozio-kulturellen Veränderungen, mit denen zumindest der Architekt Erdogan selbst nicht gerechnet hatte. Die ökonomische Internationalisierung des Landes zeitigte eine Teilhabe an internationalen Krisen und die vor allem in den Metropolen Istanbul und Izmir entstandenen jungen, akademischen und weltoffenen Eliten kamen mit Ansprüchen daher, die weil jenseits des bekannten Traditionalismus lagen. Den wirtschaftlichen Schwierigkeiten begegnete Erdogan mit einem schrittweise immer aggressiver formulierten neuen osmanischen Imperialismus, den er vor allem in Nordafrika während der Arabellion vortrug und den neuen Eliten im eigenen Land versuchte er mit dem Schlagstock beizukommen.

Vor allem letzteres nahm ihm der an hohen ethischen Ansprüchen festhaltende Fetullah Gülen übel. Leute aus diesem Bildungssektor sind es auch, die nun gegen die neue Nomenklatura der AKP vorgehen, die sich allzu schnell an des System angeglichen haben, das sie vor zehn Jahren noch so vehement zu bekämpfen suchten: Ein Netzwerk korrupter Politiker, die das Staatswesen den Hunden zum Fraß vorwerfen. Während Erdogans ideologisches Kartenhaus zusammenfällt, spricht dieser von einem Komplott. So einfach ist das nicht und die jetzige türkische Krise ist eine weitaus tiefere, als es noch erscheint. Sie sollte uns alle besorgen.

Zwei Jahre und zwei Morde

In Tunesien tut sich etwas. Nach einer Zeit relativer Ruhe folgt nun, vermutlich, rasche Veränderung. Ursache hierfür sind viele Faktoren. Sie zu betrachten hilft, das, was unter dem arabischen Frühling figuriert, besser zu verstehen. Fakt scheint nun zu sein, dass sich die islamistische Ennahda-Partei aus der Regierung zurückzieht und der gegenwärtige Regierungschef Ali Larayedh in den nächsten Wochen das Amt niederlegt. Dieses teilte die Gewerkschaft UGIT in der letzten Nacht mit, die nach der krisenhaften Entwicklung dieses Jahres zur stärksten Kraft in der Opposition geworden war. Es solle schnell eine neue Regierung gebildet werden, der Ennahda um den mit den beiden politischen Morden an den Oppositionspolitikern Chokri Belaid und Mohhamad Brahmi dunklen Mann im Hintergrund, Rachid al Ghannouchi, nicht mehr angehöre. Die neue Regierung soll, so UGIT, in vier Wochen eine neue Verfassung auf den Tisch legen, über die dann bei Neuwahlen abgestimmt werden soll.

Die islamistische Ennahda-Regierung war vor ziemlich genau zwei Jahren bei Wahlen als stärkste Partei mit der Regierungsbildung und eben diesem Auftrag vom Volk an die Arbeit geschickt worden. Innerhalb eines Jahres sollte eine neue Verfassung vorliegen und über diese bei Neuwahlen abgestimmt werden. Ennahda arbeitete allerdings analog zu der Vorgehensweise wie der der Muslimbrüder in Ägypten. Sie verzögerte die Arbeit und Beschlussfassung an einer neuen Verfassung, drang mit ihrer gesamten Nomenklatura in Regierungsämter und den Staatsapparat ein, baute in aller Ruhe und mit Unterstützung externer islamistischer Kräfte und Ländern wie Saudi Arabien und der Türkei eine flächendeckende und gut funktionierende Parteiorganisation aus und begann damit, die herausragenden Persönlichkeiten der politischen Opposition zu liquidieren.

Die Tragweite des Sturzes der ägyptischen Muslimbrüder durch das dortige Militär wird deutlich, wenn man sieht, welche Schockstarre bei den tunesischen Islamisten nach diesem Gewaltakt einsetzte.Um ihre ansonsten so zur Schau getragene Nonchalance und triefende Arroganz war es geschehen. Zu groß war die Furcht vor einem ähnlichen Schicksal, obwohl die tunesischen Militärs nicht in der Tradition von Interventionen in die nationale Politik stehen. Das hatte es gerade auf die Seite der Opposition gegen den 2011 vertriebenen Herrscher Ben Ali getrieben, der das Militär einsetzen wollte und die Antwort bekam, man sei zur Landesverteidigung da und zu sonst nichts.

Jedenfalls getrieben von den aus Ägypten herannahenden Ängsten arrangierte man von Tunesien aus ein Treffen der Kontrahenten von Regierung und Opposition in Algier. Dort schlug dann die Stunde des dortigen Ministerpräsidenten Abd al-Aziz Bouteflika, ein Senior in der maghrebinischen Politik des Post-Kolonialismus und sehr erfahrener Mann, was die Jahrzehnte dauernden und immer noch schwelenden Kämpfe mit den Islamisten im eigenen Land betrifft. Da Bouteflika allerdings immer einen guten Draht zum Militär hatte und da Algerien ein wichtiger Lieferant von Energie und Zahler von Gebühren für Energielieferungen Richtung Osten ist, hatte sein überaus weiser Rat wohl Gewicht. Er riet nämlich der tunesischen Delegation, die Urnen statt die Straße sprechen zu lassen.

Die Wirkung, die Bouteflikas Worte auf die momentane politische Situation gehabt haben, darf bei der Betrachtung weiterer Entwicklungen nicht unterschätzt werden. Wer den Nahen Osten kennt, kann sich denken, was der nächste Schritt gewesen sein könnte. Tunesien kann aufatmen, es bekommt eine zweite Chance. Sie wird kurz sein, und es wird ohne die Aktivierung und Mobilisierung der Bevölkerung nicht gehen. Dass so etwas Weltliches wie Gewerkschaften jetzt einen wichtigen Part spielen, ist ein gutes Zeichen!