Als Donald Trump im vergangenen Jahr die US-Präsidentschaftswahl gewann, waren viele ratlos woher die Zustimmung für diesen vulgären, populistischen Mann gekommen war. Gerade in den USA – dem Land, das den Aufstiegsmythos des „American Dream“ zur Säule der Kultur erkoren hat und im Bankenwesen und bei der digitalen Innovation anderen Ländern den Rang abläuft – […]
über Pop
Das Wortspiel aus Frank Sinatras „That´s Life“ möge erlaubt sein. Genauer heißt es dort, „flying high in April, shot down in May“. Der Text geht auch noch weiter, aber das tut hier nichts zur Sache. Von Interesse sind zum einen die Verhältnisse in Großbritannien und zum anderen die zunehmenden, gravierenden Fehldeutungen der sich mit Politik befassenden demoskopischen Institute und der dazu gehörenden Medien. Nach dem totalen Desaster um die Wahl des us-amerikanischen Präsidenten Trump, dem besagte Welt keine Chance eingeräumt hatte und gegen den eine auch von diesen Medien ungeahnte Kampagne gefahren wird, seitdem er im Amt ist, kam nun die Wahl Theresa Mays zur neuen und alten Ministerpräsidentin Großbritanniens. Sie ist es zwar wieder geworden, aber das Ergebnis ist so schlecht, dass sie es vielleicht nicht lange überlebt.
Das Groteske, welches in den Köpfen der betrachtenden Welt anscheinend keine Rolle mehr spielt, aber dennoch maßgeblich den Ausgang der Wahlen bestimmt, sind die Erfahrungen der Menschen mit den Auswirkungen von Politik. In den USA, und das sollten sich alle hier in Europa gestalten wollenden Politikerinnen und Politiker noch einmal genau ansehen, hat der Protest der Verlierer des Wirtschaftsliberalismus den dem Establishment angehörenden, aber das Establishment anklagenden Wüterich Donald Trump die Stimme gegeben. Aber, und das wird in der Regel nicht mehr gerechnet, auch im Lager der Demokraten profilierte sich für lange Zeit der Kampagne sehr prächtig und mit Unterstützung der Jugend Bernie Sanders. Dieser formulierte die Kritik am Wirtschaftsliberalismus sehr deutlich mit Worten einer konsequenten Sozialdemokratie. Mit diesem Programm, so die These, hätten auf mittlere Sicht auch die irrlichternden Verlierer aus dem Trump-Lager gewonnen werden können.
Und nun, nachdem May gedacht hatte, der Zeitpunkt sei günstig, um das Volk noch einmal zu befragen, ob es denn ihr populistisches Programm bei den Verhandlungen um den Brexit unterstütze, taucht ein Jeremy Corbyn bei Labour auf, auch er, ähnlich wie vordem Bernie Sanders als ein alter, verträumter und weltfremder Sonderling dargestellt, der nicht mehr so richtig in die Zeit passt, und präsentiert ein Programm, das sich um die Belange derer kümmert, die nicht an der Londoner Börse Coupons schneiden. Diejenigen, die besonders in Großbritannien seit Dekaden keine Rolle mehr spielen und die mit ihrer Stimmabgabe sehr deutlich machten, dass sie noch da sind und mit ihnen auch noch zu rechnen ist. Um es kurz zu machen: Sanders wie Corbyn haben gezeigt, dass es möglich ist, das Soziale, das Kollektive und das Staatliche zu einer Attraktion bei der Veranstaltung von Wahlen zu machen.
Das Signal, das von dieser Erkenntnis ausgeht, sollte in den anderen europäischen Ländern, in denen sich in den nächsten zwei bis drei Jahren Parteien zur Wahl stellen, genau registriert werden. Eine feste, politisch die Arbeitenden und Ausgestoßenen ansprechende soziale Politik scheint nämlich in der Lage zu sein, das Abdriften in Populismus und Irrationalismus zu verhindern. Große Teile der Bevölkerung haben schlicht die Nase voll von den sich ständig wiederholenden Phrasen der Börsenratio. Selbstverständlich müssen Worte auch praktische Folgen haben, sonst wächst nur die Enttäuschung. Und, wieder einmal, aber nachdrücklich zur Kenntnis genommen: Die demoskopischen Institute sind Bestandteil des Wahlkampfes: Sie behaupten Dinge, die die Position der Herrschenden festigen sollen. Zunehmend häufiger stellen sich diese Prognosen als Wunschdenken heraus, das nichts mit der Realität, die unter dem virtuellen Dach brodelt, zu tun hat.
Man kann sich wundern, man kann sich aufregen, aber alles nützt nichts. Es ist deutlich geworden, dass wenig bis keine Anstrengungen unternommen werden, um zu erklären, warum die Wahl von Donald Trump hier in der Republik ein Entsetzen ausgelöst hat, wie es bei keiner Wahl eines US-amerikanischen Präsidenten vorher der Fall war. Die emotionalen Aufreger, oder genauer gesagt, die Äußerungen, die dazu geführt haben, sind zum Teil aus dem Kontext gerissen oder sie sind schlicht nicht zu vermitteln. Was auffällt, ist die Abstinenz gegenüber einer Recherche, was dieser neue Präsident eigentlich will. Selbst der nahezu gesamte mediale Apparat betont immer wieder, man wisse nicht, was eigentlich die Agenda sei. Das ist Unsinn. Einerseits hätte es genügend Möglichkeiten gegeben, dieses herauszufinden. Der ehemalige New Yorker Bürgermeister Rudy Guilani zum Beispiel, der ein sehr enger Vertrauter Trumps ist, gilt als ein auch der Presse gegenüber sehr mitteilsamer Mensch. Ihn zu fragen, wäre naheliegend gewesen. Aber wozu die ganze Mühe, wenn das Urteil bereits feststeht? Und es scheint festzustehen, dass die herrschenden Kreise auch hier, in der Bundesrepublik, den Kurs, den es bereits gibt, überhaupt nicht goutieren. Da ist es bequemer, gleich auf Skandale zu reduzieren und nach Pawlowscher Manier zu diskreditieren.
In seiner durch hiesige Berichterstattung auf neunzig Sekunden reduzierten Pressekonferenz hat Trump eigentlich einiges darüber gesagt und zum Teil wiederholt, wie er sich die Zukunft vorstellt. Interessant ist dabei vor allen Dingen das, was Europa und Deutschland betrifft. Trump selbst nannte z.B. die Zahl von 96 Millionen Amerikanern, die eine Arbeit suchten. Das ist eine andere Hausnummer als die offiziellen Statistiken verlauten lassen. Trumps Plan ist es, die USA als Produktionsstandort wieder zu etablieren. Wertschöpfung per se hat sich als das einzige Mittel erwiesen, das in der Lage ist, eine Gesellschaft gegen irrlichtende Finanzspekulationen einigermaßen zu immunisieren. Da ist ein Vergleich durchaus förderlich: Genau die Länder, in denen die eigenen Wertschöpfungsanteile sehr hoch sind, wie zum Beispiel die Bundesrepublik, haben die 2008 ausgelöste Krise noch am besten überstanden.
Die Mittel, mit denen Trump das erreichen will, sind alles andere als zimperlich und widersprechen der Ideologie des freien Welthandels. Da wird von Zöllen geredet, vor allem auch gegen jene, die im Ausland produzieren lassen, aber den Binnenmarkt bedienen wollen. Das trifft natürlich auch Länder wie die Bundesrepublik, die sich hauptsächlich über den Export definieren. Wenn dann noch die Ankündigung, wie geschehen, hinzu kommt, die militärische Präsenz seitens der USA in der Welt drastisch zu reduzieren, dann bedeutet das ein signifikantes Ansteigen der Kosten für die bisherigen Nutznießer. Es heißt, die militärischen und geostrategischen Vorteile, von denen der bundesrepublikanische Export in der Vergangenheit profitiert haben, wären mit einem Male dahin. Und selbiges heißt eine enorme Steigerung der Kosten, trotzdem der Verlust von Standortvorteilen und ein Absinken der Exportquoten, was wiederum zu größeren Verteilungskämpfen innerhalb des Landes führen wird. Das sind Perspektiven, die viele im politischen Lager mächtig schrecken.
Es handelt sich dabei nur um einen Aspekt, aber der wiegt bereits schwer. Und allein diese Position ist für Trump bereits lebensgefährlich, weil sie auch den Interessen des militärisch-industriellen Komplexes innerhalb der USA widerspricht. Gesetzt den Fall, Trump überlebt die nächsten Monate und vielleicht sogar Jahre und gesetzt den Fall, er hält allein an dieser Position fest, wird sich sehr vieles ändern, vor allem für die, die im Windschatten der USA gesegelt sind. Eine andere Frage ist die, ob die Re-Nationalisierung der Wirtschaft trotz eines international arbeitenden wissenschaftlich-technischen Fortschritts überhaupt möglich ist. Aber das sind die Fragen, die interessieren sollten. Sie sind wichtiger als ein Eliten-Knigge.
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