Schlagwort-Archive: Trump und Putin

Das Ende des Krieges durch seine Fortsetzung?

Es wird wieder einmal viel Spekulatius gegessen im politischen Gewerbe hierzulande, um einmal eine neue Metapher für das kohärent Spekulative, welches das Gewerbe durchzieht, einzuführen. Was haben wir nach dem Treffen von der europäischen Delegation im Anhang Selenskyj mit dem amerikanischen Präsidenten nicht alles gehört? Da wurden Belanglosigkeiten erzählt. Da ging es um die von Trump gelobte Sommerbräune des deutschen Bundeskanzlers oder die Sitzpositionen der engsten Trump-Berater. Und im Fernsehen zitierte der wohl gewichtigste US-Korrespondent des ZDF die Washington Post als seine geheime Quelle. Da mag so mancher Zeitgenosse, der auch nur rudimentär das Weltgeschehen aus verschiedenen Quellen nach zu verfolgen sucht, der Frage erlegen sein, ob er schon wieder gegen seinen ausdrücklichen Willen in einem Komödienstadl gelandet ist.

Doch zur Sache. Problematisch wird es, wenn man seinem eigenen Narrativ so verpflichtet ist, das man das, was vor sich geht, nicht begreift. Man hätte nur in Moskau noch einmal nachfragen müssen. Da braucht man nicht einmal versteckte Informanten. Russland geht es um strategische Tiefe. Nach verschiedenen historischen Invasionen mit für das Land verheerenden Folgen will man potenzielle Gegner nicht schwer bewaffnet an der Grenze stehen haben. Das ist rational wie nachvollziehbar. Und dass der Versuch, dem Bären auf den Pelz zu rücken mindestens mit einer blutigen Nase, wenn nicht gar mit dem eigenen Untergang endet, steht nicht nur in den Geschichtsbüchern, sondern wird durch die Tagesnachrichten von Neuem belegt.

Wenn sich nun, allen voran der deutsche Bundeskanzler, an den amerikanischen Präsidenten wendet, und darlegt, man müsse die Ukraine robust, d.h. mit allen möglichen militärischen Mitteln schützen, dann hat er die Ursache des Krieges nicht verstanden. Wer glaubt, Russland ließe sich eine direkt mit NATO-Truppen militarisierte Ukraine als Ergebnis eines Krieges, den es gewonnen hat, schmackhaft machen, ist bereits dem durch zu viel Spekulatius-Konsum verursachten Zuckerschock erlegen. Eine noch stärkere Form der Aufhebung strategischer Tiefe als Resultat nach der eigenen Intervention ließe nur den Schluss zu, dass man in Moskau den Verstand verloren hat.

Hört man sich z.B. den us-amerikanischen Außenminister Rubio genau an, dann bekommt man das unweigerliche Gefühl des Neides. Denn da spricht jemand, der etwas von Strategie wie von Diplomatie versteht. Er versucht sich in die Interessenlage der Konfliktparteien hineinzuversetzen und sucht nach Schnittmengen, die einerseits den beiderseitigen Interessen nahe kommen und andererseits die realen Kräfteverhältnisse berücksichtigen. Das ist bei den Protagonisten, die den Titel nicht verdienen, mit denen wir allerdings im besten Deutschland aller Zeiten täglich konfrontiert werden, in keiner Weise vorhanden. Sie gehen davon aus, dass in Moskau per se das Böse zuhause ist und dort niemand bis drei zählen kann. Außer einer unbeschreiblichen Menge an krimineller Energie ist in den Augen der deutschen Hinterbänkler, die im allgemeinen Drama vorne auf die Bühne gespült wurden, nichts in Russland zu finden.   

Dass mit einem derartigen Konsortium kein Frieden erreicht werden kann, wird man in Washington zur Kenntnis genommen haben. Das war die Routine, die Trump noch brauchte, um den russischen Standpunkt zu verstehen. Das ist in Washington und in Moskau angekommen. Nur in der europäischen Delegation ist man allen Ernstes der Meinung, durch die Fortsetzung des Krieges könne man ihn beenden. Das ist schon tragisch. 

Das Ende des Krieges durch seine Fortsetzung?

Demokraten: Gewetzte Messer

In der Inszenierung kann ihnen keiner so schnell etwas vormachen. Profis sind Profis. Noch am Vorabend der Inauguration des neuen Präsidenten tauschten sich Nancy Pelosi und Hillary Clinton pressewirksam darüber aus, dass ihnen Belege darüber vorlägen, dass Donald Trump kurz vor dem Sturm für das Capitol durch seine Anhänger mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin telefoniert habe. Und es sei wahrscheinlich, dass letzterer den Angriff angeordnet habe. Nun sprechen wir hier nicht über die Verschwörungstheorien alter weißer Frauen, wo kämen wir dahin, sondern von einer politischen Vorlage sehr einflußreicher Kräfte innerhalb der Demokratischen Partei, die den neuen Präsidenten stellt.

Und, schwupp, man verzeihe die infantile Formulierung, einen Tag später sendet das ZDF unter dem Titel „Donald first – „Trumps Angriff auf Amerika“ eine „Dokumentation“, in der vor allem amerikanische Quellen zitiert werden, die noch weiter gehen. Wer guten Glaubens ist und die Sendung gesehen hat, ist überzeugt, dass Donald Trump nicht nur vor dem Sturm auf das Capitol in Washington mit Putin telefoniert hat, sondern dass Trump seit Jahren ein russischer Agent war, der es in Weiße Haus geschafft hat.

Aus den beiden Anekdoten, und anders können sie nicht bezeichnet werden, wenn man nicht in das Gebell des Verschwörungsdiskurses verfallen will, belegen zweierlei. Zum einen wird deutlich, dass innerhalb der Demokratischen Partei wieder unter vollen Segeln auf eine Konfrontation mit Russland gefahren wird. Zum anderen verfügen kritische Geister über ein weiteres Indiz, inwieweit Teile des deutschen öffentlich-rechtlichen Fernsehens in der Hand der Atlantikbrücken etc.Corp gelandet sind. Das ist mehr als nur harmonische Kooperation, das verströmt das Aroma von Instruktion. Und inwieweit letzteres zum bundesrepublikanischen Sicherheitsrisiko gediehen ist, wird deutlich, wenn man den Gedanken der militärischen Konfrontation weiter spinnt. Was von dem Land, in dem so viele leben möchten, bleibt, ist ein taktisches Aufmarschgebiet für die transatlantischen Freunde.

Nicht, dass es darum ginge, hier bereits genannte Figuren auf dem Tableau zu verharmlosen. Denn eines haben sie alle gemeinsam. Sie denken in den Kategorien der Konfrontation und sind somit kein Modell für eine wie immer auch geartete, aber lebensfähige Zukunft. Das Wesen einer weiter existierenden, globalisierten Welt, die in sich die Chance des Überlebens und vielleicht auch eines guten Lebens in sich trägt, wird charakterisiert werden durch die Kooperation. Was als anthropologisches Axiom gilt, also als Voraussetzung der menschlichen Existenz in zivilisierter Form, nämlich die Fähigkeit des Homo sapiens, zu kooperieren, ist in den gesellschaftlichen Mikroorganismen zwar noch vorhanden, aber aus der internationalen Politik nahezu komplett verschwunden. 

Stattdessen definiert man sich durch Abgrenzung, sucht in Werten und Charakterzügen, die erklären, warum man nicht mit den anderen kann. Da war die internationale Gemeinschaft schon einmal weiter. Den Spuk, der jetzt wieder durch die Sphären eilt, hatte der westfälische Frieden beendet. Dort hieß es, man respektiere in Zukunft die anderen Verhandlungspartner als gleichberechtigt, man mische sich nicht in ihre Angelegenheiten ein und man versucht, sich nach der eigenen Interessenlage zu arrangieren. Was da so vernünftig klang, und, um das nur noch einmal ins Bewusstsein zu rufen, auch dazu beitrug, den Kalten Krieg zu beenden, ist momentan nicht auf der Agenda.

Im Hause der Demokraten werden die Messer gewetzt. Das wird auch dort nicht allen gefallen. Ich spare mir die Platitüde, dass wir in spannenden Zeiten leben. Nein, die Zeiten sind nicht spannend, sie sind essenziell. 

Von Schüssen, die nach hinten losgehen

Nach einer Phase relativer Ruhe folgt ein Stadium rascher Veränderung. Nach der Amtsübernahme Donald Trumps nimmt die Entwicklung der internationalen Beziehungen Fahrt auf. Und noch ehe sich jemand im Lager der EU versah, stand Großbritannien an der Seite des neuen US-Präsidenten. Da war nicht mehr allzu viel zu verspüren von einer Anti-Russland-Front. Im Ton gerade für britische Verhältnisse sehr gemäßigt, wurde von der Notwendigkeit der NATO schwadroniert, aber da hatten sich zwei alte Alliierte wiedergefunden, die es nicht so sehr mit der europäischen Idee haben. Was nicht verwundern sollte, bei den USA schon gar nicht und bei Großbritannien sowieso nicht. Letzteres hat sich nie als Teil Euroas gesehen, alles andere war Camouflage. Allerdings teilen die beiden neuen Partner eine Schwäche: sie hatten bewußt die Wertschöpfung im eigenen Land den Bach heruntergehen lassen zugunsten einer Rotlicht-Finanzwirtschaft. Da wird die wirtschaftliche Konsolidierung sehr spannend.

Und dann der Kontakt Trumps zu Putin! Nach dem, was bekannt wurde, haben sich die beiden Herren sehr schnell auf eine zeitnahe Liquidierung des IS geeinigt. Das ist gut so, gut für Syrien wie die Welt. Und wenn das heißt, dass die USA in Zukunft aufhören wollen, Terrorgruppen zu unterstützen, um eine wie auch immer geartete Agenda des Regimewechsels in fremden Ländern zu verfolgen, dann ist das auch eine gute Nachricht. Es heißt, wachsam zu sein, bei allem, was sich tut!

Es sieht so aus, als ob die deutsche Position, bzw. die Position der Bundesregierung, die auf Konfrontation mit Russland setzt, eine wäre, die sich bereits isoliert hat. Die interventionistische Politik gegenüber der Ukraine, die als Akt der Aggression bezeichnet werden muss, scheint in der Trump-Administration keine Zukunft mehr zu haben. Die Demission vor allem von Frau Nuland hat da ein deutliches Zeichen gesetzt. Das Junktim von EU und NATO, welches die deutsche Seite im Falle der Ukraine mitgetragenen hat, scheint sich als Rohrkrepierer herauszustellen. Es hat die Kriegsgefahr signifikant gesteigert. Aber sie ist das Resultat einer Politik, die den Kontinent Europa ohne Russland denkt. Das war schon einmal anders und muss nicht gleich bedeuten, die russischen Verhältnisse zu beschönigen. Aber Russland als Faktor einer Friedensordnung zu ignorieren, ein solches Kalkül stammt aus den Häusern amerikanischer Falken und Weltzerstörer, die die europäische Geschichte ignorieren. Denn niemand, der bei klarem Verstand ist und die europäische Geschichte des 20. Jahrhunderts kennt, käme ohne Fremdeinwirkung auf eine solche Spekulation.

Was in diesem Kontext immer wieder und immer sehr laut zu vernehmen ist, das ist der Appell an die eigenen Werte. Einmal abgesehen davon, dass bei einer Befragung in den verschiedenen EU-Mitgliedstaaten nach den zentralen Werten sehr unterschiedliche Resultate kämen, aufgrund derer so mancher Moral-Hardliner aus dem grünen Mutterland zu den Waffen riefe, sollte die neueste Entwicklung wieder einmal zur Demut mahnen. Da melden sich türkische NATO-Offiziere in Deutschland und bitten um politisches Asyl, da sie nach dem vermeintlichen Putschversuch im NATO-Partnerland Türkei auf den Listen stehen und befürchten, bei Auslieferung an das dortige Regime gefoltert und im Hinterhof verscharrt zu werden. Warum, so die einfache Frage, warum spricht da aus dem Regierungslager niemand von Werten, auf die wir alle so stolz sind? Manche Schüsse, so kann man folgern, gehen auch nach hinten los. Im Moment sind es eine ganze Menge.