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Das Ruinöse einer Doktrin

Wer permanent schnell getaktet ist, verliert auf Dauer die Fähigkeit zur Kontemplation. Was damit verloren geht, zeigt sich zunehmend deutlich. Das mangelnde Vermögen, einen Schritt zurückzutreten und den Verlauf einer Geschichte zu betrachten, führt zu einer Verstümmelung des Bewusstseins. Wer nicht gelernt oder verlernt hat, sein eigenes Leben Revue passieren zu lassen, braucht sich über Lernprozesse keine Gedanken mehr zu machen. Alles, was dann noch Relevanz besitzt, ist das Unbewusste. Seine Bedeutung ist auf keinen Fall zu unterschätzen, doch die der Aufklärung zugrunde liegende Rationalität ist davon meilenweit entfernt. Also, seien wir ehrlich, wenn die Ausgangsthese stimmt, haben wir mit der Rasanz unserer Alltags- und Arbeitsroutinen die Aufklärung weit hinter uns gelassen. Ob es ein Schritt nach vorne war, ist zu bezweifeln.

Vieles, was heute als unumstößlich und ohne Alternative gilt, wird gerne in den Duktus von Modernität gesetzt und entpuppt sich, wenn wir es wagen, dann doch einmal die Entwicklung zu reflektieren, als eine alte, revisionistische, ja reaktionäre Position. Denn der Obskurantismus, der Dogmatismus, die brutale Herrschaft und ihre Inquisition waren mit dieser Denkweise gesegnet und sie haben genau die Geister hervorgerufen, die den Widerspruch, den Wettstreit und das freie Wort beflügelten. Der mentale Todesstoß für die oft zitierte Wertegemeinschaft des freien Westens war der Spruch, mit dem die vielfältigen Krisen der letzten beiden Jahrzehnte gemanagt wurden: There is no alternative (TINA). Von Maggie Thatcher bis Angela Merkel hat sich dieser anti-aufklärerische Slogan zur Staatsräson etabliert und die mentale Verfasstheit der damit traktierten Gesellschaften ruiniert. 

Die Methode ist bekannt und der Hammer liegt immer bereit: ob bei der Bankenrettung in Folge der Finanzkrise, ob bei der Krise um die Ukraine, in der ein Junktim von EU- und NATO-Mitgliedschaft als in Stein gehauene Maxime galt, ob bei der nochmaligen Bankenrettung in Folge der Griechenland-Krise, ob bei der „Lösung“ der Flüchtlingsfragen nach der Beteiligung an den militärischen Konflikten, die sie auslösten, ob bei den Wahlen zum EU-Parlament und der danach gar nicht daraus resultierenden Besetzung der Ämter, bei der Position zum Afghanistan-Krieg und erst Recht beim Management der Corona-Krise: Es gab immer nur eine Position, die als die richtige galt und alles, was sich wie auch immer dagegen stellte, galt als abstrus, verrückt, terroristisch, idiotisch oder was auch immer. Die Bilanz der Regierungsdoktrin, die keine Alternative kennt, ist der Ruin der Debattenkultur.

Die Darstellung ist eine andere. Hört man sich die Erklärungen vieler Politiker und der Vertreter des medialen Echos an, dann sind es natürlich die anderen, in diesem Fall das Volk gewesen. Neben den sprachlichen Etikettierungen, die mit der TINA-Politik einhergingen, wurden Möglichkeiten, den Teufel beim Namen zu nennen, gleichzeitig ausgeräumt. Frei nach dem Motto: Wem wir die Sprache nehmen, der wird sich nicht mehr artikulieren können. Das Rezept geht zum Teil auf, aber eben nur zum Teil.

Vieles spricht dafür, dass der Rückfall der Gesellschaft in ein vor-aufklärerisches Stadium zu einem relativen Niedergang geführt hat, der in der Öffentlichkeit nicht kommuniziert wird und nicht kommuniziert werden darf, den allerdings die große Mehrheit der Bevölkerung durchaus sieht. Die Dissonanz zwischen Realität und Doktrin wird letztendlich zu Brüchen führen, die einiges auf den Kopf stellen werden. Ein Szenario mit sehr vielen Alternativen.  

Wenn das Mittel zum Zweck wird

Mit welchem Motiv gehen Menschen durch die Welt, wenn es ihnen vergönnt ist, über Macht zu verfügen? Was treibt sie an, das zu tun, was sie tun? Die Antworten auf diese Fragen sind vielfältig. Da gibt es, um mit einer positiven Konnotationen zu beginnen, diejenigen, die eine Vision haben und dieser folgen. Sie wollen die Verhältnisse, in denen sie leben, verändern hin zu einer von ihnen vermuteten besseren Welt. Sie nutzen die Möglichkeiten, die ihnen zur Verfügung stehen, um positiv auf die Lebensumstände, die Arbeitsbedingungen, die sozialen Beziehungen einzuwirken. Dabei haben sie darauf zu achten, dass die Mittel, die sie dabei anwenden, mit den Zielen korrespondieren. Denn die Zeiten, in denen der Zweck die Mittel heiligt, liegen hinter den meisten Zivilisationen. Wer vorgibt, etwas Gutes erreichen zu wollen, darf sich nicht der Illusion hingeben, dass brachiale Gewalt, die uneingeschränkte Ausübung von Macht, vom betroffenen Publikum mehrheitlich toleriert wird. Vielleicht ist es ein letztes Residuum der europäischen Aufklärung, dass die Glaubwürdigkeit derer, die diesen Umstand ignorieren, passé ist. Auch wenn, auch das gehört zur Wahrheit, von interessierter Seite kräftig an der Demontage dieses Zusammenhangs gearbeitet wird.

Das Gift, das dazu aus dem Schrank geholt wird, trägt die Aufschrift „moralische Legitimation“. Was sich zunächst ganz und gar nicht danach anhört, trägt dazu bei, den Grundsatz von einer Entsprechung von Zweck und Mittel zu pervertieren. Es wird der Schein erzeugt, dass ein guter Zweck gar nicht anders erreicht werden kann, als zu Mitteln zu greifen, die weit außerhalb des Tolerablen liegen und die alle anderen Möglichkeiten eines anderen Handelns ausblenden. Der Slogan, unter dem das stattfindet, lässt sich unter dem Motto „There is no alternative“ am besten zusammenfassen. Mit dieser Maxime werden drastische Maßnahmen gegen die eigene Bevölkerung wie Kriege legitimiert. 

Ideen, die andere Möglichkeiten auftäten, werden durch Kampagnen diskreditiert. Wir leben in einem Zeitalter, in der eine ganze Industrie von Meinungsschmieden existieren, die nicht anderes machen, als die Optionen eines moralisch, ethisch oder auch politisch anderen Szenarios als abseitige Anwandlungen Irregeleiteter darzustellen. Sie arbeiten im Auftrag von Interessengruppen, ob aus Wirtschaft oder Politik und erzeugen eine Atmosphäre, die den Gesellschaftsvertrag, so wie er in den Sternstunden der bürgerlichen Demokratie formuliert wurde, zerstören. 

Die Erkenntnis, die sich aufdrängt und durch keine auch noch so wohlwollende Form der Toleranz mehr akzeptiert werden kann, ist, dass das Abdriften in die martialische Konfrontation ein Faktum geschaffen hat, das den gesellschaftlichen Konsens ausschließt. Dogmatismus, ideologisches Gebell, Angst, Zorn und Hass sind die Folgen. Die Zustände, die in den Gesellschaften der bürgerlichen Demokratien momentan zu beobachten sind, sprechen diese Sprache. Die Vision ist verloren, der Konsens dahin, ein Diskurs über die Zukunft wird nicht mehr geführt. Denn, und da sollten keine Illusionen entstehen, mit einem „Weiter so!“ ist nichts mehr zu gewinnen.

Die bestehenden Strukturen, die Institutionen und die Bürokratien sind sich selbst genug und folgen ihrer eigenen Rationalität. Sie sind nicht mehr Mittel, um politisch zu gestalten, sondern sie sind Zweck geworden. Das merken weder die Handelnden noch ihr ideologisierter Echoraum. Und darin liegt ihr Dilemma. Die unmittelbare gesellschaftliche Erfahrung aller, die nicht dieser Nomenklatura angehören, und der Begriff ist bewusst gewählt, sieht anders aus. Für sie existieren Alternativen, eine einfache Erkenntnis, auch wenn das eine ungewohnte Formulierung ist.