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Unter Freunden

So kann es kommen. Auch und gerade unter Freunden. Im Augenblick der Hochstimmung schwört man sich einen Pakt für das ganze Leben. Es geht gut an, der Weg ist lang. Schwierigkeiten werden gemeinsam gemeistert, der Erfolg kommt irgendwann und man schaut sich tief in die Augen und ist stolz auf den Schwur. Mit dem Erfolg kommt die Macht und mit der Macht Verhältnisse, die nicht mehr so sind, wie sie waren. Und nicht selten ist das die Sollbruchstelle. Bleibt man seinen alten Idealen treu und versucht, sie zu verwirklichen, oder gewinnt die Macht einen solchen Charme, dass sie alles überstrahlt.

Die Erfolgsgeschichte der türkischen AKP ist von einer solchen Freundschaft geprägt gewesen. Es ist, es war die Freundschaft zwischen den Politikern um Tayyip Erdogan und der geistig-religiösen Bewegung um Fetullah Gülen. Das große Ziel, das ihnen vorschwebte, war die Modernisierung der Türkei, untermauert von einem Ethos, der in der Lage war, den großen Massen des Landes jenseits der Metropolen vor allem Istanbul und Ankara die Angst zu nehmen, alles an Traditionen und Werten zu nehmen, was ihnen wichtig war. Nahezu eine Dekade hielt die Erfolgsgeschichte dieses Bündnisses, dem immer eine Arbeitsteilung zugrunde lag. Die Elite und Erdogan sorgte für die harten politischen Fakten, die Bewegung um Gülen kümmerte sich um soziale und kulturelle Teilhabe für diejenigen, die sui generis mit der Modernisierung Verluste zu fürchten hatten.

Dann, als es darum ging, die Macht zu sichern, wurde sie der AKP um Erdogan wichtiger als die ursprünglichen Ziele. Die politisch herrschende Klasse verwandelte sich in eine Gruppe, die sich nach und nach in nichts mehr Unterschied von dem, was man einst bekämpft hatte. Korruption und Ämterkauf machten sich breit und der Umgang mit Andersdenkenden wurde zu einem Beispiel für den drakonischen Umgang mit der Opposition im Stile einer wachsenden Diktatur. Die Gülen-Bewegung mochte diesen Weg nicht mitgehen. Sie wehrte sich, durch ihre Mitglieder in Justiz, Bildung und der Presse. Die Mitglieder aus Justiz und Bildung sind längst entmachtet und sitzen teilweise hinter Gittern. Und nun, gleich einem kalten Plan, folgt die Presse.

Zaman, zu Deutsch die Zeit, oder das Zeitalter, ist die auflagenstärkste Zeitung der Türkei. Sie betrachtete die Entwicklung aus der Perspektive derer, die sich einst eine neue Ordnung geschworen hatten. Da waren Korruption und Verfolgung noch kein Thema. Zaman, ein konservatives Blatt, blieb dieser Sicht treu. Das wurde ihr nun zum Verhängnis. Seit heute ist Zaman militärisch besetzt und wird von einem Erdogan treuen Tross weiter betrieben. In Deutschland existiert ein Begriff aus finsteren Zeiten, der hier ohne Polemik trifft: Zaman, und das ist auch eine treffende Metapher, Zaman ist seit heute gleichgeschaltet. Die Diktatur geht ihren Weg.

Aus den USA kam der offizielle, warnende Kommentar, die Türkei solle an der Pressefreiheit festhalten. Das ist Trug. Sie existiert bereits seit einiger Zeit nicht mehr. Nur trifft sie nun auch das bürgerliche, gemäßigte Lager. Bösartig gesprochen, und diese Regung ist hier angebracht, hat es die NATO wieder einmal fertig gebracht, einen Diktator in den eigenen Reihen zu haben und die EU sitzt nun mit einem solchen am Tisch, um die Flüchtlingsursachen zu bekämpfen. Der Bruch alter Freundschaften ist tragisch, die Suche neuer Freunde, obwohl deutlich ist, dass es gar keine sein können, ist schlichtweg Irrsinn.

Erdogans intellektueller Protektionismus

Es ist normal, dass im Zustand der Erregung der Anlass der Erregung im Vordergrund steht. Die gegenwärtigen Geschehnisse auf dem Istanbuler Taksim Platz für sich und isoliert betrachtet werfen aus der Außensicht ein ranziges Licht auf die Zustände in der Türkei und suggerieren einen Zustand, der bei näherem Hinschauen allerdings Ursachen zutage fördert, die in in ihrer eigenen Dimension momentan nicht beleuchtet werden. Die Frage, die bei der gegenwärtigen Situation gestellt werden muss, ist nicht die, ob ein Bauprojekt in Istanbul gegen den Willen vieler Anwohner durchgezogen werden soll und darf oder nicht, sondern die, in welchem Zustand die Türkei sich insgesamt befindet und welche politischen Schlüssel verfügbar sind, um ihr zu einer positiven, demokratischen Entwicklung zu verhelfen.

Vor noch gut einem Jahrzehnt bescheinigte die internationale Berichterstattung der Türkei einen alles andere als stabilen Zustand. In vielerlei Hinsicht bekam sie Testate, die der typischen Dauerkrisenkategorisierung entsprachen: Eine instabile Wirtschaft, Massenarbeitslosigkeit, ein hohes Maß an Inflation, häufig wechselnde Regierungen, hohe Korruption, vehemente Defizite in der Rechtsstaatlichkeit und eine allgemeine Unberechenbarkeit im internationalen Gefüge. Mit dem Machtantritt der AKP und ihrem Führer Erdogan wandelte sich das Land rasend. Viele der oben aufgeführten Kriterien entwickelten sich zum Besseren. Korruption wurde bekämpft, dem spekulativen Bankwesen ein Ende gesetzt, Arbeitsplätze geschaffen, außenpolitisch wurde maßvoll agiert und hinsichtlich der Bildung und Infrastruktur wurde eine ungeheure Modernisierung eingeleitet. Große Teile der Bevölkerung honorierten in zwei Wahlen dieses Vorgehen, das sich durch einen Spagat zwischen der Besänftigung großer fortschrittsskeptischer Bevölkerungsteile und den Bedürfnissen neuer und moderner urbaner Eliten definierte.

Mit der Etablierung der neuen, aus der AKP rekrutierten politischen Elite wurden die ersten Risse deutlich. Erdogan setzte zunächst auf ein Ablenkungsmanöver in der Außenpolitik, indem er zunehmend im arabischen Raum und in Nordafrika mit der wirtschaftlichen Kraft im Rücken den osmanischen Machtanspruch unterstrich und sich zunehmend aggressiv in internationalen Konflikten zu profilieren suchte. Womit die AKP nicht gerechnet hatte, war die Wucht und Vehemenz, mit der die Modernisierung vor allem in der Mega-Metropole Instanbul einschlug und dort Demokratisierungsbedürfnisse weckte, die auf dem flachen Land keine analoge Relevanz entwickelte.

Das, was als großes Verdienst der Regierung gewertet werden muss, nämlich ein Fingerspitzengefühl für die traditionellen Regionen und Bevölkerungsteile besessen zu haben und diese dadurch von einer fundamentalistischen Entwicklung bewahrt zu haben, scheint sie nicht für die städtische Moderne ausgebildet zu haben. Der fatale und vielleicht tödliche Fehler Erdogans scheint die machtttaktische Einschätzung zu sein, seine Massenbasis gegen die urbanen Eliten ausspielen zu wollen. Auch sie sind das Ergebnis seiner eigenen Politik der Modernisierung und Internationalisierung. Letzteres bedeutet immer eine grundlegende Permissivität der eigenen existierenden politischen Kultur für Trends aus den anderen modernen Metropolen. Austausch findet nicht nur in den Häfen, sondern auch in den Köpfen statt und die Schlussfolgerung kann kein intellektueller Protektionismus sein.

Die Lehre, die die türkischen Machthaber hätten ziehen müssen, liegen vor allem in der Erkenntnis, dass eine Internationalisierung der Verkehrsformen eine Internationalisierung der Kommunikationsstile nach sich ziehen muss. Jetzt, wo der Unmut über die Provinzialität der Kommunikationskultur zum Ausbruch kommt, mit obrigkeitsstaatlicher Gewaltanwendung zu reagieren, ist das beste Dokument für die nicht gelernte Lektion. Was das für die Türkei bedeutet, steht noch aus. Egal, wie sich die nächsten politischen Schritte in der Türkei gestalten, das Grundproblem wird bleiben: Wie kann es gelingen, Traditionalismus und Modernität zu einer Konkordanz zu befördern, ohne die das Land gewaltig zerrissen wird!

Besiktas, Fenerbahce, Galatasaray und der Facebook-Journalismus

Es war sinnvoll, ein wenig zu warten. Zu schnell und zu dominant hatte der Facebook-Journalismus die Proteste in Istanbul, die auf das ganze Land übergriffen, zu einer Analogie zu hiesigen Wutbürgergeschichten umgedeutet. Schlimmer kann man Geschichte nicht klittern! Und obwohl bestimmte Strategien der Niederschlagung des Protestes zwischen Istanbul und Frankfurt durchaus Analogien aufweisen, der Protest selbst ist es nicht.

Tayyip Erdogan, der bis vor kurzem unumstrittene AKP-Führer, ist nach dem Brasilianer Lula Da Silva einer der ersten Premiers, die aus den großstädtischen Slums kommen. Seine politische Karriere wurde vor allem durch die Fähigkeit definiert, die moralischen Ängste der Landbevölkerung vor zu schnellen und ungezügelten Veränderungen zu kennen und die Abneigung der städtischen Bevölkerung gegen den Korruptionssumpf ernst zu nehmen. Tayyip Erdogan ist seit seiner Wahl 2004 eine enorme Entwicklung seines Landes gelungen. Er konsolidierte ein marodes Bankensystem, er bekämpfte die Korruption in Politik und Bauwirtschaft, er kontrollierte die Liberalisierung der Gesellschaft insoweit, dass bestimmte Tendenzen die Konservativen im Lande nicht Amok laufen ließ. Erfolge in Bildung und Wirtschaft gaben ihm Recht.

Dann, als die wirtschaftliche Entwicklung unterschiedliche Interessengruppen hervorbrachte und die Stimulans für eine neue Immobilienblase setzte, begann der Präsident innenpolitisch zu rudern. Mit dem Eklat beim Weltwirtschaftsgipfel in Davos vor vier Jahren, als er unter Protest und schweren Vorwürfen gegen Israel das Podium verließ, leitete er eine Kompensationspolitik ein, die nahezu klassisch ist: Innenpolitische Probleme sollten durch einen Großmachtanspruch nach außen aufgewogen werden. Seitdem ist Erdogan auf Reisen, im so genannten arabischen Frühling gab er die osmanische Visitenkarte vor allem in Ägypten, Tunesien und Libyen ab. Und, wie es scheint, haben die fundamentalistischen Bündnispartner, die als einzige auf seine Avancen positiv reagierten, ihn selbst dazu verführt, mit den intoleranten Botschaften ins eigene Land zurückzukehren.

Dennoch sollte man sich davor hüten, die gegenwärtigen Ereignisse von der eigenen Erwartungshaltung her zu überhöhen: Der Protest, der in Istanbul seinen Anfang nahm, kam zuerst und in erster Linie von den Fangemeinden der drei verfeindeten Fußballclubs Istanbuls, Galatasaray, Fenerbahce und Besiktas. Sie hatten sich zusammengeschlossen, um gegen die ständige, islamische Moralisierung des gesellschaftlichen Lebens zu protestieren. Kulminationspunkt war übrigens das Verbot des Straßenverkaufs von Bier. Erst nach diesem für die Stadt historischen Schritt reihten sich nach und nach jene bunten Gruppierungen ein, die heute wie ein Regenbogen erscheinen. Und gerade weil durch den Facebook-Journalismus die Glorifizierung der Protestbewegung im Sinne einer politisch korrekten Demokratiegemeinde in vollem Gange ist, sei der Hinweis erlaubt, dass es nach wie vor die Fußballfans sind, die sich mit der Polizei die härtesten Auseinandersetzungen liefern und dass die Anwohnerinnen des Taksimplatzes, die mit Essen, Medikamenten und Zuneigung die Bewegung unterstützen, vor allem getrieben werden durch das islamische Gebot der Nächstenliebe und nicht durch einen individualistischen Emanzipationsgedanken.

Tayyip Erdogan selbst ist angeschlagen, und Politiker, die so erfolgreich waren wie er, neigen in der Stunde der Demontage manchmal auch zu Verzweiflungstaten. Sollte er die konservativen Traditionalisten der AKP gegen den urbanen Protest mobilisieren wollen, droht ein Bürgerkrieg. Möge ihm das Plakat der drei Fanclubs immer vor Augen sein. Dort ist zu lesen: Tayyip – Do you know – Istanbul United – Since 31 May 2013