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Auf der Suche nach der Zukunft der Sozialdemokratie

Colin Crouch. Jenseits des Neoliberalismus. Ein Plädoyer für soziale Gerechtigkeit

Colin Crouch, der Autor des sehr beachteten und viel diskutierten Werkes Postdemokratie, seinerseits britischer Sozialist mit einem Labour-Mitgliedsausweis, hat sich getraut, den schweren Schritt von der negativen Analyse zur Prognose zu wagen. In Postdemokratie hatte er mit großem Scharfblick und wohl auch aus leidvoller Erfahrung aus dem politischen Alltag all jene Tendenzen beschrieben, die auf eine Unterminierung des demokratischen Systems hinauslaufen. Dabei kam er zum einen sehr intensiv auf den schwindenden Konsens über Sinn und Bedeutung öffentlicher Leistungen zu sprechen und er schilderte die wachsende Legitimitationskrise der Politik gegenüber spontanen Bewegungen, die sich selbst in und in der Öffentlichkeit als unmittelbarere demokratische Ausdrucksform sehen. Die jedoch schädlichste Tendenz gegen die verfasste Demokratie sah er in der neoliberalen Position, die staatliches Handeln per se als negativ und den Markt an sich immer positiv sieht und dabei sei, die staatlich verfassten Errungenschaften sozial verantwortlichen Handelns in gesellschaftlichen Maßstab zu filetieren und an private Unternehmen zu verhökern. Eine Sichtweise, die aus britischer Perspektive sehr folgerichtig erscheint.

Wer sich in der politisch reflektierten Öffentlichkeit derartig gut positioniert hat ist sich natürlich nicht mehr sicher, wenn die Partei anklopft und mehr begehrt. So wird es wohl auch Colin Crouch gegangen sein. Sein viel beachtete Analyse allein hat nur begrenzen Wert für eine Partei, die Wahlen gewinnen will. Und so ist es gekommen, dass Crouch sich daran gemacht hat, trotz seiner eher voran gegangenen pessimistischen Analysen ein Buch zu schreiben, dass Labour und der europäischen Sozialdemokratie eine bedeutende Rolle in der Zukunft zuweist. Jenseits des Neoliberalismus. Ein Plädoyer für soziale Gerechtigkeit heißt die Schrift, mit der Colin Crouch die Zukunft der Sozialdemokratie zu beschreiben sucht.

Und so ist es logisch, dass die Schrift mit dem Appell beginnt, dass die Sozialdemokratie aus der Defensive heraus und in in die Durchsetzungsfähigkeit hineinwachsen müsse. Was folgt, ist allerdings eine semantisch amüsante, aber politisch verwegene Betrachtung, die über die Unzulänglichkeiten des Marktes räsoniert und dabei den kleinen Schlenker macht, dass die Sozialdemokraten die besseren Neoliberalen als diese selbst seien. In einer Reihe rabulistisch dargelegter Fallbeispiele dokumentiert Couch die – zweifelsohne vorhandene – Unzulänglichkeit des Marktes und die Notwendigkeit zunächst politischer und dann etatistischer Intervention, um den Wohlfahrtsgedanken an den Schwachen zu materialisieren. Das ist jedoch seit August Bebel bekannt und insofern nicht sonderlich stichhaltig bei der Neubestimmung der Rolle der Sozialdemokratie.

Noch verwegener wird die Argumentation bei der Frage der strategischen Bündnispartner und deren Beantwortung. Besonders die Grünen und spontane Initiativen werden genannt und damit die politischen Artikulationsformen, die den zahlenmäßigen Niedergang der Sozialdemokratie in den letzten beiden Jahrzehnten eskortiert haben. Da spricht nicht viel für ein eigenes Profil, sondern es wird das Heil gesucht in einem politischen Sammelbecken, das an politischer Schizophrenie nicht zu überbieten und zum Scheitern verurteilt ist. Die potenziell strategischen Partner nämlich definieren sich aus einem anti-staatlichen Reflex, wenn es um die Exekutive der verfassten Organe geht und sie favorisiert staatliche Intervention, wenn es um die Einschränkung der Handlungsfreiheit des Individuums geht.

Sollte die Sozialdemokratie nach einer Zukunft suchen, dann liegt die Zukunft sicherlich nicht in dieser suizidalen Liaison. Obwohl Colin Crouch in diesem Buch auch den Aspekt der sozialen Basis der Sozialdemokratie verfolgt, geht er ihm nicht konsequent nach, was ihm letztendlich die Perspektiven verstellt.

Exportbier und Sozialdemokratie

Wohin man auch schaut, ob in die Herzkammern der deutschen Sozialdemokratie im Ruhrgebiet und in Berlin, in die traditionellen Domänen in Nordeuropa und die Länder der späten Liebe wie Portugal, Italien und Spanien: Die tatsächlichen Mitglieder- und Wählerzahlen genauso wie die Meinungsumfragen und Prognosen attestieren einen numerischen Rückgang, der erheblichen Gewichtsverlust in der politischen Bedeutung nach sich zieht. Es ist fast so wie mit dem klassischen Getränk des Industriearbeiters: Mit dem Aussterben seiner Gattung sinkt der Konsum des guten alten Exportbieres. Als hätten Sozialwissenschaftler aus pädagogischen Zwecken eine skurrile Korrelation erdacht, sinkt die Bedeutung der großen Massenpartei mit dem Konsum an Exportbier.

Und selbst in dem Stronghold der deutschen Sozialdemokratie trinkt man heute lieber Bananenweizen oder selbiges mit Maracujageschmack. Die Nerven des Nachwuchses würden das bitter-hopfige Gebräu der proletarischen Vorfahren nicht mehr schmecken wollen. Was sich zunächst als Schmankerl lesen mag, ist eine tatsächlich bittere Entwicklung der neueren Geschichte. Die Sozialdemokratie als großer Volkspartei, als Ko-Architekt der nachfaschistischen Demokratie in Deutschland, als Zivilisierer des ungebändigten Kapitalismus und nie verantwortungsscheuer Regierungspartei geht mit dem Postheroismus der nach-industriellen Gesellschaft die Puste aus.

Längst haben sich Kräfte rechts und links dieser Partei etabliert, denen eine Verantwortung für das gesamt-gesellschaftliche Zusammenleben seit langem abgehen, die nur ihren eigenen, partikularen Vorteil im Auge haben und sich schon gar nicht um die scheren, die seit langem keine Chance mehr sehen. Mit dem Verschwinden des klassischen industriellen Proletariats evaporierte auch die Vorstellung eines staatlich gelenkten Sozialwesens und es taten sich alle die leichter, die keine Programmatik für das Ganze mehr zu Papier brachten.

Die Sozialdemokratie unterlag in dieser Situation dem Trugschluss, dass im Nacheifern nach den Gewinnern des Wandels das Mittel hätte liegen können, um den Niedergang aufzuhalten. Genau das jedoch gereicht nun zu einem strategisch kaum noch auszubügelnden Fehler: Nun, da die Kurzatmigkeit der politischen Emporkömmlinge mehr und mehr Überdruss und Aggression im Wählervolk hervorruft, wartet die Sozialdemokratie oftmals mit einem Personal auf, das sich von den Parvenüs durch nichts unterscheidet. Sie sehen aus wie Parvenüs und sie reden so, sie haben keinen Schimmer von der Komplexität der Gesellschaft und ihnen fehlt das Vokabular wie der Geruch, um sich überhaupt noch mit denen unterhalten zu können, die die Partei wieder nach Oben bringen könnten. Von Karl Marx stammte der vielsagende Satz, dass in der Geschichte immer alles zweimal geschehe, einmal als Tragödie und einmal als Farce. Die Tragödie lag in dem strategischen Fehler, auf Entmündigung der Massen und Vereinfachung der Programmatik zu setzen. Die Farce könnte darin bestehen, den Epigonen Exportbier bis zum Abwinken vorzusetzen.