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Ohne Vision, ohne Charme, ohne Charisma

Bereits vor vielen Jahren wurde in den USA eine Diskussion geführt, die als so etwas wie die Soziologie der Präsidenten genannt werden kann. Vorausgegangen war eine Untersuchung über Herkunft, Milieus und Sozialisation der jeweiligen US-Präsidenten. Hoch brisant waren die Schlussfolgerungen, die die Untersuchenden zu treffen hatten. Demnach waren diejenigen Präsidenten, die vor allem im politischen Milieu der Großstädte sozialisiert worden waren gute Verwalter, die das Geschäft kannten, aber keine Innovatoren, die in der Lage gewesen wären, das System zu verändern. Das blieb den Präsidenten vorbehalten, die aus der Provinz kamen und als junge Leute buchstäblich im Weizenfeld gestanden und auf einen unendlichen Horizont geblickt und dabei eine Vision entworfen hatten.

Empirisch, am Beispiel der USA, ließen sich diese Thesen halten. In der nachfolgenden Diskussion wurde beklagt, dass die Tendenz immer mehr und auch natürlicherweise zu dem Politiktypus ginge, der seine Herkunft im urbanen Milieu habe und damit die Zeit für die Visionäre vorbei sei. Aus dem Bauch betrachtet und bei einer Reflexion der Erfahrungen in Deutschland scheinen die Thesen allesamt nicht abwegig. Interessant ist allerdings aus heutiger Sicht noch eine weitere Entwicklung. Es ist die Frage, inwieweit in der Logik von heutigen Politikerinnen und Politikern, einmal unabhängig wo sie sozialisiert wurden, die Vorstellung von der Nützlichkeit einer Vision überhaupt noch existiert. War nicht der Großstädter Helmut Schmidt derjenige, die denen, die in der Politik Visionen nachhingen, dringend einen Besuch beim Arzt empfahl?

Vielmehr ist festzustellen, dass das Visionäre mit dem unbändigen Trend der Demoskopie aus der Politik gewichen sind. Plötzlich waren es nicht mehr Politiker oder Parteien, die mit Vorstellungen und Programmen um die Wählerschaft warben, sondern das Denken und vor allem das Fühlen der Wählerschaft selbst bis hin zu Detailfragen, das begann, das Handeln der Politik zu beeinflussen. Die Arithmetik dieses Trends hat zu dem Dilemma geführt, dass nun ausgerechnet ein Großteil der Wählerinnen und Wähler wiederum selbst beklagt: Eine sich in Alltags- und Detailfragen verlierende Politik ohne Vision, Charme und Charisma.

Die Branche, die über das politische Geschehen referiert, Presse und Medien, hat sich diesem Trend durch ein normatives Anforderungsprofil für Politiker angeschlossen. Da sind Pragmatiker gefragt, die auf das Tagesbedürfnis der Bevölkerung eingehen und es tunlichst vermeiden, die Notwendigkeit von schmerzhaften Schritten oder Anstrengungen zu formulieren, um politische Ziele erreichen zu können. Das Pendant zu diesem absurden Profil wurde in derselben Branche ebenfalls entwickelt, nämlich ein Volk, das zu jeder Idee und jeder Vorüberlegung bereits gefragt wird, ob es die Politik autorisiert, darüber weiter nachzudenken und das vor allem nie in seiner Selbstgerechtigkeit und vorurteilsbeladenen Befindlichkeit irritiert werden darf. Das ist die suggerierte Form guter Demokratie und bewirkt genau das Gegenteil. Es ist das tödliche Gift, das den politischen Diskurs unterbindet und zu einem scheinheiligen Brot-und-Spiele-Szenario abgleitet.

Politikerinnen und Politiker, die über Visionen verfügen, müssen dieses quasi geschickt kaschieren, um überhaupt noch einigermaßen fair behandelt zu werden. Wer die Notwendigkeit grundlegender Veränderungen auch nur andeutet, wird den medialen Wölfen zum Fraß vorgeworfen und man erzählt sich, dass es hier und da dennoch Politikerinnen und Politiker geben soll, denen es gelungen ist, Grundlegendes zu verändern. Das haben sie jedoch nicht kommuniziert und deshalb leben sie noch. Oder anders herum: Die Prototypen der non-visionären Politik sitzen in der Bundesregierung, ohne Vision, ohne Charme, ohne Charisma. Kommt da nicht so langsam der Wunsch nach Politikerinnen und Politikern, die auf Wanderschaft waren, zur See gefahren sind oder im Kornfeld standen?

Der Makabré der Republikaner

Die Berichterstattung in Deutschland folgt dem alten Muster: Seht euch die USA an, sie sind und bleiben ein Beispiel für eine funktionsschwache Demokratie. Und wie immer wird der erhobene Zeigefinger gespeist aus einer generellen Amnesie, was die eigene Geschichte und die Fähigkeit zu Demokratie angeht. Dabei wäre die Haushaltsblockade durch die Republikaner, erweiterte man den Horizont nur um einige Grade, ein Stoff, den Richard Wagner hätte verarbeiten können. Es sind nicht nur um auf Eis gelegte Budgets, sondern es geht um ein Last Man Standing der ehemals herrschenden Ethnie in der Neuen Welt. Das, was wir dort sehen, ist die Götterdämmerung der White Anglo Saxon Protestants, kurz WASPS genannt, die aufgrund der demographischen Entwicklung bei der Gestaltung der Zukunft des Landes keine Chance mehr haben werden.

Vordergründig handelt es sich um eine Spielart der Demokratie, die nichts Frevelhaftes mit sich bringt. In einer präsidialen Demokratie, in der die zwei Kammern von Kongress und Senat eine sich gegenseitig regulierende Funktion haben, sind momentan unterschiedliche Mehrheiten, und die Republikaner sind aktuell in der Lage, den Haushalt des Präsidenten aufgrund der Mehrheitsverhältnisse blockieren zu können. Dass sie das mit einem Junktim tun, birgt die historische Brisanz. Die Republikaner, oder um es genauer zu sagen, die dortige Tea Party Fraktion, bindet die Freigabe der Budgets an die Bedingung, die Gesundheitsreform Obamas nach hinten zu verschieben. Damit stünde das Kernstück der innenpolitischen Wahlversprechen des Präsidenten zur Disposition. Eine Verschiebung oder Verhinderung dieses Fortschrittes wäre wohl die politische Demontage des ersten Präsidenten, der nicht die Provenienz der WASPS hat. Und darum geht es, um sonst nichts.

Demographisch sehen die Perspektiven der USA bereits heute anders aus, und gerade deshalb ist die Wahl Barack Obamas zum Präsidenten ein derartiger Weckruf für die konservativen der Republikaner gewesen. Er machte ihnen bewusst, dass die Mehrheitsverhältnisse für die ehemals alte weiße Elite passé sind. Keine andere Szene, als die in dem Film The Good Shepherd, in der es um die Arbeit der CIA im Auftrag der WASP-Elite geht, charakterisiert die jetzige Situation während des Government Shutdowns besser als jener Dialog zwischen einem CIA-Agenten mit einem italienischen Immigranten. Letzterer führt aus, dass die Italiener ihre Küche, die Iren ihren Mythos, die Schwarzen ihre Musik und die Juden ihre Tradition mit in dieses Staatswesen gebracht hätten. Auf die Frage an den weißen CIA-Agenten, was sie, die WASPS denn aufzuweisen hätten, antwortet dieser: Wir haben die Vereinigten Staaten von Amerika, und ihr, ihr seid hier alle nur zu Gast.

Angesichts der wachsenden Anzahl von Latinos, die kurz davor sind, die ethnische Majorität zu definieren, und angesichts weiterer Immigrationsentwicklungen aus den letzten Jahrzehnten ist die Möglichkeit, mit einem Programm für eine weiße Elite Wahlen zu gewinnen, demographisch so gut wie dahin. Die Blockade des Präsidentenbudgets bekommt so den Status eines letzten, verzweifelten Kampfes gegen die Entwicklung hin zu neuen, gänzlich anders konstitutierten USA, die auch in der Repräsentanz der politischen Organe und Gerichte vielfältiger, bunter, toleranter, aber auch komplizierter werden mögen. Das ist auch für die Weltgemeinschaft von großer Bedeutung und eine hoch spannende Entwicklung, zumal analoge Tendenzen auch einmal in Germanistan zur Wirkung kommen werden. Wer in diesem Kontext nach dem Motto „die Amis kriegen mal wieder nichts hin“ seine Kolumnen für den Spiegel o.ä. schreibt, der sollte besser zu einer anderen Rubrik wechseln.