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Von Nasen und Outfits

Bei der Betrachtung der gegenwärtigen Nominierung von Kandidaten für das Kanzleramt fällt eines auf: ein Großteil der Medien hat sich mit der Friedhofsruhe der Merkel-Ära arrangiert. Da wird zelebriert, wenn die Grünen im Hinterzimmer eine Kandidatin küren und sich echauffiert, dass  CDU und CSU darüber streiten, wer es denn machen soll. Vielleicht hilft ein kleiner Verweis auf die Vergangenheit. Denn da gab es immer heftigen Streit darüber, mit wem man ins Rennen gehen will. Das war nach Adenauer so, nach Kohl, das war in der SPD so zwischen Brandt und Schmidt, Schröder und Lafontaine, von Scharping  gar nicht zu reden. Innerparteilicher Streit galt immer als notwendig, um die Chancen auf gute Wahlergebnisse auszutarieren. Dass das nun als skandalös empfunden wird, ist ein Indiz für den Niedergang von politischen Auseinandersetzungen.

Was allerdings befremden sollte, ist die exklusive Personalisierung der Diskussion, sofern sie überhaupt stattfindet. Es scheint so, als hätten mediale Formate, die nach Superstars suchen, die Sphäre der Politik für sich reklamiert. Da geht es um Körpergrößen, Geschlecht und Rhetorik, aber nicht um politische Ziele. Und dort liegt das Problem. Es ist müßig und führt zu gehörigem Überdruss, daran erinnern zu müssen, dass Politik auch ein Streit ist über Ziele und Wege, dass, wenn es auch nur mit einem Funken Realitätssinn zugeht, die programmatische Ausrichtung von Parteien das Maß ist, über das gestritten werden muss, wenn es um die Beurteilung von Optionen geht. Eine solche Diskussion findet in den führenden Medien nicht mehr statt. Und genau da liegt das Problem.

Die einstmals so oft zitierte Formulierung, was denn „die Menschen im Land“ eigentlich bewegt, welche Fragen sie sich stellen, welche Perspektiven sie gerne hätten, für die sich Politik einsetzt, ist ersetzt worden durch Identitäten und Befindlichkeiten. Damit, und das ist die bittere Erkenntnis, lässt sich keine konstruktive Politik gestalten. So, wie von der gegenwärtigen Kanzlerin vorexerziert, vom Parlament schmollend geduldet und von vielen Medien als gute Vorgehensweise honoriert, werden die politisch wichtigen Entscheidungen außerhalb der dafür vorgesehenen Formate getroffen und dann umgesetzt. Und jeder, der eine größere Öffentlichkeit reklamiert, hat schnell das Signum des Staatsfeindes am Revers. Das ist ein Szenario, das George Orwell in seinem Roman 1984 bereits vor 70 Jahren dystopisch beschrieben hat. Daran ändert auch nicht das Twitter-Geschwätz aus den nicht öffentlichen Sitzungen, das profilgierige Mitläufer der demokratischen Vernichtung absondern. 

Wie wäre es, wenn die Themen, die „draußen im Lande“ so drücken, zum Maßstab für das genommen würden, wenn es um die Wahl einer zukünftigen Regierung geht? Wie soll das Leben mit, und gegebenenfalls nach Corona aussehen? Was ist zu tun, um ein Land, das industriell geprägt ist, eine wirtschaftliche Zukunft zu geben? Wie sollen die Versicherungssysteme, deren Mittel wiederholt zweckentfremdet wurden, in Zukunft finanziert werden? Wie positioniert sich das Land in einer Welt, deren alte Ordnung nicht mehr existiert? Welche politischen Veränderungen sind angezeigt, wenn die Struktur des alten Staates durch Zentralisierung und Geheimpolitik vernichtet worden ist? Und, vielleicht die Gretchenfrage, wird die Zukunft durch Leistung oder Identität bestimmt?

Die Liste essenzieller politischer Fragen ist unendlich, mal sind sie sehr praktisch, mal fundamental, der vermeintliche politische Diskurs, so wie er präsentiert wird, ist auf Nasen und Outfits reduziert. „Draußen im Lande“ spricht sich immer mehr herum, dass da etwas nicht stimmen kann.

Den Anspruch leben und den Laden am Laufen halten!

Jenseits der politischen Programmatik existiert das Feld der täglichen Routine. Einerseits liegt ein Bekenntnis zu strategischen Zielen vor, andererseits sind die heute konkreten, praktischen Zustände so beschaffen, dass sie sofortiges Handeln erfordern. Dabei entsteht für viele ein Dilemma, das hinreichend bekannt ist. Diejenigen, die sich auf die Strategie berufen und die praktischen Erfordernisse des Alltags ausblenden, ignorieren und verdrängen, scheitern sehr schnell und ihnen haftet das Attribut des weltfremden Träumers an. Andere wiederum, die sich selbst gerne als Pragmatiker sehen, stürzen sich in den Alltag, lösen auch so manches, aber sie verlieren den Blick für die Perspektive. Sie sind schnell als Funktionäre, Apparatschiks oder als Amöben verurteilt, weil sie nicht über das Heute hinausdenken.

Die Entscheidung, wie sich Organisationen, Parteien und Staaten vor allem in Krisen verhalten sollen, ist zweifelsohne eine, die bei der Führung liegt und dort getroffen wird. Die Krise kommt bei dieser Betrachtung ins Spiel, weil sie sich ausgezeichnet dazu eignet, die beschriebenen Verhaltensweisen auf dem hell erleuchteten Seziertisch betrachten zu können. Dann, wenn vieles ins Wanken gerät, zeigt sich sofort, wie die Führung die Probleme zu lösen gedenkt. Beide Varianten sind zu beobachten, wobei die des Managements der täglich anfallenden Probleme in Krisen besonderen Druck ausübt. Ihnen kann sich niemand entziehen, auch wenn in dem Bereich der politischen Parteien ein Refugium für die synthetisch reinen Strategen immer wieder anzutreffen ist.

Was erforderlich zu sein scheint, ist das tatsächliche Krisenmanagement, das sich den alltäglichen Problemen stellt und dabei die Perspektive nicht aus den Augen verliert. Eine Position, die das Problem besonders gut charakterisiert, ist die gegenwärtige Position einiger mächtiger Automobilproduzenten, die darauf pochen, sich jetzt um die Arbeitsplätze kümmern zu müssen und staatlich subventionierte Anreize für den Kauf von bekannten Modellen zu schaffen, ohne die verkehrspolitische Zukunft und damit die Relevanz des Geforderten zu überprüfen. Da zeigt sich mit einem Pinselstrich, dass das Management der konkreten Krise mit einer Zementierung der tradierten Verhältnisse einher geht. Lassen Sie unterschiedliche, Ihnen bekannte Organisationen Revue passieren, und beobachten Sie, was passiert! Herrscht das „Weiter so!“, oder hören Sie doch den Slogan „Weiter, aber anders!“? 

Handelt es sich, so wie beschrieben, um eine Aporie, eine Unauflöslichkeit, oder existieren doch andere Herangehensweisen, derer sich Führung bemächtigen kann und die genau das realisieren, was immer in Situationen von Krisen so gerne zitiert wird? Die Krise als Chance! 

Die Antwort ist eindeutig und ein klares Ja. Oft stehen die weitsichtigen Vertreter des Krisenmanagements im Schatten der Systembewahrer, die unter großem Getöse ihr Beharren auf dem Tradierten zu einer Schicksalsfrage für alle machen. Doch während all diesen Lamentos sind sie und ihre Organisationen dabei, die Chance zu nutzen, alles auf den Prüfstand zu stellen, die wahren eigenen Stärken zu identifizieren und die redundanten und mit weniger Kompetenz ausgeführten Tätigkeiten zu beenden. Und es geht um die Analyse dessen, was die Zukunft an Erfordernissen bringt und wie man sich dem stellen kann. 

Es ist immer wieder gut, sich mit den Menschen zu unterhalten, die in der jeweiligen Verantwortung stehen. Sie bieten nicht nur ein authentisches Bild des Realen, sie sind in der Regel auch in der Lage, das, was sie machen, mit einfachen Worten zu erklären. Einer dieser Menschen brachte es auf den Punkt, und es eignet sich für viele, von der Zweckbestimmung her unterschiedliche Organisationen: Wir leben den Anspruch und halten den Laden am Laufen!

Reaktionen auf die SPD: Zwischen Schrecken und Erlösung

Die mediale Aufregung ist groß. Und die Art und Weise, wie über die Abstimmung innerhalb der SPD über ihren neuen Parteivorsitz berichtet wird, hat den Charakter eines schweren Indizes. Noch am Vorabend, am Black Friday des Konsumterrors, der den Zeitgeist sehr gut umschreibt, wurde noch über Radiowellen ein deutlicher Vorsprung des unterlegenen Kandidatenpaares Geywitz/Scholz behauptet. Woher derartige Prognosen kommen, weiß niemand. Oder doch? Jedenfalls erweisen sich diese Meldungen als so etwas wie eine vage Hoffnung derer, die es mit dem Status Quo haben. Die Behandlung des Duos Esken/Walter-Borjans in den Medien im Vorfeld ließ sich als Kesseltreiben einer die Neutralität nicht mehr begreifenden Meute im Gewande des Journalismus beschreiben. 

Nun, nachdem die Entscheidung gefallen ist, wird spekuliert. Im Wesentlichen geht es den Spekulanten auf dem Informationsmarkt vor allem um Personalien und die Frage, ob die große Koalition weiterbestehen bleibt oder nicht. Darum geht es vordergründig. Dass zumindest ein Viertel der SPD-Parteimitglieder sich die Frage gestellt haben, ob es nicht an der Zeit ist, über einen Paradigmenwechsel in der Partei nachzudenken und diese damit zu retten, diese existenzielle Frage wird seitens der Meinungsindustrie nicht zugelassen. Darum geht es jedoch.

Was bei den einen Angst und Schrecken auslöst, sorgt auf der anderen Seite für Euphorie. In den Social Media konnten zuweilen die knallenden Sektkorken im antiken linken Lager gehört werden. Dort wird jetzt von einer neuen Ära geträumt, in der alle Linken wieder vereint sind und dann auch noch Mehrheiten zustande bringen, aus denen Regierungen hervorgehen, die alles, was Jahrzehnte des Wirtschaftsliberalismus angerichtet haben, wieder zurecht rücken könnten. Das ist rührend, aber auch illusionär.

Im Ruhrgebiet, zu den Zeiten, als der große Sensenmann noch nicht am Horizont zu sehen war, konnte man lernen, dass man zwei Dinge in seinem Leben niemals machen dürfe: Seine Klasse und seinen Fußballverein verraten. Das klingt aus heutiger Sicht ein bisschen irre, aber aus ihm spricht der gute Instinkt, dass es eine soziale und kulturelle Verortung geben muss für einen Menschen, sonst hat er keine Grundlage. Nicht, dass der Schwenk der Sozialdemokratie mit der Jahrtausendwende  hin zum Wirtschaftsliberalismus der alleinige Grund für die zentrifugalen Kräfte der Gesellschaft gewesen wäre. Nein, die waren und sind auch ohne Sozialdemokratie in vollem Gange. 

Ihre Rolle jedoch wäre es gewesen, das zu erkennen und dafür zu sorgen, dass sich diejenigen, gegen die der Feldzug der Couponschneider begann, nämlich das eigene Klientel, dabei zu unterstützen, sich zu wehren. Stattdessen begab man sich ins Management der Gegenseite, um Schlimmeres zu verhindern. Das wurde der Partei nie verziehen und als Verrat begriffen. Und dass sie nun damit aufhört, sich diesen Umstand schönzureden, ist begrüßenswert, aber macht aus ihr noch keine neue, andere Partei. Zwanzig Jahre im Management politisch bizarrer Regierungen, ohne die programmatische Klarheit, für die gute Politik immer steht, haben viele Funktionäre geformt, die nicht das Bedürfnis haben, diesen Kurs wieder zu ändern.

Dass das Ergebnis der parteiinternen Abstimmung auf der einen Seite Entsetzen, auf der anderen Erlösungsgefühle auslöst, spricht für zweierlei. Einerseits für die Relevanz, die die Existenz der SPD noch für viele Menschen besitzt. Andererseits für das Wissen um die Notwendigkeit eines Kurswechsels in der Politik generell. Ein Weiter so! kann es nicht geben. Weder in der SPD, noch in der Gesellschaft. Mehr ist mit den aktuellen Ereignissen nicht geklärt. Wie es weiter gehen soll, das wird die Gesellschaft wie die SPD noch einige Zeit beschäftigen.