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München: Ein sicherer Riecher für das Desaster

Alle Großveranstaltungen verfügen über eine offizielle Agenda, die jeder verfolgen kann. Dort steht, welcher Vortrag wann zu erwarten ist, wann die Referenten für wenige Fragen zur Verfügung stehen und wann das Plenum zusammentritt. Soweit, so gut. Die Reden, zumindest die wichtigsten, die in München gehalten wurden, stammten von Rubio und Wang Yi, wenn man mal etwas anderes hören wollte als die Kriegsrhetorik europäischer Staatsoberhäupter oder Europa-Funktionäre, die ihrerseits allerdings nicht über die militärische Kapazität verfügen, mit der sie irritierender Weise drohen. Vieles davon, so ärgerlich es ist, weil es dokumentiert, dass ihnen sonst nichts einfällt, wiederholt sich in Endlosschleifen und trägt zu keiner konstruktiven Perspektive bei.

Interessant hingegen war die Einlassung des US Secretary of State Marco Rubio, der die dort versammelten West- und Zentraleuropäer dazu aufforderte, zu ihrer alten Stärke zurückzukehren. Damit meinte er Industrie, Wissenschaft und robuste soziale Gefüge. Was er für den als Niedergang betrachteten Zustand verantwortlich machte, war eine falsche Energiepolitik, Massenimmigration bei gleichzeitigem Verlust demokratischer Kernkompetenzen. Über den Befund kann man streiten, ihn allerdings als Signet einer neuen Art des Faschismus zu bezeichnen, wie es einige Vertreter der Grünen nannten, sagt mehr über den eigenen ideologischen Hintergrund aus als über den Getadelten.

Die andere bemerkenswerte Rede war die des chinesischen Außenministers Wang Yi, der in ruhigen Worten eine Beschreibung der veränderten Lage in der Welt zeichnete und dazu aufforderte, die vorhandenen internationalen Institutionen, deren Wichtigkeit er unterstrich, den neuen Verhältnissen anzupassen. Was heißt, dass die Tage der Dominanz des alten Westens dort auch gezählt sind. Gegen diese Auffassung gute Argumente zu finden, fällt schwer. 

Ansonsten waren die Kriegstrommler zu hören, deren Rhetorik niemanden mehr vom Stuhl reißt. Was dabei dennoch auffiel, war, dass das Ausmaß der verbalen Eskalation gewaltig zugenommen hat. Nimmt man es als Indiz, dann beschreibt es einen Zustand wachsender Defensive. Nicht, dass so etwas zu mehr Realismus führen müsste. Bei dem Personal, das vor allem aus deutscher Provenienz die Veranstaltung qualitativ in ungeahnte Tiefen katapultiert hat, ist jede Form der irrationalen Steigerung jederzeit möglich. Die einen bezichtigen jeden, der eine andere Position als die eigene formuliert,  gleich als Faschisten und die anderen schreien unverblümt nach Krieg.

Und noch ein Ereignis, das zeigt, wie desorientiert es bei dieser Veranstaltung in München zuging, sei erwähnt. Zeitgleich fand, ebenfalls in München, eine Großdemonstration mit laut Polizeiangaben sage und schreibe 250.000 Teilnehmern, zumeist iranischer Nationalität statt, die sich gegen die untragbaren Verhältnisse in ihrem Land richtete und die Notwendigkeit des Sturzes des islamistischen Regimes unterstrich. Der wohl verbreitetste Slogan auf dieser Demonstration war „No Mullahs, No Schah“. Der Sohn des 1978 ins amerikanische Exil geflohenen Schahs war sowohl auf der Münchner Sicherheitskonferenz anzutreffen, wo er sich bereitwillig mit der Waffenlobbyistin Strack-Zimmermann ablichten ließ, als auch als Redner auf der Demonstration. Wie zu erwarten, berichtet die deutsche Monopolpresse darüber, dass er dort als die Erlösung für den Iran frenetisch gefeiert worden sei. Seit einiger Zeit scheint festzustehen, dass sich die deutsche Außenpolitik mit schlafwandlerischer Sicherheit für die desaströseste aller Lösungen entschieden hat. Und sie heißt, der Schah ist Irans Zukunft, und sonst keiner. 

Selbst am Rande der Veranstaltung war wieder einmal zu sehen, dass jegliches Vermögen, internationale politische Entwicklungen gemäß ihrer zu erwartenden Wirkung zu interpretieren und daraus eine kluge politische Agenda abzuleiten, in diesem Land verloren gegangen ist. Es dominieren die Schreihälse mit totalitären Agenden. Ein sicherer Riecher für das Desaster ist die Kernkompetenz, über die sie verfügen.

München: Ein sicherer Riecher für das Desaster