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Alte Linien und ein neues Debakel

Das wahrhaft Schöne an unserer Zeit ist der Umstand, dass man sich täglich die Augen reiben muss. Um sich zu vergewissern, ob das, was zu sehen oder zu hören ist, den tatsächlichen Ereignissen entspricht oder nicht. Bei dem Wust an so furchtbar titulierten Fake News ist immer die Recherche gefragt. Und zwar auf allen Seiten! Wer sich auf der sicheren, der einzigen Wahrheit verbürgten wähnt, hat das Spiel bereits verloren. Aber das einmal nur ganz am Rande. Für die Verbohrten. Auf allen Seiten!  Aber lassen wir das. 

Heute Morgen erhielt ich eine Email mit einem Attachment, das mich nicht nur erfreute, sondern tatsächlich dazu veranlasste, zweimal hinzuschauen respektive zu hören. Es war die Neujahrsbotschaft der us-amerikanischen Botschafterin in Moskau, Lynn Tracy. Sie wünschte sich und den Russen, dass der so wichtige Austausch in allen gesellschaftlichen Bereichen am Leben bleibe und ausgebaut werde. Sie erzählte, dass sie selbst ein Kind des Kalten Krieges sei und wüsste, wie wichtig menschliche Kontakte seien, um in politisch schwierigen Zeiten, die mit ernsthaften Konflikten beladen sind, am gegenseitigen Verständnis zu arbeiten und die Sichtweisen der anderen Seite kennenzulernen. Der Dialog von Amerikanern und Russen aus allen Gesellschaftsschichten sei eine wichtige Voraussetzung dafür. 

Als ich mir die Botschaft anhörte, klang es für mich fast so, wie die Interaktion von Alliierten. Und wenn ich mir dazu die Parolen aus dem Auswärtigen Amt dieser Republik ansehe, dann erinnern mich diese an die alten, kriegerischen Konfrontationslinien. Ich erspare mir die Formulierung, so weit seien wir wieder gekommen. Die Stimme jedenfalls, die mit der Kenntnis der Vergangenheit  und über die Notwendigkeit der Verständigung spricht, ist zumindest im offiziellen Teil des Gesellschaftslebens erloschen und wird dominiert von Ressentiments aus der untersten Schublade. Es scheint, als führten alte Linien zu einem neuen Debakel.

Die Argumentation, dass Demokratie das sei, was bei freien, gleichen und geheimen Wahlen via Ergebnis zu Amt und Würden gelangt, ist, bei den verzweifelten Versuchen einer Regierungsbildung aufgrund größerer Parteienvarianz so nicht mehr zu halten. Und die These, dass das, was letztendlich an Koalitionen zustande kommt, das Ergebnis notwendiger Kompromisse sei, hat sich a) bei der Ampel als nicht stabil genug entpuppt und ist b) ein doppelt scheußliches Testat, wenn man sich den militaristischen, bellizistischen, kolonialistischen und imperialistischen Eifer ansieht, mit der die Bundesrepublik Deutschland seit der Besetzung des Außenamtes in der jetzigen Form in die Welt hinaus agiert. Ich benutze die Formulierung sonst nicht, aber als Beobachter aus dem eigenen Land bleibt nur noch das Fremdschämen. 

Letzteres gilt auch für das Auftreten der Unperson in Syrien. Gerade weil die Warnungen vor einem durch Terrorismus groß gewordenen Ensemble mehr als berechtigt sind und die geplante, unwürdige, aber misslungene Umarmung aufzeigt, dass im jetzigen Stadium der Werteanspruch und die vermeintlichen geopolitischen Notwendigkeiten sich diametral entgegenstehen, war der Besuch der Außenministerin dort wieder ein Lehrstück. Eines dafür, wie man glaubt, mit doppelten Standards über die Runden zu kommen, wie man sich vorstellt, dass die eigenen Sitten allen anderen überlegen sind und wie man es mit Bravour bewerkstelligt, sich selbst aus dem Spiel zu nehmen und zu isolieren, weil man in seiner sektenhaften Halsstarrigkeit in einer multikulturellen Welt mit divergierenden Interessen zum Scheitern verurteilt ist. Wenn das der Konsens ist, der aus dem Prozess demokratischer Usancen entstanden ist, dann ist jemand dabei, alles zu ruinieren, was dieses System zu bieten hat. 

Moskau oder Porton Down?

Wer sich seit Jahrzehnten Kino-Thriller über die Genialität des eigenen Geheimdienstes ansieht, kann schon einmal den Verstand verlieren. So, wie es aussieht, ist das mit dem britischen Geheimdienst geschehen, der meint, noch genialer als sein berühmter fiktiver Agent 007 zu sein und alles machen zu können, ohne dass bemerkt würde, dass da eine Dilettantentruppe am Werk ist, die im Mittelalter am Pranger gelandet wäre. 

Zu den vor kurzem noch in einem hiesigen Kommentar als „Stümper“ bezeichneten britischen Geheimdienstlern hat sich, folgerichtig, auch noch das dazugehörige Ensemble von Rezensenten gesellt. Sie beschreiben und kommentieren das Fiasko des Nachrichtendienstes und bemühen sich, so weit das mit ihren Mitteln möglich ist, zu retten, was zu retten ist. 

Und so bekam das staunende Publikum vor einiger Zeit den vermeintlichen Angriff der russischen Spionage auf dessen ehemaliges Mitglied und dessen Tochter auf britischem Territorium aufgetischt, was dazu führte, dass der vereinigte Westen, inklusive die Bundesregierung, weitere Sanktionen gegen Russland beschloss und Diplomaten auswies. Wer in diesem Kontext darauf wartete, dass die britische Regierung irgendwann die Notwendigkeit sah, Beweise für die Behauptung vorzulegen, sah sich getäuscht. Das Publikum musste lernen, dass die Grundlage der westlichen Diplomatie auf Kategorien wie „vermeintlich“ und „mutmaßlich“ besteht.

Nun, nach zwei Monaten, wurde an gleicher Stelle wieder ein Paar vorgefunden, dass, wie im ersten Fall, mit dem Nervengift Nowitschok in Berührung gekommen sein muss. Der Vorwurf, dass der russische Geheimdienst wieder mutmaßlich dahinter steckt, wurde noch nicht offen formuliert, aber natürlich suggeriert, zumal es bis heute kein Dementi für die nicht bewiesene These des ersteh Falles gibt. 

Was bis heute medial nicht im Fokus liegt, ist die Tatsache, dass der Spot of Crime in allernächster Nähe zu dem experimentellen Chemielabor der britischen Regierung in Porton Down liegt. Die Überlegung, dass es durchaus möglich sein könnte, dass dort auch das Nervengift Nowitschok hergestellt werden könnte und dass dieses von dort, ob gewollt oder ungewollt, an die Orte gelangt ist, wo Menschen davon getroffen wurden, wird selbstverständlich als Verschwörungstheorie bezeichnet werden. Dass der britische Geheimdienst vielleicht, verwöhnt vom Wahn der Überheblichkeit, hätte glauben können, die Welt an der Nase herumführen zu können mit dem Vorwurf gegen die russischen Kollegen, erhärtet den Verdacht des Realitätsverlustes. 

Was, so stellt sich die Frage, spricht eigentlich dafür, dass die russische Regierung hätte glauben können, bereits im Fall Skripal einen Vorteil daraus schlagen zu können? Und was spricht dafür, den gleichen Anschlag noch einmal gegen Unbekannte mit britischem Pass zu wiederholen? 

Unabweisbar handelt es sich um zwei Anschläge in der Nähe des Regierungslabors Porton Down. Die tatsächlichen Anschläge noch größeren Ausmaßes sind der bedingungslose Rückzug der Vernunft aus der westlichen Diplomatie und die Berichterstattung über die britische Geheimdienstkomödie zu propagandistischen Zwecken. Wenn Diplomatie und Journalismus versagen, dann ist nicht mehr viel vorhanden, was an der Konkursmasse reizt. Der Wahn hat den Verstand ersetzt.

Die politische Berichterstattung bleibt ein Problem

Internationale Jahrestage mit hohem Symbolwert eignen sich in besonderer Weise, um Vergleiche anzustellen. Wie gehen einzelne Länder damit um und wie wird darüber berichtet? Vor allem die Berichterstattung über den 8. Mai hierzulande ist aufschlussreich. Sie zeigt, dass das Unbehagen über den deutschen Journalismus und die deutsche politische Berichterstattung zu Recht herrscht und dass die Kritik daran zu zahm ist. Der Umgang mit dem Datum hierzulande entsprach teilweise dem, was historische Vorlagen zu leisten vermögen, und teilweise dem, was die aktuelle politische Agenda daraus zu machen suchte. 

Den kapitalen Bock schoss in diesem Kontext der emeritierte Historiker Heinrich August Winkler, der aufgrund seiner Publikationen zur jüngsten deutschen Geschichte eine bestimmte Reputation genießt. Er ward in den Bundestag geladen, um dort in einer Feierstunde über den Krieg und die Schuld der Deutschen zu referieren. Dass er, en passant, dabei die Annexion der Krim durch Russland als eine Zäsur in der europäischen Nachkriegsgeschichte bezeichnete, disqualifizierte ihn als Historiker. Solche sollten wissen, dass Politik auch die Reibung von Mächten ist, die miteinander um Einfluss konkurrieren und es zu jedem dieser Akteure ein Pendant gibt. Aber der Mann ist emeritiert und kann zumindest im Tagesgeschäft mit Studierenden diesen Unsinn nicht mehr platzieren. 

Der Aufreger in der medialen Berichterstattung waren jedoch die Feierlichkeiten zum 70. Jahrestag der deutschen Kapitulation in Moskau. Die Parade am Roten Platz sei die größte Waffenschau in der Geschichte Russlands gewesen und Putin, ohne Personalisieung auf diesen einen Mann im Falle Russlands wird nicht mehr eine Zeile produziert, Putin sei ziemlich alleine gewesen. Ja, viele westliche Staatsoberhäupter hatten abgesagt, womit sie das Changieren im Weltgefüge beschleunigt haben. Die mächtige Präsenz eines chinesischen Blocks, auch auf der Parade, beendete offiziell den Zwist beider Länder und dokumentierte ein neues, politisches, wirtschaftliches und militärisches Machtbündnis Bündnis. Europa und seine edlen Motive liegen nun auf dem Hof sklerotischer Tea-Party-Hunde. 

Da der russische Präsident Putin eine Rede hielt, in der er weder Großmachtansprüche formulierte noch den Fehler beging, zu enthistorisieren, taugte sie nicht zu Propagandazwecken. Putin hatte die Opfer des Krieges und des Nazismus gewürdigt, darunter seine 27 Millionen Landsleute, aber auch die Opfer in Deutschland selbst und er hatte den Widerstand vieler Deutscher gegen den Nazismus erwähnt. Wovor er warnte, das war eine Welt mit, wie er sich ausdrückte, monopolaren Strukturen und er plädierte für ein internationales Sicherheitssystem, in dem das Prinzip der Gleichberechtigung der Beteiligten gelten müsse. 

Statt diese Vorschläge aufzugreifen und zu einem Thema diplomatischer Optionen zu machen, machte sich vor allem einmal wieder das heute journal vom ZDF über die Moskauer Feierlichkeiten lustig. In einem gewaltigen Menschenzug, in dem alle Bilder von Opfern aus der eigenen Familie mit sich trugen, die in diesem Krieg umgekommen waren, lief auch Präsident Putin mit einem Bild seines Vaters mit. Kommentar Slomka: Man gab sich volkstümlich. Die Moralistenmegäre mal ganz zynisch. Das sind die Standards, die mittlerweile kaum noch jemand wahr nimmt. Was sie wichtiger fand, oder auch ihre Redaktion, das waren die immensen Kosten der Moskauer Parade. Sage und schreibe 7 Milliarden Rubel habe das ganze Propagandafest gekostet. Donnerschlag! Da werden die Amöben im Publikum sicherlich in Ohnmacht gefallen sein. Rechnet man den Betrag allerdings nach Tageskurs in Euro um, so bleiben noch 122 Millionen übrig. Das entspricht so ungefähr der jährlichen Teuerungsrate der Elb-Philharmonie. Selbst für eine Kontinentalmacht, wie die Weltmachtstrategen in Washington stets betonen, eine übersichtliche Summe.