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Das Hoeneß-Syndrom

Die demokratischen Institutionen, auf denen eine demokratische Republik basiert, haben zunehmend an Autorität verloren. Parlamente, die Gesetze beschließen, Gerichte, die nach Recht Urteile fällen und Behörden, die bei Vergehen ermitteln, sie alle werden einerseits von einer alles durchdringenden Öffentlichkeit heimgesucht, die es den Akteurinnen und Akteuren immer schwerer macht, nach bestem Wissen und Gewissen zu handeln. Und diese Institutionen werden zunehmend gebeugt von mächtigen Interessengruppen, die über starke Lobbys verfügen. Beides führt nicht zur Stärkung der demokratischen Institutionen. Ihr Handeln steht aus Sicht der großen Masse der Bevölkerung längst nicht mehr über allen Vorbehalten.

Stattdessen haben vor allem Talkshows das übernommen, was den demokratischen Institutionen vorbehalten ist. Sie beraten nicht nur bestimmte Fälle, sondern sie fällen auch bestimmte Urteile. Dazu werden spektakuläre und prominente Vorkommnisse behandelt, anhand derer abgeklopft wird, inwieweit welche Position bei der Bevölkerung mehrheitsfähig ist. Genau betrachtet ist das ein sehr perfides Spiel, weil dabei nicht nur herausgefunden wird, mit welchen Positionen Wahlen gewonnen werden, sondern welche politischen Projekte auch ohne großen Widerstand verwirklicht werden können, ohne dass sie zu einem demokratischen Land passten.

Der Fall des Ex-Bayerpräsidenten Uli Hoeneß ist so einer. Vor ihm gab es viele andere. Robert Enke, Michael Schumacher, Kachelmann, Eva Herrmann, Alice Schwarzer etc.. Solche Fälle erzeugen Aufsehen und schon ist die mediale Austarierungsmaschine auf Hochtouren. Im Falle Hoeneß lässt sich die Angelegenheit sehr nüchtern zusammenfassen: Ein überaus erfolgreicher Manager, der in hohem Maße an der Börse aktiv war und der nach einem Hinweis mit Steuerhinterziehung in Verbindung gebracht wird. Er greift zum Mittel der Selbstanzeige, das in dieser Republik eine Sonderbehandlung einer bestimmten Straftat garantiert. Bei den Ermittlungen und im Prozess wird deutlich, dass aufgrund von massiven Ungereimtheiten das Delikt genauer betrachtet werden müsste. Und obwohl anfänglich von einer Hinterziehungssumme von 3 Millionen ausgegangen wird, dann von 27 und schließlich von 30 Millionen geredet wird, ist der Prozess in wenigen Tagen vorbei, der Delinquent akzeptiert das milde Strafmaß, ihm wird vom bayrischen Ministerpräsidenten wie von der Bundeskanzlerin hoher Respekt gezollt und tritt kurz danach die Haftstrafe an, die bereits nach sieben Monaten zum Freigang gemildert wird.

Allein bei der nüchternen Betrachtung der Fakten wird deutlich, was dort nicht zusammenpasst. In einem gesellschaftlichen Diskurs, der sich immer wieder um den Begriff der Gerechtigkeit dreht, besteht eine gewaltige Dissonanz zwischen der geschilderten juristischen Milde und gerichtlichen Entscheidungen wie dem Berliner Bienenstich-Urteil, das die Kündigung einer Beschäftigten sanktionierte, die ein nicht verkauftes und zum Wegwerfen bestimmtes Stück Bienenstich verzehrt hatte. Und die findigen Juristen werden jetzt erklären, dass beides rechtlich einwandfrei sei. Das ist sicherlich der Fall, sollte jedoch dazu führen, den Diskurs zu politisieren und danach zu streben, die Legislative dahin zu bringen, die Gesetze so zu verändern, dass eine derart Gesetzes konforme, jedoch skandalöse Rechtsprechung nicht mehr möglich ist.

Die Diskussionen, die nun wieder in der medialen Öffentlichkeit um den Fall Hoeneß geführt werden werden, haben zum Ziel, ihn wegen seiner Verdienste und seiner Reue zu exkulpieren. Das hat mit dem Interesse eines demokratischen Rechtsstaates nichts zu tun. Jener muss exklusiv dafür Sorgen, dass er, seine Institutionen und das ihn tragende Volk Attacken unbeschadet übersteht. Verfolgt der Rechtsstaat dieses Interesse nicht, dann tritt vielleicht einmal ein Zustand ein, den Bertold Brecht in seinem Resolutionslied so beschrieb:

In Erwägung unsrer Schwäche machtet
Ihr Gesetze die uns knechten solln.
Die Gesetze seien künftig nicht beachtet
In Erwägung dass wir nicht mehr Knecht sein wolln.

Komplott im Kartenhaus

Wir haben es aufgegeben von Gesetzmäßigkeiten im Verlauf von Geschichte zu sprechen. Das hat zu schlimmem Dogmatismus geführt, weil so manch ganz Schlaue immer schon wussten, wohin der Lauf der Dinge führt und mit ihrer vermeintlichen Gewissheit viele Menschen hinter das Licht oder in geistige Abhängigkeit führten. Und obwohl das Phänomen Geschichte nicht so erklärbar ist wie die Vorgänge in einem Chemielabor, so weist es doch Muster auf, die sich aus den Prinzipien menschlichen Handelns und Fehlens ableiten lassen und die immer wieder kehren, ob im alten Rom, in den zeitgenössischen Machtmetropolen Washington oder Moskau oder eben auch in der Türkei.

Da, so überschlagen sich momentan die Meldungen, faucht derzeit ein Tayyip Recep Erdogan, derzeitiger Ministerpräsident, über das größte Komplott in der türkischen Geschichte. Natürlich ist dieses Komplott gegen ihn gerichtet und natürlich kommt es aus den USA, auch wenn dahinter ein Landsmann steckt. Muster Nummer Eins könnte nicht präziser formuliert werden: Gerät ein Machthaber, zudem einer, der sich mehr und mehr absolutistisch definiert, ins Schlingern, so hat er selbst keine Fehler gemacht, sondern andere, schlimme Finger haben ihn damit behaftet, und zwar aus dem Ausland.

Erdogans AKP, die vor gut zehn Jahren zum ersten Mal die Wahlen in der Türkei gewinnen konnte, hatte nicht nur einen politischen, sondern auch einen moralischen Neuanfang in der Politik versprochen. Mit sehr hohen ethischen Ansprüchen, die in eigenen Bildungsinitiativen für die Kader realisiert wurden, sollte das Land modernisiert werden, ohne die traditionelle, in den Kanon des Islam vertrauende Landbevölkerung zu verlieren. Dabei gab es ein Bündnis und eine Arbeitsteilung, die in diesen Tagen aufbricht und die nie formellen Charakter hatte. Während Erdogan, der einstiger Sesamkringelverkäufer und Upcomer aus den informellen Zonen Istanbuls, das politische Ressort übernahm, kümmerte sich der in den USA lebende Islamgelehrte Fetullah Gülen um die ethische Festigkeit von Kader und Staatsapparat.

Tatsächlich gelang vieles in der Türkei: Die Korruption vor allem im Bausektor und bei der Vergabe von Ämtern wurde zurückgedrängt, das Bankenwesen wurde schonungslos reformiert und ist heute weitaus seriöser als manches im Zentrum Europas, die Kurden wurden zum großen Teil entkriminalisiert und das Bildungswesen wurde radikal modernisiert. Wirtschaftlicher Aufschwung und politische Stabilität führten zu großer Zustimmung für die AKP wie Ministerpräsident Erdogan. Der Fortschritt in der Türkei führte zu sozialen und sozio-kulturellen Veränderungen, mit denen zumindest der Architekt Erdogan selbst nicht gerechnet hatte. Die ökonomische Internationalisierung des Landes zeitigte eine Teilhabe an internationalen Krisen und die vor allem in den Metropolen Istanbul und Izmir entstandenen jungen, akademischen und weltoffenen Eliten kamen mit Ansprüchen daher, die weil jenseits des bekannten Traditionalismus lagen. Den wirtschaftlichen Schwierigkeiten begegnete Erdogan mit einem schrittweise immer aggressiver formulierten neuen osmanischen Imperialismus, den er vor allem in Nordafrika während der Arabellion vortrug und den neuen Eliten im eigenen Land versuchte er mit dem Schlagstock beizukommen.

Vor allem letzteres nahm ihm der an hohen ethischen Ansprüchen festhaltende Fetullah Gülen übel. Leute aus diesem Bildungssektor sind es auch, die nun gegen die neue Nomenklatura der AKP vorgehen, die sich allzu schnell an des System angeglichen haben, das sie vor zehn Jahren noch so vehement zu bekämpfen suchten: Ein Netzwerk korrupter Politiker, die das Staatswesen den Hunden zum Fraß vorwerfen. Während Erdogans ideologisches Kartenhaus zusammenfällt, spricht dieser von einem Komplott. So einfach ist das nicht und die jetzige türkische Krise ist eine weitaus tiefere, als es noch erscheint. Sie sollte uns alle besorgen.