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Weltpolitik zwischen Adrenalin und Einsamkeit

Ben Rhodes, Im Weißen Haus. Die Jahre mit Barack Obama

So trivial es klingt: Der Vorteil eines Redenschreibers, wenn er oder sie denn gut ist, besteht darin, dass er sehr schnell und unter unruhigen Bedingungen in der Lage ist, das Notwendige griffig zu formulieren. Dass bereits 2018, also zwei Jahre nach Ende von Obamas Präsidentenzeit, ein mehr als fünfhundert Seiten umfassendes Werk vorliegt, das in lockreren, gut lesbarem Ton geschrieben ist und sowohl die politischen Schwerpunkte als auch die innere Psychologie dieser Periode illustriert, ist dem Redenschreiber Obamas, Ben Rhodes, zu verdanken. Vom Wahlkampf 2008, über die zwei Wahlperioden bis zum Tag der Inauguration von Obamas Nachfolger, Donald Trump, werden die Ereignisse und Begebenheiten erzählt, die in das Narrativ des ersten US-Präsidenten afro-amerikanischer Provenienz passen.

Was den bei Amtsantritt Obamas noch jüngeren Rhodes schockierte, war die Differenz zwischen der Programmatik des Wahlkampfes und dem tatsächlichen Erbe eines Amtes, bei dessen Ausübung nicht einfach alles auf Null gestellt werden kann. Obamas Bürde, so Rhodes, bestand darin, die großen Hypotheken wie Verwerfungen der Bush-Ära korrigieren beziehungsweise zu einem schlechten Ende führen zu müssen. Zentral dazu gehörte der Irak-Krieg und alles, was mit dem zweifelhaften Krieg gegen den Terror zusammenhing. Obamas Strategie, in geordnetem Rückzug sich aus den Aggressionsarealen vor allem im Nahen Osten zu verabschieden, kostete ungeheure Kraft und gelang dann doch nicht.

Nicht, dass bei einem solchen Buch zu erwarten wäre, dass die Grundfesten der USA-Doktrin, nämlich die Werte-Dominanz des eigenen Systems, in Zweifel gezogen würden. Was jedoch dennoch sehr interessant zu lesen ist, ist wo Obama und sein Team die Schwerpunkte setzten, wo sie Ziele erreicht haben und wo sie weshalb gescheitert sind. Da waren Versprechen aus dem Wahlkampf, wie die Aufspürung und Liquidierung Bin Ladens, da waren der Abzug der Truppen aus dem Irak, da war die Weigerung, eigene Truppen nach Syrien zu schicken, da war die Ukraine-Krise, da war das Thema Guantanamo, da waren die Klimaziele und da war der Versuch, die Beziehungen zu Kuba zu normalisieren. Diese Ereignisse und Begebenheiten aus der Betrachtung des Inner Circle noch einmal zu betrachten, ist dahingehende hilfreich, auch aus der Begrenztheit der Möglichkeiten von Regierungshandeln bestimmte Schlüsse zu ziehen.

Was auffällt, ist das Kuriosum, dass Ben Rhodes als Redenschreiber wie als Verantwortlicher des präsidialen Sicherheitsrates es vor dem eigenen Auge fertigbringt, nicht die Triebkräfte zu erwähnen, die letztendlich die expansive und imperiale Linie der USA bestimmen. Die innere Kontroverse reduziert sich auf die Spannungen mit den Republikanern, die interessant und furchtbar, aber nicht erschöpfend ist. Die Pressure Groups von den verselbständigten Geheimdienstorganisationen bis hin zu den Lobbyisten aus dem militärisch-industriellen Komplex, der globalen Digital-Konsortien und der traditionell dominanten Ölindustrie werden nicht in einem Satz als regierungsrelevante Faktoren erwähnt. 

Dennoch ist die erzählte Geschichte authentisch, weil sie, ohne dass es der Autor vielleicht intendiert hat, die Dilemmata der Machtausübung sehr eindringlich zum Vorschein bringt. Die einzelnen Episoden,  die nichts anderes als spätere Weltgeschichte sein werden, beschreiben das kleine, einzelne Individuum in der großen Apparatur der Macht, deren Eigendynamik und die Strategien derer, die darin überleben wollen. Dazu gehören die körpereigene, permanente Adrenalinüberproduktion, der permanente Hype und die faktische Liquidierung der privaten Sozialsysteme. Man überlebt, und der erste Preis ist die Einsamkeit. 

Der Tiefe Staat

Historisch stammt der Begriff aus der Türkei. Bereits in den siebziger Jahren des letzten Jahrhunderts tauchte er das erste Mal auf, in den Neunzigern wurde er zum feststehenden Begriff.  Er umschreibt ein Phänomen, das allerdings kein türkisches Unikat ist. Es geht um die Netzwerke und Verbindungen innerhalb eines Staatsapparates, die nicht durch offizielle Mandate, Aufträge oder Gesetze sanktioniert sind. Es ist das Zusammenspiel von Kräften aus Justiz, Geheimdiensten, Sicherheitskräften, Militär und bestimmter Ministerien. Sie organisieren bestimmte Aktionen, die bezwecken, die Macht zu zentralisieren und bestimmte Kreise aus der Industrie zu begünstigen, die ihrerseits das Treiben der ätherischen Nomenklatura finanzieren. Es handelt sich um den berühmten Staat im Staate. Und selbstverständlich sind derartige Tendenzen überall dort zu beobachten, wo dei Demokratie gezielt unterminiert werden soll und wird. In der Türkei ist das immer wieder gelungen, und auch zum jetzigen Zeitpunkt wird dort von einem mächtigen Tiefen Staat gesprochen.

Gelegenheit, sich wie gewohnt moralisch überlegen zu fühlen und den Tiefen Staat in der Türkei anzuprangern, bleibt kaum, denn mit der Publikation Jürgen Roths „Der Tiefe Staat. Die Unterwanderung der Demokratie durch Geheimdienste, politische Komplizen und den rechten Mob“ 2016 fand das Modell auch Anwendung für die Bundesrepublik. Angesichts trauriger Phänomene wie der jahrelange NSU-Prozess und die immer noch existierende Dunkelheit über die staatliche Rolle bei der organisierten rechten Kriminalität oder der abenteuerlichen Kredit- und Finanzpolitik, die nur im Lichte von Waffenexporten erklärlich wird, ist die Frage nach Struktur und Stärke des Tiefen Staates in der Republik mehr als berechtigt.

Da hilft es auch nicht, wenn die Frage, die immer virulenter wird, jetzt nach altem Muster wieder einmal heftig am Beispiel der USA abgearbeitet wird. Dass dort ein Tiefer Staat existiert, ist unzweifelhaft. Das, was dort als der militärisch-industrielle Komplex genannt wird, ist seit dem Vietnam-Krieg in aller Munde und für die meisten US-Amerikaner seit mehr als einem halben Jahrhundert Gewissheit. Auf den amerikanischen Tiefen Staat gehen Kriege wie politische Morde zurück, es stellt sich eher die Frage, welche Kriege nicht auf ihn zurückgehen. Das Interessante an dem Phänomen und seiner Analyse ist allerdings nicht die moralische Entrüstung, die nichts anderes darstellt als eine weitere Nebelkerze, sondern die entsprechenden Schlüsse, die dazu führen, wie der Formierung des Tiefen Staates entgegengearbeitet werden kann. Denn das Muster arbeitet bereits sehr erfolgreich auf beiden Seiten des Atlantiks. Und das Schlimmste, das die Betrachtung zeitigen könnte, wäre die Illusion, selbst von dem Phänomen nicht befallen zu sein.

Und da wären wir wieder bei der Türkei. In der Türkei bedurfte es eines schillernden Militärputsches, um aus dem Tiefen Staat über Nacht den neuen Staat zu machen. Der Tiefe Staat hatte dort mit aller Vehemenz den formal demokratischen Staat durch gezielte Schläge gegen Justiz, Polizei, Bildungsinstitutionen und Presse regelrecht sturmreif geschossen, bevor ein Operettenstreich das Signal für die offizielle Übernahme durch den Tiefen Staat gab. Letzteres ist dann der Akt der Diktatur, der ins Haus steht, wenn der Tiefe Staat genug Zeit und Raum hatte, um sich zu etablieren.

Es ist wichtig, alle Erscheinungen, die auf die Aktivitäten des Tiefen Staates hindeuten, hier, im eigenen Land, zu enthüllen, zu betrachten und politisch anzuprangern. Der Kampf gegen den Tiefen Staat ist essenziell bei der Verteidigung der Demokratie. 

Gesetzt den Fall

Man kann sich wundern, man kann sich aufregen, aber alles nützt nichts. Es ist deutlich geworden, dass wenig bis keine Anstrengungen unternommen werden, um zu erklären, warum die Wahl von Donald Trump hier in der Republik ein Entsetzen ausgelöst hat, wie es bei keiner Wahl eines US-amerikanischen Präsidenten vorher der Fall war. Die emotionalen Aufreger, oder genauer gesagt, die Äußerungen, die dazu geführt haben, sind zum Teil aus dem Kontext gerissen oder sie sind schlicht nicht zu vermitteln. Was auffällt, ist die Abstinenz gegenüber einer Recherche, was dieser neue Präsident eigentlich will. Selbst der nahezu gesamte mediale Apparat betont immer wieder, man wisse nicht, was eigentlich die Agenda sei. Das ist Unsinn. Einerseits hätte es genügend Möglichkeiten gegeben, dieses herauszufinden. Der ehemalige New Yorker Bürgermeister Rudy Guilani zum Beispiel, der ein sehr enger Vertrauter Trumps ist, gilt als ein auch der Presse gegenüber sehr mitteilsamer Mensch. Ihn zu fragen, wäre naheliegend gewesen. Aber wozu die ganze Mühe, wenn das Urteil bereits feststeht? Und es scheint festzustehen, dass die herrschenden Kreise auch hier, in der Bundesrepublik, den Kurs, den es bereits gibt, überhaupt nicht goutieren. Da ist es bequemer, gleich auf Skandale zu reduzieren und nach Pawlowscher Manier zu diskreditieren.

In seiner durch hiesige Berichterstattung auf neunzig Sekunden reduzierten Pressekonferenz hat Trump eigentlich einiges darüber gesagt und zum Teil wiederholt, wie er sich die Zukunft vorstellt. Interessant ist dabei vor allen Dingen das, was Europa und Deutschland betrifft. Trump selbst nannte z.B. die Zahl von 96 Millionen Amerikanern, die eine Arbeit suchten. Das ist eine andere Hausnummer als die offiziellen Statistiken verlauten lassen. Trumps Plan ist es, die USA als Produktionsstandort wieder zu etablieren. Wertschöpfung per se hat sich als das einzige Mittel erwiesen, das in der Lage ist, eine Gesellschaft gegen irrlichtende Finanzspekulationen einigermaßen zu immunisieren. Da ist ein Vergleich durchaus förderlich: Genau die Länder, in denen die eigenen Wertschöpfungsanteile sehr hoch sind, wie zum Beispiel die Bundesrepublik, haben die 2008 ausgelöste Krise noch am besten überstanden.

Die Mittel, mit denen Trump das erreichen will, sind alles andere als zimperlich und widersprechen der Ideologie des freien Welthandels. Da wird von Zöllen geredet, vor allem auch gegen jene, die im Ausland produzieren lassen, aber den Binnenmarkt bedienen wollen. Das trifft natürlich auch Länder wie die Bundesrepublik, die sich hauptsächlich über den Export definieren. Wenn dann noch die Ankündigung, wie geschehen, hinzu kommt, die militärische Präsenz seitens der USA in der Welt drastisch zu reduzieren, dann bedeutet das ein signifikantes Ansteigen der Kosten für die bisherigen Nutznießer. Es heißt, die militärischen und geostrategischen Vorteile, von denen der bundesrepublikanische Export in der Vergangenheit profitiert haben, wären mit einem Male dahin. Und selbiges heißt eine enorme Steigerung der Kosten, trotzdem der Verlust von Standortvorteilen und ein Absinken der Exportquoten, was wiederum zu größeren Verteilungskämpfen innerhalb des Landes führen wird. Das sind Perspektiven, die viele im politischen Lager mächtig schrecken.

Es handelt sich dabei nur um einen Aspekt, aber der wiegt bereits schwer. Und allein diese Position ist für Trump bereits lebensgefährlich, weil sie auch den Interessen des militärisch-industriellen Komplexes innerhalb der USA widerspricht. Gesetzt den Fall, Trump überlebt die nächsten Monate und vielleicht sogar Jahre und gesetzt den Fall, er hält allein an dieser Position fest, wird sich sehr vieles ändern, vor allem für die, die im Windschatten der USA gesegelt sind. Eine andere Frage ist die, ob die Re-Nationalisierung der Wirtschaft trotz eines international arbeitenden wissenschaftlich-technischen Fortschritts überhaupt möglich ist. Aber das sind die Fragen, die interessieren sollten. Sie sind wichtiger als ein Eliten-Knigge.