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B.O. und D.T.

So schnell ändern sich die Zeiten und so schnell ändert sich das Bild, welches einzelne Personen in der Öffentlichkeit gezeichnet bekommen. Erinnern wir uns noch? Da kam einst ein amerikanischer Präsidentschaftskandidat nach Berlin, um eine Rede zu halten. Die damalige wie heutige Bundeskanzlerin konnte ihm kein offizielles Forum bieten, denn er hatte weder einen diplomatischen Status noch war sie sich sicher, ob er ihren Erwartungen entsprechen würde. Während er das dennoch an der Berliner Siegessäule massenhafte Publikum durch seine brillante Rhetorik zu euphorisieren verstand, blieb das offizielle Berlin reserviert.

Das hielt auch während Obamas Amtszeit so an. Eher skeptische Blicke auf sein Agieren, eher verhaltener Applaus auf seine Avancen. Das Bild, das von ihm gezeichnet wurde, entsprach weder dem, das ihm gerecht geworden wäre noch gereichte es dem, was er tatsächlich tat. Vom Tenor her wurde er als ein zu passiver Repräsentant seines Staates angesehen, von dem erwartet worden wäre, mehr den Weltpolizisten, zum Beispiel im Falle Syriens, zu spielen. Dieser Vorwurf verdeckte zum einen die Veränderungen innerhalb der USA, die er in Angriff genommen hatte und er verschleierte zum anderen die stille imperiale Agenda eines Präsidenten dieses Landes. Nie wurden mehr Drohnen abgeworfen und nie wurde in der gleichen Zeit in mehr Ländern der Regimewechsel versucht.

Nichts von alledem ist heute präsent, wenn nur ein halbes Jahr später der ehemalige US-Präsident Barack Obama auf einem Berliner Kirchentag erscheint. Verehrt wie eine Madonnenerscheinung, kommen 70.000, Fähnchen schwingende Christenmenschen auf die Veranstaltung, die er zusammen mit Angela Merkel besucht und huldigen ihn als den wahren Friedensapostel der Neuzeit. Ihm, dem ehemaligen Weichei und Zauderer, ist alles verziehen, ja, manche lassen sich sogar dazu hinreißen, von einem der größten seines Amtes zu sprechen. Wir leben im Land der Superlative, was bedeutet, dass diese auch schnell wechseln.

Ein Grund für diese Absolution ist natürlich sein Amtsnachfolger. Donald Trump, selbst Milliardär und Rächer der Enterbten, gilt im Gegensatz zu Obamas feinen und geschliffenen Umgangsformen als ein Elefant im Porzellanladen. Das Verhältnis seitens der deutschen Politik ist ambivalent. Von den Umgangsformen und seiner direkten Ansprache wird er als extrem unangenehm empfunden, als Weltbulle mit lockerem Schlagstock bringt er endlich das mit, was man bei Obama so vermisst hat. Kalten Auges schlägt Trump auf seine Ziele ein und ohne jede Art von Diplomatie sagt er, was er will. Da erschaudert es so manchen verweichlichten Europäer. Aber irgendwie scheinen sie es auch zu brauchen.

Die Mienen derer, die die Ehre haben, dieses Land zu vertreten, sind das beste Zeugnis für den Gemütszustand, den Donald Trump erzeugt, wenn er Tacheles redet. So geschehen auf dem jüngsten NATO-Treffen in Brüssel, wo er eben keine sülzige Rede über die Gemeinsamkeiten hielt, sondern die Mitgliedstaaten in harten Worten dazu aufrief, ihre bereits getätigten Zusagen in Bezug auf eigene Rüstungsausgaben endlich zu tätigen. Vor allem Merkels Blick war Gold wert: Er zeigte, wie sich ein souveräner und unabhängiger Staat fühlt, wenn er dennoch vor laufenden Kameras geschändet wird. Man hätte meinen können, es handele sich um einen Propagandafilm der viele zitierten Reichsbürger. War es aber nicht. Genauso wenig wie Trumps Vorwurf an die Bundesrepublik, mit ihren Außenhandelsüberschüssen vor allem den USA mächtig zu schaden. Irgendwie wird man den Eindruck nicht mehr los, dass es gar nicht so schlecht ist, was Trump mit seiner bruschikosen Weise macht. Er verdeutlicht, dass vieles nicht mehr so weitergehen kann. Eine triviale Erkenntnis. Aber hier kommt niemand auf diese Idee.

Schulbubenhaft

Putin, der im hiesigen Blätterwald personifizierte Beelzebub, hatte eigentlich vieles getan, um die deutsche Rolle bei der Lösung internationaler Konflikte hervorzuheben. Kurz bevor er sich nach Berlin aufmachte, hatte er die Gespräche mit US-Außenminister Kerry zum Thema Syrien auf Eis gelegt. Alles, was in diesem Konflikt zu sagen war, wurde nach Berlin verlegt. Wer erwartet hatte, dass die deutsche Politik dieses als Chance begriff, sah sich getäuscht. Schulbubenhaft eiferte man den amerikanischen Narrativen nach. In beidem, im Ukraine-Konflikt wie im Syrien-Krieg.

Dass die EU sich selbst zur Disposition gestellt hat, ist seit dem Junktim der EU-Erweiterung wie dem NATO-Beitritt im Falle der Ukraine bekannt. Seither hat es keinerlei Neubesinnung gegeben, auch wenn das deutsche Außenministerium immer wieder Zwischentöne preisgibt. Entscheidend ist jedoch auf dem Platz, d.h. in diesem Falle am Verhandlungstisch. Und dort vertritt Deutschland die expansionistische Auffassung der USA und bietet die Synchronität von NATO und EU an. Damit ist die EU als politisches Bündnis längst Geschichte, ohne dass es dezidiert bewusst wäre. Es existiert keine europäische Einigkeit gegen Russland, es existiert keine Einigung zur Unterstützung des korrupten Oligarchen Poroschenko und es existiert keine Einigung über die vermeintlich deckungsgleichen Interessen von EU und NATO. Wenn Merkel und Steinmeier das gestern so dargestellt haben, dann haben sie die besondere Avance Putins in Bezug auf ukrainische Lösungsmodelle nicht nur nicht verstanden, sondern sie haben die Spaltung Europas weiter vorangetrieben. Sie haben damit exakt jenen Raum beschrieben, in dem sich Loyalität in Einfalt verwandelt. Geholfen haben sie damit allerdings niemandem, nicht der Ukraine, nicht Deutschland und auch nicht der EU. Wenn man so will, haben sie es ganz privat vermasselt.

Und im Falle Syriens waren sie in der Falle, in die sie sich ebenfalls selbst begeben haben. Indem sie auch dort die Interessen der USA und Saudi Arabiens verfechten, haben sie sich auf die Darstellung der Konfliktlinien festlegen müssen, mit denen hier täglich das längst den Braten riechende Publikum traktiert wird. Die Geschichte von dem Elend in Aleppo, die deshalb nämlich nicht aufhört, weil sich die USA weigern, in dem beweinten Ost-Aleppo die terroristischen Kräfte von der Zivilbevölkerung zu trennen. Wie zynisch das ist, muss gar nicht mehr ausgeschmückt werden. Aber jeder Träne, die über die Opfer dort vergossen wird, sollte mindestens eine weitere folgen für den hoch moralischen Westen, der wie die letzte islamistische Mischpoke nämlich systematisch dazu übergegangen ist, die Zivilbevölkerung als Geisel zu nehmen. Wer in diesem Fall und bei Kenntnis der Gegebenheiten noch so argumentiert wie Kanzlerin und Außenminister, der attestiert sich eines: Für einen Neuanfang, an dessen Ende eine friedliche Lösung stehen soll, komplett verbrannt zu sein. Wenn die Gespräche, die in der letzten Nacht geführt worden sind, für ein Ergebnis stehen, dann für die dringliche Notwendigkeit, auf deutscher Seite das Personal auszutauschen. Aus Nützlichkeitserwägungen wie aus Scham.

Putin ist kein Friedensengel und Assad kein Demokrat. Aber es geht um das amerikanische Interesse, einen Keil zwischen die Kontinentalmächte Russland und Deutschland zu treiben wie im Falle der Ukraine und um die Regie über eine Pipeline mit katharischem Gas durch Syrien. Wer die Fakten zum Gegenstand der Erörterung macht, kommt sehr schnell zu Ergebnissen, die sich wesentlich von dem unterscheiden, was über das Treffen in Berlin kolportiert wurde.

 

Eine Idee für eine bessere Politik?

In Diskussionen und Beiträgen, in denen es um eine kritische Betrachtung der Regierungsführung geht, dominiert in der Regel ein Gefühl der Machtlosigkeit. Und nicht nur das, viele der Beteiligten kommen zu dem Schluss, dass das, was als schlecht kritisiert wird, die Normalität sei. Im Klartext: Politik ist immer – einer der beliebtesten Sätze der Deutschen – ein schmutziges Geschäft und es ist kein Wunder, dass dabei nichts herauskommt. Diese Haltung ist genauso verdächtig wie eine schlechte Regierungsführung, weil sie wie diese zu einem Gefühl der Machtlosigkeit, des Fatalismus und des Defätismus führt. Gestern tauchte in einem Kommentar die naheliegende Frage auf, was denn, im Gegensatz zur kritisierten Politik der deutschen Bundesregierung, der Gegenentwurf für eine Politik sein könnte, die in der Lage wäre, ernst genommen zu werden, die Vertrauen schaffte und die auch noch etwas bewirke.

Die Frage zielt so auf den Normalfall, dass ihr Aufwerfen zunächst einmal verdeutlicht, in was für einer widersinnigen Welt wir uns bewegen. Aber der Stil von Kohl und Merkel, der sich immer nur an Demoskopie und Machterhalt orientiert hat, soll hier jetzt nicht diskutiert werden. Es geht um die positive Beantwortung der Frage:

Politik muss ihre Ziele formulieren. Die Kanzlerin oder der Kanzler muss klar machen, was er erreichen will und mit welchen Mitteln diese Ziele erreicht werden sollen. Die Kommunikation von Zielen und Mitteln beinhaltet auch die Begründung, warum welche Ziele mit welchen Mitteln erreicht werden können und sollen. Des Weiteren muss über den Stand des Prozesses eine Kommunikation stattfinden und die verantwortlichen Politiker müssen deutlich benennen, was sie von sich selbst, der Bevölkerung und bestimmten Gruppen in diesem Prozess erwarten. Und sie müssen den Preis beziffern, den das Neue kostet, denn nichts ist umsonst und keine Mittel unbegrenzt. Sie sollten auch benennen, was vielleicht nicht mehr gemacht wird, um das Neue zu erreichen. Und wenn sie ihre Politik ändern müssen, weil sich die Rahmenbedingungen oder die Geschäftsgrundlage verändert haben, sollten sie das ebenfalls kommunizieren, die neue Agenda bekannt machen, begründen und die Erwartung an die Akteure neu formulieren. Und sie sollten in der Lage sein, die Menschen von den Zielen, die sie verfolgen, zu begeistern!

Das klingt alles ganz trivial, wenn man sich den Alltag in Unternehmen anschaut. Denn genau das sind die Erwartungen von Belegschaften an die Chefs der Unternehmen. Politik ist kein Unternehmen, aber eine Unternehmung. Es geht darum, den positiven Geist von Politik zu reanimieren. Man stelle sich vor, ein Helmut Schmidt wäre auf dem Höhepunkt der Flüchtlingskrise im Amt gewesen. Was hätte er gemacht? Er hätte sich im Fernsehen an die Bevölkerung gewandt, hätte die Situation aus seiner Sicht erklärt und gesagt, was er zu tun gedenke und was dieser Plan für alle bedeute, sprich er hätte politische Ziele und Maßnahmen sowie den Preis kommuniziert und begründet.

Es geht nicht um Helmut Schmidt, sondern es geht generell um die Qualität von Politik, die ein sehr bodenständiges Geschäft sein muss, wenn sie in der Bevölkerung Resonanz finden soll. Statt konkreter Maßnahmen haben sich in diesem Land blumige Formulierungen breit gemacht, die begannen mit blühenden Landschaften, sichere Sparbücher und endeten mit Wir schaffen das. Auch dafür gibt es eine treffende Formulierung im Deutschen: Im Trüben fischen. Die harten Fakten der Politik, die tauchen immer nur dann auf, wenn es zu spät ist, etwas dagegen zu tun. Positiv formuliert, wer Ziele, Maßnahmen und Preise in der Politik nicht kommuniziert, hat mit dem positiven Modell von Politik nichts gemein.