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McCain: Wenn der Senator erzählt…

Senator John McCain. What a man! A real Maverick! Nun ist er mit achtzig Jahren einem Krebsleiden erlegen, was niemandem zu wünschen ist. Der Mann hat in seinem Leben immer wieder für Schlagzeilen gesorgt. Das, worum es ging, war einmal heroisch und einmal unglaublich niederträchtig, einmal schlichtweg vernünftig und das andere Mal entsetzlich dumm. Bei seinem Tod waren sich nahezu alle einig, einen großartigen Menschen und verlässlichen Partner verloren zu haben. Das ist jedoch bereits Mythenbildung. Und in welchem Kontext welche Aussagen gemacht wurden, das verrät mehr über die Autoren als über den Verstorbenen.

Der Mythos selbst, der dafür sorgte, dass John McCain immer wieder vieles verziehen wurde, speiste sich aus seiner Kriegslegende. Er hatte sich freiwillig als Pilot für den Vietnam-Krieg gemeldet, war vom Vietkong abgeschossen und gefangen genommen worden, wurde gefoltert, hatte sich nicht austauschen lassen und kam erst nach 5 Jahren wieder frei. Da war ein Held geboren, der sich dann dafür entschied, in die Politik zu gehen.

McCain war nicht nur Kriegsbefürworter, sondern auch ein Kalter Krieger vor dem Herrn. Nach seiner Logik war die Sowjetunion das Reich des Bösen. So ist es folgerichtig, dass er sich nach deren Ende für eine stetige und konsequente Osterweiterung der NATO einsetzte und bei der Demontage legitimer, aber schwacher und partiell autoritärer Regierungen in Staaten ehemaliger Mitglieder der Sowjetunion kräftig mitmischte. Den Höhepunkt erreichte dieses Engagement 2014, als McCaine als US-Senator auf dem Maidan in Kiew zum Sturz der damaligen Regierung aufrief. Da war der Kalte Krieg wieder reanimiert, und das Momentum von der Souveränität und Integrität von Staaten zugunsten des „guten“ Imperiums geschändet.

2008 trat McCain als Präsidentschaftskandidat der Republikaner gegen Barack Obama an. Dort spielte die Bezeichnung des Mavericks eine wichtige Rolle. Mavericks sind die Pferde, die sich von der Gruppe absetzen, die Führungsqualität haben und die sich durchsetzen. Das große Fiasko, das McCain sich jedoch selbst in dieser Kampagne bereitete, war die Nominierung von der aus Alaska stammenden Sarah Palin als seiner Kandidaten für die Vize-Präsidentschaft. In dieser Person zeigte sich bereits die Verrohung der politischen Klasse in den USA. Palin trat auf wie ein reaktionäres Flintenweib und zitierte das gesamte Programm von Intoleranz, Diskriminierung und Ordnungsfetischismus. Mit Ihr hatte MaCain einen Politikertypen salonfähig gemacht, der ihm in den letzten Jahren in der Person von Donald Trump gar nicht mehr geschmeckt hatte. 

Trump verkörperte für den Konservativen McCaine alles, was ihm aus zivilisatorischer Sicht wie demokratietechnisch zuwider war, mit Sarah Palin hatte er jedoch diesen Prototypus selbst etabliert.

Dass nun, bei seinem Ableben, sich viele auf die tote Person stürzen, um sie für ihre Zwecke zu instrumentalisieren, ist eine normale Angelegenheit. Und dass vor allem aus dem deutschen Lager die Elogen auf McCain vor allem dazu dienen, die Opposition gegen Präsident Trump zu artikulieren, dürfte niemanden verwundern. Wenn jedoch der deutsche Außenminister vor allem von der Verlässlichkeit des ehemaligen Senators McCain spricht und dessen Rolle im Ost-West-Disput in Erinnerung ruft, dann spricht daraus eine tiefe Sehnsucht nach den Zeiten des Kalten Krieges. Insofern hat der Kalte Krieger McCain zumindest in Deutschland die Erkenntnis unterstützt, wie es mental um Teile der Regierungsmannschaft bestellt ist. Nihil nisi bene!

USA: Republikanische Generalmobilmachung

Die gegenwärtigen Szenarien in Bezug auf die internationalen Krisenherde greifen zu kurz. Die Rolle der USA als einer gefährlichen Macht, die, ihren Interessen folgend, nicht davor zurück schreckt, mit der Fackel in der Hand in anderen Weltregionen Feuer zu legen, wird unterschätzt. Nicht, dass der gegenwärtige Präsident Obama nicht an die imperialen Interessen der wirtschaftlich Mächtigen in seinem Land gebunden wäre. Dennoch ist seine Haltung in Bezug auf Syrien, den Irak oder die Ukraine eine vorsichtige. Wenn möglich, möchte er eine Eskalation verhindern und setzt zumeist auf Diplomatie. Das kann sich sehr schnell ändern, wenn die Republikaner den nächsten Präsidenten stellen.

Der Auftritt des republikanischen Senators und Präsidentschaftskandidaten aus dem Jahr 2008, McCain, auf dem Kiewer Maidan war nur ein kleiner Vorgeschmack auf die Missachtung internationaler diplomatischer Gepflogenheiten. In einem Land, in dem noch eine gewählte Regierung im Amt war, garantierte er auf dem Territorium der Ukraine der Opposition die Unterstützung der USA. Selbstverständlich ohne Mandat. Seine späteren Ausfälle gegenüber den gewählten Regierungen der Bundesrepublik Deutschlands und Frankreichs wegen deren Bemühungen um eine diplomatische Lösung im Ost-Ukraine-Konflikt waren eine logische Folge. 

Aber wer glaubte, eine weitere Eskalation sei nicht möglich, sah sich im schlechtesten Sinne belehrt, als nun ein Brief von mehr als 20 republikanischen Unterzeichnern die iranische Regierung erreichte, in dem dieser bedeutet wurde, dass Verhandlungen mit der Obama-Administration nichtig seien, da dieser sowieso nicht mehr lange im Amt sei. Das ist neu und einzigartig und dokumentiert die lüsterne und chauvinistische Haltung einer Partei, die ihre Felle aufgrund des demographischen Wandels im eigenen Land wegschwimmen sieht und die sich im Zustand der Generalmobilmachung befindet.

Es ist angebracht, momentan nicht von den USA zu sprechen. Das Land ist aufgrund einer gewaltigen Besitzstandsverschiebung im eigenen Gefüge zutiefst gespalten. Die ökonomische Macht hat eine weitere Konzentration erfahren und zu verstärkten Klassen- wie Rassenauseinandersetzungen geführt. Präsident Obama hat versucht, durch ein Wirtschaftsprogramm Arbeitsplätze zu schaffen, was im Vergleich zu europäischen Verhältnissen in hohem Maße gelungen ist. Des Weiteren wurden in seiner Amtszeit wichtige Positionen in der Justiz mit Vertreterinnen und Vertretern ethnischer Gruppierungen besetzt, die demographisch auf dem Vormarsch sind. Vor allem Latinos und Asiaten fanden Zugang zu hohen Ämtern. Jenseits der europäischen Aufmerksamkeit ging das nicht immer glimpflich ab, bis zu Morddrohungen und Sabotageversuchen. 

Obwohl die Dominanz des Finanzkapitals nicht gebrochen wurde, wurde der politische Apparat gegen deren Monopol positioniert. Die republikanische Partei, immer noch ein Hort des Ostküstenbesitzes, der vornehmlich angelsächsisch und weiß ist, versuchte nicht nur Obamas Wahl zu verhindern, sondern positioniert sich zunehmend als eine Bastion für die alten Privilegien und die uneingeschränkte Macht. Letztere korrespondiert mit einer Rückeroberung der weltweiten Hegemonie. Die aus europäischer Sicht hirnrissige Konfrontation mit Russland stammt aus den republikanischen Brain Trusts, die Option erneuter militärischer Intervention im Nahen Osten wird offen diskutiert und vorbereitet und ein Schlag gegen den Iran ist in den strategischen Szenarien virulent. 

Es gehört keine hellseherische Kraft dazu, um die Perspektive einer nochmaligen republikanischen Dominanz nach den nächsten Präsidentschaftswahlen zu prognostizieren: Die USA werden dem Ruf, den sich George W. Bush redlich erarbeitet hat, nämlich sich als Kriegstreiber abermalig zu profilieren genauso gerecht wie einer Verschärfung der Unterdrückung im eigenen Land. Daher ist es notwendig, die Entwicklung in den USA mehr in den Fokus zu ziehen und sich nicht mit der Binsenweisheit abspeisen zu lassen, es änderte sich sowieso nichts an der internationalen Rolle der USA. Es kann noch viel schlimmer kommen! 

Wie tief sind wir gesunken?

Die Transformation monolithischer Staatssysteme zu einer offenen Demokratie ist ein langer Prozess. Die große Schwierigkeit, die sich damit verbindet, ist die Suche nach Artikulations- und Organisationsformen einer sich bildenden Opposition. Das ist bei jedem Übergang von Diktaturen so und es ist schwierig genug, von außen zu begreifen, was vor sich geht. Noch komplizierter wird es, wenn die staatsmonopolistischen Gesellschaften Osteuropas diesen Weg beschreiten. Sie sind allesamt geprägt von einer despotischen Bürokratie, die ihrerseits erwachsen ist aus dem, was Karl August Wittfogel als die asiatische Produktionsweise bezeichnete. Ein gutes Beispiel für einen langen, wahrscheinlich letztendlich erfolgreichen, aber auch von Rückschlägen und Umwegen geprägten Prozess zu gesellschaftlicher Offenheit ist Polen. Von der Solidarnosc bis heute war es ein weiter Weg, der noch nicht zu Ende ist.

So wie es scheint, lassen sich die Ereignisse politischer Veränderungen anhand der Namen von zentralen Plätzen beschreiben. Tahrir in Kairo, Taksim in Istanbul und jetzt Maidan in Kiew. Neu ist das nicht, man denke nur an die Plaza de Mayo zu Buenos Aires, aber die Namen dieser Plätze scheinen auch zu stehen für semiotische Zeichen des politischen Umbruchs, für den man hier bei uns im Westen kaum noch Worte findet. Zu unbekannt sind die Akteure des Widerstands, zu unkonturiert das Profil der politischen Gruppierungen, die zumeist erst im Begriff sind, sich zu formieren. Da aber die Bilder, die von diesen Plätzen gesendet werden konnten und gegenwärtig vor allen nachts von Kiews Maidan gesendet werden können alles an Dramaturgie enthalten, wovon eine mediale Inszenierung nur träumen kann, werden Zeitzeugen gesucht, notfalls auch mittels Headhunting.

So entstehen Geschichten, die mit dem beschwerlichen Prozess in einer autoritären Gesellschaft relativ wenig zu tun haben und die die Betrachtenden zu dem Schluss kommen lassen, dass es sich bei der Bewegung in der Ukraine um ein eindeutiges Votum für die Staatsformen im Mainstreameuropa handelt. Als Souffleur für diese Version der zeitgenössischen Geschichtsschreibung fungiert gegenwärtig der Berufsboxer Vitali Klitschko, der ja ein gefühlter Deutscher ist, seitdem er seine professionelle Hochkonjunktur hierzulande erlebte. Er ist ein Gesicht der Opposition in der Ukraine, aber nicht das einzige und auch kein unumstrittenes. Andere Oppositionelle kommen in der hiesigen Berichterstattung jedoch kaum vor. Das ist aber auch nicht notwendig, denn es stand von vorne herein fest, dass die rebellierenden Massen der Ukraine nichts anderes wollen als in die Arme des EU-Monopolismus. Ob das so ist, muss jedoch bezweifelt werden, denn zu schwerwiegend sind die Blaupausen für eine systemische neue Abhängigkeit.

Insofern könnte man sagen, es ist alles wie immer, tauchte da nicht jetzt, gerade passend zur Eskalation des Ganzen, die Expertin Marina Weisband auf, ihrerseits Ex-Piratin, Privatgelehrte und mediale Egozentrikerin. Ihre Expertise besteht aus der Tatsache, dass in ihrem Pass als Geburtsort Kiew steht. Da können wir heilfroh sein, jetzt doch noch Insider-Informationen zu bekommen. Analog zu Claudia Roth, die bei laufender Taxi-Uhr den Istanbuler Taksim Platz besuchte, wagte sich Marina Weisband, ihrerseits wegen der hohen politischen Qualität längst zur Bild-Ikone avanciert, auch auf den Maidan und lieferte Spiegel Online die heißesten Nachrichten per se. Und sie hat auch einen Vortrag dort gehalten über Liquid Democracy, was wahrscheinlich an revolutionärer Gestaltungskraft kaum überboten werden kann. Auf dem Maidan, auf dem die Leute Dreck und trocken Brot fressen und verzweifelt nach Verbandsmaterial suchen, lacht man nachsichtig über die Scharlatane aus dem Westen. Das Publikum hier, in den heiligen Hallen der kritischen Reflexion, sieht das ganz anders.