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Legitimität und Effizienz

Es existieren einige Faktoren, an denen abzulesen ist, wie es um ein Gemeinwesen bestellt ist. Das eine sind die großen, übergreifenden Aspekte, wie die Legitimität von Herrschaft und das Vertrauen in sie. Das andere sind vielen kleinen Indizien, die zeigen, wo so eine Korporation tatsächlich steht. Das sind Geburtenraten, Lebenserwartung, Säuglingssterblichkeit, der Grad der Alphabetisierung, Schulabbrecherquoten, Zugehörigkeit zu sozialen Zusammenschlüssen, Beschäftigungsquoten, Kriminalitätsraten, Staatsausgaben für Bildung, Gesundheit und Infrastruktur versus Militär und Schuldzinsen. Diese Liste ist lang und kann beliebig erweitert werden. Aussagekräftig sind diese Posten alle, besonders in Konsortium mit allen anderen. Bei genauer Betrachtung deutet der Zeiger nach unten. Seit einiger Zeit. Wer sich näher damit befassen will, möge das tun. Die Tendenz ist seit langem erschreckend deutlich und alle Daten weisen ohne Wenn und Aber auf eigenes Handeln oder Nicht-Handeln hin. Wäre man ehrlich, müsste man den Fehler bei sich suchen. Nicht im Sinne der Selbstvernichtung, sondern um eine Vorstellung davon zu bekommen, wie der Weg aussehen müsste, um eine positive Zukunftsprognose zu erhalten. 

Stattdessen hat man sich darauf verständigt, dass Schelme und böse Buben uns unsere schöne liberale Demokratie, die in summa die oben genannten Faktoren im Licht des Erfolges glänzen lassen müsste, durch Angriffskriege auf Drittstaaten, eine feindliche Zollpolitik, staatliche Subventionen und Sabotage zu verantworten haben. Angesichts einer solchen Sichtweise fällt es leicht, die eigenen Hände in Unschuld zu waschen und lustig die Feindbilder zu bedienen. Die vielen, genannten Teilaspekte, deren Analyse dazu führen müssen, dass man sich daran macht, falsche Politik pragmatisch zu korrigieren, sind den Herrschaften, die mit ihrem beschränkten Horizont sich als Gewinner der Krisen wähnen, zu trivial. Was zählt, ist der große Feind und das Prinzip. Und beim Prinzip fühlt man sich dem Rest der Welt überlegen.

Aber, auch das Große, Hehre, auf das man sich zu stützen gedenkt, ist nach den dramatischen Entwicklung der letzten Wochen schlichtweg pulverisiert. Die wachsende Kritik an den liberalen Demokratien als die selbsternannten Staatsformen des späten Kapitalismus, besteht vor allem aus zwei Aspekten. Es handelt sich dabei um die oben genannte Legitimität und die Effizienz. Wenn Mehrheiten keine mehr sind und diese formal nur noch durch syndikalistisches Geschacher zustande kommen, bei dem in Gangstermanier die vermeintliche Beute aufgeteilt wird, ist es mit der Legitimität schnell dahin. Da kann der formale Weg durchaus korrekt sein, wenn Größen wie Vertrauen und Glaubwürdigkeit dabei auf der Strecke bleiben, ist alles verloren.

Und bei der Effizienz wissen alle, die Betonung liegt auf alle, genau, dass das politische System von Regel und Sanktion eine Bürokratie und eine Regelungsorgie gezeitigt hat, die sich verheerend auf alle Geschäftsprozesse auswirkt. Die satirischen Weisen, in denen die Leistungsfähigkeit bei hiesigen Großprojekten mit denen chinesischer verglichen werden, sind Legion. Die Effizienz, welche das bundesrepublikanische Wirtschaften und Organisieren anbetraf, kann allenfalls noch im Museum betrachtet werden. In der profanen Realität ist sie nicht mehr vorhanden.

Legitimität und Effizienz sind dahin, die vielen Parameter, die etwas aussagen über den Zustand eines Gemeinwesens, weisen dramatisch nach unten. Wer, bitte schön, glaubt, dass die Kräfte, die für diese Entwicklung verantwortlich zeichnen, in der Lage wären, eine große Wende zu vollziehen und die Führung zu übernehmen? Niemand. Außer den alimentierten Fanclubs, versteht sich.   

Losverfahren als Urform der Demokratie

David van Reybrouck, Gegen Wahlen. Warum Abstimmen nicht demokratisch ist

Nahezu eingestanzt in das Bewusstsein der zeitgenössischen Betrachtung ist der Glaube, dass es sich bei Wahlen um die Urform der Demokratie an sich handelt. Es hat lange und einer immer weiter anschwellenden Krise gebraucht, die unter dem Namen Demokratiemüdigkeitssydrom die Runde macht, dass sich Unzufriedene mit den gegenwärtigen Zuständen die Mühe gemacht haben, der Sache mit den Wahlen auf den Grund zu gehen. Der belgische Autor David van Reybrouck hat dieses in seinem Buch „Gegen Wahlen. Warum Abstimmen nicht demokratisch ist“ getan. Aber eins nach dem anderen.

In seiner Analyse beschreibt van Reybrouck zunächst das erwähnte Demokratiemüdigkeitssyndrom. Die beiden Referenzgrößen, die das Problem in Kern treffen, sind Legitimität und Effizienz. Einerseits wächst die Klage über eine durch Wahlen immer wieder bestätigte politische Klasse, die sich von den Lebensbedingungen der Bevölkerung entfernt hat und die nicht mehr mit dem Volk und für das Volk agiert, sondern eigenen, anderen Bedürfnissen verpflichtet ist. Und andererseits sind die im elektoral-repräsentativen System etablierten Prozeduren zu lang und zu kompliziert, als dass noch von einer den Erfordernissen entsprechenden Effizienz gesprochen werden könnte.

Der Autor wirft einen Blick auf die athenische Genese der Demokratie und legt offen, dass Wahlen immer ein Privileg der Aristokratie waren, Losverfahren jedoch die Garantie der tatsächlichen Beteiligung und Steuerung ausmachten. Die Zeit, in denen ausgeloste Bürger sich zu politischen Entscheidungen berieten, waren zeitlich limitiert und nach Beschlussfassung konsequent beendet. Aristoteles fasste das Verfahren als ein Synonym für die Freiheit auf, nämlich beides zu erfahren, zu regieren und regiert zu werden.

Die beiden Blaupausen der westlichen modernen Demokratie, die Gründung der Vereinigten Staaten von Amerika und die Französische Revolution, blieben, analog zur athenischen nur bestimmten Klassen und Rassen vorbehalten. Darin sieht van Reybrouck den Grund für die Abschaffung der Losverfahren, des aleatorischen Prinzips, und die Adaption des aristokratischen Prinzips von Wahlen. Fortan gelten Wahlen als das Synonym für Demokratie, was nicht der Genese des politischen Systems entspricht und nun immer offensichtlicher in legitimatorischer wie effizienter Weise scheitert.

In einem weiteren Teil führt van Reybrouck aus, wie sich seit der Jahrtausendwende zunehmend der Gedanke an Losverfahren wieder Gehör verschafft und wo an welchen Stellen damit experimentiert wird. All jenen, die wie die Kaninchen vor der Schlange gebannt auf die turnusmäßigen Wahlen starren, mag es entgangen sein, aber die Krise des Systems öffnet der direkten Beteiligung zunehmend die Türen. Beispiele aus den Niederlanden, Belgien, Großbritannien, Kanada und den USA belegen, dass der Gedanke der durch Losverfahren erstellte Gremien zur politischen Entscheidungsfindung unter den unterschiedlichsten Bezeichnungen zu einer markanten Bewegung geführt haben. In ihnen liegt die Chance einer notwendigen, einer lebensnotwendigen Erneuerung des politischen Systems. 

Van Reybroucks Buch ist aufklärerisch und inspirierend zugleich und es weist darauf hin, dass Demokratie heißt, gemeinsam über die Zukunft zu beraten und nicht, sich gegenseitig einen Kampf um Ressourcen zu liefern und im Status Quo zu verharren.

  • Herausgeber  :  Wallstein; 1. Edition (1. August 2016)
  • Sprache  :  Deutsch
  • Taschenbuch  :  200 Seiten
  • ISBN-10  :  3835318713
  • ISBN-13  :  978-3835318717
  • Abmessungen  :  12.4 x 2 x 21.1 cm