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McCain: Wenn der Senator erzählt…

Senator John McCain. What a man! A real Maverick! Nun ist er mit achtzig Jahren einem Krebsleiden erlegen, was niemandem zu wünschen ist. Der Mann hat in seinem Leben immer wieder für Schlagzeilen gesorgt. Das, worum es ging, war einmal heroisch und einmal unglaublich niederträchtig, einmal schlichtweg vernünftig und das andere Mal entsetzlich dumm. Bei seinem Tod waren sich nahezu alle einig, einen großartigen Menschen und verlässlichen Partner verloren zu haben. Das ist jedoch bereits Mythenbildung. Und in welchem Kontext welche Aussagen gemacht wurden, das verrät mehr über die Autoren als über den Verstorbenen.

Der Mythos selbst, der dafür sorgte, dass John McCain immer wieder vieles verziehen wurde, speiste sich aus seiner Kriegslegende. Er hatte sich freiwillig als Pilot für den Vietnam-Krieg gemeldet, war vom Vietkong abgeschossen und gefangen genommen worden, wurde gefoltert, hatte sich nicht austauschen lassen und kam erst nach 5 Jahren wieder frei. Da war ein Held geboren, der sich dann dafür entschied, in die Politik zu gehen.

McCain war nicht nur Kriegsbefürworter, sondern auch ein Kalter Krieger vor dem Herrn. Nach seiner Logik war die Sowjetunion das Reich des Bösen. So ist es folgerichtig, dass er sich nach deren Ende für eine stetige und konsequente Osterweiterung der NATO einsetzte und bei der Demontage legitimer, aber schwacher und partiell autoritärer Regierungen in Staaten ehemaliger Mitglieder der Sowjetunion kräftig mitmischte. Den Höhepunkt erreichte dieses Engagement 2014, als McCaine als US-Senator auf dem Maidan in Kiew zum Sturz der damaligen Regierung aufrief. Da war der Kalte Krieg wieder reanimiert, und das Momentum von der Souveränität und Integrität von Staaten zugunsten des „guten“ Imperiums geschändet.

2008 trat McCain als Präsidentschaftskandidat der Republikaner gegen Barack Obama an. Dort spielte die Bezeichnung des Mavericks eine wichtige Rolle. Mavericks sind die Pferde, die sich von der Gruppe absetzen, die Führungsqualität haben und die sich durchsetzen. Das große Fiasko, das McCain sich jedoch selbst in dieser Kampagne bereitete, war die Nominierung von der aus Alaska stammenden Sarah Palin als seiner Kandidaten für die Vize-Präsidentschaft. In dieser Person zeigte sich bereits die Verrohung der politischen Klasse in den USA. Palin trat auf wie ein reaktionäres Flintenweib und zitierte das gesamte Programm von Intoleranz, Diskriminierung und Ordnungsfetischismus. Mit Ihr hatte MaCain einen Politikertypen salonfähig gemacht, der ihm in den letzten Jahren in der Person von Donald Trump gar nicht mehr geschmeckt hatte. 

Trump verkörperte für den Konservativen McCaine alles, was ihm aus zivilisatorischer Sicht wie demokratietechnisch zuwider war, mit Sarah Palin hatte er jedoch diesen Prototypus selbst etabliert.

Dass nun, bei seinem Ableben, sich viele auf die tote Person stürzen, um sie für ihre Zwecke zu instrumentalisieren, ist eine normale Angelegenheit. Und dass vor allem aus dem deutschen Lager die Elogen auf McCain vor allem dazu dienen, die Opposition gegen Präsident Trump zu artikulieren, dürfte niemanden verwundern. Wenn jedoch der deutsche Außenminister vor allem von der Verlässlichkeit des ehemaligen Senators McCain spricht und dessen Rolle im Ost-West-Disput in Erinnerung ruft, dann spricht daraus eine tiefe Sehnsucht nach den Zeiten des Kalten Krieges. Insofern hat der Kalte Krieger McCain zumindest in Deutschland die Erkenntnis unterstützt, wie es mental um Teile der Regierungsmannschaft bestellt ist. Nihil nisi bene!

Escort Service für den Russlandfeldzug?

Sie agieren, als sei es ihr letztes Gefecht. Und, aus der Nähe betrachtet, deutet vieles darauf hin, dass dem auch so ist. Die letzten Jahre sind sehr schwer für sie gewesen, der politische Abwärtstrend hat sie in eine Panik versetzt, die zurückhaltend mit Hysterie beschrieben werden kann. Die amerikanischen Republikaner haben angesichts ihrer historischen Dämmerung bereits das gebildet, was man im militärischen Kontext Todesschwadron nennt. Die so genannte Tea-Party, zu der es sehr gut passt, eine historisch positiv besetzte Tat zu diskreditieren, ist der Abgesang auf die Form der Vereinigten Staaten von Amerika, wie es sie schon in einem Jahrzehnt nicht mehr geben wird. Aber, auch das ist bekannt, im Angesicht des Todes sind die Mächtigen zu blutigen Taten fähig, die vieles, was vorher war, noch an Grausamkeit übertreffen.

In diesen Tagen gewinnt eine solche Aktion an Kontur. Es ist der Versuch, die amerikanische Regierung in einen bewaffneten Konflikt mit Russland zu treiben. Schon die Genese des mittlerweile brennenden Konfliktes trug den Duktus der Tea-Party. Als auf dem Kiewer Maidan die unterschiedlichen Teile der Opposition gegen den damaligen Präsidenten Janukowitsch versammelt waren, da tauchte Senator McCain, der Mann aus Coco Solo, einstiger Herausforderer Obamas und Mitbegründer der Tea-Party, ebendort auf und versprach, dass der Westen die Versammelten nicht alleine lassen werde. Das war nicht nur verwegen und dreist, sondern bereits eine Intervention, die erstmal verdaut werden musste. Noch war ein Präsident im Amt, da taucht ein offizieller Vertreter des amerikanischen Staates auf und verspricht einem Bündel aus Faschisten, Bürgerbewegten und Demokraten eine Intervention zu ihren Gunsten. Das war nicht nur eine Verletzung der ukrainischen Souveränität, sondern auch noch ein politisches Vabanque, weil es offen ließ, wen er eigentlich damit meinte.

Mittlerweile ist klar, dass den amerikanischen Republikanern jeder Bündnispartner recht ist, um eine Phalanx gegen Russland aufzubauen. So verwegen kann allerdings nur eine politische Kraft sein, die nichts mehr zu verlieren hat. Es muss allerdings dazu gesagt werden, so bar jeglicher Rationalität und historischer Erfahrungsauswertung, wie sich die Protagonisten der EU in diesem Krisenprozess verhalten haben, eigneten sie sich ideal als Partner des Untergangs der Republikaner. Denn das Drängen auf einen militärischen Konflikt mit Russland wurde von der EU und vor allem der Regierung in Berlin nahezu kongenial eskortiert. Vielleicht ist das auch die Metapher, die wir uns merken sollten: Escort Service für den dritten Russlandfeldzug.

Die Republikaner in den USA drängen nun mit Macht zum nächsten Schritt der Eskalation, der direkten Lieferung amerikanischer Waffen an die Regierungstruppen in der Ukraine, die seit einiger Zeit einen Krieg im Osten führt, der nichts mit einer Landesverteidigung gegen ausländische Okkupatoren, sondern sehr stark nach einem Vernichtungsfeldzug gegen Bevölkerungsteile aussieht, die den eigenen Plänen im Wege stehen. Amerikanische Waffen würden an der Spirale drehen, denn Russland sieht sich in der Pflicht, den ostukrainischen Russen zur Seite zu stehen.

Der, und auch das spricht für die Verhältnisse in unsrem eigenen Land, als lame duck und Präsident ohne Fortune diffamierte Obama, der, was den Weg aus der Finanzkrise und das wirtschaftliche Wachstum anbetrifft, weitaus erfolgreicher war als dass es die Sparideologen der EU bis dato vermochten, dieser Obama ist momentan derjenige, der sich dem wachsenden Druck gegen die Waffenlieferungen an die Ukraine stellt. Obwohl nicht abzusehen ist, wie lange er das noch vermag, so viel Differenzierung muss erlaubt sein. Und die Feststellung, dass die deutsche Friedensbewegung nicht mehr existent ist. Sie wurde auf dem Balkan geschreddert.