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Dirty Boogie & Lügenlords

Die Lage ist angespannt. Sehr angespannt. Worum es dabei geht, ist der gesetzten Öffentlichkeit nicht sonderlich klar. Wieder wird ein Giftgasangriff auf die Zivilbevölkerung in Syrien bemüht, und wieder liegen keine Beweise vor. Das Spiel ist bekannt. Es scheint sich im Westen durchgesetzt zu haben, dass der Terminus „mutmaßlich“ ausreicht, um militärisch harte Fakten zu schaffen. Gäbe es klare Beweise, dann spräche vieles für das geplante Muster. Sie liegen aber nicht vor. Dass sich Zweifel anmelden muss, ist folgerichtig. Die seitens der Bush-Administration reklamierten Beweise für chemiewaffenfähige Produktionsanlagen im Irak führten zu einem Krieg, der nicht nur annähernd eine Million Tote forderte, sondern auch die gesamte Region nachhaltig destabilisierte. Der Vorwand entpuppte sich als ein Propaganda-Coup. Warum ist der Verdacht so abwegig, dass diesmal das gleiche Szenario dem angedrohten Krieg zugrunde liegt?

Was als eine wirre Eskalation erscheint, ist hingegen aus Sicht der USA die Fortsetzung kalter Logik. Obamas Versuch, sich aus der selbst inszenierten fragilen Lage zurückzuziehen, hat zu keinen vorteilhaften Entwicklungen geführt. In das Vakuum, das durch die US-Abstinenz entstanden ist, drang Russland ein, indem es sich als Partner Assads etablierte. Die massiv von den USA unterstützten islamistischen Terrorgruppen mauserten sich Ende des Irak-Krieges zu einer eigenständigen Kraft, die in Syrien begann, durchaus eigendynamisch, die dortige Regierung zu bekämpfen und das Land zu destabilisieren. Die Taten des IS waren und sind terroristisch, und allein die Tatsache, dass er zeitweise seitens der USA unterstützt wurden, nehmen diesen, wie im Falle Al Quaidas in Afghanistan, jegliche Legitimation, sich moralisch zu entrüsten. Und wer in diesem Kontext von einer Wertegemeinschaft redet, schadet jedem ernst gemeinten Ethos.

Die US-Abstinenz hat Einfluss gekostet und die Kontrolle über die Region dramatisch minimiert. Dass es um geostrategische Aspekte geht, um den Transport von Gas aus Katar nach Europa, um einen Zugang des Iran zum Mittelmeer, dass es um die Vormacht Saudi Arabiens gegenüber dem Iran, dass israelische Sicherheitsinteressen eine Rolle spielen und um florierende, nicht abreißende deutsche Waffengeschäfte, davon erzählen die Nachrichtenmagazine wenig, es sind aber die wahren Gründe für die jetzige Bereitschaft der USA, den Krieg neu und auf einer anderen Ebene zu entfachen. Jetzt, wo die islamistischen Terroristen dank der syrischen Regierung und ihrer russischen Allianz bezwungen wurden, gibt es keinen Unruheherd mehr, der zumindest nur temporär den amerikanischen Interessen nützen würde. Daher die Eskalation, daher Trumps Ankündigung, jetzt würden Raketen eingesetzt.

Was logisch folgerichtig ist, muss politisch nicht vernünftig sein. Die Bereitschaft, die eigenen Interessen mit jeder Form des Krieges und des Terrors durchzusetzen, hat weltgeschichtlich viele Imperien ausgezeichnet. Entweder sie scheiterten relativ schnell, oder sie zeigten damit an, dass ihre Blüte hinter ihnen lag. Krieg und Terror sind keine Formen von langfristigen Perspektiven. Angesichts der ungeheuren Macht, mit der China täglich weiter auf die Weltbühne schreitet, lässt sich durchaus die Frage stellen, ob die strategisch überdehnten USA dem noch lange werden standhalten können. Es sei denn, es würden neue Zugriffe gesichert, auf Land und Ressourcen.

Insofern ist der Dirty Boogie keine Überraschung. Dass europäische Lügenlords mittanzen, macht die Perspektive nicht rosiger. Sie sind sehr schlecht beraten, wenn sie glauben, Russland sei zu bezwingen, ohne dass der neue Riese sich dazu verhielte. Der ist weit von Europa, aber nah an Russland. Und er denkt viel weiter, Lichtjahre weiter, als in Quanten von Legislaturperioden.

Von Schüssen, die nach hinten losgehen

Nach einer Phase relativer Ruhe folgt ein Stadium rascher Veränderung. Nach der Amtsübernahme Donald Trumps nimmt die Entwicklung der internationalen Beziehungen Fahrt auf. Und noch ehe sich jemand im Lager der EU versah, stand Großbritannien an der Seite des neuen US-Präsidenten. Da war nicht mehr allzu viel zu verspüren von einer Anti-Russland-Front. Im Ton gerade für britische Verhältnisse sehr gemäßigt, wurde von der Notwendigkeit der NATO schwadroniert, aber da hatten sich zwei alte Alliierte wiedergefunden, die es nicht so sehr mit der europäischen Idee haben. Was nicht verwundern sollte, bei den USA schon gar nicht und bei Großbritannien sowieso nicht. Letzteres hat sich nie als Teil Euroas gesehen, alles andere war Camouflage. Allerdings teilen die beiden neuen Partner eine Schwäche: sie hatten bewußt die Wertschöpfung im eigenen Land den Bach heruntergehen lassen zugunsten einer Rotlicht-Finanzwirtschaft. Da wird die wirtschaftliche Konsolidierung sehr spannend.

Und dann der Kontakt Trumps zu Putin! Nach dem, was bekannt wurde, haben sich die beiden Herren sehr schnell auf eine zeitnahe Liquidierung des IS geeinigt. Das ist gut so, gut für Syrien wie die Welt. Und wenn das heißt, dass die USA in Zukunft aufhören wollen, Terrorgruppen zu unterstützen, um eine wie auch immer geartete Agenda des Regimewechsels in fremden Ländern zu verfolgen, dann ist das auch eine gute Nachricht. Es heißt, wachsam zu sein, bei allem, was sich tut!

Es sieht so aus, als ob die deutsche Position, bzw. die Position der Bundesregierung, die auf Konfrontation mit Russland setzt, eine wäre, die sich bereits isoliert hat. Die interventionistische Politik gegenüber der Ukraine, die als Akt der Aggression bezeichnet werden muss, scheint in der Trump-Administration keine Zukunft mehr zu haben. Die Demission vor allem von Frau Nuland hat da ein deutliches Zeichen gesetzt. Das Junktim von EU und NATO, welches die deutsche Seite im Falle der Ukraine mitgetragenen hat, scheint sich als Rohrkrepierer herauszustellen. Es hat die Kriegsgefahr signifikant gesteigert. Aber sie ist das Resultat einer Politik, die den Kontinent Europa ohne Russland denkt. Das war schon einmal anders und muss nicht gleich bedeuten, die russischen Verhältnisse zu beschönigen. Aber Russland als Faktor einer Friedensordnung zu ignorieren, ein solches Kalkül stammt aus den Häusern amerikanischer Falken und Weltzerstörer, die die europäische Geschichte ignorieren. Denn niemand, der bei klarem Verstand ist und die europäische Geschichte des 20. Jahrhunderts kennt, käme ohne Fremdeinwirkung auf eine solche Spekulation.

Was in diesem Kontext immer wieder und immer sehr laut zu vernehmen ist, das ist der Appell an die eigenen Werte. Einmal abgesehen davon, dass bei einer Befragung in den verschiedenen EU-Mitgliedstaaten nach den zentralen Werten sehr unterschiedliche Resultate kämen, aufgrund derer so mancher Moral-Hardliner aus dem grünen Mutterland zu den Waffen riefe, sollte die neueste Entwicklung wieder einmal zur Demut mahnen. Da melden sich türkische NATO-Offiziere in Deutschland und bitten um politisches Asyl, da sie nach dem vermeintlichen Putschversuch im NATO-Partnerland Türkei auf den Listen stehen und befürchten, bei Auslieferung an das dortige Regime gefoltert und im Hinterhof verscharrt zu werden. Warum, so die einfache Frage, warum spricht da aus dem Regierungslager niemand von Werten, auf die wir alle so stolz sind? Manche Schüsse, so kann man folgern, gehen auch nach hinten los. Im Moment sind es eine ganze Menge.

Machterhalt als kollektives Ziel

Die Bundespressekonferenz hätte als Groteske nicht besser inszeniert werden können. In der Mitte saß der Sprecher des Kanzleramts, Steffen Seibert, gereizt und unausgeschlafen, links neben ihm ein Vertreter des Innenministerium, der wie im ministeriellen Geschäftsmodus wirkte und zu seiner Rechten eine Dame aus dem Auswärtigen Amt, die auftrat wie ein indignierter Chief of Staff aus dem Club Med, in einer maritim wirkenden Gardeuniform. Während der Vertreter des Innenministeriums betonte, es sei Aufgabe seines Ministeriums, Fragen von Bundestagsabgeordneten nach Wissenstand seines Hauses zu beantworten, graunte Seibert, der Flüchtlingspakt mit der Türkei sei aber nicht davon betroffen, und die Vertreterin des Auswärtigen Amtes wiederum betonte in einem sehr verärgerten Ton, ihr Haus wiederum teile die Erkenntnisse und die daraus resultierenden Aussagen des Bundesinnenministeriums nicht. Letzteres stützte sich auf Informationen des Bundesnachrichtendienstes, der die Türkei als eine Drehscheibe der Unterstützung des islamistischen Terrors einstufte.

Jeder, der sich ein wenig jenseits des „Leute, die Welt ist prima-Journalismus“ zu informieren weiß, konnte in den letzten Monaten Dutzende von Berichten in CNN, BBC oder auch deutschen Zeitungen wie dem Freitag darüber informieren, wie türkische Bus- und Taxifahrer freiwillig und auskunftsfreudig darüber berichteten, dass sie täglich Hunderte von IS-Kämpfern aus der Türkei an die syrische Grenze transportierten, wo diese dann zum Kampfeinsatz gelangten. Und es ist ebenfalls schon lange kein Geheimnis mehr, dass Erdogan die ägyptischen Muslimbrüder wie die HAMAS als Bündnispartner hofiert. Das, was der Bundesregierung an den Erkenntnissen nicht passt, ist, dass sie Einfluß auf das so genannte Flüchtlingsabkommen mit der Türkei haben könnten. Denn nichts ist wichtiger, als die Flüchtlinge irgendwo, nur nicht in Europa zu halten, sonst könnten die nächsten Wahlen mächtig aus dem Ruder laufen. Dass allerdings eine konsequent durchgepaukte Unglaubwürdigkeit die beste Referenz ist, um bei den nächsten Wahlen richtig auf die Schnauze zu fallen, scheint nicht im Bewusstsein angekommen zu sein. Die Krise der groß-koalitionären Politik ist jedoch eine Krise der Glaubwürdigkeit.

In Bezug auf die Aussage, die Türkei sei eine Drehscheibe der Unterstützung des islamistischen Terrors, seien drei Aspekte angesprochen. Erstens: inwieweit ist ein Vertrag mit der Türkei, der die Folge islamistischer Terrorinterventionen in Syrien zum Thema hat, nicht umgehend nichtig, wenn die Ursachen für Tod und Flucht von einem der Vertragspartner weiterhin aktiv genährt werden? Zweitens: wie ernst nimmt sich die Bundesregierung, wenn sie trotz dieser Erkenntnisse an dem Vertrag festhalten will und gleichzeitig dafür wirbt, die Ursachen für die Flucht zu bekämpfen? nähme sie diese Aussage ernst, dann müsste sie die türkische Regierung bekämpfen. Und drittens: welchen Einfluss hat das Verhalten der Türkei auf seine NATO-Mitgliedschaft? Nicht, dass nicht lange bekannt wäre, dass es mit der Wert Gemeinschaft gar nichts auf sich hat, allerdings die Toleranz soweit gehen zu lassen, dass Mitglieder gegen die operationalen Ziele des Bündnisses in einem Konflikt direkt und aktiv sabotieren dürfen, spricht für ein baldiges und tragisches Ende dieses immer schriller wirkenden Bündnisses.

Der Sketch, der in Berlin aufgeführt wurde, war ein weiteres Zeichen für die zunehmende Verwahrlosung der Bundesregierung. Es stellt sich heraus, dass als Maxime nur noch der Wunsch nach dem Machterhalt existiert. Wer derartig abgewirtschaftet hat, der kann gewiss sein: es dauert nicht mehr lange, und die Tage sind gezählt.