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Tiefe Züge aus der Shisha

Bei Betrachtung der westlichen Politik gegenüber dem, was in den USA der Mittlere und in Europa der Nahe Osten genannt wird, ist es nicht abwegig, auf die Idee zu kommen, dass die Geschichten aus 1000 und einer Nacht zu dem Pate gestanden haben, was als das Verständnis dieser Weltregion gilt. Nicht, dass ein solcher Eindruck exklusiv aus westlicher Sicht entstünde. Nein, auch aus der inneren Perspektive dieser Welt kommt der Eindruck zuweilen auf, es handele sich um unglaubliche Geschichten mit hohem Symbolcharakter. Aber, und das ist immer ein guter Ratgeber bei der Untersuchung fremder Verhältnisse, es existieren stets Fragen außerhalb der Vermessenheit der Beteiligten, die zu einem Bild verhelfen können, das mehr erklärt als verklärt.

Eine Frage, die aus den kalten Gemächern der westlichen Vernunft kommt und die Politik dort für eine ganze Epoche revolutioniert hat, ist die nach dem Interesse. Das heißt, wer vertritt in einem Konflikt welche Interessen. Das hilft schon bei zwei Parteien, und es hilft noch mehr, wenn es viele sind. Momentan haben wir wieder so einen Konflikt im Nahen Osten, nämlich in Syrien, und der wird jetzt auch aufgrund der Flüchtlinge, die er hervorbringt, richtig heiß. Dieser Konflikt, der besser ein lokaler Krieg genannt wird, währt mittlerweile seit vier Jahren und hat bis jetzt laut einer heutigen Meldung von BBC 280.000 Opfer geordert. Oberflächlich kämpft der Herrscher Assad gegen das eigene Volk und unterstützt wird er, wie sollte es anders sein, von den Russen. Ein Produkt dieses Konfliktes, so wird es fälschlicherweise kommuniziert, ist ISIS, dem aus westlicher Sicht genauso der Kampf angesagt werden muss wie Assad. Und falls es nicht aufhört, notfalls auch Russland.

Soweit die Sicht aus dem erwähnten Opus aus 1000 und einer Nacht. Assad, selbst Mitglied der alawitischen, nicht zu verwechseln mit den auch zahlreich in der Türkei beheimateten Aleviten, Glaubensgemeinschaft, steht geopolitisch für eine relativ unabhängige Position und ist bzw. wäre die Passage des schiitisch dominierten Iran zum Mittelmeer. Der Kampf zwischen dem sunnitischen Saudi Arabien und dem schiitischen Iran ist das Magnetfeld, auf dem die Konflikte der Region erklärt werden können. D.h. auch ISIS ist vermutlich eine weitere grausige Schöpfung des im Westen fest verankerten Saudi Arabien, geschaffen, um die nicht sunnitischen Muslime wie die relativ zahlreichen Christen in Syrien zu massakrieren, um den Weg frei zu machen für einen sunnitischen Staat, der den schiitischen Iran weiter isoliert. In diesem Lichte betrachtet ist die Stützung des Assad-Regimes durch Russland zu sehen und macht, im Sinne des Gleichgewichts der Kräfte und einer daraus resultierenden Stabilität, sogar Sinn.

Im Westen wird dieser große Interessenkonflikt bis heute nicht kommuniziert, weil er weitreichende Folgen für die eigene Bündnispolitik haben müsste. Die Erkenntnis führte nämlich zu dem Schluss, Saudi Arabien auf die Liste der Schurkenstaaten zu setzen. Stattdessen wird an den Symptomen des Konfliktes laboriert, wie die vereinzelte, aber unstete Unterstützung von Bündnispartnern wie der Kurden, Drohnen-Attacken gegen ISIS und die Aufnahme von Flüchtlingen. So wie es aussieht, sind nicht nur die Märchen aus 1000 und einer Nacht für das westliche Verständnis der Region verantwortlich, sondern auch eine große Treue zu Saudi Arabien. Beides ist fatal, aber nicht fatal genug. Nun, wie sollte es anders sein, kommt noch die Moralistenkeule gegen Russland. Das bewirken die tiefen Züge aus der Shisha, der Verstand verflüchtigt sich und weicht dem Traum.

Exterritoriale Revue 0

Jeremy Corbyn, ein bis dato eher unauffälliger Politiker bei British Labour, spaltet die Partei aufs heftigste. Den einen gilt er als Hoffnungsträger, den anderen als die Inkarnation längst überlebter Zeiten. Corbyn selbst vertritt tatsächlich eher klassische Positionen der Arbeiterbewegung: Stärkung nationaler Industrien, eine konservative Energiepolitik, stärkere Besteuerung der Reichen und bessere Löhne für die Beschäftigten in der verarbeitenden Industrie. Der Zuspruch innerhalb Labours ist immens. Tony Blair, Her Majesty of New Labour, hingegen ist entsetzt und giftet böse. Der Versuch, GB zurück in eine Zeit zu versetzen, in der nicht Londons Financial District die Politik des Landes bestimmt, erhitzt gewaltig die Gemüter.

Im Monat August noch wurde der Opfer von Hiroshima und Nagasaki gedacht. Immer noch sitzt das Leid tief und ist die Trauer groß über die abscheulichste Attacke auf ein zivilisatorisches Ballungsgebiet durch den Abwurf zweier amerikanischer Atomraketen im Jahr 1945. Quasi gleichzeitig hat die Partei des japanischen Ministerpräsidenten Shinzo Abe dem Parlament einen Gesetzesentwurf vorgelegt, der die Regierung autorisiert, im Bedarfsfall militärisch exterritorial einzugreifen. Bis dato ist das nicht möglich. Seit der Niederlage im II. Weltkrieg hat das Land eine konsequente und strikte Position der Landesverteidigung vertreten. Angesichts umstrittener Territorialansprüche mit Russland und China kann die Initiative der Regierung auch als Drohung verstanden werden. Massenproteste in Japan sind die Folge. Hunderttausende gingen in Tokio und anderswo auf die Straße.

Ungarn entpuppt sich als das Safe House für radikalstaatliche Ideen zur Sicherung tradierter Verhältnisse. Das EU-Mitglied profiliert sich durch die Regierung Orban nicht als das gemeinsame Haus Europas, von dem die Gründer der EU noch schwärmten. Zunächst wurden Sinti und Roma durch diskriminierende Gesetze weiterhin marginalisiert, dann sollten die nationalen Freimaurerverbände ihre Mitgliederlisten der Regierung übergeben, was diese nicht taten, und nun wird ein Zaun, eine Mauer gebaut, um Flüchtlinge von außen fern zu halten. Deutschland, selbst traumatisiert durch die Existenz einer Mauer über nahezu drei Jahrzehnte, schweigt.

Im Jemen tobt weiter der Krieg. Nach Berichten, die in unseren Sphären kursieren, geht es bei dem Kampf um die Dominanz zwischen Sunniten und Schiiten. Sieht man sich die Strongholds der beiden muslimischen Richtungen an, dann geht es vor allem um die Konkurrenz zwischen Saudi-Arabien und dem Iran. Die im Jemen operierenden Huthi-Rebellen sind Schiiten und werden daher konsequent von saudi-arabischen Streitkräften bombardiert. Der Konflikt innerhalb der islamischen Welt um Vorherrschaft wird im Westen selten thematisiert und analysiert. Die Reduktion des Konfliktes auf Israel und den Iran erklärt vieles andere nicht. Das Morgenland bleibt vielen westlichen Politikern ein Mysterium.

Der Zeitpunkt des offiziellen Abzugs deutscher Truppen aus Afghanistan rückt näher. Das Land wird sich auch danach, unabhängig von der weiteren Form westlicher Militärpräsenz, mit den alten, tradierten Interessen auseinanderzusetzen haben. Warlords und Nomaden dominieren ein wildes Land, in dem es immer um Mohn und Waffen ging. Imperiale Mächte gingen immer leer aus, weil eine militärische Überlegenheit am Boden nie gewährleistet werden konnte. Der Interessenkonflikt um den Heroin-Rohstoff wird bleiben, der über den Zugriff auf im Land vorhandene seltene Erden ist hinzugekommen. Vieles spricht dafür, dass auch die Zukunft des Landes unruhig und gewaltsam sein wird. Und vieles spricht dafür, dass die finanziellen und militärischen Mittel, zu denen im Westen gegriffen wird, um im Spiel zu bleiben, bald nicht mehr mit dem Recht der Mädchen auf Schulbesuch erklärt werden können.

USA: Republikanische Generalmobilmachung

Die gegenwärtigen Szenarien in Bezug auf die internationalen Krisenherde greifen zu kurz. Die Rolle der USA als einer gefährlichen Macht, die, ihren Interessen folgend, nicht davor zurück schreckt, mit der Fackel in der Hand in anderen Weltregionen Feuer zu legen, wird unterschätzt. Nicht, dass der gegenwärtige Präsident Obama nicht an die imperialen Interessen der wirtschaftlich Mächtigen in seinem Land gebunden wäre. Dennoch ist seine Haltung in Bezug auf Syrien, den Irak oder die Ukraine eine vorsichtige. Wenn möglich, möchte er eine Eskalation verhindern und setzt zumeist auf Diplomatie. Das kann sich sehr schnell ändern, wenn die Republikaner den nächsten Präsidenten stellen.

Der Auftritt des republikanischen Senators und Präsidentschaftskandidaten aus dem Jahr 2008, McCain, auf dem Kiewer Maidan war nur ein kleiner Vorgeschmack auf die Missachtung internationaler diplomatischer Gepflogenheiten. In einem Land, in dem noch eine gewählte Regierung im Amt war, garantierte er auf dem Territorium der Ukraine der Opposition die Unterstützung der USA. Selbstverständlich ohne Mandat. Seine späteren Ausfälle gegenüber den gewählten Regierungen der Bundesrepublik Deutschlands und Frankreichs wegen deren Bemühungen um eine diplomatische Lösung im Ost-Ukraine-Konflikt waren eine logische Folge. 

Aber wer glaubte, eine weitere Eskalation sei nicht möglich, sah sich im schlechtesten Sinne belehrt, als nun ein Brief von mehr als 20 republikanischen Unterzeichnern die iranische Regierung erreichte, in dem dieser bedeutet wurde, dass Verhandlungen mit der Obama-Administration nichtig seien, da dieser sowieso nicht mehr lange im Amt sei. Das ist neu und einzigartig und dokumentiert die lüsterne und chauvinistische Haltung einer Partei, die ihre Felle aufgrund des demographischen Wandels im eigenen Land wegschwimmen sieht und die sich im Zustand der Generalmobilmachung befindet.

Es ist angebracht, momentan nicht von den USA zu sprechen. Das Land ist aufgrund einer gewaltigen Besitzstandsverschiebung im eigenen Gefüge zutiefst gespalten. Die ökonomische Macht hat eine weitere Konzentration erfahren und zu verstärkten Klassen- wie Rassenauseinandersetzungen geführt. Präsident Obama hat versucht, durch ein Wirtschaftsprogramm Arbeitsplätze zu schaffen, was im Vergleich zu europäischen Verhältnissen in hohem Maße gelungen ist. Des Weiteren wurden in seiner Amtszeit wichtige Positionen in der Justiz mit Vertreterinnen und Vertretern ethnischer Gruppierungen besetzt, die demographisch auf dem Vormarsch sind. Vor allem Latinos und Asiaten fanden Zugang zu hohen Ämtern. Jenseits der europäischen Aufmerksamkeit ging das nicht immer glimpflich ab, bis zu Morddrohungen und Sabotageversuchen. 

Obwohl die Dominanz des Finanzkapitals nicht gebrochen wurde, wurde der politische Apparat gegen deren Monopol positioniert. Die republikanische Partei, immer noch ein Hort des Ostküstenbesitzes, der vornehmlich angelsächsisch und weiß ist, versuchte nicht nur Obamas Wahl zu verhindern, sondern positioniert sich zunehmend als eine Bastion für die alten Privilegien und die uneingeschränkte Macht. Letztere korrespondiert mit einer Rückeroberung der weltweiten Hegemonie. Die aus europäischer Sicht hirnrissige Konfrontation mit Russland stammt aus den republikanischen Brain Trusts, die Option erneuter militärischer Intervention im Nahen Osten wird offen diskutiert und vorbereitet und ein Schlag gegen den Iran ist in den strategischen Szenarien virulent. 

Es gehört keine hellseherische Kraft dazu, um die Perspektive einer nochmaligen republikanischen Dominanz nach den nächsten Präsidentschaftswahlen zu prognostizieren: Die USA werden dem Ruf, den sich George W. Bush redlich erarbeitet hat, nämlich sich als Kriegstreiber abermalig zu profilieren genauso gerecht wie einer Verschärfung der Unterdrückung im eigenen Land. Daher ist es notwendig, die Entwicklung in den USA mehr in den Fokus zu ziehen und sich nicht mit der Binsenweisheit abspeisen zu lassen, es änderte sich sowieso nichts an der internationalen Rolle der USA. Es kann noch viel schlimmer kommen!