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Der Dunkelheit folgt das Licht

Wer früh aufsteht, so besagt ein jüdisches Sprichwort, dem gehört die Welt. Für einen Augenblick jedenfalls kann man den Eindruck gewinnen. Heute morgen, als die Sonne aufging, war so ein Moment. Goldenes Licht, transportiert von einem eisigen, aus Osten kommenden Wind. Alles leuchtete, der Fluß lag blau und stählern im satten Grün der Wiesen und die wenigen Menschen, die zu sehen waren, schienen das alles gleichermaßen zu genießen. Alles wirkte, als lebten wir in einer unbeschwerten Zeit, in der das pure, schlichte und bescheidene Dasein kein Accessoire  mehr brauchte, um glücklich zu machen. Das, was in diesen Zeilen zum Ausdruck kommt, ist das Abfallen einer ungeheuren Last, die das menschliche Empfinden immer mehr auf den Boden drückt. In diesen Sekunden, an einem Tag, wo alles still steht und die digitale Maschinerie noch nicht das Individuum erreicht hat, weil es sich ihr entzog und raus ging, in die urbane Natur, um die Entstehung des Tages zu beobachten und zu sehen, wie ihr, vereinzelt, andere Individuen beiwohnten. Man nickte sich zu, gut gelaunt, glücklich ob der Stille und ging, räsonierend, seiner Wege.

Der gestrige Abend, der, vor den Tagen, an denen wieder einmal davor gewarnt wurde, sich mit anderen gemein zu machen, an denen Stille, Besinnlichkeit, oder auch ein kulturelles Erlebnis angebracht gewesen wäre, schlugen sie wieder zu, die medialen Bomben, die das alte Lied von Corona hier und Corona da wieder sangen, ohne den pädagogischen Auftrag zu vergessen. Gegen diese Art von Pädagogik, die eher den Namen der Infiltration verdient, hatten bereits Generationen erfolgreich protestiert, ehe Teile von ihnen selbst ans Ruder kamen, um den gleichen Fehler zu machen und es zuweilen noch schlimmer zu treiben. 

Es ist nicht nur der Wille und die Fähigkeit zum Recherchieren, zum Schreiben, zum Analysieren, was dem Kommunikationopol abhanden gekommen ist, sondern auch das Wissen um Aufmerksamkeitskurven. Wer immer das Gleiche zu verschiedenen Anlässen von sich gibt, langweilt das Publikum sehr schnell. Zudem spricht aus dem Versuch, immer wieder den Menschen zu erklären, wie sie sich zu verhalten haben, die Unterschätzung der noch vorhandenen Potenziale der Selbstreflexion und des eigenen Urteils. Gespeist wird diese Fehleinschätzung von einem auf ungefähr acht Prozent der Bevölkerung geschätzte Schicht, die in finanziell gesicherten Verhältnissen lebt, über eine gewisse institutionelle Bildung verfügt und den Katalog für das allseits verlangte korrekte menschliche Verhalten geschrieben hat. 

Diese Schicht, die sich selbst als geistige Elite wähnt, im Dogmatismus gestählt ist und in puncto Intoleranz ein neues Kapitel der Geschichte schreibt, wähnt sich kurz vor der Machtergreifung, durch ganz legale Wahlen, versteht sich. Wer den Weisungen dieses Milieus folgt, wähnt sich auf der guten Seite und sieht wohl auch eine glänzende Zukunft vor sich. Das Problem ist nur, dass die Entwicklung auf dem Globus in eine völlig andere Richtung deutet und das Denken und Fühlen in der eigenen Bevölkerung sich verwandelt hat von rudimentärer Sympathie zu Zorn. Die Demokratie ist auf dem Vormarsch. Das merken Sektierer, denn um die handelt es sich bei den selbst erkorenen Auserwählten, selber nicht und ihre Gefolgsleute zumeist erst, wenn es zu spät ist.

Im Licht der Morgensonne sieht die Lage glänzend und vielversprechend aus. Und irgendwie kann der Eindruck entstehen, als hätten die Anderen, die auch daherkommen, gleiche Gedanken. Denn es war ja immer so: der Dunkelheit folgt das Licht.

Immun gegen Infiltration?

In Zeiten wie diesen, in denen sich so vieles verändert und manches, von dem wir alle glaubten, es sei ein fester Bestandteil unseres Lebens, über Nacht verschwinden kann, in diesen Zeiten beginnt nun das große Bangen. Denn es ist kein Geheimnis, dass die Reise in eine Richtung geht, die durchaus dazu führen kann, dass die Brutalität zum Alltag der internationalen Politik wird. Es wird, wie es so fürchterlich heißt, inländisch mobilisiert, zunächst gegen vermeintliche Minoritäten, um dann irgendwann eine Grundstimmung zu haben, die auch den vermeintlich befreienden Schlag nach außen riskieren kann. Auch der Neonationalismus führt zu Krieg, und er wird alles bewirken, nur kein friedliches Zusammenleben mit anderen Kulturen. Wer in diesem Zusammenhang noch Gedanken an einen bloßen Denkzettel im Kopf hat, der kann den größten Irrtum seines politischen Handelns feiern. Es geht um die Neuaufteilung der Welt. Und alle sind dabei.

Das Abdriften der Gesellschaft in eine völkisch autoritäre Richtung kann vermieden werden, indem der direkten politischen Manifestation des politischen Neonationalismus direkt in der politischen Auseinandersetzung die Stirn geboten wird. Und es kann verhindert werden, wenn die Institutionen, die verfassungsmäßig die Angelegenheiten des Staates wahrnehmen, sich immun gegen die Infiltration zeigen. Wie dieser Kampf um die Institutionen geführt wird, kann am Beispiel der USA gut studiert werden. Die so starken demokratischen Institutionen, mit denen die USA immer verbunden wurden, haben durch Donald Trump bereits empfindliche Schläge erhalten. Vor allem in der Justiz ist es ihm gelungen, Richter zu platzieren, die auf lange Sicht mit ihrer Weltanschauung das extrem republikanische Amerika verkörpern. Wie der Kampf um Rechtsprechung, Polizei, Streitkräfte und Schulen letztendlich dort ausgehen wird, ist noch offen.

Und ebenso verhält es sich in der Bundesrepublik. Machen wir uns nichts vor. In Sachsen scheint ein großer Teil des Polizeiapparates bereits erheblich infiltriert zu sein. In Bezug auf die Schulen machen die organisierten Aufrufe, Lehrerinnen und Lehrer einzuschüchtern und an den Pranger zu stellen, die Schulverwaltung nervös, es wird gezielt versucht, Richterinnen und Richter zu beeinflussen und die Presse ist seit langem im Visier. Das Problem, welches sich mit der Verteidigung der Institutionen stellt, ist ihre teilweise bereits vor längerer Zeit aufgegebene Unabhängigkeit. Vor allem die Presse, und dort besonders die öffentlich-rechtliche Berichterstattung, hat sich zu einer Agentur der Bundesregierung entwickelt und die Kritik an ihr aufgegeben. Gerade das hat bei vielen Kritikern ein großes Misstrauen erweckt und diese wichtige Instanz einer macht-geteilten gesellschaftlichen Ordnung nachhaltig beschädigt. 

Das Wesen der Gewaltenteilung besteht in der Idee einer Neutralität gegenüber agierenden gesellschaftlichen Gruppen, die alle ihre eigenen Interessen haben. Der Staat soll den Rahmen, innerhalb dessen die Gesellschaft ihre Geschäfte führt, durch voneinander unabhängige, nur auf das Regelwerk bezogene Institutionen gewährleisten. Diese Institutionen haben so lange  gesellschaftliche Geltung, wie sie diese ihr zugewiesene Funktion erfüllen. Besonders die Justiz, der Verfassungsschutz, die Presse und die Finanzverwaltung haben in dieser Hinsicht bereits lange vor der Existenz der AFD durch ihr Handeln zu einem wachsenden Misstrauen beigetragen. 

Die Resistenz der demokratischen Institutionen gegenüber dem Neonationalismus kann  gewährleistet werden, wenn es gelingt, die bereits existierenden, von Privatinteressen getriebenen Einflüsse, zurückzudrängen.