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Die Stunde der Patrioten

Die Geschichte, so das geflügelte Wort von Karl Marx, hat die Eigenart zumeist zwei Varianten ein und desselben Ereignisses vorzuführen. Was sich bei der Premiere bereits als Tragödie erweise, habe bei einer späteren, zweiten Inszenierung nur noch das Zeug zur Farce. Marx wäre nicht Marx gewesen, hätte er nicht einen derartig beißenden Zynismus für derartige Beobachtungen parat gehabt. Denn, betrachtet man in dieser Weise beschriebene Ereignisse, so führen sie zumeist eher zu einer Sprachlosigkeit im Angesicht von menschlichem Unvermögen und individueller Niedertracht.

Als am 16. Dezember 1773 als Indianer verkleidete Bürger im Hafen von Boston die besteuerten Teeladungen, die für den Sitz des britischen Kolonialreiches bestimmt waren, dem Brackwasser zum Fraß vorwarfen, setzten sie nicht nur das erste Fanal für die amerikanische Unabhängigkeit, sondern sie definierten bereits den Ansatz für die anti-koloniale Revolte. Das war couragiert und hatte etwas in sich, das mit der nur positivsten Interpretation einer patriotischen Handlung zu tun hatte. Wenn diese Aktion etwas Tragisches hatte, dann war es der symbolische Verweis auf die Indianer, die in dem neuen, unabhängigen Amerika ihre Identität nicht behaupten konnten und als ein Relikt vor der Zeitrechnung der Moderne gewaltsam in das Aus ihrer eigenen Geschichte gedrängt wurden.

Dass ausgerechnet im Jahr 2008 der weißeste, unduldsamste und reaktionärste Flügel der US-amerikanischen Republikaner sich dieses Initials der amerikanischen Demokratiegeschichte bemächtigte, um dem ersten aussichtsreichen Kandidaten auf die Präsidentschaft mit schwarzer Hautfarbe den Kampf anzusagen, war von vorneherein eine Farce. Die historische Bostoner Tea-Party war bereits ein Kampf gegen die blasierte angelsächsische Elite mit ihren Privilegien. Diese nun zu missdeuten und sie gegen einen emanzipativen Trend in den zeitgenössischen USA einzusetzen, zeugt alleine schon von der Nonchalance wie Frivolität der Akteure. Betrachtet man diese genauer, dann wird allerdings klar, worum es geht, nämlich die Re-Installation eines Gesellschaftszustandes, den es schon lange nicht mehr gibt: Die Herrschaft der weißen, protestantischen und ihrer Attitüde nach angelsächsischen Elite, die das libertäre Waffenrecht mit Patriotismus gleichsetzt, staatliche Vorsorge als bolschewistisches Hexenwerk verteufelt und die Mahnung an die Pflichten des Eigentums als Feldzug gegen die Unverbrüchlichkeit der Freiheit zu denunzieren sucht. Verkörpert Sarah Palin noch das Retro-Flintenweib wie in einem John Wayne-Film und Michelle Bachmann die Gebärmaschine aus den guten alten Anglikanerzeiten, so ist der Texaner Ted Cruz bereits die Steigerung der Metapher von Tragödie und Farce. Als Sohn kubanischer Einwanderer und als neue Hoffnung im Beamtenapparat der Bush-Administration entdeckt verkörpert er jene Affiliation der Hinzugekommenen an die Werte der alten Eliten, die nur noch mit den hierarchischen Funktionsweisen und Zuordnungen aus B. Travens Totenschiff zu erklären sind.

Die Schlichtung im US-Haushaltsstreit kurz vor Mitternacht ist keine Rückkehr des Tea-Party-Flügels der Republikaner zur Vernunft, denn da war nie Vernunft, sondern immer nur der Eigensinn. Und es war keine Rückkehr zum Patriotismus, denn der war dort auch nie, sondern er wurde immer mit Nationalismus und Imperialismus verwechselt. Was die Tea Party in den USA momentan aufführt, sind letzte terroristische Akte einer untergehenden Elite, die nicht mehr mehrheitsfähig ist. Das Einlenken eines Teils dieser Partei in letzter Minute weist darauf hin, dass es die Fundamentalisten vielleicht zu weit getrieben haben und die Republikaner vor einer Spaltung stehen. So wie es aussieht, haben die USA wieder einmal zeigen können, was sie unter Patriotismus verstehen, und das hat mehr mit Demokratie und Perspektive zu tun als mit Privilegien und Geschossen.

Die schwäbische Hausfrau und die Hormone des Wachstums

Es handelt sich um eine eigenartige Irritation. Wir erleben in der Öffentlichkeit, oder besser ausgedrückt, in der Sache der Öffentlichkeit Verhaltensmuster, die sich mit der Logik von unseren individuellen Lebenswelten nicht mehr decken. Das, was wir wie selbstverständlich jeden Tag machen, um zu überleben, gelingt uns in der Öffentlichkeit nicht mehr, weil wir andere Ansprüche an das Gemeinwesen anmelden, als wir es je gegenüber Personen täten. Zum einen sind wir Bestandteil dieser nicht konsistenten Logik, weil wir uns in diesem System genauso bewegen wie in unserem privaten, zum anderen sind wir sehr empfänglich für die nicht selten populistische Kritik daran. Die berühmte schwäbische Hausfrau, die so gerne von Teilen der Politik bemüht wird, ist ein hervorragendes Beispiel für diese Art des Populismus.

Klar ist, dass die überwältigende Mehrheit der Bevölkerung eine Fähigkeit besitzt, die dem öffentlichen Diskurs und den damit verbundenen Aushandlungsprozessen zunehmend abgeht: Die der Einschränkung. Das so oft angeführte Beispiel, dass sich jeder Mensch nur das leisten kann, wofür er Geld hat ist so trivial wie zutreffend. Und was machen wir, als private Wesen, wenn wir etwas Neues begehren, das wir haben wollen? Wir schränken uns ein oder wir streichen andere Ausgaben. Das kann jeder, das passiert jeden Tag millionenfach ohne Geschrei und Gezeter.

Im Gegensatz dazu ist das Umsteuern öffentlicher Haushalte nahezu nicht mehr möglich. Einen sterbenden Hund auch sterben zu lassen, um sich einer Investition in die Zukunft zu befähigen, ist aufgrund des flächendeckenden Besitzstandslobbyismus schlichtweg nicht mehr möglich. Sobald Leistungen, seien sie noch so ungerecht, zukunftskontrovers oder absurd, zur Disposition stehen, rollt eine Woge des Protestes gegen die armen Teufel, die es gewagt haben, mit der Rationalität geschäftsfähiger Bürger den dann kolportierten totalen Abbau, kaltherzigen Schlag oder zynischen Tod der nutznießenden Lobby zu inszenieren.

Das Fazit dieser Situation ist der faktische Stillstand, weil logischerweise Zukunft nicht mehr stattfindet, wenn man nicht in sie investieren kann. Wenn die Budgets der Gegenwart und der Vergangenheit sakrosankt sind, ist im Status Quo Endstation. Es sei, denn, man spekuliert mit einer Anleihe auf die Zukunft durch Neuverschuldung. Letzteres ist der nahezu standardisierte Weg des politischen Handelns geworden. Allerdings nicht, weil die herrschenden Politikerinnen und Politiker verantwortungslose Wesen wären, sondern eher, weil sie den Zorn der Besitzstandshydra fürchten. Letzten Endes müssen wir uns mit einem Geisteszustand befassen, der uns allen eine schizoide Grundstruktur bescheinigt: Wir lassen in Bezug auf unsere Interessen im politischen Aushandlungsprozess die Logik selbst nicht mehr zu, der wir in unserem eigenen, privaten Alltag ohne zu murren und mit großem Vertrauen folgen.

Der eine Hebel, mit der sich die Gesellschaft aus der Verantwortung zum Kürzen in strategisch belanglosen Bereichen befördert, ist der der Aufnahme von Krediten, d.h. die Neuverschuldung. Der andere, ideologisch weitaus verhängnisvollere, ist die uneingeschränkte Forderung nach Wachstum. Und ein weiteres Symptom für die die Logik betreffende Pathologie ist die Tatsache, dass die heftigsten Kritiker der Wachstumsideologie die schlimmsten Verfechter antiquierter Besitzstände sind. Wer die durchaus berechtigte Kritik an dem Verhalten des politischen Systems auf die handelnden Politiker reduziert, greift mit der Kritik ins Leere. Der Staat, das sind auch wir und unser Verhalten. Und eine Gesellschaft, die sich nicht mehr darauf einigen kann, Dinge zugunsten von Investitionen in die Zukunft zu lassen, die verspielt leichtsinnig ihre positive Prognose.