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Facebook, Twitter und demokratische Institutionen

Die Mickey Mäuse der kontemporären Meinungsindustrie arbeiten fleißig an der Illusion. Sobald irgendwo auf der Welt ein Herrscher stürzt, blinzeln sie in die schnell aufgestellten Kameras und erklären den längst überfälligen Sturz als das Werk der neuen Social Networks. Vor allem die Posts der Widerständler auf Facebook haben dabei einen hohen Stellenwert. Wer da was unter welchen Umständen ins Netz gestellt hat, ist nicht unbedingt zu ermitteln. Das spielt in derartigen Situationen auch keine Rolle. Das andere Medium, das die Schnipsel in den Äther jagt, die erforderlich sind, um das Puzzle zu vervollständigen, ist Twitter. Schöner geht es nicht, denn wie bei einem Gesellschaftsspiel können sich die Schlauen einen Volltext erstellen, der plausibel erscheint. Die Generation Facebook, so die Botschaft, wirft die Ungerechten dieser Welt vom Sockel.

Und tatsächlich sind genau die taktischen Vorteile, die Mächtige genießen, die ihre Macht nicht der Demokratie verdanken, mit den Kommunikationsmedien unserer Tage so ziemlich dahin. Ihre alten Monopole auf Funk und Fernsehen nützen kaum noch. Die Vernetzung der an den Protesten beteiligten Individuen ist genauso wenig ein Problem wie die Herstellung einer eigenen Öffentlichkeit, soweit CNN und BBC ein Interesse daran haben könnten. Ist dieses der Fall, dann kann jeder Tweed in jeden Haushalt dieser Welt gelangen. Taktisches Wissen ist keine Macht mehr. Moralische Empörung hingegen wird internationalisiert und fördert einen Prozess zutage, der mittlerweile wie ein Ritual funktioniert. Mit einem kleinen Wermutstropfen. Denn zumeist ist die lokale Empörung über Internationales in den Hochzentren dieser Welt groß, die Mobilisierungskraft gegen Machtmissbrauch in der eigenen Wirkungssphäre meistens gering. Totale Entrüstung gegen einen Polizeieinsatz auf dem Istanbuler Taksim Platz steht einer Nicht-Kenntnisnahme von der rechtswidrigen Einkesselung von Bankengegnern in Frankfurt gegenüber.

Trotzdem: Die durch die Kommunikationstechniken ermöglichte neue Öffentlichkeit ist tatsächlich dazu geeignet, politische Systeme zu destabilisieren, die keine hinreichende programmatische Verankerung in der Bevölkerung haben. Die letzten 15 Jahre sind ein beredter Beleg für diese These. Was allerdings durch diese Medien nicht geleistet werden kann und auch dazu geführt hat, ihre Rolle zu überschätzen, ist die Qualität, die erforderlich ist, um nach einem Sturz etwas Neues aufzubauen. Gerade der so genannte arabische Frühling hat gezeigt, dass sowohl ein Ben Ali in Tunesien wie ein Mubarak in Ägypten die Substanz nicht mehr hatten, um so weiterzumachen wie zuvor. Die Massenmobilisierung und die hergestellte Weltöffentlichkeit haben die Protestbewegung nicht nur davor bewahrt, einfach hingeschlachtet zu werden, sondern auch dazu beigetragen, die Machthaber zu stürzen. Der Zauber hinsichtlich einer Demokratisierung der besagten Länder blieb allerdings aus. Zunächst einmal setzten sich die best Organisierten durch, in Tunesien die islamistische Enahda, in Ägypten die Muslimbruderschaft. Beide Bewegungen sind von ihrer fundamentalistischen Radikalität her weiter von der Demokratie entfernt als die ehemals autokratischen Herrscher.

Facebook und Twitter sind in der Lage, in taktisch zwingenden Situationen eine lebenswichtige Öffentlichkeit herzustellen. Facebook und Twitter können keine demokratische Institutionenbildung ersetzen. Letzteres ist der einzige Weg hin zu einer Demokratisierung von Gesellschaften. Das ist den Oppositionen weder in der arabischen Welt gelungen noch sieht es in der letztlich so viel diskutierten Ukraine danach aus. Der Prüfstein für Demokratie sind unabhängige Parteien, Gewerkschaften, Streik- und Koalitionsrechte, freie, gleiche und geheime Wahlen, Gleichberechtigung von Mann und Frau, der Schutz von Minderheiten und Religionsfreiheit. Und natürlich eine freie Presse. Dahin muss der Kompass zeigen. Alles andere ist Illusion.

Besiktas, Fenerbahce, Galatasaray und der Facebook-Journalismus

Es war sinnvoll, ein wenig zu warten. Zu schnell und zu dominant hatte der Facebook-Journalismus die Proteste in Istanbul, die auf das ganze Land übergriffen, zu einer Analogie zu hiesigen Wutbürgergeschichten umgedeutet. Schlimmer kann man Geschichte nicht klittern! Und obwohl bestimmte Strategien der Niederschlagung des Protestes zwischen Istanbul und Frankfurt durchaus Analogien aufweisen, der Protest selbst ist es nicht.

Tayyip Erdogan, der bis vor kurzem unumstrittene AKP-Führer, ist nach dem Brasilianer Lula Da Silva einer der ersten Premiers, die aus den großstädtischen Slums kommen. Seine politische Karriere wurde vor allem durch die Fähigkeit definiert, die moralischen Ängste der Landbevölkerung vor zu schnellen und ungezügelten Veränderungen zu kennen und die Abneigung der städtischen Bevölkerung gegen den Korruptionssumpf ernst zu nehmen. Tayyip Erdogan ist seit seiner Wahl 2004 eine enorme Entwicklung seines Landes gelungen. Er konsolidierte ein marodes Bankensystem, er bekämpfte die Korruption in Politik und Bauwirtschaft, er kontrollierte die Liberalisierung der Gesellschaft insoweit, dass bestimmte Tendenzen die Konservativen im Lande nicht Amok laufen ließ. Erfolge in Bildung und Wirtschaft gaben ihm Recht.

Dann, als die wirtschaftliche Entwicklung unterschiedliche Interessengruppen hervorbrachte und die Stimulans für eine neue Immobilienblase setzte, begann der Präsident innenpolitisch zu rudern. Mit dem Eklat beim Weltwirtschaftsgipfel in Davos vor vier Jahren, als er unter Protest und schweren Vorwürfen gegen Israel das Podium verließ, leitete er eine Kompensationspolitik ein, die nahezu klassisch ist: Innenpolitische Probleme sollten durch einen Großmachtanspruch nach außen aufgewogen werden. Seitdem ist Erdogan auf Reisen, im so genannten arabischen Frühling gab er die osmanische Visitenkarte vor allem in Ägypten, Tunesien und Libyen ab. Und, wie es scheint, haben die fundamentalistischen Bündnispartner, die als einzige auf seine Avancen positiv reagierten, ihn selbst dazu verführt, mit den intoleranten Botschaften ins eigene Land zurückzukehren.

Dennoch sollte man sich davor hüten, die gegenwärtigen Ereignisse von der eigenen Erwartungshaltung her zu überhöhen: Der Protest, der in Istanbul seinen Anfang nahm, kam zuerst und in erster Linie von den Fangemeinden der drei verfeindeten Fußballclubs Istanbuls, Galatasaray, Fenerbahce und Besiktas. Sie hatten sich zusammengeschlossen, um gegen die ständige, islamische Moralisierung des gesellschaftlichen Lebens zu protestieren. Kulminationspunkt war übrigens das Verbot des Straßenverkaufs von Bier. Erst nach diesem für die Stadt historischen Schritt reihten sich nach und nach jene bunten Gruppierungen ein, die heute wie ein Regenbogen erscheinen. Und gerade weil durch den Facebook-Journalismus die Glorifizierung der Protestbewegung im Sinne einer politisch korrekten Demokratiegemeinde in vollem Gange ist, sei der Hinweis erlaubt, dass es nach wie vor die Fußballfans sind, die sich mit der Polizei die härtesten Auseinandersetzungen liefern und dass die Anwohnerinnen des Taksimplatzes, die mit Essen, Medikamenten und Zuneigung die Bewegung unterstützen, vor allem getrieben werden durch das islamische Gebot der Nächstenliebe und nicht durch einen individualistischen Emanzipationsgedanken.

Tayyip Erdogan selbst ist angeschlagen, und Politiker, die so erfolgreich waren wie er, neigen in der Stunde der Demontage manchmal auch zu Verzweiflungstaten. Sollte er die konservativen Traditionalisten der AKP gegen den urbanen Protest mobilisieren wollen, droht ein Bürgerkrieg. Möge ihm das Plakat der drei Fanclubs immer vor Augen sein. Dort ist zu lesen: Tayyip – Do you know – Istanbul United – Since 31 May 2013