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Der inszenierte Konflikt im Herzen Europas

Yana Milev (Hg.). Europa im freien Fall. Orientierung in einem neuen Kalten Krieg

Jeder Versuch, die weitere, einen Krieg vorbereitende Spaltung Europas zu thematisieren und Wissen darüber zu verbreiten, wie es zu dieser Entwicklung kommen konnte und politisches Bewusstsein über die Brisanz dieses Debakels zu vermitteln, muss per es schon einmal honoriert werden. Die sich mehrende Literatur, vor allem hinsichtlich des Ukraine-Konfliktes, stammt in der Regel von Journalisten, Historikern oder ganz einfach von Bestsellerautoren des Genres „politisch heiß“. Eine Revue der bisher erschienenen Werke belegt, mit wenigen Ausnahmen, allerdings nur die tiefe Spaltung, die durch unsere Gesellschaft in dieser Frage mitten hindurch geht. Entweder es handelt sich um Ausführungen, die den dunklen Drahtzieher Wladimir Putin hinter jeder Verwerfung sehen oder es sind Schriften, die die USA als europäisches Blut saufendes Imperium darstellen. Obwohl in beidem eine gewisse Wahrheit liegt, so reicht das nicht, um eine starke, auf Vernunft gegründete Gegenposition gegen die Spaltung Europas zu begründen.

Yana Milev als Herausgeberin des kleinen Bandes Europa im freien Fall. Orientierung in einem neuen Kalten Krieg ist das Verdienst zuzuschreiben, verschiedene Menschen angesprochen zu haben, die vor dem Beginn dieser verhängnisvollen Entwicklung respektvoll als Intellektuelle bezeichnet worden wären. Yana Milev, ihrerseits u.a. Dozentin für Reflexionskompetenz an der Universität in St. Gallen, tat dieses nicht inflationär, dafür aber qualitativ hoch stehend. So sind die Autoren, die sie für einen kleinen Band sehr interessanter, aber unterschiedlicher Herangehensweise an das Thema stehen, renommiert genug, um Interesse zu wecken: Sloterdijk, Shemlev, Münkler, Grinberg und Ganser. In insgesamt vier Beiträgen wird die kritische Situation Europas beleuchtet.

Herfried Münkler, der Historiker und Spezialist in der Betrachtung der Neuartigkeit vom Krieg und Kriegsführung, geht vor allem auf die Frage der europäischen Mitte ein und ihren neuerlichen Verlust durch die Auflösung des Dialogs zwischen Russland und Deutschland. Der Philosoph und Kulturwissenschaftler Peter Sloterdijk schlägt in seinem Beitrag über digitalen Kolonialismus einige Sequenzen gegen die Cyber-geheimdienstlichen Aggressionen der USA. Der Schweizer Historiker und Friedensforscher Daniele Ganser schreibt eine kleine Chronik des von den USA betriebenen Regime Change und stellt diese Reihe von übergriffigen Interventionen gegen andere Nationen, Staaten und Völker in Beziehung zu ihrem eigenen Anspruch und der tatsächlichen Funktion des Imperiums. Und die russischen Autoren Ruslan Grinberg und Boris Shmelev stellen die Frage, ob so etwas wie ein europäisches Haus überhaupt möglich ist.

Nicht nur die Auswahl der Autoren ist in diesem Band gelungen, sondern die damit vorhandene Mischung unterschiedlicher Zugänge zu einem beunruhigendem Thema im Besonderen. Vor allem aus historischer Sicht muss doch sehr manipuliert, lanciert und inszeniert werden, um die Aktivitäten der USA, die zumeist völkerrechtlich nicht sanktioniert, ganz und gar nicht demokratisch und immer auf die Destabilisierung von Regionen, also auch Europas, ausgerichtet sind, als den eigentlichen Aggressor identifizieren. Es wird zudem deutlich, wie sehr Europa unter einer mangelnden eigenen weltpolitischen Identität leidet und wie sehr Deutschland unreflektiert diesen notwendigen Prozess, in dem es sich selbst auch definieren müsste, als Handlanger einer selbst gegen deutsche Interessen gerichteten Konfliktpolitik agiert.

Das Wohltuende an der Lektüre ist das nie aufkommende Gefühl, man befände sich in einer Propagandaschlacht. Alle Autoren haben eine solche Qualität, dass die Lektüre dazu führt, den schwelenden, inszenierten Konflikt inmitten Europas mit mehr Verstand zu betrachten.

Die Globalisierung stößt das Tor nach Europa auf

Es ist einfach. Und es ist plausibel. Dennoch tut sich ein ganzer Kontinent furchtbar schwer damit. Als alles noch so war, wie es scheinbar immer war, da war die Welt Europas noch in Ordnung. Als die Züge in die weite Welt von Europa ausgingen und sie in die entlegensten Winkel dieser Welt führten, um danach wieder zurückzukehren, wenn möglich wie in dem berühmten Refrain beschrieben, schwer mit den Schätzen des Orients beladen. Die Entdeckung der Welt war die Kolonisierung derselben von Europa aus. Die Europäer bereisten die Welt und kehrten bereichert nach Europa zurück. Das gefiel. Und so hätte es bleiben können. Zumindest aus Sicht der Europäer. Aber so ist es nicht geblieben. Deshalb herrscht jetzt Chaos. In Europa.

Man kann das ja auch einmal anders sehen. Aus Sicht der fälschlich als Indianer bezeichneten Ureinwohner Amerikas, aus Sicht der Aborigines oder Papua, aus Sicht der Zulu. Für sie war das, was als Periode der langanhaltenden Globalisierung in die Geschichte eingegangen ist, keine Reise in die weite Welt, sondern eine Heimsuchung. Sie kamen von irgendwo, diese Langnasen, sie ergriffen Besitz von ihrem Land und sie gingen nicht mehr fort. Die, die heimgesucht wurden, hatten sich zu arrangieren mit den Neuen, die anders sprachen, die andere Sitten hatten und die sich nicht anpassten an die Umgangsformen ihrer Gastgeber.

Nun, spätestens im 21. Jahrhundert, ist aus der globalen Kolonisation endlich eine Globalisierung geworden. Die Reiseströme sind keine Einbahnstraßen mehr. Vorbei die Standorte, von wo die Reise ausgeht und wohin sie, bereichert, wieder führt. Sondern es geht drunter und drüber, auch Europa ist ein Ziel geworden, massenhaft, von Menschen, die andere Sprachen sprechen, andere Sitten haben und nur bedingt gewillt sind, die Umgangsformen derer anzunehmen, als deren Gäste sie sich vielleicht fühlen. Willkommen! Die Welt hat das Tor der Globalisierung nach Europa aufgestoßen!

Historiker, Ethnologen, Anthropologen und Sozialwissenschaftler hatten die von Europa ausgehende technische Modernisierung der Welt und die Reaktion auf sie in den heimgesuchten Kulturen so vortrefflich beschrieben. Die Ängste, die vorhanden seien gegenüber dem Neuen, die psychische Überforderung der großen, ungebildeten Massen und ihre Neigung, dem Reflex eines anachronistischen Fundamentalismus zu folgen. Das war alles so logisch abgeleitet, und wer, mit einem aufgeklärten Hintergrund, wollte diesem Deutungsmuster nicht folgen?

Ach Europa, wie es einmal so schön hieß, wie menschlich bist du doch geworden, angesichts der tatsächlichen Durchsetzung der Globalisierung. Jetzt, wo du auch heimgesucht wirst von Besuchern aus anderen Teilen der Welt, da sind politische Muster auf deiner Landkarte identifizierbar, die doch nur in den unterentwickelten Regionen dieser Welt bekannt waren. Da wären, sofern sie unbestechlich wären, die Urteile der Historiker, Ethnologen, Anthropologen und Sozialwissenschaftler gefragt, die erklären könnten, warum die hier psychisch überforderten, ungebildeten Massen plötzlich wie die Wilden irgendwelchen atavistischen Predigern folgten, die einem anachronistischen Fundamentalismus huldigten.

Ja, der europäische Fundamentalismus, welcher auf die weltwirtschaftliche Modernisierungswelle im XX. Jahrhundert folgte, lief unter der Maske des Faschismus durch die Nacht. Der Durchbruch der Globalisierung nach Europa verursacht gerade wieder einen Fundamentalismus, der, analog zu seinem Vorläufer, die Tatsachen der neuen Geschichte mit den Ordnungsprinzipien der gerade zerstörten Welt bändigen will. Illusionärer geht es nicht. Menschlich verständlich ist es schon. Aber es führt trotzdem nicht weiter.

USA: Lösungen aus den modrigen Gemächern politischer Theorie

Es wird kräftig sortiert in den Vereinigten Staaten. Nicht, dass alles neu wäre, was sich dort mit den beginnenden Vorwahlen präsentiert. Aber es sind Bewegungen identifizierbar, die deutlich machen, wie zerrissen das Land bereits heute ist. Und vieles deutet darauf hin, dass die Gefahr einer weiteren Erosion noch viel größer wird. George Packer hat mit seinem Buch The Unwinding, die Abwicklung, sehr nachdrücklich geschildert, was mit den USA seit der unsäglichen Regierungsperiode George W. Bushs und dem während seiner Amtszeit gereiften Börsencrash geschehen ist. Gleich einem Klischee aus alten Klassenkampftagen ist das multi-ethnische und multi-kulturelle Land gespalten in astronomisch Reiche und unterhalb das Existenzminimum gedrängte Arme. Bei ersteren handelt es sich um die Gewinner der globalisierten Finanzwelt, denen staatliches Handeln ein Gräuel ist und bei letzteren neben einer massenhaft arbeitslos gewordenen Arbeiterklasse auch um große Teile des Mittelstandes, der in der Tretmühle zwischen Geldverdienen und der durch Kostenexplosion lebenswichtiger Leistungen an den Rand des Verkraftbaren gedrängt wurde.

In einer solchen Gemengelage kriechen die Monster radikaler Lösungen aus den modrigen Gemächern politischer Theorie. Die Figuren, die sich nun als die ernsthaften Kandidaten für die nächste Präsidentschaft zu konturieren beginnen, sind ein Abbild dieses Dilemmas. Donald Trump, der Banause aus dem Hause der radikalen Finanzwelt, der durch seine geschickte Vermarktung ausgerechnet vielen Verlierern aus der Seele zu sprechen scheint, wirkt in Wahrheit trotz der sich in seinem Schlepptau befindlichen Megäre Sarah Palin noch moderat gegenüber dem in Iowa hochgeschnellten republikanischen Mitkonkurrenten Ted Cruz, dessen nationalistisches, radikal ordnungspolitisches und wahnhaft religiöses Programm eine Kampfansage gegen jede Tradition bedeutet, die in der US-Geschichte mit dem Begriff Demokratie assoziiert war.

Auf demokratischer Seite lässt sich allerdings kein positiver Gegenentwurf ausmachen. Hillary Clinton verkörpert wie niemand sonst bei diesen Wahlen das politische Ostküstenestablishment, das zwar in der Lage ist, die dollarschwere Kampfmaschine ins Rollen zu bringen, aber nicht die Botschaften zu entwerfen, die in der Lage wären, der großen, gebeutelten, aber schweigenden Masse zu einer neuen Vision zu verhelfen. Der gegen sie im eigenen Lager antretende Bernie Sanders ist der einzige, der ein Konzept hat, das Konsequenz verrät, aber zu sehr auf eine Arbeiterklasse setzt, die längst zerrieben ist. Dennoch erhält er beträchtliche Unterstützung aus der bildungsaffinen Jugend, was ihn mangels potenter Koalitionspartner nicht retten wird.

Ohne dem weiteren Verlauf vorgreifen zu können oder zu wollen, ist damit zu rechnen, dass es auf ein Duell von Clinton und Cruz oder Trump hinauslaufen wird. Die große emotionale Welle, die Barack Obama ins Amt getragen hat, ist längst abgeflaut und wird sich nicht wiederholen lassen. Die USA sind nicht nur aufgrund ihrer militärischen Potenz Weltmacht Nummer Eins, sondern sie haben sich global so in Position gebracht, dass sie, sollte der neu gewählte Präsident, von allen Skrupeln gereinigt, die Gelegenheit bekommen, aus manchem strategischen Setting einen heißen Krieg machen zu können. Denn es ist nicht neu, dass eine Einigung innerhalb eines zerrissenen Landes durch einen Krieg herbeigeführt werden kann. Ein Sieg der Republikaner würde diese Gefahr dramatisch erhöhen, ein Sieg Clintons würde diese Option zumindest nicht ausschließen.

In Europa sollten diese Tendenzen genau beobachtet werden und frühzeitig zu Schlüssen führen, die diese destruktiven Optionen zumindest erschweren. Im Moment findet eine kritische, selbstbewusste Auseinandersetzung mit der amerikanischen Entwicklung nicht statt. Unter anderem geschuldet einem Verständnis von Politik, das nicht über das Setting einer spektakulären Talkshow hinausgeht.