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Die Demokratie ist kein Bus!

An vieles haben wir uns gewöhnen müssen, in den letzten Jahren. Wie schnell wurden gewählte Präsidenten anderer Länder über Nacht zu Machthabern oder Diktatoren, wenn sie damit begannen, andere Positionen zu vertreten, als das hiesige Weltgericht über Recht und Moral ihnen zugestanden hätte. Und wie schnell wiederum wurden wahrhafte Henkersknechte über Nacht zu durchaus ernst zu nehmenden Verhandlungspartnern, die sich auf dem Weg zur Demokratie befanden, wenn sie sich hiesigen Interessen annäherten. In vielen Situationen wurde deutlich, dass man hier eine große Fertigkeit entwickelt hatte, mit doppelten Maßstäben zu jonglieren. Wie das sein konnte? 

Diejenigen, die unter Beibehaltung der formalen Wege einer parlamentarischen Demokratie zu Ämtern kamen, mussten besonders gewieft sein im Schmieden einer Parteikarriere, aber nicht mehr die Referenz mitbringen, als loyaler Anwalt derer fungieren zu können, die ihnen mit ihrem Votum einen Auftrag gegeben hatten.  In der Methode der Einflussgewinnung besaßen sie großes Potenzial, in Bezug auf die fachlichen Notwendigkeiten den Souverän nach seinen Interessen zu vertreten, bekam letzterer ein mehr und mehr desolates Prekariat geboten. Letztendlich waren sie sich, und damit meine ich alle im Bundestag vertretenen Parteien, die in irgend einer Weise an Regierungen beteiligt waren, nicht einmal mehr bewusst, auf wessen Auftrag sie dort agierten. Manche, und deren Anzahl wuchs, verbalisierten sogar, dass ihnen das Votum der Auftraggeber eigentlich egal sei.

Und die Genannten, die sich seit geraumer Zeit als die Retter der Demokratie aufspielten, denn mehr ist es nicht, zeigten unverhohlen ein Gesicht, das zunehmend dem glich, mit dem sie den Souverän zu erschrecken suchten. Sie zeichneten Feindbilder, sie wurden kriegsgeil, sie diskriminierten Andersdenkende, sie glitten ab in Rassismus, sie setzten unveräußerliche Grundrechte außer Kraft, sie unterstellten Oppositionellen Staatsverrat, und sie stellten allen, die sich nicht in ihrem Sinne äußerten und die zunehmend plumper werdenden Methoden der Manipulation und Propaganda durchschauten unter Generalverdacht. Das Frivole an der ganzen Entwicklung, die nun auf einen neuen Kulminationspunkt zustrebt, ist die Tatsache, dass keine der Verunglimpfungen, mit denen sich diese Allianz gegen den Souverän so hervorgetan hat, nicht zu einer sachlichen Beschreibung ihres eigenen Handelns gereichte.

Wie immer, wenn sich die Dinge so entwickeln wie hier beschrieben, bekommt die großartige Beschreibung Dostojewskis ( Fünftes Kapitel: Die Brüder Karamasow) entscheidende Substanz: Der Großinquisitor, so der Meister der Demaskierung, der Großinquisitor selbst glaubt nicht an Gott. 

In Anbetracht der Entwicklung im eigenen Land liegt der Schlüssel zum Verständnis genau in dieser Dechiffrierung. Die unheilige Allianz der Parteien, die in ihrer Regierungsbeteiligung in den letzten Jahren dahin dilettierten und die mit ihrem inquisitorischen Vorgehen gegen jede Form der Opposition das Bild des Großinquisitors für sich passend machten, glauben selbst gar nicht an die Demokratie. Sie interessiert sie nicht. Und sie treffen sich mittlerweile mental mit dem derzeitigen türkischen Präsidenten Erdogan, der über die Demokratie sagte, sie sei wie ein Bus, in den man einsteige, bis man das Ziel erreicht habe. Und dann steige man wieder aus. Treffender kann man die führenden Kandidaten derer, die die nächste Regierung anstreben, beim besten Willen nicht mehr beschreiben. Sie glauben selbst nicht an die Demokratie und sie nehmen sie zum Vorwand, um gegen den Souverän zu arbeiten. Die Demokratie ist kein Bus für selbstverliebte Dilettanten! Möge ihnen das Handwerk gelegt werden.  

Die Demokratie ist kein Bus!

Fundstück: Sonnenfinsternis

In seinem Roman Sonnenfinsternis setzte sich der im Exil lebende, ehemalige Kommunist Arthur Koestler mit seinen Erfahrungen als solcher im spanischen Bürgerkrieg auseinander und mit dem, was als die Moskauer Prozesse der 1930iger Jahre in die Geschichtsschreibung eingegangen ist. Der Roman Sonnenfinsternis, der 1940 erstmals im Exil erschien, war Koestlers Bruch mit dem Kommunismus. In dem Buch beschreibt er die erschütternde Geschichte der russischen Revolutionäre, die in den Moskauer Prozessen des Verrats an der Sowjetunion angeklagt waren und die in öffentlichen Sitzungen gestanden hatten, dass sie tatsächlich Verrat begangen hatten und im Sinne der gerechten Sache eine drastische Strafe verdient hätten. Die meisten von ihnen wurden hingerichtet, unter ihnen befanden sich auch Karls Radek und Nikolai Bucharin, beides Intellektuelle und Revolutionäre der ersten Stunde, letzterer wenige Jahre zuvor noch als „Liebling der Partei“ verehrt. 

Sonnenfinsternis ist kein reißerisches Buch, sondern eine sehr subtile Studie dessen, was in Kopf und Psyche dessen vonstatten geht, der in der Gefängniszelle auf die nächsten Verhöre und den Prozess wartet. Das, was Koestler vor allem gelingt, ist die Beschreibung des allmählichen Prozesses der Entrückung aus dem faktischen Rahmen, in dem sich das Individuum befindet. Durch das Appellieren der Ankläger an den Glaubensgrundsatz des Angeklagten, für eine Utopie, eine Vision oder ein besseres Leben eingetreten zu sein und die damit verbundene Demut gegenüber dem großen Ziel, wird das Individuum dazu verleitet, die Demütigung auszublenden und in ihrem letzten Stadium sogar das Selbst zu verleugnen und schließlich zu verachten. Bis zur Forderung der eigenen Auslöschung als unwürdiger Existenz war es dann kein unlogischer Schritt mehr. Die reale Wirkung dessen, was Koestler fiktiv in seinem Roman beschrieben hatte, wurde in der absurden Berichterstattung über die Moskauer Prozesse durch zahlreiche renommierte internationale Beobachter unterstrichen, die nicht begriffen, was dort passierte.

Wer glaubte, dass die Pervertierung dessen, was ein freier Wille sein könnte und dem Akt einer öffentlichen Selbstverleugnung im 21. Jahrhundert im Kontext internationaler Bündnisse, an denen die Bundesrepublik Deutschland beteiligt ist, nicht mehr möglich ist, wurde in dieser Woche eines Besseren belehrt. Genau das, was Arthur Koestler mit der Metapher der Sonnenfinsternis so erschütternd treffend beschrieben hatte, spielte sich ab bei dem Rücktritt des türkischen Ministerpräsidenten Ahmet Davutoglu. Davutoglu, der sich an die Vereinbarungen mit der EU soweit sie bestanden halten wollte, wurde von Erdogan zum Gehen gezwungen. In einem beispiellosen Akt der Selbstverleugnung dokumentierte Davotoglu den Prozess, der zur Sonnenfinsternis führt: Demut gegenüber dem Ziel, Akzeptanz der Demütigung, Selbstverleugnung und, als letztes Stadium, die Forderung nach Strafe.

Die Türkei des Jahre 2016 ist nicht mit der Sowjetunion der 1930iger Jahre zu vergleichen. Zwischen beiden Systemen liegen nicht nur achtzig Jahre, sondern auch Welten in der Staatsform. Die Bevölkerung der Türkei ist nicht so eingeschüchtert, als dass sie nicht mehr in der Lage wäre, sich eine eigene Meinung zu bilden. Was allerdings bedrückt und erschüttert, ist der öffentliche Akt der Entmenschlichung auf offizieller Bühne, der in dem System Erdogan möglich ist und der den Rückschluss dringend macht, mit dieser Variante der sich immer stärker etablierenden Tyrannei nicht mehr gemeinsame Sache machen zu wollen. Bitte, keine moralische Empörung mehr über Regimes, gegen die mit der NATO mobilisiert werden soll, wenn derartige Auswüchse der Menschenverachtung das offizielle Protokoll eines Bündnispartners bestimmen.

08.05.2016

Von Bagdad nach Stambul

Manchmal wäre es schön, in die Sphären der Literatur vergangener Zeiten enteilen und den Orient in seiner mal märchenhaften, mal abenteuerlichen Art hochleben lassen zu können. Da kommen die Märchen aus 1001 Nacht in den Sinn, oder das Werk Karl Mays, vor allem das Von Bagdad nach Stambul. Letzteres wird, wenn es nach dem türkischen Herrscher Erdogan geht, nun doch ein wenig belebt, und zwar von deutscher Seite.

Die Lage, so verzwickt sie ist zwischen dem neuen türkischen Sultan und der alten Kanzlerin, hat etwas von einer Amour fou. Da sind die diktatorischen Exzesse des neuen Sultans, da ist seine rotzfreche Rhetorik gegenüber dem Reich der Deutschen, da ist sein Irrtum hinsichtlich der Bedürfnisse einer neuen städtischen Bevölkerung. Aber da ist auch ein Flüchtlingsdeal, für den die Kanzlerin dem Herrscher in tiefer Dankbarkeit ergeben ist und da ist eine NATO-Mitgliedschaft, die beide Länder auf Verderb aneinanderschweißt.

Da ist aber auch eine Europäische Union, die so ihre Maximen und Kriterien hat. Da sind eine Weltbank und ein IMF, die sich in Krisen genau anschauen, was da so einzelne Regierungen treiben. Wenn es also darum gehen soll, aus einer scheinbar tiefen Verwerfung eine gegenseitige Hilfe zu machen, von der beide Seiten profitieren, dann ist diplomatisches Gespür genauso vonnöten wie eine gewisse politische Skrupellosigkeit.

Wen wundert es da, dass der neue Sultan auf die Idee kam, sich ein richtig großes Projekt auszudenken, mit dem er sein eigenes Land und dessen darbende Wirtschaft stützen könnte und bei dem ihm gerade die Deutschen helfen sollen, die zwar sehr verstimmt ob der empfangenen Schmähungen sind, die aber andererseits einen Heidenspaß daran haben, wenn sie einen tollen Deal machen und richtig Geld verdienen können.

So fragte Erdogan den deutschen Außenminister Maas kürzlich bei dessen Besuch in der Türkei danach, ob die Deutschen nicht Lust hätten, ihm ein großes Eisenbahnmodernisierungsprojekt zu finanzieren. Das brächte ganz unterschwellig die türkische Wirtschaft wieder auf die Beine, und, so ganz nebenbei, würden aus dem Projekt heraus die richtig großen Aufträge auch an deutsche Firmen gehen. Als kurz nach dem Besuch des saarländischen Weltmannes ein Staatssekretär aus dem Wirtschaftsministerium in Ankara gesichtet wurde, war den gut unterrichteten Kreisen klar, um was es dabei ging.

Und nun ist es offiziell. Etwas Besseres als der Tod des saudischen Journalisten Khashoggi konnte Erdogan nicht passieren. Kaum hatte er sich über das schief gegangene Verhör mit demselben in der saudischen Botschaft echauffiert, konnte er in den Medien des deutschen Mainstreams doch tatsächlich als ein eingefleischter Kämpfer für die Pressefreiheit und den Humanismus ausgegeben werden.

Und prompt erschien heute der schwergewichtige deutsche Wirtschaftsminister, gefolgt von einem langen Tross wichtiger Persönlichkeiten aus der deutschen Monopolwirtschaft, im osmanischen Sultanat, um das dortige Eisenbahnnetz zu erneuern und den Traum von einer Bagdad-Bahn zu entfachen.

Und die Beobachter im fernen Deutschland reiben sich die Augen, wie schnell sich die Vorzeichen ändern können im fernen Orient. Kaum wird ein armer Tropf durch einen noch größeren Verbrecher gemeuchelt, schon erscheint der Kontrahent von gestern als der logische Freund. Und schon sitzen beide Hand in Hand im Wüstensand und schwören sich unter dem Stern des Südens, dass nichts auf Erden sie wird wieder auseinanderbringen können. Aber, auch das ist bekannt, nichts trügt mehr als diese Stimmung.