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Deutschland und Frankreich, en marche

Hierzulande fing alles an mit einem zahlenlastig argumentierenden Professor. Es ging um den von den Verantwortlichen so genannten Rettungsschirm für Griechenland. Dieser rettete nicht das Land, sondern die Banken, die dort hoch riskant spekuliert hatten. Aber nicht einmal das monierte der Professor, sondern die Risiken für den deutschen Steuerzahler. Und dennoch waren sich die amtierende Bundesregierung wie die selbst ernannten Qualitätsmedien schnell sicher, dass es sich um einen Europahasser handelte. Die Ausgrenzung stante pede machte aus einer kritischen Stimme gegenüber der herrschenden Finanzpolitik zu einem Sammelbecken. Letzteres gilt heute als Hort der Verrohung des gesellschaftlichen Diskurses. Das Beispiel der Diffamierung eines zarten Bedenkens, zum Beispiel hinsichtlich der Ukraine-Politik, wiederholte sich, da waren schnell die Putin-Versteher ausgemacht. Diesmal traf es andere. Die Kritik an dem „Gesamtsystem“ wuchs. 

Diejenigen, die sich ihrer naiven Vorstellung eines demokratischen Disputes beraubt sahen, haben sich zu einer breiten kritischen Masse ausgewachsen. Das monolithische Vorgehen der Großkoalitionäre blieb. Jüngstes Beispiel ist die Unterzeichnung des Aachener Vertrages als Nachfolgedokument der Élysée-Vereinbarungen durch Macron und Merkel. Was dort vereinbart wurde, ist die Dominanz Frankreichs und Deutschlands als wirtschaftsliberalen Leittieren auf der Wiese Europas. Alles, was es an Kritik an dem Projekt Europa gibt, wird konsequent ignoriert. Es geht um ein Weitermachen, obwohl in Frankreich mittlerweile von staatlicher Seite ein Bürgerkrieg gegen eine Massenbewegung tobt, die sich gegen die Auswüchse der EU-Politik wendet und obwohl in Deutschland der gesellschaftliche Konsens dahin ist.

Der wichtigste Teil des für einen Tag zelebrierten Dokuments konzentriert sich auf die militärische Zusammenarbeit. Da fällt dann nur noch der kluge Satz des Dramatikers Anton Tschechow ein, dass, wenn beim ersten Akt ein Gewehr an der Wand hängt, im dritten Akt damit jemand erschossen wird. 

Kanzlerin Merkel machte es durch eine bewußte oder unbewußte Verfehlung in ihrer Ansprache sehr deutlich. Sie sprach jedesmal, wenn es hätte Europa heißen müsste, vom Euro.  Ein Mitglied von Macrons Delegation und Mit-Autor des Papiers machte es abends im TV deutlich. Deutschland und Frankreich sind in Europa en marche, wer mit will, darf mitlaufen, wer nicht, bleibt zurück. Es bleibt also dabei: Europa ist aus deutscher Sicht das Konstrukt, sich Märkte zu sichern. Dabei wäre Frankreich gerne dabei. Im Rest Europas ist diese Position entlarvt und stösst auf immer härteren Widerstand und in beiden Ländern wächst die Kritik. In Frankreich ist sie auf der Straße manifest, in Deutschland zunehmend in den Parlamenten. Der in dem Aachener Vertrag angebotene Kitt, mehr bilateraler Austausch und gemeinsame Kulturprojekte, sind das Balsam für die Leichtgläubigen.

Wenn jemand seine Position verteidigt, ohne auch nur einen Moment auf die Kritik daran einzugehen, dann nennt man das apologetisch. Wenn er daran festhält und beginnt, die Menschen, die seine Position kritisieren, zu diskreditieren, mag man ihn dogmatisch nennen. Wie es tituliert wird, es ist gleich. Vor allem die deutsche Position war, so ist zu entschlüsseln, exklusiv auf die Nutzung des europäischen Marktes ausgerichtet, wobei die Geschäftsrisiken auf den Steuerzahler gelegt wurden. Eine Kritik an diesem Standpunkt wird systematisch tabuisiert. Niemand außer Deutschland soll verdienen. Nun wird das Bündnis mit Frankreich intensiviert, um die Bastionen gegen ein verzweifelter werdendes Europa zu stärken. Der militärisch-industrielle Sektor freut sich bereits auf die Aufträge. 

Gedanken zum Élysée-Vertrag

Als sich vor 55 Jahren die Herren De Gaulle und Adenauer zum Bruderkuss in die Arme fielen, hatte etwas ein Ende, das zu so einem perversen Ausdruck wie Erbfeindschaft gereift war. Der Nationalismus in beiden Ländern hatte nie daran gezweifelt, in einem Feindbild von dem jeweils anderen eine vorzügliche Begründung für Militarismus und Krieg zu haben. Die Bilder von den Boches, also den Deutschen, in Frankreich waren ebenso wenig schmeichelhaft wie die von den Franzosen, die im Alltagsjargon hierzulande bis hin zu verbreiteten Geschlechtskrankheiten die Verantwortung trugen. Gestern wurde sowohl in Paris als auch in Berlin an den Aussöhnungsvertrag erinnert. Dabei dominierte das Wohlwollen, garstige Nebengeräusche von neuen Nationalismen blieben nicht aus. Um das deutsch-französische Verhältnis zu retten und sich seiner guten Zeiten zu erinnern, sind jedoch die Fehler zu vermeiden, die gestern Befürworter wie Gegner eines guten deutsch-französischen Verhältnisses gleichermaßen machten.

Das Verhältnis benachbarter Völker hängt von den jeweiligen Interessen beider ab, von den Stärken und Schwächen und der jeweils inneren Ausrichtung in Bezug auf die äußere Politik. Frankreich war historisch lange, bevor es ein Deutschland gab, bereits eine Nation, die im internationalen Spiel der Kräfte eine gewichtige Rolle spielte. Als Mutterland der bürgerlichen Revolution und eines aus dem Napoleonismus erneuerten und erwachsenen Kolonialreiches erschien es dem mit wuchtigem Industrialismus auftrumpfenden Preußen als Vorläufer einer späten deutschen Nation als natürlicher Gegner. Die Geschichte ist bekannt. Beide Nationen haben keinen Grund, sich ihrer Kriege zu rühmen, auch daran hätte vielleicht gedacht werden sollen. Vielleicht auch an die Gemeinsamkeit, in ihrem Größenwahn an Russland gescheitert zu sein.

Aber mehr noch als um die gemeinsamen Fehler, an die ja nicht gedacht wurde, geht es bei einer solchen Überlegung um die jeweilige Faszination. Dass Frankreich, die Mutter der europäischen bürgerlichen Revolution, für unzählige Deutsche, die im eigenen, noch gar nicht vorhandenen Land für zuerst für eine Nation und dann für eine Revolution gestritten hatte, zum Exil wurde, aus dem sie wie Heinrich Heine nie mehr heimkehrten, wurde erst gar nicht erwähnt. Diese deutschen Exilierten waren zum Teil die ersten Europäer, wie wir sie uns heute vorstellen. Besonders Heine hatte eine europäische Vision, die weit über das hinaus ging, was so manche Brüsseler Bürokraten zu formulieren in der Lage sind. Und das deutsche Exil schuf eine Begeisterung über das deutsche Geistesleben in Frankreich.

Und bereits viel früher, als der weitsichtige Preußenkönig den vom Katholizismus bedrohten und verfolgten Hugenotten Asyl gewährte, wäre eine Anekdote wert gewesen. Der starke Anteil französisch klingender Namen im Berliner Telefonbuch ist genauso ein Ergebnis dieser Handlung wie die unzähligen Hinweise auf das französische Leben in Berlin. Der aus der Ankunft der Hugenotten entstandene Dialog deutscher und französischer Eliten setzte den Keim der Aufklärung um in die Bedürfnisse praktischer Politik.

Was dagegen an dem Gedanken an den Vertrag überwog, war ein Hinweis auf ein Bündnis zwischen der Bundesregierung mit dem gegenwärtigen Präsidenten Macron im Hinblick auf die Rolle in der EU. Das hört sich an, als hätten die Beteiligten nichts aus der Geschichte gelernt. Bei der Freundschaft zwischen Völkern, soweit es so etwas gibt, geht es um den Geist der Koexistenz und nicht um Tagespolitik. Und um das deutsch-französische Verhältnis als ein gutes zu erhalten, sollten Fragen erörtert werden, die sich darauf konzentrieren, was außer geostrategischen und ökonomischen temporären Gemeinsamkeiten Bestand in der Zukunft sichern kann. Ein Code civil, Toleranz und Prinzipientreue klingen da weitaus stabiler.