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USA – China: Der Showdown wird kommen

Wenn die Weltherrschaft ins Wanken gerät, dann wird es schwierig, die richtigen Koordinaten zu finden. Selten, sehr selten in der Geschichte haben es die großen Imperien vermocht, ihr Ende durch kluge Vorausschau zu koordinieren. Vielleicht ist es auch zu viel verlangt und es liegt nicht in der menschlichen Natur, sich mit dem abzufinden, was alles mit dem Niedergang assoziiert wird. Es geht in erster Linie um Verlust. Den Verlust von Gütern, den Verlust von Macht, den Verlust von Einfluss, den Verlust von Ansehen. Wer hätte, bei einer derartigen Ballung, nicht den Drang, sich mit aller Macht gegen diese Welle zu stemmen? Fast kommt man zu dem Ergebnis, dass die vehemente Wehr gegen das beschriebene Desaster ein grundmenschliches Muster ist, in dem der prachtvolle, orchestrierte Untergang mehr Wert zu haben scheint als der kluge, aber als Schmach empfundene Rückzug.

Bei Betrachtung der USA und ihrer Politik, vor allem seit der Wahl des aktuellen Präsidenten, ist sehr deutlich geworden, dass der Niedergang des Imperiums durch einen rauschenden Abgang inszeniert werden soll. Wenn nicht gar die Vorstellung vorherrscht, man vermöge den die Vormachtstellung ablösenden Konkurrenten, sprich China, noch rechtzeitig zu vernichten. Vieles, sehr vieles spricht dafür, dass alle vor dem großen Finale gezogenen Register, bereits gezogen wurden und nichts fruchteten. 

Insgesamt sind drei, nicht unbedingt aufeinanderfolgende, sondern zugleich geschaltete Phasen zu beobachten. Die ideologische Auseinandersetzung, immer erstes Mittel, um aufkeimende Konkurrenten zu schwächen. Problematisch dabei ist, dass die eigene Verseuchung der politischen Argumentation durch doppelte Standards ziemlich gelitten hat und die Argumente, die gegen China vorgebracht werden, oft dem eigenen Handeln entsprechen. Das durchschauen viele und lassen sich nicht mehr für den eigenen Standpunkt gewinnen. Auch kulturell ist die Dominanz des wankenden Imperiums dahin. Wo sind die Genres, Formen und Aussagen, die das ästhetische Empfinden der Menschen weltweit mobilisieren? Durch die flächendeckende Verdinglichung jeglicher Kunst und ihrer Deformation zur Discounter-Ware ist die Aura dahin.

Wenn politische Theorie und Kunst nicht mehr wirken, kommt die ökonomische Macht ins Spiel. Nur, wenn von Macht gesprochen wird, bezieht sich das in normalen Zeiten auf Produktivität, Technologie, Flexibilität und Innovation. Besonders auf diesem Sektor ist die Konkurrenz besonders mächtig und die zu beobachtenden Mittel von Schutzzöllen und Einfuhrbeschränkungen sind ein Indiz dafür, dass der Showdown auf wirtschaftlichem Gebiet längst gelaufen ist. Und das bezieht sich, vor allem an alle gerichtet, die sich mit einem schlichten Antiamerikanismus begnügen, auch auf die wirtschaftlich starken Länder in der EU, folglich auch die Bundesrepublik Deutschland. Produktivität sowie Technologie Chinas sind überlegen. Der Unterschied zu den USA besteht allerdings in einem Punkt, der vehemente soziale Sprengkraft besitzt. Im Gegensatz zu hiesigen Verhältnissen sind große Teile der us-amerikanischen Bevölkerung ohne chinesische Produkte auf dem Binnenmarkt aufgrund der Preise nicht mehr zu versorgen.

Was bleibt, im Szenario des Untergangs, ist der gute alte Krieg. Denn der neue Krieg, der über Bots und Akte intelligenter Sabotage ausgetragen wird, kann wahrscheinlich vom Konkurrenten besser geführt werden als von den Akteuren des alten Imperiums. Bleiben nur noch die Mittel, mit denen einst die Weltherrschaft erfochten wurde. Trotz aller Paralyse, die der weltweit die Regierungen beschäftigende Corona-Virus mit sich gebracht hat, sollte auf keinen Fall vergessen werden, dass ein klassischer Krieg vorbereitet wird. Das einzige, was auf Seiten des alten Imperiums zweifelhaft zu sein scheint, ist der festzusetzende Zeitpunkt. Niemand sollte sich Illusionen hingeben. Auch nicht in Verbindung mit diesem Szenario. Vieles hat sich seit den Gründertagen in der Volksrepublik China geändert, hinsichtlich der Haltung gegenüber einem möglichen Krieg allerdings ist davon auszugehen, dass es immer noch so ist, wie zu Beginn. Da hieß es, man sei gegen den Krieg, aber man fürchte ihn nicht. Wenn das keine Warnung ist.  

Deutsche Außenpolitik: Wie ein Schieber zwischen den Fronten

Es existieren verschiedene Methoden, um den eigenen Standpunkt zu überprüfen. Bekannt und beliebt ist es, ihn einem Freund oder einer Bekannten darzulegen und sich, weil man das Gegenüber schätzt, ein Rückmeldung geben zu lassen. Da erfährt man schon, wenn es ehrlich zugeht, einiges. Es besteht aber auch die Möglichkeit, Dritte, Unbeteiligte fragen zu lassen, um eine Vorstellung davon zu bekommen, wie der eigene Standpunkt wirkt. Das ist nicht selten wirkungsvoller, weil die persönliche Beziehung im ersten Fall vielleicht doch so etwas bedeutet wie mildernde Umstände. Wichtig ist auf jeden Fall, die eigene Meinung und das eigene Agieren irgendwo auf den Prüfstand zu stellen. Wer das unterlässt und sich nur im inneren Kreis derer, die derselben Ansicht sind, bewegt, erhält nur Bestärkung, auch bei absurdem und fehlerhaftem Vorgehen. Letzteres führt dann zu dem, was man Irritation und Isolation nennt.  

Insgesamt handelt es sich bei der beschriebenen Situation nicht um etwas Seltenes, sondern um eine Frage, die sich in jedem sozialen Feld stellt. In der Familie genauso wie in der Schule, am Arbeitsplatz, im Verein und in der Politik. Auf dem Feld der Politik, wo Handlungen in starkem Maße vermittelt wirken, d.h. wo es Mandate und Aufträge gibt, etwas zu tun und zu bewirken, dort ist es essenziell, sich immer wieder zu versichern, ob das, was man da macht, tatsächlich auch das Richtige ist. Das heißt nicht unbedingt, ständig an dem politischen Auftrag zu zweifeln und unsicher immer wieder die sich überall anbietenden Ratgeber zu fragen, was zu machen ist. Das ist zwar auch zu beobachten, aber ein Teil der allenthalben festzustellenden Krise. Da handelt es sich eher um ein Resultat einer falschen Vorstellung von Politik.

Vielleicht ist es hilfreich, ein Beispiel zu nehmen, das nicht durch innere Verstrickungen gleich zu großen Emotionen führt, das aber durch seine Wirkungsmacht in absehbarer Zeit dennoch mächtig auf die inneren Verhältnisse zurückschlagen wird. Es handelt sich um die Außenpolitik, und es ist ratsam, ihr mehr Aufmerksamkeit zu schenken, als das bisher der Fall zu sein scheint. Wie mag das, was in Berlin an außenpolitischen Signalen und Taten in die Welt verschickt wird, auf die verschiedenen Akteure wirken? Auf den gefühlt ewigen Partner USA, in deren Windschatten man viele Jahre fuhr und die ihr Verhalten dem alten Schützling gegenüber dramatisch verändert haben? Wie wirkt das, was die Bundesregierung an Standpunkten produziert auf den großen Nachbarn Russland? Wie auf die neue Macht China? Und wie auf die vielen so genannten Schwellenländer, mit denen man gute Geschäfte macht? Und wie auf die anderen Länder in der Europäischen Union?

Die Fragen sind, so lässt sich annehmen, gar nicht so schwer zu beantworten, denn die tatsächliche Politik der Bundesrepublik ist gut zu beschreiben. Was sie bis dato erreicht hat, waren gute Zahlen für bestimmte Wirtschaftsunternehmen, in Bezug auf die Einbettung in das, was man die Weltgemeinschaft nennt, ist die Außenpolitik ein einziges Desaster. Selbst die Profiteure von einer Politik mit hohem moralischen Anspruch, aber doppelten Standards, wie das Regime in Saudi Arabien, dürfte über die leichte Deutbarkeit der deutschen Politik nur ein müdes Lächeln übrig haben. Dass ein Industrieland wirtschaftliche Interessen hat, ist eine Binsenweisheit. Dass es die durch eine moralisierende Rhetorik zu kaschieren sucht, ist eine Lächerlichkeit. Letztere führt zu einer zunehmenden Isolation, die nachhaltig schweren Schaden bedeutet.

Die USA werden Deutschland nur dann wieder ernst nehmen, wenn es aufhört, laut gegen den Kurswechsel in der imperialistischen Rhetorik, denn mehr ist es nicht, zu protestieren und sich schmollend an der Rockzipfel zu hängen. Aus russischer Perspektive ist genau diese Haltung längst dechiffriert worden und die Chancen auf eine einvernehmliche Koexistenz auf dem europäischen Kontinent sind dramatisch gesunken, in Beijing wird mit Interesse wahrgenommen, wie die Berliner Akteure eine Renaissance des britischen Kolonialismus in Hongkong befürworten und in der Europäischen Union hat es die Mehrheit satt, dem deutschen Paradigma von Marktflutung und Staatsbeschneidung weiterhin folgen zu sollen.

Die Welt ist in Unruhe und Bewegung geraten. Und irgendwie wirkt es, als schleime sich ein Nachkriegsschieber durch die Fronten, rede jedem schön nach dem Munde und böte seine Waren feil, die er in seinem langen Mantel mit sich trüge. Die Geschichte lehrt, dass diese Figuren verschwinden, wenn sich die neue Ordnung etabliert.

Das Werk der reaktionären Dilettanten

Die verschiedenen Aspekte der strukturellen Veränderungen in der Republik wie in der EU finden immer wieder auch ein kritisches Echo. Die Reihe der Dinge, die in den letzten fünfzehn Jahren verändert wurden, ist lang. Tarife wurden demontiert und die Migration der Ware Arbeitskraft zumeist von Süd nach Nord forciert. Die Schaffung neuer Märkte durch künstliche Liquidität und offene Grenzen. Die Sanierung öffentlicher Haushalte, die einerseits für die Kreditierung neuer Märkte haften müssen, andererseits via Austerität die Grundversorgung demontieren. Die Schaffung des Junktims von EU- und NATO-Mitgliedschaft. Die Niedrigzinspolitik. Die Geringbesteuerung von Kapitalhandel bei gleichzeitiger Rigorosität gegen Notdelikte der Armen. Die konsequente Anwendung doppelter Standards und der dadurch erreichte Bankrott öffentlicher Moral. Die Desavouierung tatsächlicher Leistung und die Apotheose der bloßen Befindlichkeit. Die Negation einer öffentlichen Strategie und die damit verbundene Weigerung von Investitionen in die Zukunft in Bereiche wie Bildung und Infrastruktur. 

Die Liste ist lang und sie wird immer länger. Die Ungleichheit innerhalb Deutschlands wie innerhalb der EU wächst und wächst. Die Anzeichen, dass die Politik, die zu diesen Verhältnissen geführt hat, einem Punkt zustrebt, an dem vieles zur Explosion kommt, verdichten sich. In Großbritannien führte der Unmut zum Brexit, in Frankreich tobt seit neun Monaten ein Bürgerkrieg, der in Germanistan der Nachrichtensperre zum Opfer fällt, in Spanien kam Podemos, in Italien trumpfen die Rechten auf, in Griechenland herrscht die grobe Depression etc.etc.. 

Das Phänomenale derer, die diese Politik und die daraus folgenden Zustände zu verantworten haben, ist in ihrer kollektiven Verblendung zu finden. Sie sehen „Feinde ringsum“, in die Irre geführte Massen, die die Komplexität dieser Zeit nicht begriffen haben und irgendwelchen Rattenfängern von Links oder Rechts folgen. Was sie nicht sehen, das ist der eigene Anteil an der Misere. Es ist der Absolutismus und die Uneinsichtigkeit, mit der zu Werke gegangen wird, die zu einem unheilvollen Ende führen werden. Man betrachte Macron und bekomme ein Bild davon, mit welcher Selbstverliebtheit er die bis an die Zähne bewaffnete Staatsmacht gegen die Schwächsten der Gesellschaft einsetzt. Wer sich hier nicht ekelt, der hat kein Herz. Und wer das gutheißt, der ist ein Lump.

Positiv gesprochen, hat der geschäftsführende Ausschuss der Politik versagt. Gesellschaften, die zwischen Depression und Rage schwanken, wurden schlecht regiert. Und, wollte man eine menschliche Bewertung einführen, die diese Art der Politik am besten auf den Punkt bringt, dann wäre es vielleicht eine Bezeichnung wie „reaktionärer Dilettantismus“. Er würde sich auch eignen, um den ständigen, ermüdenden Schmähungen gegen alle, die den Pfusch kritisieren als Rechts- und Linkspopulisten und Populisten schlechthin etwas entgegensetzen, das die Ursächlichkeit bezeichnet.

Denn zunächst einmal sind diejenigen haftbar zu machen, die die Zustände herbeigeführt haben. Wer die Karre an die Wand fährt, hat die Verantwortung zu übernehmen. Die reaktionären Dilettanten hingegen versuchen permanent, von ihrem eigenen Desaster abzulenken und schimpfen gegen alles, was das kritische Licht auf sie wirft.

Die Notwendigkeit einer klugen Kritik schließt ein scharfes Auge auf alles, was jetzt aus den Gullys vergangener Weltanschauungen fleucht, nicht aus. Aber die Kritik darf sich nicht darauf beschränken. das hülfe den reaktionären Dilettanten, die mittlerweile alles in den Ruin führen, was sie in die Hand nehmen. Ihre Zeit ist vorbei. Da hilft das laute Geschrei nicht, und ihre inquisitorische Logik schon gar nicht. Die Zorndepots sind randvoll. Und der Zins ist gigantisch.