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McCain: Wenn der Senator erzählt…

Senator John McCain. What a man! A real Maverick! Nun ist er mit achtzig Jahren einem Krebsleiden erlegen, was niemandem zu wünschen ist. Der Mann hat in seinem Leben immer wieder für Schlagzeilen gesorgt. Das, worum es ging, war einmal heroisch und einmal unglaublich niederträchtig, einmal schlichtweg vernünftig und das andere Mal entsetzlich dumm. Bei seinem Tod waren sich nahezu alle einig, einen großartigen Menschen und verlässlichen Partner verloren zu haben. Das ist jedoch bereits Mythenbildung. Und in welchem Kontext welche Aussagen gemacht wurden, das verrät mehr über die Autoren als über den Verstorbenen.

Der Mythos selbst, der dafür sorgte, dass John McCain immer wieder vieles verziehen wurde, speiste sich aus seiner Kriegslegende. Er hatte sich freiwillig als Pilot für den Vietnam-Krieg gemeldet, war vom Vietkong abgeschossen und gefangen genommen worden, wurde gefoltert, hatte sich nicht austauschen lassen und kam erst nach 5 Jahren wieder frei. Da war ein Held geboren, der sich dann dafür entschied, in die Politik zu gehen.

McCain war nicht nur Kriegsbefürworter, sondern auch ein Kalter Krieger vor dem Herrn. Nach seiner Logik war die Sowjetunion das Reich des Bösen. So ist es folgerichtig, dass er sich nach deren Ende für eine stetige und konsequente Osterweiterung der NATO einsetzte und bei der Demontage legitimer, aber schwacher und partiell autoritärer Regierungen in Staaten ehemaliger Mitglieder der Sowjetunion kräftig mitmischte. Den Höhepunkt erreichte dieses Engagement 2014, als McCaine als US-Senator auf dem Maidan in Kiew zum Sturz der damaligen Regierung aufrief. Da war der Kalte Krieg wieder reanimiert, und das Momentum von der Souveränität und Integrität von Staaten zugunsten des „guten“ Imperiums geschändet.

2008 trat McCain als Präsidentschaftskandidat der Republikaner gegen Barack Obama an. Dort spielte die Bezeichnung des Mavericks eine wichtige Rolle. Mavericks sind die Pferde, die sich von der Gruppe absetzen, die Führungsqualität haben und die sich durchsetzen. Das große Fiasko, das McCain sich jedoch selbst in dieser Kampagne bereitete, war die Nominierung von der aus Alaska stammenden Sarah Palin als seiner Kandidaten für die Vize-Präsidentschaft. In dieser Person zeigte sich bereits die Verrohung der politischen Klasse in den USA. Palin trat auf wie ein reaktionäres Flintenweib und zitierte das gesamte Programm von Intoleranz, Diskriminierung und Ordnungsfetischismus. Mit Ihr hatte MaCain einen Politikertypen salonfähig gemacht, der ihm in den letzten Jahren in der Person von Donald Trump gar nicht mehr geschmeckt hatte. 

Trump verkörperte für den Konservativen McCaine alles, was ihm aus zivilisatorischer Sicht wie demokratietechnisch zuwider war, mit Sarah Palin hatte er jedoch diesen Prototypus selbst etabliert.

Dass nun, bei seinem Ableben, sich viele auf die tote Person stürzen, um sie für ihre Zwecke zu instrumentalisieren, ist eine normale Angelegenheit. Und dass vor allem aus dem deutschen Lager die Elogen auf McCain vor allem dazu dienen, die Opposition gegen Präsident Trump zu artikulieren, dürfte niemanden verwundern. Wenn jedoch der deutsche Außenminister vor allem von der Verlässlichkeit des ehemaligen Senators McCain spricht und dessen Rolle im Ost-West-Disput in Erinnerung ruft, dann spricht daraus eine tiefe Sehnsucht nach den Zeiten des Kalten Krieges. Insofern hat der Kalte Krieger McCain zumindest in Deutschland die Erkenntnis unterstützt, wie es mental um Teile der Regierungsmannschaft bestellt ist. Nihil nisi bene!

Singapur aus Sicht der Epigonen

Bis auf den edlen Ritter Schäuble sind es nur noch Epigonen, die auf den Prozess der deutschen Wiedervereinigung aufgrund unmittelbarer eigener Erfahrungen zurückblicken. Von den beiden Protagonisten, die einst im Kaukasus zusammen in der Sauna saßen und sich hinterher ein Wässerchen genehmigten, weilt der eine nicht mehr unter uns, dafür aber in den Geschichtsbüchern, und der andere musste miterleben, wie er zu einer Randnotiz der russischen Geschichte verkam. Gorbatschow wird heute von vielen Russen dafür verantwortlich gemacht, dass sich das Land nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion hat vom Westen nach Strich und Faden betrügen lassen. Das ist zwar nicht ganz gerecht, aber etwas Wahrheit ist schon dabei.

Das, was im Nachhinein als Stück aufgeführt wurde, war ein betrügerischer Akt, der das Vertrauen, welches im langen, beschwerlichen Prozess der Detente entstanden war, restlos zerstört hat. Die zentrale Garantie des Westens, keine NATO-Osterweiterung, wurde bereits einige Jahre später von der Clinton-Administration ignoriert. Seitdem wurde Russland Stück für Stück weiter militärisch eingekreist und die Grenzlinie, an der direkt NATO-Soldaten vor der russischen Tür stehen, reicht heute vom Baltikum bis zum Schwarzen Meer.

Die Deutschen, die mit der Einheit auch für die Geduld und die Kontinuität in einem beschwerlichen Friedensprozess belohnt wurden, beteiligten sich nach einigem Zögern am Aufbau einer neuen Frontlinie gegenüber Russland. Die Epigonen sind am Ruder und sie sind dabei, auf alles zu pfeifen, was die Zivilisation zurück nach Europa gebracht hat. Sie haben danach den Balkan zerschlagen, sie haben sich an Putschen im Osten beteiligt und sie haben eine eigene Propagandamaschine aufgebaut, die der in Russland in nichts nachsteht.

Dass diese Epigonen nun, bei dem Aufeinandertreffen zwischen Donald Trump und Kim Jong Un in Singapur, diesem mit gemischten Gefühlen gegenüberstehen, entspricht ihrem Charakter. Das war bereits zu sehen, als in Korea Bewegung ins Spiel kam. Für ein Land, das lange selbst gespalten war, begleitete man die Vorgänge in Deutschland mit herzlich wenig Empathie. Und sieht man sich die Kommentare zu dem an, was sich momentan abzeichnet, entdeckt man nur noch Zynismus.

Die alleinige Möglichkeit einer Wiedervereinigung in Korea wird partout negiert, die amerikanische Regierung unter Präsident Trump wird als unberechenbar dargestellt – was nicht stimmt, da keine vor ihr so berechenbar war, ob die Art der Politik schmeckt oder nicht – so als sei die Wiederaufrüstung durch Bill Clinton gegenüber Russland das Natürlichste von der Welt gewesen.

Im Kern jedoch geht es um das Psychogramm der Epigonen: Mit ihrem Zynismus, mit ihrer Missgunst und ihrem Defätismus beweisen sie, dass sie mit dem emotional so beladenen Akt der Wiedervereinigung selbst nicht das Geringste zu tun haben. Nicht in Deutschland und schon gar nicht in Korea. Sie gleichen den Charakterköpfen, die im Spanischen so treffend als Chaqueteros bezeichnet werden, die ihre Position so wechseln wie ihre Jacketts, wenn es ihnen nur opportun erscheint.

Einmal abgesehen und weg von dem ständig wiederholten Kritikpunkt mangelnder Strategie und Programmatik: Wer keine Empathie hat, wer sich nicht hineinversetzen kann in die Traumata der Völker, und wer psychisch nicht das zu durchleben in der Lage ist, was die Menschen unseres Zeitalters bewegt, der hat in dem Geschäft, in dem es letztendlich um das gesellschaftliche Schicksal aller geht, nichts, aber auch gar nichts verloren.

Die halbe Wahrheit

Das große Problem mit Donald Trump besteht in der Tatsache, dass er macht, was er vorher gesagt hat. Zumindest meistens. Das irritiert viele andere Regierungen ungemein. Nun geht er mit dem Versprechen an die Börse, den berühmten Rust-Belt retten zu wollen. Dass sind die Staaten von West Virginia bis Ohio, wo einst glühende Stahlöfen und heute nur noch Rostberge stehen. Indem Donald Trump nun Schutzzölle auf ausländischen Stahl belegt, erhofft er, den alten Stahlkochern wieder eine Perspektive bieten zu können. Ob das gelingen wird, wird sich zeigen, die Reaktionen der Bundesregierung und der EU sind eindeutig. Sie verurteilen jede Form des Protektionismus und halten einen Handelskrieg für das schlimmste, was passieren kann. Als Gegenzug verkündete Jean Claude Juncker nahezu angewidert, im Gegenzug werde es Bourbon Whiskey, Harley Davidson Motorräder und Blue Jeans treffen. Alle tun so, als wären sie zu etwas gezwungen, das sie verabscheuen.

Die reine Lehre des Freihandels bestimmt die gesamte post-kommunistische Epoche. Wer jedoch daraus ableitet, dass die Epoche tatsächlich gelebt worden wäre, der sieht sich bei näherem Hinsehen getäuscht. Besonders die EU hat sich genügend Meriten bei der Einführung von Schutzzöllen verdient. Das klingt zwar angesichts der vielen Reden für den Freihandel etwas absurd, aber es ist so. Verborgen wurde der breiten Öffentlichkeit der EU-Protektionismus deshalb, weil aufgrund dessen viele dieser mit Zöllen belegten Produkte den EU-Markt erst gar nicht erreichten. Im Gros richten sich die protektionistischen Maßnahmen gegen China. Sie reichen von Solarzöllen über Mandarinen bis hin zu Fahrrädern. Viele europäische Produkte wären bereits nicht mehr auf dem Markt, wenn sie den Schutz vor dem freien Markt nicht mehr genössen.

Man kann sich immer darüber streiten, ob eine Lehre auch zu 100 Prozent gelebt werden muss. Meistens tut es gut, bestimmte Besonderheiten auch besonders zu regeln. Was nun aber wiederholt auch in der Meinungsbildung betrieben wird, ist eine Verschleierung von Interessen und eine Emotionalisierung der Politik. Auf der einen Seite der böse Donald Trump, der die rückständigen Stahlkocher retten will, auf der anderen Seite die guten Europäer, die für den Freihandel auf der ganzen Welt eintreten und natürlich mit ihren Produkten wie Autos und Maschinen auf den US-Markt drängen. Drängen andere jedoch zu günstigeren Preisen auf die eigenen Binnenmärkte, dann kann man schon einmal Schutzzölle erheben. Muss ja nicht jeder merken. Und es zeigt sich, dass die einzige Konstanz, die unter der Merkel-Administration noch besteht, in dem stetigen Abbau von Vertrauen gesehen werden muss. Wer glaubt einer Administration, die dermaßen offensichtlich taktiert? Und wie, was glaubt man denn, werden sich die verantwortlichen Kreise in China, die noch mit ganz anderen Offerten aufwarten werden, mit einem solchen Ensemble arrangieren wollen?

Als die EU vor einigen Jahren Schutzzölle auf chinesische Solarzellen legte, war eine langjährige Subventionierung der hiesigen Solarzellenproduktion zu Ende gegangen. Trotz Subventionen konnte man gegen die chinesischen Produkte nicht konkurrieren. Um die eigenen Worte zu zitieren, der Markt hätte das wohl alles sehr schnell geregelt. Aber wenn dem so ist, dann fallen sehr schnell Begriffe wie „System“ und „strategisch“. Und dann gilt das nackte Überleben. Und so ist das, was da momentan an amerikanischem Skandal im Haus des freien Marktes geschieht, eben nur ein Teil der Wahrheit. Maximal die halbe.