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Der Geist von Kamtschatka

Irgendwie ist bei uns alles knorke. Während in anderen Ländern Europas die Staatsquote noch viel höher ist, oder die Politiker alle korrupt oder clownesk, oder die Geschäftsmodelle zu oberflächlich und so gar nicht nachhaltig, oder die Sozialsysteme viel schlechter und die Steuerloyalität ein Desaster, die Infrastruktur ein Fiasko und die berufliche Bildung ein Abklatsch unseres weltmeisterlichen dualen Systems, während all dem und noch viel mehr sind wir, wie eigentlich immer, die wahren Weltmeister. Das, was wir hier der Welt vormachen, kann man nirgendwo in dieser Güte so hautnah begutachten und in seiner Komplexität und Verwobenheit ist es noch einzigartiger. Schaut man auf die Berichterstattung von der Wirtschaft bis zum Sport, überall tummeln wir uns weltmeisterlich und nirgendwo ist ernsthafte Konkurrenz am Horizont. Da drängt sich doch die alt bekannte und so bewährte Formel auf, dass am deutschen Wesen die Welt genesen soll. Spaß beiseite: In unseren Medien meinen die das ernst.

Komisch, könnte der begriffsstutzige Otto Normalverbraucher da sagen, wenn das alles so ist, warum haben wir hier eigentlich so schlechte Stimmung? Ausländer, die das Land der Weltmeister besuchen, sind entsetzt über das Mienenspiel im Alltag. Straßenbahnen, die die Menschen morgens zu ihren Sensationsjobs bringen, sehen aus wie Loren in die Zwangslager von Kamtschatka, Fragen fremder Passanten nach dem Weg werden weggeschnarrt wie übertriebene Bitten von Häftlingen und zur Schau getragene gute Laune wird als öffentliche Provokation geahndet. Irgendwas, so muss man leider feststellen, scheint nicht zu stimmen im Himmel der Erstklassigkeit. Entweder ist das Selbstbild falsch, oder die Seele unheilbar krank oder beides.

Was dem geschulten Blick der Psychologen natürlich sofort ins Auge sticht, sind die Bacchanale des Größenwahns. Immer und immer wieder die Bemühung des Superlativs, Weltmeister, Weltmarktführer, Weltspitze. Und selbst, wenn man nicht das Privileg besitzt, zu reisen und zu vergleichen, fällt doch auch diese Art der Titulierung wie brüchiger Putz von der Wand, wenn man näher hinschaut. Die Infrastruktur hat längst bessere Zeiten gesehen, Innovationen werden systematisch verhindert, in der Bildung zeigen internationale Vergleiche, wo die ehemalige Kaderschmiede der Nobelpreisträger heute steht. Das Parteiensystem bietet längst keine Alternative mehr zu Zentralismus und Hyperregulierung, die Bevormundung der Bürgerinnen und Bürger ist allerdings weltmeisterlich und die Anzahl der angemeldeten Patente, ob in China oder den USA, spricht eine andere Sprache. Selbst beim Fußball wird es lausig, wenn es darauf ankommt, und vielleicht hatte die spanische Zeitung El Pais nach dem Aus der Deutschen bei der Europameisterschaft 2012 über den Fußball hinaus Recht als sie schrieb, aus den arroganten Siegertypen vergangener Tage seien liebenswerte Verlierertypen geworden.

Was Meister ausmacht, ist nicht nur fachliches Können und Fertigkeiten, sondern auch eine soziale Kompetenz, die es möglich macht, in Konflikten Regeln einzuhalten und nie den distanzierten Blick auf sich selbst zu verlieren. Distanz ohne Emotion, Objektivierung trotz eigener Interessen, das sind meisterliche Tugenden, die dem Maulhelden fremd sind. Ein Meister reflektiert zunächst die eigenen Fehler, bevor er andere ins Visier nimmt und er geht mit sich weitaus strenger um als mit seinem Gegenüber. Es ist das, was man in der alten Sprache Demut nannte, das Wissen um das Privileg der eigenen Existenz und um die einfache Wahrheit, dass das Sein etwas immer wieder neu zu Leistendes ist. 2000 Lightyears from Home!

Formalismus und Fingerspitzengefühl

Wäre es nicht im Herzen Europas, in einem wirtschaftlich mit der ganzen Welt verwobenen Land, wäre es nicht dort, von wo die schlimmsten politischen Verbrechen der Neuzeit ausgegangen sind, dann könnte man das ganze Spektakel als eine Provinzposse abtun. Doch das Gerangel um die Zulassung türkischer Medien zu dem am 17. April vom Oberlandesgericht München angesetzten NSU-Prozess ist an totalitär anmutendem Formalismus und mangelnder politischer Sensibilität nicht zu übertreffen.

In einem Prozess, vor dem die Opferlage bereits evident ist und auf eine zu lange Liste ermordeter türkischer Mitbürger hinweist, in einem Prozess, der in starkem Maße enthüllen wird, welche katastrophale Rolle bundesrepublikanische Organe der Exekutive gespielt haben und wie fürchterlich die Unterlassungen aus den politisch verantwortlichen Stellen bei der lückenlosen Aufklärung derartiger Gewaltverbrechen waren, drängt sich angesichts der Modalitäten um die Pressezulassungen die Vermutung auf, dass man sich schämt und infantilerweise glaubt, die Wahrheit aus den türkischen Medien heraushalten zu können.

Rechtsstaatlichkeit, die nun vom Oberlandesgericht München reklamiert wird, hat im Falle der verdeckten Ermittler und V-Leute, die anscheinend direkt an Gewalttaten beteiligt waren, bei den Aufträgen seitens des Verfassungsschutzes (notabene!) keine Rolle gespielt. In diesem Kontext auf die durchaus vorhandenen Defizite in der Türkei hinzuweisen, grenzt an den einfältigen Versuch, die eigenen Handlungen mit der Schuld anderer begründen zu wollen. Und gerade ein solches Manöver deutet darauf hin, dass die mentalen Defizite hinsichtlich des Geistes von Rechtsstaatlichkeit in der Judikative sehr ausgeprägt sind.

Mit dem formalen Verweis auf das Windhundprinzip, wonach der Zeitpunkt des Akkreditierungsantrages von Pressevertretern über Zulassung und Nichtzulassung entscheidet, wird das internationale Misstrauen geschürt. Was seit dem völligen Versagen des Nestlé-Konzerns nach dem Kindersterben in Afrika nach Trockenmilchkonsum in das Einmaleins einer jeden Firmenpolitik eingegangen ist, scheint sich bei den Richtern des OLG München noch nicht herumgesprochen zu haben: Bei Unfällen, Pannen oder Straftaten kann die Reputation nur gerettet werden, wenn man seine reklamierten Prinzipien dadurch unter Beweis stellt, dass man mit einer großen Transparenz das Debakel aufarbeitet und Maßnahmen zur Verhinderung der Wiederholung kommuniziert. Nur das schafft Vertrauen, alles andere öffnet Tür und Tor zur Spekulation.

Die Unfähigkeit, rechtsstaatlich korrektes Verhalten mit einer gewissen Flexibilität und einem Auge für das angemessene zu kombinieren, zeugt von einem systemischen Problem, das das Verhältnis der Deutschen zu staatlichem Handeln sehr gut charakterisiert. Aus welchen Motiven auch immer gesteuert, zumeist sind es Angst und Unsicherheit, sprich mangelnde Souveränität, klammert man sich an Vorschrift oder Formalie und verweist die Notwendigkeiten des zivilen und politischen Lebens aus dem Raum legitimen Handelns.

Als hätte jemand, um das Dilemma der Deutschen zu illustrieren, einen Fall gesucht, so wirken Figuren und Argumente bei der Zulassung bzw. Nicht-Zulassung türkischer Journalisten zum NSU-Prozess. Anstatt die Veranstaltung als eine Chance zu sehen, die man ergreifen muss, um die letztendliche Dominanz der Rechtsstaatlichkeit zu illustrieren und für die Vorzüge einer Demokratie zu werben, die durch Transparenz, Toleranz und Offenheit besticht, versucht man die Exzesse der Intoleranz aus dem öffentlichen Diskurs fernzuhalten. Hier könnte man Stärke beweisen, und zwar in einem aufklärerischen, freiheitlichen Sinn. Stattdessen kleinkarierter Formalismus, beamtenmäßige Betulichkeit und kommunikative Unbeholfenheit. Wieder einmal sind Akten und Apparate wichtiger als Menschen und ihre Bedürfnisse. Wer aus der Geschichte lernt, ist selber schuld!

Ost und West

Der 3. Oktober, offiziell geführt als so etwas wie ein Nationalfeiertag, was schwer fällt, weil die meisten Deutschen nicht zu Unrecht das Gefühl haben, dass hierzulande die Nationenbildung eigentlich nie so richtig gelungen ist, dieser 3. Oktober bekommt in der Retrospektive etwas sehr Monothematisches. Da werden nur noch Bilder der alten DDR gezeichnet, im ersten Jahrzehnt eher trüb und bedrückend, je länger es her ist aber auch differenzierter, mit dem Verweis auf das Menschliche im Unperfekten. Das kann man ertragen, aber es ist wiederum leider nicht dazu geeignet, dem 3. Oktober einen Sinn zu verleihen, weil es die kritische Reflektion auf die deutsche Zweistaatlichkeit und der handelnden Subjekte verweigert.

Neben einer strukturell und systemisch recht angeschlagenen und labilen DDR, die aufgrund ihrer fordernden Kontexte immer noch Erstaunliches geleistet hat, existierte eine BRD, die aufgrund des auserwählten Demonstrationscharakters auf viele Aufgaben und Pflichten, die jedem souveränen Staatswesen obliegen, leichten Herzens verzichten konnte, weil vornehmlich die USA so lästige Dinge wie die Verteidigung und die damit verbundenen Kosten und Schäden generös übernahmen. Irgendwie wuchsen die im Westen auf wie im Garten Eden, aber sie lernten, sich mit Phänomenen zu reiben, sie zu hinterfragen und sich als Subjekte damit auseinander zu setzen. Sie wurden die reflexiven Köpfe der viel zitierten deutschen Zunge, während die Brüder und Schwestern im Osten zu Charakteren heran reiften, die viele Misslichkeiten und Beschränkungen zu überleben in der Lage waren.

Während im Osten das Provisorium kultiviert wurde, verschlief der Westen wie in einem Bacchanal die wichtigen Reformherausforderungen. Aus der privilegierten Stellung wurde eine Wohlstandsverwahrlosung, die die heran nahende Stunde der Souveränität und Eigenverantwortlichkeit mächtig verschlief. Die globale Dynamik, die sich auch in der Auflösung der geo-strategisch bipolaren Welt Ausdruck verschaffte, wurde gerade durch den heute so gefeierten Architekten der Deutschen Einheit, Helmut Kohl, als Kanzler der alten BRD bräsig ignoriert. Und wie toll fand man sich dann im Westen, als man trotz der eigenen Innovationsresistenz dann noch im Osten wie der Himmelsstürmer auftreten und Systeme und Strukturen verkaufen konnte, unter denen heute alle gleichmäßig zu leiden haben.

Die mehr als zwei Jahrzehnte nach der Vereinigung waren eine Anpassung des Ostens an die Systematik des Westens und die Eroberung der Machtpositionen durch Individuen aus dem alten Osten. Staatsideologie wurde ein Bekenntnis zur Demokratie bei gleichzeitiger Huldigung des Staatsmonopols und der Beibehaltung des larmoyanten Untertons in Ost und West. Bei letzterem gab es den geringsten Anpassungsbedarf auf beiden Seiten.

Betrachtet man die Festivitäten zum 3. Oktober 2012, dann fällt auf, dass trotz der unendlichen Defizite in der Klärung essentieller Fragen eines Nationalstaates so getan wird, als sei das alles irrelevant. Wer sind wir? Wohin wollen wir? Was ist uns wichtig? Und welche Rolle wollen wir spielen? Alles sekundär, so könnte man meinen, wenn man sich die Rhetorik der vergangenen Tage ansieht, in denen man viel von Europa und den europäischen Erfordernissen liest, ohne in der Lage zu sein, Auskünfte auf die deutsche Rolle in dem Prozess Europa geben zu können. Das ist die alte Krankheit, unter denen die großen politischen Architekten deutscher Provenienz leiden. Sie entwerfen kolossale Bauten, ohne einen Gedanken an die Fundamente zu verschwenden.