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Das fatale Duo

Geschichte ist die Dimension, in der das Kollektiv Menschheit über die eigene Existenz, ihre Entwicklung, die Grundmuster seiner Bewegung etc. räsonieren kann. Geschichte wirkt einerseits über die mündliche Erzähltradition in der eigenen Familie und in der eigenen weiteren sozialen Umgebung, und sie wirkt andererseits über die Geschichtsschreibung, deren Nutzung jedoch bekannt und gekonnt sein muss. Jeder hat die Erzählungen aus dem eigenen Haus, viele jedoch haben keinen Zugang zur Geschichtsschreibung. Bei der oralen Tradition reicht es zumeist bis zu den Großeltern, weiter geht es nicht. Zusammengefasst bedeutet dies, dass ein Großteil der Bevölkerung keine oder kaum noch eine Vorstellung hat entwickeln können über die unmittelbare Erfahrung des Krieges.

In der deutschen Parteienlandschaft war das Szenario eines Krieges für sehr lange Zeit eine Horrorvorstellung, die durch einen Konsens in der Friedenspolitik manifest wurde. Zwar gab es unterschiedliche Vorstellungen darüber, ob sich diese Friedenspolitik auf Diplomatie beschränken sollte oder ob die kalkulierte Bedrohung als Mittel eingesetzt werden könne, aber der Tenor blieb.

Dieser Konsens ist nicht mehr vorhanden. Das Fatale an der Situation in der Bundesrepublik ist nicht nur die Auflösung dieses Konsenses, sondern auch die simultane Vernichtung der Friedensbewegung. Mit der aktiven Rolle von Sozialdemokraten und Grünen bei den völkerrechtswidrigen Balkankriegen stürzte die hiesige Friedensbewegung in eine massive Krise, von der sie sich bis heute nicht mehr erholt hat. Eskortiert von einer Politik des Wirtschaftsliberalismus, bei der die Kampfkraft der Gewerkschaften aufgeweicht wurde, entstand eine relative Schwäche bei beiden Instrumenten gegen Ausbeutung und Krieg. Gewerkschaften und Friedensbewegung lagen am Boden, die Verarmung des unteren Teils der Bevölkerung, eine Plünderung des Mittelstandes und Kriegsprosa wurden Mode.

Die jetzige, allerdings auch die letzte große Koalition in dieser Konstellation hat in den letzten Monaten ihrer Amtszeit aus einer verhaltenen Änderung des Auftretens eine Offensive gemacht, die es in sich hat. Mit dem Duo von der Leyen und Maas hat die Bundesregierung zwei Repräsentanten einer neuen imperialen Chuzpe auf die Weltöffentlichkeit losgelassen. Während von der Leyen in diesen Tagen in der New York Times die Kausalität von NATO-Expansion nach Osten und die steigende Militarisierung der russischen Politik auf den Kopf stellte und sich als exquisite Spezialistin von Verschwörungstheorien empfahl, artikulierte Maas wie ein junger, ungeübter Papagei Tiraden gegen Personen in Venezuela und empfahl die Wahl eines selbst ernannten Präsidenten. Ein Außenminister, der sich nicht als Figur im Spiel von Staaten, sondern von Personen sieht, bewegt sich im Bandenmilieu und nicht auf dem Parkett internationaler Diplomatie.

Wahrscheinlich ist das, was dieses Duo an Verhalten an den Tag legt, die Interpretation dessen, was seit langem als die Wahrnehmung deutscher Verantwortung durch die Skripte wabert. Diese Fehlinterpretation korrespondiert mit einer gewaltigen Fehleinschätzung. Wer so redet, braucht auch die Arsenale, um die Tonne in Brand setzen zu können. Das ist mit der Bundeswehr jedoch nicht zu machen. Was dann noch bleibt, ist große Peinlichkeit, weil die Schreihälse zum Schluss, wenn es darauf ankommt, am Rockzipfel der Militärstrategen der USA hängen.

Die bevorstehenden Europawahlen werden dazu führen, dass diese Regierung wird zurücktreten müssen. Das scheinen alle begriffen zu haben, nur nicht die Beteiligten.