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Von Siegfrieden und Wohlstandsdogmatismus

Eine Anfrage auf WhatsApp bei einem mir bekannten Obstbauern und Gastronomen in Südtirol reichte aus, um eine Sprachnachricht zu bekommen, die es in sich hatte. Bezugnehmend auf hiesige Meldungen hatte ich gefragt, ob in seiner Gegend auch das Wasser rationiert sei. Neben einem eindeutigen Nein kam dann aber eine Analyse über die Ursache der momentanen Wasserknappheit in Norditalien. Es sei, so der kluge Mann, das Ergebnis verschiedener Faktoren. Einer davon seien sicherlich die momentanen Hitze- und Dürrephänomene, der gewichtigste Faktor sei allerdings die über Jahrzehnte unterlassene Investition in die Speicher- und Versorgungsinfrastruktur. Hinzu käme allerdings auch ein exorbitant gestiegener Verbrauch. Aber, und da merkte man dann doch den Zorn, es sei einfach zu leicht, alles auf den Klimawandel zu schieben, dann bleiben die eigenen Fehler im Dunkeln.

Und so weitete sich eine harmlose schriftliche Anfrage dann zu einem Austausch von Sprachnachrichten aus. Wir machten sehr schnell aus, wie sich die Muster ähnelten, der Klimawandel sei exklusiv für den Wassermangel verantwortlich, Corona habe massenhaft Insolvenzen zur Folge, Putin und sein Russland hätten die Energieengpässe genauso zu verantworten wie die Inflation. Die Politik, und zwar die eigene, die mit den beschriebenen Phänomenen einherging und die tatsächlich die Wirkungen gezeitigt hat, die allenthalben zu spüren sind, bleibt bei diesem Erklärungsmuster im Verborgenen. Dass dieses trübe Manöver von der etablierten Hofpresse mitgespielt wird, wunderte uns beide nicht mehr. 

Im weiteren Verlauf berichtete er von weiteren Attacken seitens der EU auf die landwirtschaftlichen Existenzen in seiner Region, was mit den Sprengsätzen korrespondiert, die hierzulande durch die Energiepolitik an die Industriebetriebe gesetzt wurden. Irgendwann warf mein Diskussionspartner die Frage auf, ob denn niemand die Geschichtsbücher läse. Dort könne man doch unzählige Beispiele dafür finden, wie schnell es den Bach herunter gehen könne, wenn Anstrengung und Leistung aus dem Weltbild verschwänden und nur noch verwaltet und der Stillstand organisiert würde. Wenn das so weitergehe, dann könne man davon ausgehen, dass das Phänomen des Hungers, lange in Europa als überwunden geglaubt, wieder zu einer verbreiteten Erscheinung würden.

Was wir nicht auszusprechen brauchten, war das Wissen um die Kategorisierung unseres Diskurses. Sicherlich waren wir schnell in der populistischen Schublade. Allerdings durch ein Personal, dessen eigene Wahrnehmung getrübt ist durch eine momentan täglich wiederholte Phantasie eines Siegfriedens gegen Russland und getränkt mit einem Wohlstandsdogmatismus, dem jede Art der freien Initiative, die nicht dem eigenen Weltbild entspricht, suspekt ist.

Was beruhigt, ist nicht nur die Tatsache, dass sich die Erkenntnis zunehmend durchsetzt, dass die hiesige Politik auf einem selbstmörderischen Paradigma beruht. Dass diese auch in anderen europäischen Regionen längst angekommen ist, wird in der Regel glimpflich verschwiegen. Ursache dafür ist die mangelnde Selbstreflexion und in Politik und Medien sowie der pandemisch verbreitete kolonialistische Messianismus.

Insofern ist der überall propagierte Siegfrieden wie der Dogmatismus hinsichtlich von  Produktion und Konsum eine logische Folge der allgemeinen Verwahrlosung. Das ist betrüblich, aber der erste Schritt, um Krisen zu überwinden, besteht darin, ihr ins ungeschminkte Gesicht zu schauen. Der zweite Schritt besteht darin, das Muster der Begründung von Missständen, das so bequem ist und so wunderbar vernebelt, zu entlarven. Nein, nicht der Klimawandel, nicht das Corona-Virus und nicht der Russe sind schuld, sondern die eigene Politik. Wer behauptet, diese Politik hätte damit nichts zu tun, erweist sich als schlechter Lügner und offenbart die eigene Wirkungslosigkeit.

Und, bevor ich es vergesse, einen schönen Gruß über die Alpen! Wir verstehen uns!    

Der Umbruch, seine Lasten und die Einfalt

Der Prozess wirkt schleichend, aber er ist rasend schnell. Was der individuellen Befindlichkeit gemächlich erscheint, hat sich blitzschnell verändert. Die drastische Begrenzung der direkten, unmittelbaren Interaktion hat sich auf allen Feldern bereits ausgewirkt. Um es zu überzeichnen: der Zwischenhandel ist liquidiert, die Flotten des monopolisierten Lieferservice fluten die Wohngebiete, der Markt für Büroimmobilien ist ruiniert, dort liegt die Zukunft bei voll automatisierten Logistikhallen und der Wohnungsbau stellt komplett neue Ansprüche, in der Gastronomie beginnt das exklusive Zeitalter der Ketten, die Tauschbörsen an de Ecke liegen in Schutt und Asche, die Orte der Kultur sind verödet, ganze Branchen sind verschwunden, die Monopole beherrschen den virtuellen Markt, der informelle Sektor ist liquidiert, die Zahl der nicht registriert Erwerbslosen ist immens. 

Hätte jemand vor zwei Jahren eine derartige Entwicklung bis zum heutigen Datum prognostiziert, dann wäre die Prognose als Scharlatanerie abgetan worden. Was jedoch alle wussten, und manchen sogar als einziger Zweck der ganzen Übung erschien, war die Tatsache, dass das, was als die Corona-Krise in die Geschichtsbücher eingehen wird, die Wirkung eines Katalysators haben würde. Diese Annahme hat sich nicht nur erfüllt, sondern sie hat bereits bis heute eine Dimension eingenommen, die in der Geschichte der Republik vom Entwicklungstempo her einzigartig ist. Und es kann als sicher gelten, dass der Prozess der rasenden Veränderung noch lange nicht zu Ende ist.

Veränderungen, auch schnelle, gehören zum Leben. Darüber zu klagen ist müßig. Sich darüber Gedanken zu machen, in welche Richtung die Veränderung geht, ist Pflicht. Die Bevölkerung in der Republik hat große Erfahrungen in Bezug auf das Ende einer Ära und die damit einhergehenden Zusammenbrüche: die Hafenstädte mit dem Niedergang der Werften, die Regionen, in denen die Textilindustrie Opfer der Globalisierung wurden, das Ruhrgebiet wie das Saarland mit dem Niedergang von Kohle und Stahl, der gesamte Osten mit seiner Abwicklung. Die Beispiele sind ungezählt und sie haben alle etwas mit der schöpferischen Zerstörung des Kapitalismus zu tun. 

Es ist also nicht so, als würde plötzlich ein an den Stillstand gewöhntes Volk, und der Begriff wird hier bewusst benutzt, weil er kollektive Erfahrungen beinhaltet, die dem extremistischen Individualismus suspekt sind, völlig überrascht. Die Erfahrungen sind reichhaltig. Und sie sind, das sei nicht vergessen, einhergegangen mit großen Desillusionierungen. Die Hightech-Berufe, die als Lösung angepriesen wurden, schufen nicht das Ausmaß an Ersatz, wie gerne und oft versprochen. Die Umbrüche kosteten vielen Menschen die Existenz, den Lebenssinn und die Selbstachtung. Die soziale Abfederung allein wärmt vielleicht den Magen, aber nicht das Herz.

Angesichts der beschleunigten Veränderungen, in denen wir uns befinden, und angesichts der großen Skepsis, die in der Gesellschaft zu spüren ist, gleicht es einer Orgie der Geschichtslosigkeit, dieser Haltung mit der Überzeugung zu begegnen, man habe es mit Rückständigen zu tun, die die Chancen des Wandels nicht sähen. Die Skepsis entspringt einer nachhaltigen Erfahrung mit dem herrschenden System der Veränderung: Zum Umbruch gehört auch immer eine Umverteilung der Güter, und dabei zahlen immer die, die alles verlieren und es gewinnen diejenigen, die bereits haben. 

Der beste Vorschlag, der Skepsis gegenüber der Umwälzung zu begegnen, wäre eine radikale Änderung der Politik. Diejenigen, auf denen der Veränderungsdruck am meisen lastet, sollten die größte Unterstützung erfahren und diejenigen, die in Passivität die Früchte zu ernten gedenken, müssen zur Verantwortung gezogen werden. Wer in einem derartigen Prozess nur von Einfalt redet, der hat das System selbst nicht verstanden.

Tarifabschluss: Bereits vertilgt!

Wenn nach einem Indiz für die Unglaubwürdigkeit von System und Personal gesucht werden soll, dann liegt dieses jetzt vor. Es ist der unisono vom Bundesinnenminister wie vom Neuen Ver.di-Vorsitzenden gefeierte Tarifabschluss für den Öffentlichen Dienst. Betrachtet man tatsächliche Laufzeit und die zu daraus abzuleitenden realen Erhöhungen für all jene Beschäftigten, die während Corona-Ausbreitung und dem verordneten Lockdown den Laden am laufen gehalten haben, dann kann kalt darauf geantwortet werden, dass die Summen bereits allein durch die Verteuerung der Lebensmittel bereits vertilgt sind. Die Chance, nach dieser tiefsitzenden Erfahrung, die Pflegeberufe aufzuwerten, wurde schlichtweg vertan. 

Besonders seit Ausbruch der Krise wurde immer wieder darüber spekuliert, inwieweit eine Systemabhängigkeit von der Fähigkeit vorliegt, diese Krise besser zu managen zu können. Der Blick geht dabei nach China, wo schnell und dirigistisch drastische Maßnahmen ergriffen werden konnten, um die Epidemie eindämmen und bekämpfen zu können. Immer wieder ertönen die Kassandrarufe, das Ende der Demokratie deute sich an, weil das hier alles viel länger dauere schlechte Entscheidungen getroffen würden. 

So kann das gesehen werden, muss es aber nicht. Was die chinesische Staatsführung besonders auszeichnet, ist das Denken in ganz anderen Dimensionen, d.h. heißt in besonderem Maße eine strategische Ausrichtung vorliegt und, das hatte man im selbstgefälligen Westen gar nicht vermutet, eine eine große Lernfähigkeit zu beobachten ist. Beides, strategisches Denken wie Lernfähigkeit, sind nicht unbedingt einem bestimmten, historisch konkreten politischen System verpflichtet. Allerdings ist beides in den Demokratien des Westens eher eine Seltenheit. 

Vielleicht liegt es nicht am System, sondern ganz einfach am Personal. Die Sozialisation der politischen Klassen im Westen ist nahezu analog, sie studieren dasselbe und sie durchlaufen vor der richtigen Aktivität noch eine Beratungsgesellschaft, und dann sind sie komplett, quasi als Serie X5-A neoliberalistischer Präparierung. Was dabei herauskommt, ist eine gleichförmige, flache Rhetorik und das Herunterbeten neoliberaler Glaubenssätze. Sollte die Rhetorik abweichen, sei empfohlen, sie mit den tatsächlichen Entscheidungen abzugleichen. 

Die These, die sich mit dem Vergleich zwischen China und dem Westen ableitet, ist die, dass die Qualität des politischen Personals hierzulande nicht mehr den großen Krisen, mit denen eine multipolare, epidemisch gefährdete und globalisierte Welt daherkommt, mithalten kann. Da reicht es nicht, apologetisch die eigenen Entscheidungen zu verteidigen und jede andere Meinung dem Drecksturm eines digitalisierten Pöbels auszusetzen. Das ist keine demokratische Tugend, sondern eine Bankrotterklärung.

Die These wird durch das Verhalten vor, während und nach den Tarifverhandlungen untermauert. Bei Ausbruch und während der Krise wurden die in den Krisengebieten arbeitenden Menschen über den Klee gelobt, als es um ein einigermaßen Lohn der chronisch unterbezahlten Lohngruppen ging und sich die Betroffenen zu Warnstreiks entschlossen, wurden sie als meuchlerische Erpresser diskreditiert und jetzt werden sie mit irrelevanten Petitessen abgespeist. Gleicht man das mit den Rettungspaketen für verzockte Banken ab oder mit den Subventionen für bestimmte Branchen im Rahmen der Corona-Krise, dann zeigt sich, wohin der Hase weiter läuft. 

Das, was viele gehofft hatten, nämlich eine Wende im Denken, erweist sich als Illusion. Es geht so weiter, wie bisher, zumindest mit diesem Personal. Hat irgend jemand eine Stimme gehört, aus der Partei des Bundesgesundheitsministers, aus der Sozialdemokratie, von den Grünen, die sich für bessere Löhne, z.B. in der Pflege, während der Tarifverhandlungen ausgesprochen hätte? Eben!