Schlagwort-Archive: Bündnisse

Deutschland: Wahn und Politik

Von „You’ll never walk alone“ bis „ein Finger kann man brechen, fünf Finger bilden eine Faust“ existieren unzählige Aussagen und Bilder, die unterstreichen sollen, wie wichtig es ist, nicht nur nicht alleine zu sein, sondern auch noch Mitstreiter zu haben, wenn es daraus ankommt. Dabei existiert eine Korrelation dieser Notwendigkeit mit den eigenen Mitteln. Je weniger Macht und Reichtum die Einzelnen haben, desto notwendiger ist die Assoziation. Und je mächtiger sie sind, desto mehr können sie auf den Zusammenschluss verzichten. So glauben sie. 

Wie es sich mit den einzelnen Individuen verhält, so ist es auch mit Ländern und ihren Staaten. Der Kampf um Vorherrschaft auf diesem Globus ist so alt wie die Gattung. Reichen kamen, herrschten und vergingen. Und so ist es auch heute. Das XX. Jahrhundert war von zwei Weltkriegen erschüttert worden, in denen es um Macht und Vorherrschaft ging. Die Ordnung, die nach dem letzten großen Krieg entstand, hielt 46 Jahre, danach implodierte die Sowjetunion, mit den USA Gewinnerin des Debakels. Nach 1991 herrschten die USA allein, bis mit der Weltfinanzkrise 2008 ihr Abstieg eingeleitet wurde. 17 Jahre! So, wie es scheint, werden die Halbwertzeiten kürzer. Wer jetzt den Anspruch formuliert, die neue Weltordnung entscheidend mitzuschreiben, ist China, während Indien wohl noch etwas brauchen wird.

In diesem Kontext ist der Versuch vor allem Deutschlands zu sehen, mit dem Konstrukt der Europäischen Union einen Machtblock zu schaffen und zu führen, der es aufnehmen kann mit den Schwergewichten auf der Welt. Die Macht, auf die sich Deutschland dabei beruft, ist die wirtschaftliche. Das allein, soviel ist in den Geschichtsbüchern zu lesen, hat allerdings noch nie gereicht. Was noch dazu gehört, ist ein schlagfähiges und erprobtes Militär und, wenn es um Weltherrschaft geht, das Ausströmen einer kulturellen Faszination. Man denke an die Zeit der us-amerikanischen Aufstiegs in der Weltordnung und die Strahlkraft ihrer damaligen Musik, der Literatur, der bildenden Künste, des Sports. 

Dem Deutschland im Jetzt-Zustand sind diese beiden Faktoren, Militär und Kultur, nicht zu attestieren. Was, wenn die pure Wirtschaftskraft nicht ausreicht, um im ganz großen Spiel um die globale Herrschaft dabei zu sein, in diesem Fall erforderlich wäre, sind handfeste Bündnisse, in dem andere bereit wären, dem Willen des leitenden Partners zu folgen. Die NATO ist es nicht, denn sie orientiert sich nach wie vor am Konkurrenten USA. Und die EU hat keine Streitkräfte. Diejenigen, die ernsthaft eine Rolle spielen könnten, haben sich mit Großbritannien davon gemacht und Frankreich hat besseres vor, als Deutschland wie ein kleiner Bruder zu folgen.

Wie überhaupt hat die dicke Zunge, wie man in Berlin so schön sagt, dem Wirtschaftsriesen, der zudem in dieser Domäne einiges verschlafen hat, es mit allen verscherzt, die dafür in Frage kämen. In der EU sieht es schlecht aus, in Osteuropa, in Südeuropa, was vielleicht bliebe, ist das alte Benelux. Mit den USA, die ihre globale Strategie in Bezug auf Deutschland verändert haben, ist es vorbei, gegen Russland geht man seit langem vor, und nun steht als nächster deklarierter Kontrahent China auf dem Programm. So wie es aussieht, stimmt die Devise: Feinde ringsum! 

Was übrig bleibt, ist das Konsortium von Besserwissern und Moralisten im eigenen Land, die meinen, sie könnten die Welt beherrschen, wenn sie nur wollten. Bei näherer Betrachtung entpuppt sich diese Haltung als eine psychopathische Verwirrung, die das Land unüberschaubaren Risiken aussetzt. Der Wahn, der in Regierungskreisen wie einigen Parteien gepflegt wird, man müsse diese Politik fortsetzen, läuft auf schwere Verwerfungen hinaus, die im Krieg enden müssen. Wahn und Politik, so dachte man, hätten sich mit dem III. Reich erledigt, aber dem scheint nicht zu sein. So, wie derzeit kommuniziert wird, ist ein Dialog nicht mehr möglich. Sie haben bereits auf Sturm geschaltet. Sie wollen ins Feld, ohne Militär, ohne kulturelle Hegemonie und ohne Freunde. Können sie noch aufgehalten werden?   

Die große Leere

Es mehren sich die Stimmen, die die Notwendigkeit der Regierung in Frage stellen. Die Vorstellung, die die gegenwärtige Regierung in ihren ersten einhundert Tagen gegeben hat, löst großes Bedenken aus. Sie hat keine Richtung gewiesen, sie hat keine Probleme gelöst, sie hat sich an Machtkämpfen erschöpft. Wir reden nicht von Jahren, wir reden von dem Zeitraum, der Regierungen zugestanden wird, um sich vor einer Legislaturperiode zu rütteln. Da ist ein Innenminister, der sich das schmückende Wort Heimat mit in die Amtsbezeichnung geholt hat, der sich in Bezug auf die Gunst im Wählervolk total verzockt hat. Sein Kalkül, auf eine rein nationalstaatliche Abschottungspolitik zu setzen, um damit dem wachsenden Einfluss der AFD einen Damm zu setzen, hat das Gegenteil bewirkt. Die adaptierten Ängste vor der Überfremdung hat der AFD neue Gunstbezeugungen beschert. Dass dieser Minister, um seinem Kalkül Rechnung zu tragen, massiv an einem Staatsstreich gearbeitet hat, blieb seitens der Kanzlerin ohne Sanktion. Sie ist dadurch ebenso geschwächt.

Das Ensemble, für das der Innenminister glaubt unterwegs zu sein, ist eine Ansammlung von rückwärts gewandten Phantasten, deren Perzeptionen der Wirklichkeit ein einziges Ergebnis von Überforderung ist. Der Versuch der SPD, ihrerseits Koalitionspartner, aus dem Debakel noch etwas zu retten, nämlich die Initiative zu einem Einwanderungsgesetz, ist vernünftig, hat jedoch mit diesen Partnern keine Perspektive auf Erfolg. Deutschland ist von der Komposition eines modernen Staates, der sich den Herausforderungen einer beschleunigten globalen Bewegung stellen kann, weit entfernt. 

Der größte Industriezweig, die Automobilindustrie, hat sowohl ein intrinsisches als auch ein systemisches Problem. Ersteres resultiert aus den Erfolgen der Vergangenheit, die dazu beigetragen haben, sich nicht um weltweite Trends in Fragen der Mobilität zu kümmern und sich gezielter Innovation zu versagen. Wer satt ist, entwickelt keinen Hunger auf Neues. Gesponsert wurde diese lebensgefährliche Attitüde durch den Status der staatlicherseits garantierten Systemrelevanz. Der Müßiggang der Branche wurde flankiert von immensen Subventionen, die besser dazu genutzt worden wären, um in moderne Infrastruktur und neue Verkehrskonzepte zu investieren.

Die Frage der Migration wird bleiben. Und sie wird dringlicher werden. Es hängt zusammen mit dem Anreiz, den die Konsumwelt der entwickelten Gesellschaften liefert und in die entlegensten Winkel der Welt sendet. Solange dort der Status von Hinterhöfen weiterbesteht, macht sich die Jugend auf den Weg. Das zweite Motiv ist das der existenziellen Vernichtung durch Kriege. Ein maßgeblicher Teil dieser Kriege und Bürgerkriege wurde ausgelöst durch das Paradigma des Regime Change, befeuert durch die USA. Das Ergebnis ist ein Desaster, das in den besagten Weltregionen die Bilder des Dreißigjährigen Krieges aktiviert.

Es ist erforderlich, diese hier nur exemplarisch angerissenen Zusammenhänge herzustellen und in eine eigene Strategie einfließen zu lassen. Dass etwas in dieser Richtung seitens der Regierung geschieht, ist leider nicht auszumachen. Da taumeln unterschiedliche Fraktionen den verschiedensten Bündnisoptionen entgegen, ohne dezidiert eigene, Diskurs fähige Standpunkte entwickelt zu haben. Das ist oft nichts anderes als dumpfes Bauchgefühl und tradierte Loyalität. Für die Herausforderungen unserer Zeit ist das entschieden zu wenig. 

Aber daran wird die Regierung gemessen werden. Wenn die strategische Ausrichtung nicht dezidiert ist und wenn sie nicht transparent wird, dann bleibt alles so, wie es ist. Demoskopen liefern die Zustimmung zu diesem oder die Ablehnung zu jenem Detail. Das ist, für eine Regierung als Navigation zu wenig. Was bleibt, ist die große Leere. Die, das wissen allerdings auch alle, bleibt nicht ewig.