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FFF: Des Tigers Sprung?

Es ist ein Phänomen! Dass ausgerechnet dort, wo einmal das Land der Dichter und Denker verortet wurde, das Denken, vor allem das politische Denken, zu einer Art Paria geworden ist. Ja, das mit den Dichtern und Denkern war auch ein bisschen Spott seitens der längst gesetzten Nationen Großbritannien und Frankreich, die etwas auf dieses Konstrukt von 36 Fürstentümern, das der nationalen Einigung entgegenstand,  belustigt herunterschauten. Aber die Bespotteten bildeten sich dennoch lange etwas darauf ein, so bezeichnet zu werden. Am Ende einer relativ langen historischen Entwicklung, die mit der klassischen deutschen Philosophie begann und den Revolutionstheorien endete, versuchte dieses Gebilde, einen Platz in der Geschichte gemäß seiner Größe und Kraft zu finden. Das Maß wurde nie gefunden, mal basierte die eigene Bestimmung auf der Unterwerfung anderer, mal war das eigene Maß wegen der eigenen Unterwerfung, die aus dem Überlegenheitsgefühl resultierte, beschämend gering.

Die Dilemmata, die aus der Suche nach einem eigenen Profil, das den eigenen Vorstellungen entsprach und mit dem Selbstwertgefühl der vielen europäischen Nachbarn kompatibel war, erwuchsen, sind mehr denn je zu spüren. Ihre Wirkung ist nicht das, was sich die Akteure wünschen. Mehr und mehr gerät alles zu einem Spiel ohne Gewinner. Das Große, das stets im eigenen Raum gesehen wurde, holt sich versteckt über einzelne, private Protagonisten das, was imperialer Größe gebührt. Es wird mit der Nation, dem Staat von den anderen, betroffenen Akteuren identifiziert und der tatsächlich handelnde Staat wird seitens der Betroffenen dafür verantwortlich gemacht. 

Es klingt absurd, aber es ist so: Das Volk der Dichter und Denker hat eine Regierung, die Verantwortung für diejenigen übernimmt, die nichts oder nur wenig zu den Belangen des Volkes beitragen. Sie ist bereit, die Zeche für die Verwerfungen zu bezahlen, die die individuellen Interessen einiger Weniger verursacht haben. Im Gegenzug weigert sie sich, den Verheerungen, die durch das rücksichtslose Handeln zustande kommen, wirksam zu begegnen. 

Die Bevölkerung, um von dem lediglich metaphorisch gebrauchten Begriffes Volk wegzukommen, die Bevölkerung dieses Landes, das noch vor nicht allzu langer Zeit für den höchsten gewerkschaftlichen Organisationsgrad weltweit und eine massive Friedensbewegung stand, ist in großen Teilen geistig gelähmt, wenn es um die Frage der Auflösung der beschriebenen misslichen Lage geht. Vieles ist wirr und nicht mehr nachvollziehbar geworden. Der einstige politische Arm der Gewerkschaften ist nun selbst Betriebsrat und sitzt in der Regierung und die Friedensbewegung ist mit dem Erpressungscoup über Auschwitz zu einer völkerrechtswidrigen militärischen Intervention in Schönheit gestorben.

Stattdessen triumphiert gegenwärtig eine neue, ökologische Bewegung, der es bis heute gelingt, die Frage der Ursache für die zu beobachtenden Zerstörungen bei denen zu privatisieren, die am Ende der Kette stehen und das massive kriegerische Handeln auf diesem Planeten sorgsam außer Betracht zu lassen. Es ist geraten, so kalt wie diejenigen, die für die Verwüstungen auf dem Globus Verantwortung tragen, zu bilanzieren, denn das können sie. Die Ergebnisse der Bewegung liegen in einer sich immer mehr breit machenden Spaltung der Generationen und kleinlichen Streitereien über dass persönliche Konsumverhalten. Vieles kann sich noch tun, doch derzeit stehen die Zeichen auf einen kläglichen Ausgang. 

Es scheint zum Schicksal des Gebildes zu gehören, das sich immer noch das als das der Dichter und Denker fühlt, dass aus des Tigers Sprung zumeist ein blasser Bettvorleger wird. Wie wäre es, einfach mal den Kopf zu benutzen, und die Lage analytisch zu betrachten, wie sie ist. Ohne Appell, ohne Moral und ohne Selbstüberschätzung?

SPD: Betriebsrat oder politische Partei?

Auf dem Parteitag der SPD fiel es wieder, das Wort, vom Betriebsrat der Republik. So, wie es aussieht, versteht sich die neue Parteiführung in dieser Rolle. Als Kämpfer für vernünftige Löhne, zumindest dort, wo es keine Tarifverträge gibt, als Anwalt der Rentnerinnen und Rentner, als Mahner der Gleichberechtigung etc.. So löblich die Vorsätze sind, so bitter dokumentieren sie den Zustand, in dem sich die Organe der abhängig Beschäftigten nach Jahrzehnten des Wirtschaftsliberalismus befinden. Die Vorstellung, als sozialdemokratische Partei in einer Regierung die Rolle des Betriebsrats einnehmen zu können, schreibt, so fürchterlich dass klingen mag, der Partei die Rolle als Charity-Veranstalter zu. Das wird sie nicht retten. Und das wird denen nicht reichen, um die es geht. 

Obwohl dort nicht alles aus dem besungenen Edelmetall ist, was glänzt, so dokumentieren die gegenwärtigen Kämpfe in Frankreich um die Rentensicherung, dass dort noch etwas existiert, was hier bereits kaum noch eine Rolle spielt: die Gewerkschaften. Östlich des Rheins einst die mächtigsten Organisationen des Planeten, haben sie durch die Entscheidung, sich nicht für die zu interessieren, die aus dem Arbeitsprozess geschleudert werden und zur Aufgabe harter Arbeitskämpfe zu Klientel-Organisationen verkleinert, de politisch nicht mehr die Rolle spielen, die sie spielen sollten. Sie stehen machtlos da, wenn nahezu die Hälfte aller Arbeitsverhältnisse außerhalb der geltenden Tarife entlohnt werden. Dass, wenn es zu bunt getrieben wird, eine Regierungspartei einschreiten muss, verdeutlicht, was schief gelaufen ist.

Sowohl in der Partei als auch in den Gewerkschaften setzte man darauf, für die Mitglieder und Klientel etwas erreichen zu wollen, ohne den Zielgruppen klarzumachen, dass, ja bleiben wir einmal bei dem Inflationsbegriff, dass nachhaltig nur etwas durch den eigenen, aktiven Kampf verändert werden kann. Wer Kampforganisationen, die sie sein müssen, denn der Kapitalismus ist kein Senioren-Tee, führt wie einen Sparverein, darf sich nicht wundern, wenn die Mitglieder sich irgendwann auch so benehmen und das Wesen ihrer selbst nicht mehr erkennen. Das Ergebnis ist die schleichende Entmündigung.

Wer sich als Betriebsrat versteht und darin nur die Funktion der sozialen und wirtschaftlichen Absicherung sieht, ist nicht mehr politische Partei. Das klingt hart, ist aber so. Denn der Anspruch an eine politische Partei muss politisch und nicht nur ökonomisch und sozial sein. Eine Partei muss alle Facetten des gesellschaftlichen Lebens im Auge haben und Programme entwickeln, die die einzelnen Aspekte zusammenführen zu einer Vision des Zusammenlebens in der Zukunft. Dazu gehört auch der Entwurf, wie sich die Gesellschaft im internationalen Kontext bewegen will.

Es ist kein Wunder, dass das glühend heiße Eisen der Außenpolitik auf dem Parteitag der SPD keine Rolle spielte. Wie sich das „Partei-Establishment“ dazu verhält, d.h. hinterher stolpernd den diffusen Kurs von US-Anschmiegung bei gleichzeitigen Euro-Großmannssprüchen, ist bekannt. Wie es die neue Parteispitze sieht, ist noch zu dechiffrieren. Mit dieser Abstinenz an Position steht die SPD jedoch nicht alleine. Auch die Fridays-for-Futuere-Bewegung hat sich bis heute noch nicht dazu durchringen können, die globalen Kriege und ihre Verursacher als Öko-Terroristen Nummer Eins zu benennen. Eine machtvolle politische Bewegung, die dem Treiben ein Ende setzt, wird nur dann entstehen, wenn die wirtschaftlichen und ökologischen Aspekte mit der Friedensfrage kombiniert werden.

Die Reaktionen staatlich wie privatwirtschaftlich betriebener Berichterstattung über die Vorkommnisse in der SPD haben einen Vorgeschmack davon geliefert, was passiert, wenn die herrschenden Verhältnisse in Frage gestellt werden. Die hemmungslose Hetze, die zu vernehmen war, hat gleich einem großen Laubbläser alle Feigenblätter entfernt. Das mag einschüchtern, ändert aber nichts an der Notwendigkeit, die Aufgabe anzunehmen.

Die wahre Volksgemeinschaft

Alles fing zunächst ganz harmlos an. Auf dem Mainzer Bahnhof wurde die Betriebsfähigkeit zeitlich eingegrenzt. Das Argument war Personalmangel. Kurz darauf wurde der Bahnhof für die gesamte Nacht gesperrt, dann der Verkehr auch am Wochenende in Frage gestellt. Da es sich um eine deutsche Großstadt an der wichtigen Rheinachse handelt, wurde die Dramatik des Ganzen schnell deutlich. Dann  tauchten im Fernsehen zunächst die lokalen Verantwortlichen der Deutschen Bahn, dann die aus dem Vorstand auf. Sie verwiesen auf dramatische Zustände bei den Weichenstellern und dem Personal überhaupt. Vor allem die Zahl der angefallenen Überstunden überschritt die Marge des Absurden. Bis hin zum Vorstand wurde auf die Erschöpfung der Mitarbeiter hingewiesen und letztendlich der ehemalige Deutsche Bahn-Chef Mehdorn, seit einigen Jahren nicht mehr im Unternehmen, mit seinem Sanierungskurs des Unternehmens, das jährlich 200-300 Millionen Euro an Gewinn an die Bundesregierung ausschüttet, verantwortlich gemacht. Das kann man so machen, wenn man keine Verantwortung übernehmen will. Das Desaster liegt bei den Führungskräften. Sie sind ein Synonym für eine tiefer gehende Staatskrise, mit der Deutschen Bahn hat das alles kaum noch etwas zu tun.

 Führungskräfte, die nicht nur das Gehalt zugesprochen bekommen, sondern auch aufgrund ihrer Leistung selbiges wie die Bezeichnung im wahren Sinne des Wortes verdienen, tragen ein hohes Maß an Verantwortung. Sie sind auf bestimmte Ziele der Organisation verpflichtet und haben dafür Sorge zu tragen, dass diese mit den zur Verfügung stehenden Ressourcen erreicht werden. Ist dieses nicht möglich, so sind entweder, je nach Priorität der Ziele, die Ressourcen zu ihrer Erreichung zu beschaffen oder der beauftragenden Ebene zu signalisieren, dass dieses bei den gegenwärtigen Bedingungen nicht zu erreichen ist. Remonstrieren nennt man so etwas. Führungskräfte, die nicht dazu in der Lage sind, haben in ihrer Funktion schlichtweg nichts zu suchen.

 Arbeitnehmervertretungen, die dieses Spiel ebenfalls mitmachen, sind nicht viel besser. Das beste Indiz, dass etwas in einem Unternehmen strukturell nicht stimmt, sind dauerhaft entstehende und exorbitant ausgreifende Überstunden. Chefs, die die explodierenden Überstundenkonten abzeichnen sind ebenso unnütz wie Betriebsräte, die zwar herummaulen, aber nichts unternehmen. Bei der Deutschen Bahn scheinen sich zwei Schmusekohorten getroffen zu haben, die vielleicht sogar das Zeug dazu haben, ein Referenzstück für das etatistische Deutschland vor der Wahl zu sein: Eine Führung, die ihren Job nicht macht und ein Gefolge, das nicht aufbegehrt gegen den Dilettantismus von oben.

Die mediale Verarbeitung dieser Klamotte scheint eine weitere Signatur für den desaströsen Zustand des öffentlichen Bewusstseins zu sein: Anstatt die Finger auf die Defizite im Management wie bei der Vertretung der Arbeitnehmerinteressen zu legen, beteiligt sich der Pin-Up-Journalismus an der Suche nach Schuldigen, die gar nicht oder gar nicht mehr in der Verantwortung stehen. Aber wie soll es auch anders sein in einer Vorstellungswelt, in der eine abstrakte Größe immer mehr zählt als das konkret Erlebbare und in der es keine Rolle spielt, ob eine Leistung erbracht wird, für die mit hart verdientem Geld bezahlt wird. Das ist bei der Bahn schon lange nicht mehr der Fall. Und wenn man bei der zu erbringenden Leistung eine derartige Nonchalance zutage legen darf, warum dann nicht auch beim Thema Führung oder Interessenvertretung? Das Desaster herrscht oben wie unten, hüben wie drüben. Das ist wahre Volksgemeinschaft!