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Krokodilstränen in Tunis

Manchen Ereignissen haftet etwas Absurdes an. Sie geschehen und es scheint so, als kämen sie aus heiterem Himmel. Bei näherer Betrachtung liegt jedoch der Schluss nahe, dass das, was aufgrund seiner Plötzlichkeit und seines Ausmaßes so schockierte, das Ergebnis einer langen Entwicklung ist, um die vor allem diejenigen, die nun das aktuelle Ereignis so laut beklagen, bereits lange wussten. Der Anschlag auf ein Museum im Zentrum von Tunis vor zwei Tagen, bei dem 19 Menschen ums Leben kamen, ist ein solches Ereignis.

Bereits kurz nach dem Sturz Ben Alis bei der so genannten Jasmin-Revolution im Jahr 2011 wurde sehr deutlich, dass sich in Tunesien, dem ersten Land, das von da an unter der Bezeichnung Arabellion figurierte, keine Mehrheit vorhanden war, die die Kontur des Landes für die Zukunft bestimmen konnte. Es existierte ein Patt zwischen einer säkularen, auf die Bildung demokratischer Institutionen ausgerichtete Bewegung und eine aus dem religiösen Charitarismus stammenden Fraktion. Letztere begann kurz nach den Wahlen, die eine Periode bestimmen sollten, in der eine Verfassung formuliert werden sollte, mit der Unterwanderung aller strategisch wichtigen Positionen im Staatsapparat. Zudem organisierte sie Schwadrone, die anlässlich religiös nicht korrekter Verhaltensweisen die Zivilbevölkerung terrorisieren. Die sich nach und nach als islamistisch entpuppende Ennahda war es dann auch, die für Morde an Oppositionspolitikern aus dem säkular-demokratischen Lager sorgte.

Es war der damals amtierende Außenminister Westerwelle, die Sonnenfinsternis deutscher Diplomatie, die mit Avancen an die Vertreter dieser Ennahda nicht sparte, obwohl in Tunesien bereits jeder Taxifahrer darüber berichten konnte, dass in der Wüste an der libyschen Grenze, eindeutig auf tunesischen Territorium, Ausbildungs- und Trainingslager für islamistische Krieger etabliert waren, die nichts Gutes verhießen. Die Entwicklung Tunesiens seit diesen frühen Stunden der Demokratie ist eine verhängnisvolle. Heute ist das Land eine der bedeutendsten Rekrutierungsstellen für den islamistischen Terror, das Parlament und der Versuch, das Land auf einen demokratischen Weg zu bringen, erscheint nahezu belanglos angesichts der tatsächlichen Kräfteverhältnisse im Land.

Strukturell stand das Land bei der Revolte gegen den Diktator Ben Ali vor einer großen Herausforderung. Nahezu 50 Prozent der in hohem Maße vorhandenen Akademiker war ohne Arbeit. Die tunesische Wirtschaft bot ihnen keine Möglichkeiten, was dazu führte, dass die Diplomaten der ersten Stunde des neuen Starts in Länder wie Deutschland reisten, um die jungen Tunesierinnen und Tunesier einem nach qualifizierten Arbeitskräften schreienden Markt anzubieten. Dort ignorierte man diese Angebote und reiste lieber nach Spanien, um dortige arbeitslose junge Menschen nach Deutschland zu holen. Weder hat sich die tunesische Wirtschaft in den letzten Jahren neu positionieren können noch ist mit dem Zweig, der immerhin noch Beschäftigung bot, dem Tourismus, nach der regelrechten Hinrichtung der Touristen in Tunis, in Zukunft zu rechnen. Das war gezielt, sehr gezielt. Somit sind strukturell massenhaft neue Arbeitskräfte für den islamistischen Terrorismus gesichert.

Das Fatale an der Situation ist die Möglichkeit, die Durchführung einer geplanten Strategie nahezu im Zeitlupentempo dokumentieren zu können. Alle Beteiligten wussten, wohin die Reise geht. Die demokratische Opposition, die selbst zu schwach war und keine Unterstützung aus dem Ausland bekam, eine Bundesregierung, die in Tunesien immer noch als Freund gilt, die aber auf Nichteinmischung pochte und das international vernetzte Terrorlager, das gerade machte, was es wollte. Dort, wo eine tatsächlich nach Demokratie strebende Opposition auf verlorenem Posten steht und gezielt gemeuchelt wird, besteht die Rhetorik Deutschlands aus dem Vokabular einer Diplomatie, die im Falle Ukraine längst geopfert wurde. 

Facebook, Twitter und demokratische Institutionen

Die Mickey Mäuse der kontemporären Meinungsindustrie arbeiten fleißig an der Illusion. Sobald irgendwo auf der Welt ein Herrscher stürzt, blinzeln sie in die schnell aufgestellten Kameras und erklären den längst überfälligen Sturz als das Werk der neuen Social Networks. Vor allem die Posts der Widerständler auf Facebook haben dabei einen hohen Stellenwert. Wer da was unter welchen Umständen ins Netz gestellt hat, ist nicht unbedingt zu ermitteln. Das spielt in derartigen Situationen auch keine Rolle. Das andere Medium, das die Schnipsel in den Äther jagt, die erforderlich sind, um das Puzzle zu vervollständigen, ist Twitter. Schöner geht es nicht, denn wie bei einem Gesellschaftsspiel können sich die Schlauen einen Volltext erstellen, der plausibel erscheint. Die Generation Facebook, so die Botschaft, wirft die Ungerechten dieser Welt vom Sockel.

Und tatsächlich sind genau die taktischen Vorteile, die Mächtige genießen, die ihre Macht nicht der Demokratie verdanken, mit den Kommunikationsmedien unserer Tage so ziemlich dahin. Ihre alten Monopole auf Funk und Fernsehen nützen kaum noch. Die Vernetzung der an den Protesten beteiligten Individuen ist genauso wenig ein Problem wie die Herstellung einer eigenen Öffentlichkeit, soweit CNN und BBC ein Interesse daran haben könnten. Ist dieses der Fall, dann kann jeder Tweed in jeden Haushalt dieser Welt gelangen. Taktisches Wissen ist keine Macht mehr. Moralische Empörung hingegen wird internationalisiert und fördert einen Prozess zutage, der mittlerweile wie ein Ritual funktioniert. Mit einem kleinen Wermutstropfen. Denn zumeist ist die lokale Empörung über Internationales in den Hochzentren dieser Welt groß, die Mobilisierungskraft gegen Machtmissbrauch in der eigenen Wirkungssphäre meistens gering. Totale Entrüstung gegen einen Polizeieinsatz auf dem Istanbuler Taksim Platz steht einer Nicht-Kenntnisnahme von der rechtswidrigen Einkesselung von Bankengegnern in Frankfurt gegenüber.

Trotzdem: Die durch die Kommunikationstechniken ermöglichte neue Öffentlichkeit ist tatsächlich dazu geeignet, politische Systeme zu destabilisieren, die keine hinreichende programmatische Verankerung in der Bevölkerung haben. Die letzten 15 Jahre sind ein beredter Beleg für diese These. Was allerdings durch diese Medien nicht geleistet werden kann und auch dazu geführt hat, ihre Rolle zu überschätzen, ist die Qualität, die erforderlich ist, um nach einem Sturz etwas Neues aufzubauen. Gerade der so genannte arabische Frühling hat gezeigt, dass sowohl ein Ben Ali in Tunesien wie ein Mubarak in Ägypten die Substanz nicht mehr hatten, um so weiterzumachen wie zuvor. Die Massenmobilisierung und die hergestellte Weltöffentlichkeit haben die Protestbewegung nicht nur davor bewahrt, einfach hingeschlachtet zu werden, sondern auch dazu beigetragen, die Machthaber zu stürzen. Der Zauber hinsichtlich einer Demokratisierung der besagten Länder blieb allerdings aus. Zunächst einmal setzten sich die best Organisierten durch, in Tunesien die islamistische Enahda, in Ägypten die Muslimbruderschaft. Beide Bewegungen sind von ihrer fundamentalistischen Radikalität her weiter von der Demokratie entfernt als die ehemals autokratischen Herrscher.

Facebook und Twitter sind in der Lage, in taktisch zwingenden Situationen eine lebenswichtige Öffentlichkeit herzustellen. Facebook und Twitter können keine demokratische Institutionenbildung ersetzen. Letzteres ist der einzige Weg hin zu einer Demokratisierung von Gesellschaften. Das ist den Oppositionen weder in der arabischen Welt gelungen noch sieht es in der letztlich so viel diskutierten Ukraine danach aus. Der Prüfstein für Demokratie sind unabhängige Parteien, Gewerkschaften, Streik- und Koalitionsrechte, freie, gleiche und geheime Wahlen, Gleichberechtigung von Mann und Frau, der Schutz von Minderheiten und Religionsfreiheit. Und natürlich eine freie Presse. Dahin muss der Kompass zeigen. Alles andere ist Illusion.