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Machtspiele in Tunis

Alle, alle hatten davon geträumt. Als der Student, der die Polizei nicht bestechen konnte und sich mit Öl überschüttete und anzündete. Danach waren sie aufgestanden, in Tunis und auf dem Land, und hatten den alten korrupten Patriarchen außer Landes gejagt. Und alle Tunesierinnen und Tunesier begannen einen Traum zu träumen, der besagte, dass sie eine Revolution machen wollten ohne Gewalt. Der Freitod des Studenten sollte ein schreckliches Signal bleiben. Und tatsächlich gelang es schnell, ruhig und sauber, den Herrscher und seine Familie aus dem Land zu vertreiben. Zu groß war die Einheit der Opposition und nicht zuletzt zu eindeutig patriotisch die Position des Militärs, das klar machte, es diene der Verteidigung des Landes und nicht einer Person.

Als man nach der Verjagung des Alten mit der Gestaltung des Neuen begann, wurde schnell deutlich, dass es ein beschwerlicher Weg sein würde. Die wirtschaftlichen und strukturellen Probleme löst man nicht in einer Legislaturperiode, d.h. ohne einen breiten Konsens der politischen Akteure wird es ein unbefriedigendes Unterfangen. Zudem existierten keine praxiserprobten Parteien, keine kritischen Medien, keine gelebte Demokratie in den Kommunen.

Was die Tunesier taten, war klug und mutig. Sie wählten eine Interimsregierung und beauftragten diese mit der Erarbeitung einer Verfassung. Letzteres ist für Ungeübte auch kein leichtes Unterfangen, aber sie machten sich daran. Dass bei den Wahlen die muslimisch Orientierten die Mehrheit bekamen, verdankten sie der Vergangenheit. Sie waren es, die unter dem alten Herrscher verfolgt wurden und sie kannte man als nicht korrupt. Als sie dann an die interimistische Macht kamen, verloren sie schlichtweg ihren Mythos und sie werden heute sehr weltlich begutachtet.

Dass ein Teil der muslimischen Partei an seine Gestaltungsgrenzen stoßen würde, war anzunehmen. Dass dieser Teil aber die Zeit nutzen wollte, um lediglich die Machtpositionen auszubauen, das war nicht Auftrag derer, die sie gewählt hatten. Der in der letzten Woche ermordete Oppositionspolitiker galt als strikter Laizist, d.h. er trat für die Trennung von Staat und Religion ein. Wenn eine solche Position zur Ermordung führt, dann ist der Konsens des friedlichen Übergangs zerbrochen.

Der gegenwärtige Übergangspräsident, seinerseits prominentes Mitglied der muslimischen Partei, hat angekündigt, er werde unbescholtene Technokraten in die Ministerämter setzen und Neuwahlen ansetzen. Angesichts der Geschehnisse sicherlich eine vernünftige Geste. Seine eigene Partei ist über diesen Vorschlag gespalten. Die eine Fraktion stimmt zu, die andere ist dagegen. Letztere setzt auf die gewaltsame Usurpation der Macht durch ein muslimisches Netzwerk und gegen die Mehrheit des Volkes. Dass diese Minderheit jetzt zur Gewalttätigkeit neigt, ist evident.

Auch jetzt stellt sich die Frage, wie die politische Opposition ihre Ziele, die weltlich sind, weiter formulieren wird. Deutlich ist, dass die Frauen das Rückrat der demokratischen Opposition sind, denn sie haben gegenüber einer theokratischen Alternative am meisten zu verlieren. Und auch in diesem Fall wird sehr viel davon abhängen, wie sich das Militär verhält. Sollte es sich für den weiteren Weg der demokratischen Erneuerung entscheiden, wie bisher, dann hat die fundamentalistische Alternative keine Chance. Momentan spricht vieles dafür, dass das Militär nicht mit dem Einzug der Gewalt in die tunesische Politik kokettiert. Sollte sich diese Position verfestigen, wäre es eine wahrhaft patriotische Tat.

Das arabische Kartenhaus

Längst ist aus dem arabischen Kartenhaus ein Modell für den Nahen Osten geworden. Was in Nordafrika mit Tunesien und Ägypten begann, in Algerien schwelt, im Jemen immer heißer wird, in Bahrain vorerst martialisch befriedet wurde und in Libyen zu einem grausamen Bürgerkrieg mit internationaler Verwicklung geführt hat, treibt nun auch in Syrien auf eine Explosion zu. Den Irak kennen wir seit der Amokpolitik George W. Bushs seit langem als Dauerkrisenherd und die Theokratie im Iran hält sich seit Jahren nur noch durch Mord und Terror. Das arabische Kartenhaus fällt zusammen und es hat sein Stammterrain längst verlassen.

Man sollte sich nun vor vorschnellen und auf Halbwissen basierenden Urteilen hüten. Schon sind die Welterklärer in unseren Seichtmedien dabei, das Debakel auf den Islam zurückzuführen. Obwohl Zusammenhänge bestehen, ist es jedoch so einfach nicht, weil es immerhin noch eine Anzahl von Ländern gibt, die trotz der überwiegenden Religionszugehörigkeit der Bevölkerung zum Islam stabiler dastehen als so manches Mitglied in der Europäischen Union. Nähme man den Erklärungsansatz ernst, dann wäre das destabilisierende Übel in der europäischen Region der Katholizismus, denn die vom zockenden Börsenpersonal zynisch genannten PIIGS-Staaten (Portugal, Irland, Italien, Griechenland und Spanien) sind bis auf das griechische Derivat allesamt römisch-katholisch.

Das Wesensmerkmal der erodierenden Staatsherrschaften in der arabischen Welt und im Nahen Osten ist aber das strukturelle Missverhältnis zwischen archaischer Machtausübung und einer zunehmend technisierten und differenzierten Infrastruktur und korrespondierenden kommunikativen Verkehrsformen. Der technische Bildungsgrad und die Möglichkeiten zu einer fortentwickelten Produktivität wurden geschaffen, die Herrschaft bestimmter Tyrannen und ihrer Familien entstammt einer anderen Welt. Es herrscht eine Asynchronität von Ökonomie und Politik. Die Folge ist ein Anpassungsprozess der Politik an die Ökonomie. Das war historisch immer so und ist insofern nichts Neues.

Der erneut zum Guten wie zum Schlechten bemühte Islam ist eine Religion. Zum Wesen von Religionen gehört es, dass sie versuchen, die Welt zu erklären und die unter ihrem Gang Leidenden auf einen anderen, jenseitigen Zustand vertrösten. Religionen wohnt in der Regel beides inne, ein Protest gegen das Reale, sonst gäbe sie es nämlich nicht, und etwas Affirmatives, indem sie die Menschen davon abhalten, hier und jetzt etwas gegen die Missstände zu tun. Der Islam in den Ländern, in denen jetzt die Karten umfallen, wird in den Folgejahren eine Entwicklung erfahren wie in den letzten Tausend Jahren nicht, denn er wird sich den neuen Verkehrsformen und Strukturen anpassen müssen, will er nicht ins Marginale abdriften.

Der Zerfall des arabischen Kartenhauses ist nicht unbedingt ein Präludium für eine Entwicklung der betroffenen Länder nach dem Vorbild westlicher Demokratien. Wer dieses annimmt, wird bitter enttäuscht werden. Aber es ist der Beginn einer islamischen Aufklärung, und das wird spannend und befreiend zugleich.

Warum Tyrannen nicht weichen

Warum, so werden sich viele fragen, ist es für den Präsidenten Mubarak so schwer, sich aus seinem Amt zu verabschieden, obwohl doch Hunderttausende, wenn nicht sogar Millionen laut protestierend durch Kairos, Alexandrias und Luxors Straßen laufen, ihre Verachtung für diesen Mann zum Ausdruck bringend, in dem sie mit Schuhen winken? Hat er nicht genug Macht und Ansehen in seinem Leben genossen, hat er nicht Unsummen – man redet von 40 Milliarden Dollar – ins Ausland geschafft? Was will ein Mann, der das achte Lebensjahrzehnt hinter sich hat, denn noch erreichen? Welcher Lohn steht bereit für einen, der alles hat?

Zum Verständnis des als störrisch erscheinenden Noch-Premiers Ägyptens kann gereichen, dass er nicht der erste Herrscher und Tyrann ist, der sich schwer tut, den richtigen Zeitpunkt für den eigenen Abgang zu finden. Die vor ihm sind sogar Legion, seit den Erzählungen aus der Bibel, den Suren des Koran, seit den Annalen der chinesischen Kaiser und seit der Antike und den Tagen Roms gab es immer wieder diese gewaltsamen Herrscher, die anscheinend selbst in einem Alter, das der Weisheit vorbehalten ist, durch Brutalität und Engstirnigkeit glänzten.

Und auch in unseren Tagen, das heißt, in der so genannten jüngeren Geschichte haben wir genügend Namen im Gedächtnis, die uns auf das Phänomen der martialischen Herrschaft und den Willen der Unsterblichkeit hinweisen: Indonesiens Soeharto, Marcos von den Philippinen, Duvalier aus Haiti, Saddam Hussein aus dem Irak, aber auch Spaniens Franco, Chiles Pinochet, Ugandas Idi Amin, Zaires Mobutu und viele mehr. Allein beim Schreiben dieser Namen durchläuft den Autor ein Schauder und gleichzeitig wird das Gedächtnis wach, da sich laufend neue Namen melden, die dem Kriterium entsprächen.

So müssen wir gar nicht erst so tun, als handele es sich bei dem, was wir in Ägypten momentan erleben, um etwas Neues oder Einzigartiges. Wir sind konfrontiert mit einem Phänomen, das zur Typologie von Herrschaft gehört wie vieles andere. Das Verwunderliche für Beobachter aus Demokratien ist das Unverständnis derer, um die es sich handelt, dass die Zeit der Herrschaft vorbei ist. Während in Demokratien der Gedanke der Machtausübung immer an eine zeitliche Limitierung gebunden ist, sind in Strukturen absoluter Macht aus der inneren Befindlichkeit heraus keine Grenzen vorgesehen.

Ein anderes, noch wesentlicheres Motiv der absoluten Herrscher ist ein intrinsisches. Von der Typologie her eignen sich für das Dasein von Autokraten nur autoritäre Charaktere. Ihr Wesen ist in der Regel definiert durch die Möglichkeit unbegrenzten Waltens, und sie definieren sich selbst ausschließlich über die Fülle der Macht. Je mehr sie davon haben, desto bedeutender, je weniger, desto unbedeutender fühlen sie sich. Beobachten wir, selbst bei mächtigen Präsidenten aus Demokratien, dass diese durchaus noch anderen Neigungen nachgehen und Kompetenzen pflegen, die sie für die Machtausübung gar nicht benötigen, aber für ihre zweite, bürgerliche Existenz als sinnstiftend wichtig erachten, so weisen absolute Herrscher dieses fast nie auf. Herrschaft auf Zeit zwingt zu personaler Vielfalt, ewige Herrschaft verdammt zu Monotonie und Monomanie. Deshalb treten sie nicht freiwillig ab, die Tyrannen. Und deshalb ist die Demokratie ein Modell der Zukunft!