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Die Demokratie, ein Linienbus?

Im arabischen Mittelmeer geht eine Metapher um, die der türkische Ministerpräsident Erdogan während seiner Reisen zu den islamischen Politikbewegungen dort gerne anbrachte. Für ihn, so Erdogan, sei die Demokratie eine Buslinie, in die er einsteige, um an ein bestimmtes Ziel zu kommen. Und wenn er dort sei, steige er wieder aus. Sowohl die Führer der tunesischen Enahda-Bewegung als auch die der ägyptischen Muslimbrüder wieherten vor Begeisterung. In ihren Publikationsorganen fand sich das tolle Bild von Onkel Osman wieder. Es ist nie angebracht, politische Veränderungsprozesse vom hohen Ross der Allwissenheit zu beurteilen. Aber es ist nützlich, die Akteure beim Wort zu nehmen.

So fällt nicht nur eine Analogie der Begeisterung sowohl der tunesischen als auch der ägyptischen Muslimbewegung in Bezug auf Erdogans Bild auf. Es existiert noch eine andere Analogie, die den politischen Beobachter beunruhigen sollte. Denn sowohl dem Sturz Ben Alis in Tunis wie dem Mubaraks in Kairo folgte ein Aktionsplan gleichen Musters: Schnelle Wahlen, aus denen in beiden Ländern die Muslimbewegungen als Sieger hervorgingen, weil sie selbst lange verfolgt waren und als nicht korrupt galten. Mit der Wahl einher ging der Auftrag, in relativ kurzer Zeit eine demokratische Verfassung vorzulegen, über die wiederum abgestimmt werden und dann neu gewählt werden sollte. Das klang plausibel und besänftigte viele junge, demokratisch orientierte Parteien, die bei den Wahlen aufgrund mangelnder Bekanntheit nicht reüssieren konnten.

Was sowohl in Tunesien als auch in Ägypten folgte, war allerdings etwas ganz anderes. Die Arbeiten an einer neuen, demokratischen Verfassung gerieten sehr schnell in das Licht einer Posse. Diskussionen um Struktur und Inhalt, immer wieder von der Opposition angemahnt, wurden mit fadenscheinigen Argumenten auf die lange Bank geschoben, Sitzungen vertagt, zielorientierte Sitzungsführer sabotiert etc.. Gleichzeitig wurde eine politische Faktizität geschaffen, die einen weiteren demokratischen Prozess verhinderten. Die Schlüsselpositionen im Staatsapparat, in der Justiz und Polizei wie den staatlichen Wirtschaftsbetrieben wurden an Parteifreunde vergeben, die Propaganda auf dem Land, die schlichtweg eine fundamentale Islamisierung zum Ziel hat, wurde mit saudischer Hilfe intensiviert und die Infrastruktur der Oppositionsparteien durch den organisierten Terror der Straße zerstört. Während man sich in Ägypten damit begnügte, Frauen aus der Opposition reihenweise auf offener Straße zu vergewaltigen, knallte man in Tunesien mittlerweile zwei prominente Oppositionsführer direkt vor den Augen ihrer Familien auf offener Straße ab.

Bei dieser Faktenlage fällt es schwer, dem Argument, es handele sich um demokratisch gewählte Regierungen, wie es gebetsmühlenartig vom Außenminister der Bundesrepublik wiederholt wird, noch frohen Herzens zu folgen. Vieles spricht dafür, dass sowohl die tunesische Enahda als auch die ägyptischen Muslimbrüder die Vorbereitung der totalen Machtübernahme im Auge hatten resp. haben. In Ägypten war es und in Tunesien ist es eine demokratische gewählte Regierung nicht nur ohne Verfassung, sondern auch ohne einen Willen zur demokratischen Verfassung.

Die Vehemenz, mit der nicht nur Mitglieder der Bundesregierung, sondern in noch zügelloserer Emotion ein Großteil der Journalisten nun im Falle Ägyptens die Taten des Militärs an den Pranger stellt und die Morde in Tunesien leidenschaftslos zur Kenntnis nimmt, lässt den Schluss zu, dass sie zwar von der Struktur einer Demokratie eine Idee haben, den Geist einer solchen jedoch nicht mehr begreifen. Bei der Momentaufnahme der öffentlichen Meinung im Falle Ägyptens und Tunesiens kann man sich nicht mehr sicher sein, dass der Schwur des Nie Wieder! im eigenen Land, gemünzt auf Totalitarismus und Diktatur, noch irgend eine Relevanz hat.

Was ist ein Putsch?

In wirren Zeiten, in denen eine simultan sprechende Öffentlichkeit die Tagesereignisse kommuniziert, entstehen oft Legenden, die auf falscher Wahrnehmung basieren und dann kaum noch zu korrigieren sind. Vor allem wenn die Protagonisten des öffentlichen Lebens von Anfang an an Legenden basteln. In solchen Momenten hilft dann immer wieder der Blick in über allen Moden stehende Nachschlagewerke, die sich der Etymologie und historischen Dokumentation verpflichtet fühlen anstatt dem politischen Kalkül. Die Encyclopaedia Britannica ist so ein Werk, in Deutschland Brockhaus, Duden oder das Deutsche Wörterbuch von Wahrig. Egal, welche der genannten Werke man bemüht, der Begriff Putsch ist eindeutig definiert.

 Etymologisch geht der Terminus auf das Wort Schlag zurück, und zwar in verschiedenen europäischen Sprachen, ob im Schweizerischen (Putsch), im Französischen (Coup) oder Spanischen (golpe). Aus seiner Historie heraus wird ein Sachverhalt geschildert, der beschreibt, dass zumeist Militärs mit dem exklusiven Ziel der Machtübernahme gewaltsam die bestehende Regierung überwältigen und sich an ihre Stelle setzen.

 Es muss daher erstaunen, dass das sich selbst als besonders demokratisch empfindende politische Personal der Bundesrepublik Deutschland in der Charakterisierung der jüngsten ägyptischen Ereignisse sogleich einig war: es handelt sich um einen Putsch. Qualitativ abgesichert wurde diese Einschätzung sogleich in den seichten Nachrichtensendungen durch vor Bücherschränken positionierten Politologen, die die gewagte These aus wissenschaftlicher Perspektive untermauerten.

 Wie so oft haben die ägyptischen Ereignisse wenig zu tun mit der bundesrepublikanischen Wahrnehmungsrealität. Seit den Wahlen, aus denen die Muslimbruderschaft als Sieger hervorging und Mursi zum Präsidenten wurde, hat sich die Lage des Landes in nahezu jeglicher Hinsicht dramatisch verschlechtert: Seit 2011 stieg die Mordrate um 300 Prozent und die des bewaffneten Raubüberfalls wuchs um das 12-fache. Die Arbeitslosenquote stieg ebenfalls dramatisch aufgrund von Betriebsschließungen. Während die Regierung Mursi zunehmend radikalere, zum Teil den Terrorismus offen verteidigende Mitglieder in sein Kabinett aufnahm, wurden die mehr und mehr ökonomisch auftretenden Engpässe aus Krediten aus Riad und Bahrain finanziert. Beide Regimes stehen für eine Radikalisierung. Die Übergriffe auf andere Kulturen und politische Meinungen nahmen radikal zu, Kirchen wurden reihenweise in Brand gesetzt und die Vergewaltigung von Frauen auf offener Straße zu einem von den Sicherheitskräften nicht geahndeten Drohdelikt gegen Oppositionelle.

Neben einer zahlenmäßig großen und weiter wachsenden Opposition der Straße hat das Militär in einer durchaus als patriotisch zu beschreibenden Aktion dem politischen wie wirtschaftlichen Desaster der Regentschaft Mursis ein Ende gesetzt. Wäre es ein Putsch, regierte nun das Militär. Stattdessen wurde ein Übergangsrat eingesetzt, dem ein international durchaus respektierter Politiker, der Vertreter der größten Moschee Kairos und der Vertreter der koptischen Christen aus Alexandria angehören. Ihr Auftrag ist die Vorbereitung neuer Wahlen, ihre Zusammensetzung weist eindeutig auf die Idee der Konkordanz, d.h. der synergetischen Existenz unterschiedlicher Kulturen innerhalb einer Gesellschaft hin. Die Bevölkerung scheint diese Schritte in hohem Maße zu begrüßen und die einzige Sorge besteht darin, dass sich die Muslimbrüder radikalisieren. Die von den Militärs gesetzten Zeichen haben mit einem Putsch nichts gemein.

 Der Außenminister der Bundesrepublik sprach in Athen vor laufenden Kameras über die Neuigkeiten aus Kairo und nannte sie einen Rückschlag für die Demokratie. Damit stieß er in das gleiche Horn wie die Grünen und der sich zum populistischen Ideologen mausernde SPD-Vorsitzende. Aus Sicht der Ägypter war es ein notwendiger Schritt auf dem steinigen Weg einer selbst erkämpften, und nicht von Dritten geschenkten Demokratie.

Sternstunden am Nil

Wenn Regierungen stürzen, lässt das nur in seltenen Fällen die Gemüter kalt. Dort, wo die Umwälzung stattfindet schon gar nicht, und aus der Ferne wissen wir spätestens seit Goethe, dass nichts trefflicher geraten, als nach einem Sonntagsbraten beim Spaziergang zu beraten über den Krieg in der Türkei. Manchen, so könnte man hinzufügen, fördert die Unruhe in anderen Ländern gar die Verdauung, andere wiederum flößt sie großes Unbehagen ein, weil sie generell den Gedanken eines Volksaufstandes unerträglich finden.

In Kairo, dem Ort, an dem zur Zeit Hunderttausende auf den Straßen sind, um eine verhasste Regierung fortzujagen, ist das Gefühl am intensivsten, weil es in vielen Fällen schlicht um Sein oder Nichtsein geht. Wer aufsteht gegen ein autoritäres Regime, der hat seine Protektion und Sicherheit aufgegeben. Diese Menschen sind mutig und sie haben, um eine Formulierung aus der globalisierten Welt zu gebrauchen, den Tipping Point überschritten. Es handelt sich dabei um den kritischen Punkt, der die Abwägung zwischen Risiko und Nutzen bezeichnet. Menschen, die diesen Punkt passiert haben, räsonieren nicht mehr über sich selbst. Ihnen geht es nur noch um ihr Ziel und der Nachwelt erscheinen sie nicht selten als Märtyrer.

Eine andere Seite von Revolten sind die in unseren herzlosen Zeiten genannten Kollateralschäden. Um das politische Ziel zu erreichen, setzen Herrschende wie Aufständische nicht selten gewaltsame Mittel ein. Dabei geht mitunter einiges zu Bruch: mal brennt das Parlament, mal sind es Kaufhäuser, die geplündert werden, mal Villenviertel und mal Museen. Vor allem dort, wo die Armut groß ist, gehören Plünderungen zur politischen Unruhe, was nicht verwundert, eröffnen sie doch die Möglichkeit, für einen wenn auch kurzen Zeitraum der dringendsten Nöte entbunden zu sein. Menschlich ist das verständlich, politisch trägt es in der Regel zu der schlechten Referenz von Revolutionen bei, denn mit den Plünderungen wächst das Attribut der Zerstörung.

Aber auch Herrscher haben es bei Auseinandersetzungen durchaus vermocht, großen Schaden zu hinterlassen, wenn sie absehen konnten, dass ihre Sache verloren war. Dann folgten sie nicht selten dem Prinzip der verbrannten Erde und zerstörten alles, was den Rebellen hätte nützlich sein können.

Gegenwärtig, in Kairo, ist es noch nicht entschieden, wie der Kampf zwischen verbittertem Volk und knochenhartem Herrscher ausgehen wird. Angesichts der Machtstruktur in Ägypten ist es klar, dass die Seite, zu der sich das Militär gesellen wird, auch die Oberhand gewinnt. Momentan, so sagt man, verhält sich das Militär noch neutral und beobachtet die Auseinandersetzungen zwischen Volk und Polizei. Jedoch hat das Militär eigentlich schon Partei ergriffen, denn vor dem Ägyptischen Museum, in dem unschätzbare Werte für Menschheit wie Volk geborgen sind, stehen waffenstarrend Soldaten und Panzer, um sie zu schützen. Das ist ein Bekenntnis zum Volk, wie es schöner nicht zum Ausdruck gebracht werden kann!