Für mich sind Abschiede etwas fürchterliches. Nicht, dass sie mir nicht gelingen würden. Das bekomme ich hin. Perfekt sogar. Tabula rasa, Tür auf und raus. Tief in meinem Innern lauert ein Trauma. Bereits als Kind musste ich mich immer wieder gezwungenermaßen von Menschen trennen, die mir am Herzen lagen. Ich will nicht zu sehr ins Detail gehen. Da haben sich Dinge ereignet, über die ich heute, nach Jahrzehnten, immer noch nicht sprechen will. Entscheidend ist, dass ich das alles überlebt habe. Und die Technik, die ich mir angeeignet habe, ist die des Vollzugs in absoluter Kälte. Die Liquidierung all dessen, was hinter mir liegt. Die Zerstörung aller Dokumente. Das Einzige, was akzeptiert wird, ist der konsequente Blick nach vorne. Ist die Hürde des Abschieds überwunden und hat das Neue eine Kontur angenommen, dann erlaube ich mir allmählich einen Blick zurück. Ganz entspannt, ohne Ressentiment, mit viel Verständnis. Das tut gut und hat noch nie Narben hinterlassen. Aber der Augenblick des Abschieds ist ein Fiasko. Die Art und Weise, wie ich damit umgehe, habe ich so perfektioniert, dass ich gar nicht mehr leide. Die Psyche ist ein absurdes Produkt.
The blue light was my Baby, the red light was my mind
Und wieder sind wir Zeugen einer Steigerung. Einer Steigerung, die sich viele Menschen vor kurzer Zeit nicht in den schlimmsten Träumen hätten vorstellen wollen. Da ist zunächst die Schamlosigkeit, mit der Aussagen vor der Wahl nur Stunden danach in ihr Gegenteil verkehrt wurden. Von wegen Festhalten an der Schuldenbremse. Die größte Kreditaufnahme seit der Wiedervereinigung. Obwohl man da keine Kredite aufnahm, sondern einfach Kassen plünderte. Schwamm drüber. Und jetzt, die Begründung: Der Russe steht vor der Tür und Amerika wird über Nacht ebenfalls zum Feind. Logisch, das alles kam über Nacht, kurz nach der Wahl. Obwohl auch das, wenn man es genau betrachtet, ein Hirngespinst ist. In beiden Fällen! Nur dass man lange an solchen Halluzinationen arbeitet, macht sie noch lange nicht zu einer faktischen Realität. Hauptsache, man kann auch diesen Unsinn wieder an den Mann bringen. Unterm Strich geht es um die Bereicherung bestimmter Branchen, auf Kosten aller, die guten Glaubens sind.
Und, so überwältigend das alles schon ist, da kommt eine Kommission aus der Anonymität, obwohl deren Mitglieder bereits eine politische Vita haben, und legt dem Präsidenten wie der Koalition in spe, vom Linken Politiker Bartsch so treffend die große Schuko, die Schuldenkoalition genannt, ein achtzigseitiges Dokument vor, in dem steht, wie alles besser werden soll. Und, man kann es sich denken, es ist viel die Rede von Bürokratieabbau, von sinnvollen statt unsinnigen Investitionen und natürlich von der Entwirrung des Föderalismus.
Gut und schön, könnte man da sagen, wenn der liebe Herr Steinbrück nicht in einem Interview das System, an dem alle seit Jahrzehnten gearbeitet haben, als die Ursache vielen Übels deklariert hätte. Er sprach davon, dass es wichtig sei, auf die Bürgerschaft und ihr Handeln wieder zu vertrauen und ihr nicht mit Misstrauen und Kontrolle zu begegnen. Es ist das System von Regel und Sanktion, das das Vertrauen in Freiheit und Recht seit langem abgelöst hat. Und, was da so unterschwellig herüberkam und gesagt wurde, wäre ein radikaler Paradigmenwechsel. Weg von dem zunehmend als Demokratie bezeichneten Autoritarismus und hin zu Selbstbestimmung und Freiheit. Wer allerdings glaubt, der Bundespräsident oder der Flunkerkanzler würden das beherzigen, der hat die Liberalisierung des Betäubungsmittelgesetzes zu ernst genommen und badet sich im halluzinogenen Übermaß.
Bleiben wir bei den Fakten. Russland wird uns nicht angreifen, weil es gar kein Interesse daran haben kann. Bodenschätze sind nicht vorhanden, eine mental deteriorierte Work Force und geostrategische Vorteile ergeben sich auch nicht. Die Vereinigten Staaten sind ebenfalls keine Bedrohung. Sie waren seit dem II. Weltkrieg da, haben von hier aus lustig das Völkerrecht gebrochen und wurden von keiner Bundesregierung jemals dafür gerügt. Jetzt, wo sie ihre Sachen einpacken wollen, wird davon gesprochen, sie stählen sich aus der Verantwortung. 80 Jahre nach dem Krieg!
Wir sollten uns die Frage stellen, welcher Vergehen sich eine Gesellschaft schuldig gemacht hat, die es zuließ, derartig mediokre Hysteriker in die höchsten Ämter gelangen zu lassen. Und die es hingenommen hat, dass die Pressefreiheit von ein paar verdorbenen Charakteren so leicht gekapert und monopolisiert werden konnte.
Ja, der Paradigmenwechsel vom System Regel und Sanktion hin zu Recht und Freiheit ist überfällig. Er wird nur gelingen, wenn die Chargen, die nichts anderes als Krieg und Geld im Kopf haben, so schnell wie möglich von der Bildfläche verschwinden.
Vielleicht ist es eine typisch deutsche Krankheit, immer in den Kopf derer schauen zu wollen, die gerade dabei sind, wichtige Entscheidungen zu treffen. Was die inneren Beweggründe oder Motive anbetrifft, da sind wir detektivisch unterwegs und kennen uns aus. Ist das reiner Egoismus? Hängt da jemand an seinem eigenen, winzigen Vorteil und macht Dinge, die für das Gros verheerend sind? Ist es die Angst, die immer präsent ist und sich jedesmal aus den Urmythen ihren Weg bahnt? Sind es Abhängigkeiten, die entweder offensichtlich oder gar verborgen sind? Ist es einfach nur Dummheit und Unwissen? Oder handelt es sich nur um das verbreitete Phlegma?
Die Aufreihung dieser Fragen dokumentiert bereits, über was man sich hierzulande so seine Gedanken macht. Die Entscheidung an sich, mit ihren direkten oder indirekten Auswirkungen, fällt da meistens einfach nur schlapp hinter die Kulissen. Doch genau darum geht es! Was machen bestimmte Entscheidungen mit Politik und Gemeinwesen und wie wahrscheinlich sind daraus folgende Entwicklungen? Das ist das eigentlich Wesentliche, um das wir uns kümmern sollten. Alles andere ist, man verzeihe mir diese Arroganz, laues Feuilleton, geeignet für die Samstagsseite einer bourgeoisen Gazette. Aber mit Politik hat das wenig zu tun. Fakt ist immer, was gemacht und entschieden wird. Die Motive und sonstigen Beweggründe sind nachgeordnet zu betrachten. Vielleicht, und einer solchen Betrachtung sollten wir uns nicht gänzlich verschließen, spielt es bei einer strafrechtlichen Bemessung eine Rolle.
Nimmt man nun die von der sich in der Konstituierung befindenden Koalition beabsichtigten Kreditaufnahmen, so fällt zum einen das Ausmaß auf, das für sich eine gravierende Veränderung von politischen Prioritäten zur Folge haben wird. Zum anderen ist der deklarierte Zweck zu durchleuchten. Bei den Militärausgaben ist darauf hinzuweisen, dass die Investition in Kriegstechnologie bis zur letztendlichen Fähigkeit, diese anzuwenden, ein Zeitraum zwischen fünf und zwanzig Jahren liegt. Bei Drohnen geht das relativ schnell, bei schwerem Gerät dauert es solange, bis der mit Drohnen geführte Krieg bereits alles entschieden hat. Nicht mit einkalkuliert sind die Menschen, die sich dazu bereit erklären und fähig sind, kriegerische Handlungen vorzunehmen. Allein diese Fragen machen deutlich, dass die Investitionen bei der hypostasierten Gefahr, die von einem Aggressor Russland ausgeht, keinerlei Relevanz haben. Trotz der beabsichtigten Investition von einer halben Billion ist ein tatsächlicher Krieg bereits heute, vor dem beabsichtigten Beschluss, verloren.
Analog verhält es sich bei der Infrastruktur. Die Reparatur bereits maroder Brücken ist notwendig, bringt die Entwicklung der Produktivität jedoch nicht voran. Ein Quantensprung bei neuen Technologien und neuen Verfahren findet nicht statt. Damit wären wir bei einer weiteren halben Billion, die das Land nicht weiterbringen wird. Bei der praktischen Fragestellung nach dem konkreten Nutzen und Effekt, die eine politische Beschlusslage nach sich zieht, sind wir also sehr schnell am Ziel. Nichts, was in irgend einer Weise nach vorne wiese.
Die immensen Aufwendungen, die mit Krediten finanziert werden sollen, werden selbstverständlich den Auftragnehmern großen Nutzen bringen. Bei Rüstungsfirmen und Baukonzernen werden die Sektkorken knallen. Und auch in den parteinahen Fanclubs werden Getränke gereicht werden. Bei der Gesellschaft allerdings nicht. Kriege sind unproduktiv und verheerend, vor allem, wenn sie verloren werden, und intakte Brücken sind notwendig, aber sie werden den gesellschaftlichen Zusammenhalt nicht fördern, wenn keine Zukunftsprojekte in Sicht sind, die etwas zu tun haben mit sozialen und kulturellen Errungenschaften und der Fähigkeit, sich in der Welt durch gute Ideen, Produkte und Verfahren eine zivile Reputation zu erwerben.
Denken Sie nicht zu sehr über die Motive nach. Das bringt zu wenig. Richten Sie Ihr Augenmerk auf die praktischen Auswirkungen. Sie machen die Umrisse der Politik deutlich.
form7 
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