Der 17. März und der Blick in den Abgrund

Eine Koalition, bestehend aus Strömungen von Sozialamt, Militarismus und Neoliberalismus konnte, bei näherer Betrachtung, keine große Halbwertzeit haben. Natürlich ist man hinterher immer schlauer. Aber, bei kühler Reflexion, war es von Anfang an ein sehr gewagtes Experiment, das sich unter der unglücklichen Bezeichnung der Ampel auf den Weg machte. Doch das ist Schnee von gestern. Zumindest sollte die damit verbundene Lektion nicht aus den Köpfen verschwinden, wenn man sich die aktuelle Konstellation der nach den Wahlen entstehenden Koalition genauer betrachtet. Um bei den anfänglich genutzten Kategorien zu bleiben, ist es ein toxisches Gemisch aus Neoliberalismus, vereint mit einer dramatischen Portion von Lobbyismus, Sozialamt und Militarismus. Was also, so die Frage, die wir uns stellen sollten, ist bei dieser Kontur zu erwarten? Besserung?

Hinzu kommt, dass in mancher Hinsicht ein Wahlbetrug stattgefunden hat, wie er in der Geschichte der Republik in dieser Dimension noch nicht vorgekommen ist. Nicht nur die rotzfreche Aufschneiderei des in allen Belangen noch vor der offiziellen Wahl zum Kanzler desavouierten F.M. hinsichtlich der Schuldenbremse, sondern auch in Bezug auf die Zugeständnisse an die Grünen. Was da vollzogen wurde, ist eine weitere Einzahlung auf das Konto der AFD. Sie wird, so die Prognose, bei den nächsten, vielleicht gar nicht so weit entfernt liegenden Wahlen, als stärkste Partei daraus hervorgehen. Markant wie bekannt ist, dass das Verhalten der Akteure eine verheerende Referenz für die von diesen Figuren kontaminierte liberale Demokratie abgegeben hat. Wer tatsächlich glaubt, es gäbe ein „Weiter so!“ ohne dramatische Zäsuren, hat den Boden unter den Füßen verloren.

Das trifft nicht nur auf den Vertrauensverlust des aktiven Politikerportfolios, sondern ebenso auf die Organisationen der propagandistisch überhöhten Zivilgesellschaft zu. Keine, absolut keine dieser Zusammenschlüsse waren an jenem 17. März, dem Tag, als der bellizistische Staatsstreich im Parlament vollzogen wurde, auf der Straße und sah einen Anlass zum Protest. Wahrscheinlich saßen die schnuckeligen OMAS GEGEN RECHTS bei Torte und Eierlikör in der guten Stube und feierten sich selbst, während sie die akklamatorischen Berichte des Staatsfernsehens mitverfolgten. Wenn es eines Hinweises bedurfte, um nahezu alle Akteure der reklamierten liberalen Demokratie als eines nur noch sich selbst verantwortlich glaubendes Ensemble zu demaskieren, dann war es dieser 17. März.

Was der Mann mit dem ähnlichen Namen mit seinem Komplott noch vollzogen hat, ist die Gewissheit, dass die Bundesrepublik Deutschland sowohl mit ihrer Rolle als mäßigende Kraft im Orkan der Weltgeschichte genauso Geschichte ist wie ihr Wohlstand mit Perspektive. Abgesehen von einigen älteren Herren der deutschen Historiographie, ob sie nun Münkler oder Winkler heißen, die glauben, wenn sie mit im Strom der Militarisierung schwimmen und nach der ranzigen Wurst der medialen Aufmerksamkeit schnappen, rückten sie noch einmal ins Rampenlicht, existieren außerhalb der bundesrepublikanischen Trunkenheit noch ausgewiesene historische Analytiker, die auf einen Umstand hinweisen, der alle großen Imperien bei ihrem Fall begleitet hat: Wenn der Aufwand für Militärausgaben und Schuldzinsen alle anderen Investitionen des Staates überschreitet, ist der Niedergang gewiss. Nun, die Bundesrepublik ist kein Imperium. Aber das bewahrt sie nicht vor dem Fall. Und da, es ist so bitter wie unvermeidlich, ist der Blick in den Abgrund der einzig realistische.  

Ostenmauer – 23. „Siehst du all die Sternlein stehen?“

Heinrich, ein so genanntes Original in meiner Heimatstadt, pflegte, wenn die meisten bereits schliefen, durch die leeren Straßen zu ziehen und laute Gespräche mit sich selbst zu führen. „Siehst du all die Sternlein stehen, oben dort am Firmament?“ war einer der Sätze, die er immer wiederholte. Aber er beschränkte sich nicht darauf. In die bekannte Struktur seiner Ausrufe mischte er immer wieder hoch brisante, ja politische Aussagen ein, die es in sich hatten. Dann konnte schon mal die Frage kommen „Und wen hat der Führer mit einem so schönen Auftrag bedacht?“. Wer damit gemeint war, das wusste jeder, denn es handelte sich um einen Fabrikanten am Ort, der sehr schnell seine Produktion auf kriegstaugliches Material umgestellt hatte. Aber nach einer solchen Aussage kam dann wieder ein Satz wie „Machorka! Machorka Jungs, das befreit die Seele!“ Dabei handelte es sich um russische Zigaretten, wenn man von der Brisanz absieht, dass Heinrich das wohl von den russischen Kriegsgefangenen wusste, die zu Kriegsende in besagter Fabrik arbeiten mussten.

Das Schicksal Heinrichs hat sich mir nie geklärt. Ich wusste, er hauste in einer alten Lagerhalle. Alle kannten ihn, und er gehörte einfach zum Stadtbild. Aufgrund seiner nächtlichen Ausrufe konnte man schließen, dass er über Bildung verfügte und gesellschaftliche Zusammenhänge durchschaute. Was ihn aus der Bahn geworfen hatte, darüber gab es nie Auskünfte. Aber es ist sicherlich keine Spekulation, die zu weit geht, dass es etwas zu tun gehabt haben muss mit Faschismus und Krieg. Später, als wir uns einmal trauten, Heinrich direkt anzusprechen, ließ er mehr seiner Geisteskraft aufblitzen, aber immer, wenn wir dachten, wir hätten ihn in einem rationalen Dialog, zog er sich blitzschnell auf das Sonderbare zurück und begann zu deklamieren: „Jedes Seelchen, sehnt sich nach nem Sternchen, oh Baby, das wird dir der Herr doch noch gewähren! Machorka, Towarischi!“

Heinrich war nicht der einzige dieser Art. Da gab es noch Arthur, der nachts über den Friedhof lief und heulte wie ein Hund. Sein Schicksal war jedoch den meisten Mitmenschen klar. Er hatte die zwölf Jahre der Diktatur in KZs überlebt, weil er zufällig einen seltenen Nachnamen trug, den auch eine Nazi-Größe hatte. Das hatte ihn immer wieder vor der Exekution bewahrt, aber nicht am Gesamtschicksal. Und dann war da noch Gras Grün, der immer alte Zeitungen sammelte, um sie dann zum Verkauf anzubieten, als wären es neue. Von bürgerlichem Namen hieß er Valentin und war Verleger gewesen, bis sein Besitz arisiert wurde. Wieso er immer noch oder wieder in der Stadt war und noch lebte, lässt sich nur vermuten. Sicher ist, dass einige Bauern aus dem Umland jüdische Mitbürger über Jahre vor dem Zugriff durch die Nazis versteckt hatten. Da war auch ein später sehr bekannter Mann dabei, deshalb wurde diese Tatsache bekannt und dokumentiert. Die Bauern nannten ihn Männken Spiegel, er war Viehhändler gewesen und allein die Tatsache, dass sie ihm halfen, war ein Schlag ins Gesicht derer, die gerade die jüdischen Viehhändler so verunglimpft hatten.

Wenn ich die Erinnerung bemühe, dann fallen mir immer mehr Personen und Dinge ein, die dazu geeignet sind, im eigenen, kleinen Mikrokosmos nach den vielen Indizien zu suchen, die ein Geschichtsbild ausmachen. Ich möchte dazu ermuntern. In die eigene Erinnerung zu schauen. Die Welt liegt im Detail!

Politischer Zustand: destruktiv wie museal

Wir leben in einer Welt, in der verschiedene Imperien in Konkurrenz zueinander stehen und um Vorteile streiten. Das ist nichts Neues, sondern eine historische Konstante. Als größtes Volk in Zentraleuropa hat Deutschland besonders seit 1871 eine wichtige Rolle gespielt. Sie war gekennzeichnet durch einen kometenhaften Aufstieg durch Wissenschaft, Kultur und Technik. Und sie war gekennzeichnet durch verschiedene fehlgeschlagene Versuche, sich in den Kreis global agierender Imperien zu begeben. Die beiden verheerendsten Versuche waren die Weltkriege im 20. Jahrhundert. Seit der Niederlage von 1945 war das Land gespalten und geriet unter die Observanz zweier Imperien, die im II. Weltkrieg kooperierten und danach als zwei antagonistische Kontrahenten um die globale Herrschaft fochten: UdSSR und USA.  

Die Bundesrepublik konnte unter dem militärischen Schirm der USA ökonomisch erfolgreich agieren, die DDR entwickelte sich innerhalb des COMECON zu einem potenten Faktor. Aufgrund der unterschiedlichen Steuerungsphilosophien und Eigentumsverhältnisse sind vergleichende Bewertungen nicht immer hilfreich. Entscheidend ist, dass nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion eine Vereinigung der beiden deutschen Teilstaaten stattfand, zu den Bedingungen der USA und der Bundesrepublik. Was nicht in Angriff genommen wurde, war eine Neuorientierung des wiedervereinten Deutschland unter einer eigenen, souveränen Führung, mit einer von allen Deutschen mit gestalteten Verfassung und frei von militärischer Besatzung. Die Fortexistenz unter dem Schirm der USA führte in die nächste Verwerfung, die aus der Vorstellung resultierte, den Folgestaat der Sowjetunion nicht als verhandlungsfähigen Partner, sondern als Zaungast zu betrachten, dem das Agieren nach den eigenen imperialen Vorstellungen nach Belieben auftischen zu können.

Die aus dem Triumphalismus resultierende Arroganz hat zu dem Konflikt geführt, der heute unter dem Begriff der Ukraine zu verstehen ist. Dass nun die neue Administration der USA die alte Strategie bereit ist zu revidieren und mit Russland zu einem Verhältnis kommen will, das aus geostrategischen Erwägungen den USA zugute kommen könnte, hat die politischen Frontlinien in Europa dramatisch verändert. Und dass die deutsche Politik diese Veränderung nicht bereit ist zu nutzen und sich aufmacht, einen Krieg weiter zu befeuern, der bereits verloren ist, spricht dafür, dass Teile der Gesellschaft den Sinn für die Realität verloren haben und andere Akteure wiederum fettgedruckt auf den Gehaltslisten der Kriegsindustrie stehen. Es birgt als Konsequenz eine existenzielle Gefahr für Deutschland als Nationalstaat in der jetzigen Form.  

Das systematisch betriebene Versäumnis, mit einer alle vereinenden Verfassung und nationaler Souveränität den Weg in die Zukunft zu beschreiten, wendet sich nun in eine fatale Auflösungsbewegung. Eine alternde Gesellschaft, die in allem Neuen zunächst das Risiko sieht, die mehr den Missbrauch als den Nutzen im Visier hat und die sich dabei eingerichtet hat, für alle eigenen Versäumnisse propagandistisch konstruierte Feindbilder verantwortlich zu machen, macht nicht den Eindruck, als wäre sie in der Lage, den Kurs zu ändern.

Ein „Weiter so!“ ist dazu geeignet, die Abwärtsbewegung zu beschleunigen. Sollte dieses noch existierende Gebilde, das sich Deutschland nennt, noch eine Perspektive haben, dann kann es nur durch ein gewaltiges Stoppschild signalisiert und durch eine radikale Veränderung der Politik bewerkstelligt werden. Dazu wird eine Strategie benötigt, die von der Bevölkerung getragen wird. Das, was wir momentan erleben, ist destruktiv wie museal.