Mit Knicks und gebeugtem Haupt

Um den Träumern gleich die weitere Lektüre zu verderben: Macht kann auch etwas Befreiendes sein und zum Wohle vieler wirken. Dass viele Menschen von dieser Seite der Macht kaum etwas mitbekommen, liegt an den Verhältnissen. Bei den Formen der Ausübung, in denen partikulares Interesse und die schlichte Lust zu herrschen eine Rolle spielen, ist ein größeres Publikum gewährleistet. Hingewiesen sei in diesem Zusammenhang auf einen bestimmten Typus. Es handelt sich um Menschen, die mittels der ihnen zur Verfügung stehenden Macht ein Spiel veranstalten, bei dem es vor allem um das Wesen derer geht, die unter ihrem Machteinfluss stehen.

Sie probieren an den Menschen aus, wie weit sie gehen können. Sie treiben ihre Untergebenen vor sich her und werden in ihren Forderungen zunehmend maßloser. Das Kuriose an ihrer eigenen Befindlichkeit ist der Umstand, dass sie diejenigen, die tatsächlich alles mit sich machen lassen und sich ihnen auf Gedeih und Verderb ergeben, abgrundtief verachten. Und andere, die sich zur Wehr setzen, auch in dem Wissen, dass sie großen Schaden erleiden können, diesen Rebellen zollen sie Respekt und suchen ihre freundschaftliche Nähe. Das Setting hat etwas aus dem alten Rom, als existenzielle Spiele zum gesellschaftlichen Zeitvertreib zählten.

Dass ein amerikanischer Präsident unserer Tage in dieses Schema passt, ist gar nicht so verwunderlich. Wieder ist es ein Imperium, das schwächelt und an sich ein wenig zweifelt, und wieder kommt da ein Imperator, der das basale der Macht als Mittel an sich noch einmal vorexerziert. Und wer meint, er sei der erste, der dieses Spiel mit seinen Vasallen betreibt, erwacht gerade aus einem sehr langen Traum.

Aus hiesiger Perspektive geht es aber gar nicht um die charakterliche Befindlichkeit von Imperatoren und Hegemonen, sondern um uns selbst. Genauer gesagt, diejenigen, die auserkoren sind, die Interessen der deutschen Bevölkerung oder der in der EU versammelten Staaten wahrzunehmen. Schon Präsident Biden hatte ausprobiert, wie sich der damalige Kanzler Scholz verhielt, als er ankündigte, dem Land, das Scholz vertrat, die kritische Infrastruktur zu zerstören. Da dieser daneben stand und bei der Aussage nur verlegen oder einfältig lächelte, lässt sich vermuten, wie groß die Verachtung Joe Bidens in diesem Moment für Scholz und das Land, das er vertrat, war. 

Nun, sein Nachfolger Donald Trump spielt dieses Spiel noch pointierter. Was mochte er nun in Schottland gedacht haben, als die übrigens durch kein demokratisches Votum autorisierte Chefunterhändlerin der Europäischen Union bei ihm auftauchte und einen Deal wollte? Erreicht hat sie nichts, was der Rede wert wäre, außer große Summen für Fracking Gas und Kriegswerkzeug in die USA zu transferieren, dort zusätzlich massiv zu investieren und dafür Strafzölle auf EU-Produkte zu behalten. Neben einer gehörigen Portion Schadenfreude wird dem Imperator auch noch ein üppiges Kontingent an Verachtung geblieben sein.

Das großtuerische Geschrei, mit welchem hiesige Politiker in Bezug auf das Weltgeschehen auftreten, steht in diametralem Gegensatz zu ihrer Potenz und Reputation. Um es einmal unmissverständlich zu formulieren: sie reißen das Maul weit auf, haben aber nichts zu bieten. Sie lassen sich gängeln, sie lassen ihre Länder  plündern und bestehlen und sie haben, wenn es darauf ankommt, nicht die Courage, sich gegen diese Behandlung zu wehren und heftig auf den Tisch zu hauen, trotz der Gefahr, Schmerzen zugefügt zu bekommen. Mut ist ein Gut, über das sie nicht verfügen. Das einzige, was sie, wenn es darauf ankommt, zu bieten haben, ist ein tiefer Knicks und ein gebeugtes Haupt. Sich solches Personal zu leisten, ist ein kräftiges Indiz für um sich greifende Dekadenz.

Mit Knicks und gebeugtem Haupt

Demokratie: Hysterie und harte Fakten

Wenn ich an meine Zeiten als Wahlhelfer zurückdenke, fallen mir viele Geschichten ein. Zum einen die derjenigen, die da in meinem Viertel zur Wahl kamen. Die unterschiedlichsten Menschen mit sehr verschiedenen Lebensgeschichten. Eingebrannt haben sich mir diejenigen, die noch die Nummern aus den KZs auf dem Arm tätowiert hatten. Zumeist waren es Sinti, die mit einer Art Genugtuung und Stolz zur Urne gingen. Und da waren die mit den Trachtenanzügen, von denen man ahnen konnte, wen sie wohl wählen würden und nach welchen Zeiten sie sich zurücksehnten. Und die Freaks, die immer ein bisschen ungläubig wirkten und sich fragten, ob so eine Wahl überhaupt Sinn machte, die aber trotzdem genauso kamen wie die, für die das Wählen als die erste Bürgerpflicht galt und auch diejenigen, die sehr gut wussten, was geht und wo die Illusion beginnt.

Und selbstverständlich erinnere ich mich an die Auszählungen. Eine gewisse, geringe Anzahl von Stimmzetteln war bewusst als ungültig gestaltet, auf anderen fand sich mal das Emblem von Hammer und Sichel, mal ein Hakenkreuz und es fanden sich Bemerkungen wie „Sieg im Volkskrieg“, „Heil Hitler“, „Alle Macht den Räten“ oder auch „Freibier für alle“. Wahlzettel, die so gekennzeichnet waren, wurden als ungültig registriert und fertig. Niemand wäre auf die Idee gekommen, anlässlich derartiger Vorkommnisse die Ermittlungsbehörden einzuschalten oder sonst etwas zu tun. Es stand auch nicht in der Presse. Es gehörte zum Verständnis der Prozedur, dass es immer Menschen gibt, die entweder die Wahl für überflüssig, oder die anstehenden Kandidaten oder Parteien als nicht wählbar erachteten und die ihre gegenwärtige Ohnmacht dokumentieren wollten.

Angesichts der heutigen Hysterisierung unserer Gesellschaft kommen mir diese Zeiten vor wie die goldenen der damaligen Demokratie. Man ging mit Unwillen, so schrill er auch formuliert war, sehr souverän um. Was heute für viele Menschen als ein Fall für den internationalen Gerichtshof in Den Haag erscheint, wurde damals mit einem trockenen „ungültig“ der Statistik beigefügt.

Die alle Lebensbereiche durchdringende Hysterie ist ein starkes Indiz für die Schwäche der allgemeinen Verfasstheit. Und wenn von der allgemeinen Verfasstheit die Rede ist, dann ist selbstverständlich damit auch das politische System gemeint. Der Eindruck lässt sich nicht leugnen, dass, je lauter die Rettung der Demokratie beschworen wird, desto fragiler ihr tatsächlicher Zustand ist. Eine starke, in sich gefestigte Demokratie, geht mit anderen Vorstellungen der politischen Konstitution gelassener um. Da gibt es kein Lamento, kein Aufbauschen von tatsächlichen Petitessen und kein Schreien nach Verboten. Da ginge es, würde es sich um eine kühle Analyse der Verhältnisse handeln, um die Frage, welche entscheidenden unterschiedlichen politische Positionen bei welchem Kontigent der Wählerschaft zu Ablehnung oder Zustimmung führt. Doch wenn diese Sichtweise von einem Großteil der politischen Konkurrenz als unerheblich betrachtet wird, dann ist die Wurzel der Krise genau dort zu suchen. 

Die Volksvertreter in dem hier diskutierten Modell sind die für einen bestimmten Zeitraum legitimierten Interessenswahrer derer, die sie wählen. Wenn die Mandatsträger  dieses, in zunehmend größeren Anteilen, als eine irrelevante Betrachtungsweise ansehen, dann hat sich das politische System überlebt. Und da helfen dann auch keine hysterischen Bacchanale. Die sind dann nur noch inszeniert, um von dem eigentlichen Elend abzulenken. In der Demokratie geht es nicht um Hysterie, sondern um harte Fakten.

Demokratie: Hysterie und harte Fakten

China-Besuch: Auf Krawall gebürstet!

Dass die Motoren der kapitalistischen Entwicklung nicht mehr so richtig laufen, ist zu einer Allerweltsweisheit geworden. In Sachen Produktivität ist der Gigant China seit langem erwacht, in Bezug auf die Rechtssicherheit ist vieles ins Fließen geraten und der freie Welthandel ist längst Geschichte. Das kann man bedauern, aber man sollte es zumindest registrieren und darüber nachdenken, was zu tun ist, um in den Heimländern des Kapitalismus und der westlichen Demokratien wieder in die Nähe der Stärken zu kommen, die sie einst groß und potent gemacht haben. 

Die Produktivität hängt nicht nur mit Bildung, Infrastruktur, einer gut ausgebildeten und motivierten Workforce zusammen, sondern auch mit der Attraktivität für diejenigen, die Leistungen und Innovationen entwickeln, die sich patentieren lassen und in einem korportierten Prozess zu Standards werden können. Dass zur Verwertung von guten Ideen im Technologiebereich auch die Verfügbarkeit von bezahlbaren Ressourcen gehören, ist eine triviale Feststellung, die mehr und mehr in Vergessenheit geraten zu sein scheint.

Was den freien Welthandel betrifft,  so sind es gerade die Kernstaaten des Kapitalismus gewesen, die sich seit langem durch Zölle von Konkurrenten abzuschotten suchten. Die Begründungen für derartige Zölle, die auch die EU lange vor den Vereinigten Staaten eingeführt hatte, hatten zumeist fadenscheinigen Charakter. Entweder handelte es sich um kolonialistische Gesten oder man sprach von ungleichem Wettbewerb, der durch staatliche Begünstigungen bei der Konkurrenz zustande käme, obwohl der Grad der staatlichen Subventionierung im eigenen Wirkungsbereich gleiche Dimensionen erreichte. Dass die USA unter dem jetzigen Präsidenten Trump die Zollkeule wie ein archaischer Kämpfer schwingt, ist auf die strategische Defensive der Hegemonialmacht zurückzuführen.

Die Kriege, die momentan geführt werden und die Positionen, die sich konturieren, zeugen wiederum davon, wie sehr der kapitalistische Produktionsprozess in Bezug auf seine Ressourcenverfügbarkeit ins Holpern geraten ist. Unterbliebene Investitionen in die eigene Workforce, Zollkriege und zunehmend schwierigerer Zugang zu wichtigen Ressourcen beschreiben in einem Satz, wie es strategisch um die Ökonomien der gewichtigen EU-Staaten bestellt ist. 

Eine Strategie zu entwickeln, die Zölle vermeidet, den Zugang zu Ressourcen erleichtert und sie bezahlbar macht, die Schaffung interessanter und zugänglicher Märkte und die Investitionen in Bildung und Infrastruktur sind die primordialen Aufgaben, denen sich das leitende Personal widmen sollte. Wer daran glaubte, sieht sich bitter enttäuscht und zunehmend in einer Position ungläubiger Beobachtung.

Das leitende Personal der EU wie die Staatsführungen der protagonistischen Länder hat sich in das Zolldenken zunehmend eingefunden, es wird in Sonderschichten an Feindbildern gearbeitet, man setzt auf die Karte Krieg und investiert in Rüstung auf Kosten aller Faktoren, die kluge und motivierte Köpfe hervorbringen, man träumt vom Sieg über Konkurrenten, die über Ressourcen verfügen und schottet sich ab. Mit Intelligenz hat das nichts zu tun. Und  folglich nichts mit einer Strategie, die den Ländern, die sie vertreten, gut täte.

Heute fahren EU-Vertreter nach China. Und sie werden, da kann man sicher sein, die Frontlinien betonen und nicht danach streben, vernünftige, nach den Interessen beider Seiten ausgerichtete Vereinbarungen zu treffen. Da wird der kolonialistische Stumpfsinn anreisen und mehr Schaden anrichten, als man selbst verkraften kann. Die Chancen, die sich böten, wenn man mit China und der in einer gigantischen Investition zustande gebrachten Seidenstraße zu Vereinbarungen käme, die in beiderseitigem Interesse läge, wären groß. Doch wer permanent auf Krawall gebürstet ist, hat nicht mehr alle Sinne beisammen.  

China-Besuch: auf Krawall gebürstet!