Ukraine: Schwarze Erde und viel Geld

Hitler agierte sehr unverblümt. Er sprach von der Ukraine mit ihrer schwarzen Erde als Kornkammer und schwadronierte dann noch von den Ölfeldern Richtung Kaspischem Meer. Beides in deutscher Hand, so in vielen Reden immer wieder betont, dann könne die deutsche Dominanz auf dem Kontinent und in der Welt niemand gefährden. So weltfremd, wie das einigen Träumern heute klingen mag, war das nicht, was die Macht vom Besitz der genannten Ressourcen anbetrifft. Was die militärischen Machtverhältnisse anbelangte, da hatte er sich gewaltig verschätzt. Denn auf dem Weg zum Kaspischen Meer lag noch Stalingrad, die Stadt, wo der deutsche Angriff verlustreich zum Erliegen kam und der Krieg die alles entscheidende Wende nahm. Alles, was aus diesem Szenario gelernt werden könnte, ist allerdings bewusst verwischt worden und wird durch Räubergeschichten ersetzt, die nur eines zum Ziel haben: bloß nichts Richtiges aus der Geschichte lernen. Denn wer zweifelte heute noch an der Gewissheit, dass Hitlers Ende in der Normandie entschieden wurde?

Viel hören wir derzeit über die liberale Demokratie, die in der Ukraine verteidigt wird. Wer sich daran orientiert, hat sicherlich den richtigen moralischen Kompass, nur liegt er historisch wieder einmal falsch. Weder war die Ukraine vor dem russischen Überfall eine funktionierende Demokratie noch wird sie nach dem, was dort passiert ist und wer dort seine Positionen gesichert hat, eine werden. Was allerdings das Interesse des freien Westens anbetrifft, da existieren Motive jenseits der Geschichte von Freiheit und Demokratie. Dass, und dieser Aspekt erklärt auch die abstrusen Positionen der hiesigen CDU, dort allerdings seit dem aus dem Westen forcierten Regime Change 2014 an Besitzerwerb vonstatten gegangen ist, kann von der Dimension der Landnahme durchaus mit den Erfolgen der deutschen Armee im II. Weltkrieg verglichen werden. Denn, und das nur eines von mehreren Beispielen, dass Firmen wie Monsanto und Black Rock insgesamt eine Landfläche erworben haben, die größer ist as die gesamte landwirtschaftliche Nutzfläche Italiens, findet in den Diskussionen um diesen Krieg weder in den Parlamenten noch in den Gazetten Erwähnung. Die schwarze ukrainische Erde hat den Besitzer gewechselt und wird bis zum letzten ukrainischen Soldaten und bis zum letzten von der EU finanzierten Söldner verteidigt.

Das klingt nicht schön und ist jenseits der Romantik zu verorten, die aus jeder noch so fragwürdigen Preisverleihung dieser Tage verströmt werden soll. Und auch dort lohnt sich ein zweiter Blick. Denn man macht sich kaum noch die Mühe, die schweren Brocken rassistischen und faschistischen Gedankenguts so manch eines Gewürdigten zu entsorgen. So, wie es aussieht, glaubt man, zumindest ideologisch, diesen Krieg bereits gewonnen zu haben. Viele der Auguren vor allem aus dem grün-ideologischen Militärkomplex lallen bereits die Endsieg-Parolen, ohne dass sie noch jemand aus den Institutionen des öffentlich-rechtlichen Diskurses dafür zur Rede stellte.

Die Konferenzen, die sich nun mit dem Wiederaufbau der Ukraine befassen, sind unter dem Aspekt des Ressourcenerwerbs und der Geldströme, die in Gang gesetzt werden, genau zu betrachten. Wer glaubt, da ginge es primär um Kindergärten und Kliniken, dem sei in dem nicht abreißenden Kalendarium der Preisverleihungen auch eine dicke Prämierung zugestanden: die der Heiligen Einfalt.   

USA, Europa: Die Kopie ist nicht das Original

Das Vermächtnis Donald Trumps als zumindest zeitweiligem Anführer des westlichen Imperiums ist nicht mehr auszulöschen. Nahezu alles, was die Beobachter im eigenen Lager zunächst in Schockstarre versetzt hat, als er sein Amt 2016 antrat und sich bestimmter Instrumente bediente, die bis dahin verpönt waren, wurde zum Standard etabliert. 

Das erste dieser Werkzeuge war Twitter, ein Direktmedium, restringiert auf wenige Zeichen und eine Komplexitätsreduzierungsmaschine. Die gesamte politische Klasse im hiesigen Einflussbereich rümpfte die Nase und konnte sich zum Teil mit Spott nicht zurückhalten, als der amerikanische Präsident täglich die Politik der Welt kommentierte, Aktionen ankündigte und Taten folgen ließ. Das, was gewählten Gremien und verfassungsmäßig gesicherten Institutionen vorher vorbehalten blieb, wurde zum medienwirksamen Chat. Wer gedacht hatte, mit der Figur Trump fände dieser kommunikative Abusus ein Ende, sah sich getäuscht. Heute, wenige Jahre später, bedient sich jeder noch so subalterne Hanswurst aus dem politischen Geschäft dieses Formats und begeht, das nur nebenbei bemerkt, ein um das andere Mal Geheimnisverrat oder umschifft mit seiner Aufmerksamkeitsgier jede Form von Diskretionsgebot. Nicht eine Sitzung, bis in die höchsten Chargen, auf denen nicht via Twitter etwas „durchgestochen“ und sofort mit großem Trara durch Skandalmedien aufgegriffen wird. Und nicht eine Nische, in der die Smartphones verboten wären oder mit dem sofortigen Rausschmiss gedroht würde, wenn es um Dinge des höchsten Belange ginge. Die illegalen Indiskretionen haben bereits zu Rücktritten geführt, die Denunzianten laufen bis heute frei herum. 

Eine zweite Geschichte ist der Umgang mit Sanktionen. Was noch vor Trump als ein Instrument von Autokraten galt, es sei denn, man handelte aus einer eigenen Notlage heraus, hat sich nicht nur als flächendeckendes, sondern auch als nahezu alleiniges politisches Mittel etabliert. 

Das, was noch als Protektionsmus in früheren Jahren gegeißelt wurde, die Beschränkung wirtschaftlichen Agierens, ist zu dem Maß aller Dinge geworden. Und wer sich einbildet, das sei erst mit der russischen Invasion in die Ukraine so gekommen, sollte sich die Sanktionsgeplänkel der USA gegen Europa ansehen,  die Latte von US-Gesetzen gegen China und Russland, die Sanktionen gegen den Iran etc..

Interessant und nicht aus den Augen zu verlieren sind dabei zwei Wirkungsweisen, die letztendlich deutlich machen, wie kontraproduktiv das Mittel ist. In der Regel schaden Sanktionen der Bevölkerung mehr als den Eliten. Sie ruinieren den Mittelstand, stärken das System, erhöhen die Kriegsgefahr und führen mitnichten zu einem Regime Change. Sie nutzen in der Regel immer den wirtschaftlichen Interessen der USA und schwächen die jeweilige Wirtschaft bei anderen aus dem „Bündnis“. Das beste Beispiel sind die Sanktionen gegen Russland. Wer jetzt noch in Betracht zieht, Russland durch diese Sanktionen zu einer anderen Politik bewegen zu können, steht auf der Payroll der USA. Und wer bezweifelt, dass die im Überfleiß von der EU geschnürten unzähligen Sanktionspakete im eigenen Bereich mehr Schaden anrichten als in Russland, sollte sich um eine Therapie zur Reaktivierung der eigenen Sinne kümmern. 

Und komme jetzt niemand und schimpfe auf Donald Trump! Der hat getwittert und Sanktionen verhängt, was das Zeug hielt. Und die Wertegemeinschaft gab sich zunächst geschockt, und hat dann das Geächtete kopiert bis zum Superlativ. Selbstkritik? Fehlanzeige. Korrektur? Mitnichten. Fortführung? Auf jeden Fall. Die Kopie ist nicht das Original.